CDU-Fraktion

Beiträge zum Thema CDU-Fraktion

Politik

Sprechstunde mit der Stadträtin

Pankow. Manuela Anders-Granitzki (CDU), Stadträtin für Ordnung und öffentlichen Raum, lädt am 19. Dezember von 17 bis 19 Uhr zu einer Bürgersprechstunde ein. Die findet an ihrem Dienstsitz an der Darßer Straße 203, Raum 2.03, statt. Es wird bis 12. Dezember um Anmeldung mit Nennung des konkreten Anliegens gebeten. Dafür stehen die Nummer 030/902 95 85 20 sowie die E-Mail-Adresse Elke.Ulbricht@ba-pankow.berlin.de zur Verfügung. BW

  • Bezirk Pankow
  • 29.11.23
  • 89× gelesen
Politik

"Stadtrat nicht mehr tragbar"
Bezirksverordnete diskutieren Abwahlantrag gegen Detlef Wagner

Gegen Jugendstadtrat Detlef Wagner (CDU) läuft ein Abwahlverfahren. Diskutiert wurde der Antrag von SPD, Linke und FDP in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Die drei Fraktionen werfen Wagner untragbares Verhalten und mutwillige Täuschung der Bezirksverordneten vor. Am 14. Dezember wird der Antrag abgestimmt. Nach dem gescheiterten Missbilligungsantrag sieht sich Jugend- und Gesundheitsstadtrat Detlef Wagner jetzt mit einem Abwahlantrag konfrontiert. Unterschrieben haben ihn SPD, Linke und...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 24.11.23
  • 473× gelesen
Soziales
Die Abgeordnetenhausmitglieder Johannes Kraft (links) und Lars Bocian möchten in der Weihnachtszeit Kinderaugen zum Leuchten bringen. | Foto: CDU Pankow/Tobias Koch

Damit Kinderaugen leuchten
Wunschbaum und Nikolausaktion starten

Zwei Aktionen für den guten Zweck veranstalten die Pankower CDU-Abgeordneten Johannes Kraft und Lars Bocian in der Adventszeit. Bis zum 19. Dezember steht ein Weihnachtswunschbaum in ihrem Bürgerbüro in der Berliner Straße 5. Jeder, der etwas Gutes tun möchte, kann sich einen Zettel vom Baum pflücken und einem Kind damit einen Weihnachtswunsch erfüllen. Die gespendeten Geschenke werden Kindern im Ronald-McDonald-Haus in Buch sowie Kindern im Kinderhospiz Sonnenhof der Björn-Schulz-Stiftung in...

  • Französisch Buchholz
  • 23.11.23
  • 360× gelesen
Umwelt
Aus der Mauer am Eingang zum Rheinsteinpark ist ein Stück herausgebrochen. An den Glassammelbehältern liegt oft Müll. | Foto:  Bernd Wähner
4 Bilder

Bezirksverordnete fassen Beschluss
Mauer am Parkeingang reparieren

Das Bezirksamt soll sich sich bei den zuständigen Stellen dafür einsetzen, dass die marode Einfassungsmauer neben den Glassammelbehältern am Eingang in den Rheinsteinpark unverzüglich instand gesetzt wird. Diesen Beschluss fasste die BVV auf Antrag der CDU-Fraktion und nach Beratung im Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr. Es soll außerdem geprüft werden, ob die Glascontainer an einem anderen Ort, beispielsweise auf der Rheinsteinstraße, abgestellt werden können. Die Einfassungsmauer...

