CDU-Fraktion

Beiträge zum Thema CDU-Fraktion

Politik

CDU schlägt Betriebskita vor
Kindergarten im Rathaus

Die Rathausmitarbeiter sollen eine Kita bekommen. Nicht für sich, sondern für ihren Nachwuchs. Das hat jetzt die CDU-Fraktion vorgeschlagen. Das Bezirksamt könnte als Arbeitgeber damit attraktiver werden. Möglichst in Rathausnähe sollte die Betriebskita eröffnen. Damit die über 1000 Bezirksamtsmitarbeiter kurze Wege haben. Das hilft nicht nur dabei, Arbeit, Privatleben und Kinderbetreuung unter einen Hut zu bekommen, sondern macht das Bezirksamt damit auch als Arbeitgeber attraktiver, findet...

  • Spandau
  • 10.01.20
  • 69× gelesen
Politik

CDU-Bürgerbüro auf Tour im Bezirk

Spandau. Die CDU-Fraktion ist mit ihrem mobilen Bürgerbüro wieder in den Kiezen unterwegs. Wer Fragen zur Bezirkspolitik hat oder ein offenes Ohr sucht, kommt vorbei. Die Termine sind am 16. Januar in Klosterfelde an der Ecke Seeburger Straße und Lutoner Straße, am 23. Januar in Hakenfelde an der Ecke Goltzstraße und Rauchstraße sowie am 30. Januar in Haselhorst, Ecke Gartenfelder Straße und Haselhorster Damm. Die mobilen Bürgersprechstunden beginnen alle um 15.30 Uhr. uk

  • Spandau
  • 09.01.20
  • 26× gelesen
Politik

Verkehrsschule soll bleiben

Spandau. Spandau ohne Jugendverkehrsschule? Von der CDU kommt hier ein klares „Nein“. Die Fraktion hat das Bezirksamt deshalb aufgefordert, vor einem drohenden Abriss sämtliche Alternativen genau zu prüfen. „Nach unserer Ansicht hat der Bürgermeister bisher noch nicht alle Möglichkeiten geprüft und den Bezirksverordneten transparent dargelegt“, sagt Patrick Wolf, bildungspolitischer Sprecher der Fraktion. „Ehe eine Entscheidung für die Stilllegung oder sogar für den Abriss der...

  • Hakenfelde
  • 13.12.19
  • 72× gelesen
  •  1
Bildung

Bezirksamt weist Kritik an Reinigungsleistungen zurück
CDU will Aufklärung zur Vergabe

Die CDU-Fraktion hat das Bezirksamt aufgefordert, über die Reinigungsleistungen an den Spandauer Schulen aufzuklären. Die Fraktion moniert unter anderem das Ausschreibungsprozedere. Das Bezirksamt weist die Kritik zurück. Mit der Neuvergabe der Reinigungsleistungen soll es in den Schulen zu „massiven Einschränkungen“ bei den Reinigungsleistungen kommen. Laut CDU-Fraktion hätte das Schulamt des Bezirks die Schulen darauf hingewiesen. „Toiletten sollen teilweise gar nicht gereinigt werden und...

  • Bezirk Spandau
  • 06.08.19
  • 225× gelesen
Soziales

Kummertelefon macht Ferien

Berlin. Die Kummer-Nummer der CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus macht vom 15. bis 26. Juli 2019 Ferien und ist wieder ab 29. Juli unter Telefon 23 25 28 37 (Mo 15-17, Do 9-11 und Fr 10-12 Uhr) oder per E-Mail an kontakt@kummer-nummer.de zu erreichen. csell

  • Mitte
  • 09.07.19
  • 91× gelesen
Politik

Europatag an Schulen

Spandau. Alle Spandauer Schulen sollen am Donnerstag, 9. Mai, den Europatag feiern. Das hat die CDU-Fraktion gefordert, der Antrag wurde in der April-Sitzung der Bezirksverordneten einstimmig angenommen. Wie die Schulen den Europatag gestalten, bleibt ihnen überlassen. Denkbar wäre für die CDU beispielsweise ein Projekttag. „Der 9. Mai ist ein herausragendes Datum der europäischen Geschichte und soll uns daran erinnern, dass der europäische Frieden und die europäische Gemeinschaft lange keine...