  • Karlshorst
  • 23.11.23
  • 149× gelesen
Politik

Kein Geld für Weihnachtsbäume
Aufreger in der BVV: Stadtrat ruft zur Spende auf

Das Bezirksamt hat kein Geld für seine Weihnachtsbäume und sammelt Spenden. Nicht beim Bürger, sondern von den Bezirksverordneten. Die protestierende Linksfraktion will lieber Obdachlosen helfen – und steht mit dem Vorschlag allein da. Die Schmuckweihnachtsbäume vor den Rathäusern in Charlottenburg und Schmargendorf und vor der Außenstelle Hohenzollerndamm haben Tradition. Doch dieses Jahr sind die Kassen des Bezirks leer, die Christbäume fallen dem Sparkurs zum Opfer. Um das zu verhindern, hat...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 20.11.23
  • 185× gelesen
Politik

Sprechstunde bei Abgeordneten

Westend. Verwahrloste Gehwege? Ausbleibende Postzustellung? Beim Amt niemand zu erreichen? Solche oder andere Anliegen können Bürger in einer persönlichen Sprechstunde des CDU-Abgeordneten Ariturel Hack vorbringen. Am Montag, 27. November, 18 bis 19 Uhr, findet die Sprechstunde im Bürgerbüro, Fredericiastraße 9a, statt. Neben ihren Anliegen können Bürger auch Vorschläge für einen lebenswerteren Bezirk machen. Eine Anmeldung ist zwecks Terminvergabe unter der Telefonnummer 030/644 407 00 oder...

  • Westend
  • 17.11.23
  • 72× gelesen
Umwelt

Mehr Müllbehälter für Karow

Karow. Abgeordnetenhausmitglied Johannes Kraft (CDU) will für mehr Sauberkeit im Ortsteil sorgen. Dazu wird das Bezirksamt in einem von ihm erarbeiteten und von der CDU-Fraktion Pankow in die BVV eingebrachten Antrag aufgefordert, sich gegenüber den Berliner Straßenreinigungsbetrieben (BSR) für mehr Abfallbehälter im Karower Straßenland einzusetzen. In zahlreichen Straßen befinden sich bislang keine Müllsammelbehälter. „Eine saubere Stadt ist ein großes Anliegen vieler Bürger. Immer wieder...

  • Karow
  • 16.11.23
  • 144× gelesen
Verkehr

Zwei Überwege sind angeregt

Alt-Hohenschönhausen. Das Bezirksamt soll die dauerhafte Installation von zwei Fußgängerüberwegen in der Simon-Bolivar-Straße, und zwar in Höhe der Hausnummern 15 und 46 veranlassen. Das beschloss die BVV auf Antrag der CDU-Fraktion. Bei der Simon-Bolivar-Straße handelt es sich um eine Straße, auf der fast durchgängig die Höchstgeschwindigkeit 50 km/h gilt. In den vergangenen Jahren entstanden allerdings weitere Häuser und in der Nähe befinden sich inzwischen mehrere Kitas und Schulen. Deshalb...

  • Alt-Hohenschönhausen
  • 13.11.23
  • 123× gelesen
Kultur

Unbekannter Teil der Highlands

Westend. Die Grafschaft Argyll ist ein eher unbekannter Teil der Highlands. In einem Vortrag nimmt Andreas Statzkowski Interessierte mit auf eine Reise nach Schottland. Am Mittwoch, 22. November, 18 Uhr, ist der CDU-Politiker zu Gast im Bürgerbüro von Ariturel Hack in der Fredericiastraße 9a. Neben Insider-Tipps serviert er auch wieder eine Spezialität des Landes. Anmeldungen sind erbeten unter der Telefonnummer 030/644 407 00 oder per E-Mail an veranstaltung@cdu-westend.de. KaR

  • Westend
  • 12.11.23
  • 75× gelesen
Verkehr

Verordnete regen Ampelanlage an

Fennpfuhl. Das Bezirksamt soll sich bei den zuständigen Stellen dafür einsetzen, dass durch die Errichtung einer Lichtsignalanlage mit Bedarfstaster an der Kreuzung Hohenschönhauser Straße/Oderbruchstraße/Maiglöckchenweg/Herbert-Tschäpe-Straße die Überquerung sicherer wird. Das beschloss die BVV auf Antrag der CDU-Fraktion. Die Kreuzung wird häufig genutzt, um in den Volkspark Prenzlauer Berg zu gelangen. Außerdem ist sie für Kinder auch Teil ihres Schulwegs. Da die Kreuzung eine Kurve hat und...

  • Fennpfuhl
  • 09.11.23
  • 105× gelesen
Verkehr

BVV fordert schnelleres Bauen
Auf der Treskowallee wird seit acht Jahren gebuddelt

Das Bezirksamt soll in Zusammenarbeit mit den Berliner Wasserbetrieben und den zuständigen Stellen des Senats auf eine deutliche Beschleunigung der Bauarbeiten auf der Treskowallee durch die dort tätigen Firmen drängen. Ziel sollte es sein, das Baustellenchaos noch 2023 zu beenden. Das beschloss die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf Antrag der CDU-Fraktion. Seit fast acht Jahren wird der Verkehrsfluss in der Treskowallee, einer der wichtigsten Nord-Süd-Verbindungen im Osten Berlins, durch...

  • Karlshorst
  • 09.11.23
  • 681× gelesen
Kultur
In der Stadtteilbibliothek Karow an der Achillesstraße befinden sich 400 Bücher in ukrainischer Sprache. Außerdem finden hier immer wieder Veranstaltungen mit Ukraine-Bezug statt. | Foto: Bernd Wähner

Angebot bekannter machen
Ukrainische Bücher in der Bibliothek

In der Stadtteilbibliothek Karow können sein einiger Zeit Bücher in ukrainischer Sprache ausgeliehen werden. Weil das bei vielen Geflüchteten aus der Ukraine, die derzeit in Pankow leben, wenig bekannt ist, soll sich das Bezirksamt dafür einsetzen, dass diese Möglichkeit in dieser Community noch bekannter wird. Das beschloss die BVV auf Antrag der CDU-Fraktion. Seit Februar 2023 befinden sich in der Stadtteilbibliothek Karow an der Achillesstraße 77 etwa 80 Bücher in ukrainischer Sprache. Die...

  • Karow
  • 03.11.23
  • 238× gelesen
Verkehr

Wartehäuschen gefordert

Buch. Das Bezirksamt soll sich bei den Berliner Verkehrsbetrieben (BVG) dafür einzusetzen, dass an der Haltestelle Höhe Wiltbergstraße 25 ein mindestens temporäres Wartehäuschen errichtet wird. Das beschloss die BVV auf Antrag der CDU-Fraktion. Die Bauarbeiten am S-Bahnhof Buch dauern noch bis mindestens Anfang 2024. Danach erfolgt dann der Ausbau der Wiltbergstraße zwischen Karower Chaussee und der Straße Am Sandhaus. Dieser 4. Bauabschnitt kann erst nach Abschluss der Bauarbeiten der...

  • Buch
  • 02.11.23
  • 137× gelesen
Umwelt

Grünstreifen vorm Parken schützen

Alt-Hohenschönhausen. Das Bezirksamt soll dafür sorgen, dass an der kleinen Seitenstraße parallel zur Gehrenseestraße deutlich gemacht wird, dass die dortige Grünfläche nicht zum Abstellen von Fahrzeugen genutzt werden darf. Das beschloss die BVV auf Antrag der CDU-Fraktion und nach Beratung im Ausschuss für Öffentliche Ordnung und Verkehr. Das könnte zum Beispiel mit einer höheren Kante als Abgrenzung zur Rasenfläche erreicht werden, die mit Fahrzeugen nicht überfahren werden kann. Außerdem...

  • Alt-Hohenschönhausen
  • 02.11.23
  • 104× gelesen
Kultur

Bekommt Pankow ein Biblio-Bike?