  • Bezirk Spandau
  • 16.04.19
  • 44× gelesen
Politik

BVV stimmt CDU-Antrag zu
„Dog Stations“ sollen erhalten bleiben

Die beliebten Tütchenspender für Hundehalter soll es auch künftig in Spandau geben. Dafür macht sich die CDU-Fraktion stark. Denn die bisher werbefinanzierten „Dog Stations“ der Firma Wall stehen nach einer Senatsentscheidung über die Neuordnung der Werberechte im öffentlichen Straßenland berlinweit vor dem Aus. In mehreren Bezirken mussten die Tütchenspender bereits ersatzlos abgebaut werden. Auf Antrag der CDU soll das Bezirksamt Spandau nun prüfen, wie das Angebot in Spandau erhalten...

  • Bezirk Spandau
  • 13.04.19
  • 61× gelesen
Politik

Jugendliche spielen Politiker
CDU bringt "Planspiel BVV" auf den Weg

Kinder und Jugendliche sollen künftig in die Rolle von Bezirksverordneten und Stadträten schlüpfen können. Die CDU-Fraktion hat dafür ein „Planspiel BVV“ vorgeschlagen. Jugendliche können schon ab 16 Jahren bei Wahlen mitentscheiden, wie sich Kommunalparlamente zusammensetzen. In den Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) aber sind junge Menschen deutlich unterrepräsentiert. Das gilt auch für die Spandauer BVV. Die CDU-Fraktion will das ändern und mit einem Planspiel mehr Jugendliche und...

  • Spandau
  • 23.03.19
  • 50× gelesen
Politik

Sommerbad soll früher öffnen

Staaken. Das Sommerbad Staaken soll in der Freiluftbadesaison 2019 deutlich vor den Sommerferien öffnen. Das haben die Bezirksverordneten auf Antrag der CDU-Fraktion auf ihrer Dezember-Sitzung beschlossen. Sofern die Temperaturen es zulassen, sollte es spätestens ab dem 30. Mai losgehen. Das Bezirksamt ist nun aufgefordert, dies bei den Bäderbetrieben und der Senatssportverwaltung durchzusetzen. uk

  • Staaken
  • 17.12.18
  • 16× gelesen
Verkehr

BVV stimmt CDU-Antrag zu
BVG-Rufbus soll auch in Spandau fahren

Seit September tuckert der BVG-Rufbus durch Mitte, Friedrichshain-Kreuzberg und Prenzlauer Berg. Jetzt wollen ihn auch die Spandauer haben. Und zwar am liebsten gleich im Doppelpack. "In den späten Abendstunden und auch tagsüber mangelt es vor allem in Staaken und Kladow an attraktiven Transportangeboten“, sagt CDU-Fraktionschef Arndt Meißner. "Der Fahrdienst würde sich also auch bei uns großer Beliebtheit erfreuen." In Kladow könnte der Rufbus beispielsweise zwischen Dorfkern und...

  • Spandau
  • 06.12.18
  • 153× gelesen
  •  1
Soziales

Patientenakte im Kühlschrank
Bezirk soll Notfalldose bekannt machen

Viele Menschen haben zu Hause einen Notfallausweis oder einen Notfallordner. Aber woher wissen die Retter, wo sie alles finden? Die einfache Lösung ist die Notfalldose für die Kühlschranktür. Die soll das Bezirksamt in Spandau bekannt machen. Das haben die Bezirksverordneten jetzt auf Antrag der CDU-Fraktion beschlossen. „Die eigene Patientenakte im Kühlschrank kann Leben retten. Wenn der Notarzt zum Rettungseinsatz in eine Wohnung gerufen wird, weiß er in der Regel nichts über den...

  • Bezirk Spandau
  • 27.11.18
  • 50× gelesen
Bildung

Fast jeder Zehnte unterrichtet ohne Lehramtsstudium
Mehr Quereinsteiger an der Tafel

Früher Einzelfälle, heute Normalität: In Spandau ist mittlerweile fast jeder zehnte Lehrer ein Quereinsteiger. Ausgebildete Lehrer fehlen in ganz Berlin. Rund 2280 Lehrer unterrichten derzeit in Spandau an den öffentlichen Schulen. Davon sind 210 Quereinsteiger, also Lehrer, die unterrichten, ohne eine reguläres Lehramtsstudium absolviert zu haben. „Das ist eine Quote von 9,2 Prozent. Damit ist fast jeder zehnte Spandauer Lehrer ein Quereinsteiger“, sagt Patrick Wolf, schulpolitischer...