Pankow. Das Bezirksamt soll prüfen, inwiefern zur Ergänzung des bezirklichen Bibliotheksnetzes ein mobiles Bibliotheksangebot geschaffen werden kann. Das beschloss die BVV auf Antrag der CDU-Fraktion und nach Beratung im Kulturausschuss. Das „Biblio-Bike“ kann beispielsweise in Parks, auf Plätzen, zu Festen zum Einsatz kommen und einen niedrigschwelligen Zugang zu den Angeboten der Bibliotheken bieten. Zur Finanzierung des Vorhabens soll das Bezirksamt Fördermöglichkeiten prüfen. BW

  • Bezirk Pankow
  • 01.11.23
  • 35× gelesen
Umwelt

Papierkörbe für Karower Straßen

Karow. Die BSR soll in der Florastraße, der Spinolastraße sowie in den angrenzenden Straßen Müllsammelbehälter aufstellen. Dafür soll sich das Bezirksamt einsetzen, beschloss die BVV auf Antrag der CDU-Fraktion. Viele Bürger wünschen sich mehr Sauberkeit auf den Straßen. Aber in den genannten Straßen in Karow befindet sich kein einziger Mülleimer. Dies führt dazu, dass Abfall einfach weggeworfen wird. BW

  • Karow
  • 01.11.23
  • 50× gelesen
Politik
Die Verordnete Prof. Dr. Antje Tölle macht sich dafür stark, dass die Städtepartnerschaft Pankow mit der Stadt Riwne öffentlich noch bekannter wird. | Foto: CDU-Fraktion/U. Heilmann

Solidarität offen zeigen
Städtepartnerschaft mit Riwne soll bekannter werden

Der Bürgermeister der ukrainischen Stadt Riwne, Oleksandr Tretyak und Pankows Bürgermeisterin Cordelia Koch (Bündnis 90/Die Grünen) unterzeichneten am 12. Juli die neue Städtepartnerschaft zwischen beiden Kommunen. Doch was ist seitdem konkret passiert? Deshalb will die CDU-Fraktion in der BVV die Städtepartnerschaft Pankows mit der ukrainischen Stadt Riwne öffentlich noch bekannter machen. Mit einem Antrag ihrer Verordneten Prof. Dr. Antje Tölle fordert sie das Bezirksamt auf, die...

  • Bezirk Pankow
  • 01.11.23
  • 308× gelesen
Politik

Im Wahlkreis zwei Sprechstunden

Pankow. Weil sich sein Wahlkreis über mehrere Ortsteile erstreckt, lädt Abgeordnetenhausmitglied Lars Bocian (CDU) jeden Monat zu zwei Bürgersprechstunden an zwei Orten ein. An jedem 2. Dienstag im Monat ab 19 Uhr, das nächste Mal am 14. November, findet für Bürger aus Blankenfelde und Französisch Buchholz eine Sprechstunde mit Abgeordnetenhausmitglied Johannes Kraft (CDU) im Bürgerbüro an der Berliner Straße 5 in Französisch Buchholz statt. Für die Ortsteile Niederschönhausen, Rosenthal und...

  • Bezirk Pankow
  • 28.10.23
  • 134× gelesen
Verkehr
Wer an der Ampel an der Straßenbahnhaltestelle Antonplatz die Berliner Allee überqueren möchte, muss in der Regel im mittleren Bereich warten, weil mindestens eine Fußgängerampel auf Rot geschaltet ist. | Foto: Bernd Wähner
2 Bilder

Ampelschaltungen optimieren
Zügiger über die Berliner Allee kommen

Das Überqueren der Berliner Allee in Weißensee soll flüssiger und gefahrloser gestaltet werden. Das möchte die CDU-Fraktion in der BVV erreichen. Deshalb wird das Bezirksamt in einem Antrag der Verordneten Eva Scharfenberg aufgefordert, sich gegenüber der zuständigen Senatsverwaltung für eine Optimierung der Ampelanlagen an der Straßenbahnhaltestelle Antonplatz sowie auf Höhe der Albertinenstraße einzusetzen. Aufgrund der bestehenden Ampelschaltungen ist es bislang kaum möglich, die Straße in...