  • Spandau
  • 19.11.18
  • 95× gelesen
  •  1
Politik

CDU will Kontrollen rund um die Uhr / Stadtrat sieht kaum Bedarf
Nachtarbeit fürs Ordnungsamt

Spandaus Ordnungshüter sollen rund um die Uhr im Einsatz sein. Das fordert die CDU. Dem Ordnungsamt fehlen dafür aber die Kapazitäten. Parksünder kontrollieren, Nachbarn wegen zu lauter Musik mahnen oder Hundebesitzer maßregeln. Das sollen Spandaus Ordnungshüter künftig auch nachts tun. Denn: „Auch nach 22 Uhr werden Ordnungswidrigkeiten und Verstöße jeglicher Art begangen“, sagt die CDU und will darum ein „24-Stunden-Ordnungsamt“ – auch um die Polizei zu entlasten. Ordnungsstadtrat...

  • Bezirk Spandau
  • 22.10.18
  • 98× gelesen
Bildung

CDU rechnet mit Klagewelle
Hunderte Eltern warten auf einen Kita-Platz

Rund 500 Kita-Plätze fehlen aktuell im Bezirk. Die CDU-Fraktion in der BVV rechnet mit einer Klagewelle, denn Eltern haben einen Rechtsanspruch auf einen Platz. In Spandau gibt es nicht genügend Kita-Plätze. Der Bezirk steht mit diesem Problem berlinweit nicht allein da. Doch immerhin sind es rund 500 Plätze, die in der Havelstadt fehlen. Über diese aktuelle Zahl informierte Jugendstadtrat Stephan Machulik (SPD) jetzt den Jugendhilfeausschuss. Die CDU befürchtet nun, dass eine...

  • Spandau
  • 30.08.18
  • 105× gelesen
Bauen
Komplett verhüllt: Vor dem nächsten Jahr wird das Haupthaus der Schule am Gartenfeld nicht fertig.
2 Bilder

CDU hat beim Bezirksamt nachgefragt
Baulärm geht an 21 Schulen weiter

An 21 Spandauer Schulen, darunter zwölf Grundschulen, geht der Baulärm auch nach den Sommerferien weiter. Das hat CDU-Fraktion jetzt vom Bezirksamt erfahren. Großprojekte oder kleinere Reparaturen: In 41 Schulen sollte in den Sommerferien saniert werden. Doch nicht überall sind die vom Senat angekündigten Bauarbeiten auch wirklich zum Ferienbeginn gestartet. Mit Folgen. „Mindestens 21 Schulen müssen auch nach den Sommerferien mit dem Baulärm leben“, sagt Thorsten Schatz. Die Zahl hat...

  • Bezirk Spandau
  • 10.08.18
  • 135× gelesen
Bildung

Leseecke für Bücherei

Kladow. Die Kladower Stadtteilbibliothek ist gut besucht. Knapp 47.000 Leser nutzten 2017 die Bücherei. Was ihr aber bislang fehlt, ist eine Leseecke, in der man gemütlich sitzen und bei einem Kaffee ins Gespräch kommen kann. Das könnte sich jetzt ändern. Denn die Bezirksverordneten haben einem entsprechendem Antrag der CDU-Fraktion zugestimmt. „Viele Kladower nutzen das vielfältige kulturelle und literarische Angebot der Stadtteilbibliothek. Ein Austausch findet aber nur dann statt, wenn laut...