  • Weißensee
  • 27.10.23
  • 290× gelesen
Politik

Sprechstunde mit dem Stadtrat

Prenzlauer Berg. Eine Bürgersprechstunde veranstaltet der Stadtrat für Schule, Sport und Facility Management, Jörn Pasternack (CDU), am 9. November von 15 bis 17 Uhr in seinem Büro an der Fröbelstraße 17 (Haus 9, Raum 111). Damit er sich auf Fragen und Anliegen vorbereiten kann, bittet der Stadtrat um Anmeldung und eine kurze Schilderung des Anliegens per E-Mail an kerstin.pahnke@ba-pankow.berlin.de. BW

  • Bezirk Pankow
  • 20.10.23
  • 53× gelesen
Politik

Doppelhaushalt für Lichtenberg ist beschlossen
Dank Überschüssen konnten eigene Akzente gesetzt werden

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat den Bezirkshaushalt für die Jahre 2024 und 2025 beschlossen. Dieser umfasst die Haushaltsmittel für alle Bezirksamtsabteilungen mit ihren insgesamt 2200 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Pro Jahr stehen in den kommenden beiden Jahren jeweils rund eine Milliarde Euro zur Verfügung. Allerdings sind fast alle diese Mittel bereits für gesetzlich vorgeschriebene Dienstleistungen sowie nötige Investitionen verplant. Der Anteil des Haushalts, mit dem die...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 17.10.23
  • 153× gelesen
Verkehr
Johannes Kraft setzt sich für mehr Übersichtlichkeit im Bereich Schützenstraße/ Triftstraße ein. | Foto: CDU Pankow/Tobias Koch

Kreuzung einsehbar machen
Halteverbot auf der Schützenstraße

Mit geeigneten Maßnahmen sollte es auf der Schützenstraße, die Teil des Schulweges für Kinder ist, noch verkehrssicherer werden. Aus diesem Grund hat der CDU-Abgeordnete Johannes Kraft gemeinsam mit der CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) einen Antrag initiiert. In diesem wird gefordert, im Kreuzungsbereich mit der Triftstraße auf einer Straßenseite ein absolutes Halteverbot anzuordnen. So soll für eine übersichtlichere Abbiegesituation für Autofahrer gesorgt werden. Das...

  • Französisch Buchholz
  • 14.10.23
  • 615× gelesen
Verkehr

Gehweg soll saniert werden

Alt-Hohenschönhausen. Das Bezirksamt soll im Bereich Joachimsthaler/Biesenthaler Straße den Gehweg sanieren. Das beschloss die BVV. Demnach sollen Gehwegabsenkungen an den Straßenüberquerungen durchgeführt werden, um eine barrierefreie Nutzung zu ermöglichen. Die unebenen Gehwegplatten sollen ausgetauscht und der Weg insgesamt instandgesetzt werden. Gemäß Behindertengleichstellungsgesetz (BGG) besteht die Verpflichtung, den öffentlichen Raum barrierefrei zu gestalten und die Zugänglichkeit für...

  • Alt-Hohenschönhausen
  • 25.09.23
  • 125× gelesen
Verkehr
Eva Schafenberg setzt sich für einen Fußgängerüberweg vor der Grundschule im Moselviertel ein. | Foto:  Eva Scharfenberg privat

Anregungen zur Schulwegsicherheit
Mehr Übersichtlichkeit an der Piesporter Straße nötig

Die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) will den Schulweg für Kinder der Grundschule im Moselviertel sicherer machen. In einem Antrag der Verordneten Eva Scharfenberg wird das Bezirksamt aufgefordert, in der Piesporter Straße auf Höhe der Schule geeignete Maßnahmen zu prüfen und umzusetzen, welche das Überqueren gefahrloser machen. Die Querungssituation in der Piesporter Straße ist vor allem im morgendlichen Berufs- beziehungsweise Schulbringverkehr sehr unübersichtlich. So...

  • Weißensee
  • 22.09.23
  • 262× gelesen
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