  • Kladow
  • 13.07.18
  • 91× gelesen
Politik

Politik live in Staaken

Staaken. Der Staakener CDU-Abgeordnete Heiko Melzer lädt am Donnerstag, 14. Juni, zur Live-Übertragung aus dem Berliner Abgeordnetenhaus ein. Das Public Viewing beginnt um 14 Uhr im Wahlkreisbüro in der Staakener Ladenzeile am Brunsbütteler Damm 269. Themen der CDU-Fraktion sind an diesem Sitzungstag im Plenum unter anderem die Bildungspolitik, Innere Sicherheit, Verkehrspolitik und Justiz. uk

  • Staaken
  • 08.06.18
  • 48× gelesen
Politik

Mandatswechsel bei der CDU

Spandau. In der CDU-Fraktion wechselt ein Mandat. Der Bezirksverordnete Daniel Scheytt scheidet aus, dafür rückt Thomas Schill nach. Scheytt wird neuer persönlicher Referent von Kulturstadtrat Gerhard Hanke (CDU). Weil seine Tätigkeit in der Bezirksverwaltung nicht mit dem Mandat in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vereinbar ist, gibt er es ab. Auch Fraktionsgeschäftsführer kann Daniel Scheytt nicht bleiben. Sein Nachfolger in diesem Amt ist jetzt der Bezirksverordnete Patrick Wolf....

  • Spandau
  • 19.04.18
  • 77× gelesen
Bauen
Die Fertigteil stehen schon. Mindestens acht Wohncontainer sind auf dem Areal angedacht.
2 Bilder

Ankommen im Containerdorf: Tempohome wird wie geplant im Mai bezugsfertig

Das neue Tempohome auf dem ehemaligen Siemens-Sportplatz am Schuckertdamm soll Ende Mai fertig sein. Dann ziehen für drei Jahre die Flüchtlinge ein. Später will der Bezirk dort eine Grundschule bauen. Das Grundstück am Schuckertdamm 343 ist komplett von einem Maschendrahtzaun umgeben. Eine Zufahrt zur Baustelle gibt es nur vom Rohrdamm aus. Dort stehen ein Pförtnerhaus und mehrere Baufahrzeuge. Dahinter sind die ersten weißen Wohngebäude aus fertigen Beton-Teilen schon gut zu erkennen. Auf...

  • Siemensstadt
  • 16.04.18
  • 1.017× gelesen
Politik

Mehr Sitzmöbelin Alt-Gatow

Gatow. Mehr Sitzbänke zum Verweilen fordert die CDU-Fraktion und greift damit die Wünsche älterer Gatower auf. Die vermissen solche Sitzmöbel in Alt-Gatow konkret nahe der Kreuzung Buchwaldzeile und Melsunger Straße sowie am Parkplatz des Einkaufsmarktes Alt-Gatow 48. „Auf den Sitzbänken könnten sich ältere Bewohner auf dem Weg von oder zum Gatower Ortskern ausruhen, mit oder ohne Einkaufstaschen“, so die CDU. Eine dritte Bank schlägt die Fraktion im nördlichen Gelände der Villa Lemm direkt an...

  • Gatow
  • 23.03.18
  • 15× gelesen
Politik

Kampf dem illegalen Welpenhandel: CDU fordert bezirksübergreifendes Meldesystem

Die CDU-Fraktionen der Berliner Bezirke wollen den Handel mit Junghunden aus Welpenfabriken unterbinden. Die CDU aus Spandau schließt sich dem Kampf gegen die Hundemafia an.  „Stopp der Hundemafia“, lautet das Motto der CDU-Fraktionen in den Bezirksversammlungen. Sie fordern vom Berliner Senat ein Meldesystem, das nicht nur über Bezirksgrenzen hinaus greift, sondern Veterinär- und Ordnungsämter mit den Polizeistellen vernetzt, die Welpenhändler in eine gemeinsame Datenbank einträgt und...

  • Haselhorst
  • 15.01.18
  • 148× gelesen
Bauen

Wege sanieren

Falkenhagener Feld. Das Bezirksamt soll die Wege rund um den Spektesee wieder herrichten. Das hat die CDU gefordert. Insbesondere für Radfahrer seien die Wege kaum noch nutzbar. Finanziert werden könnte die Instandsetzung laut Fraktion über das Förderprogramm Stadtumbau West und das Radwegeprogramm der Senatsverkehrsverwaltung. Die Bezirksverordneten stimmten zu. Zuvor hatte auch der Bauausschuss den Antrag befürwortet. uk

  • Falkenhagener Feld
  • 21.12.17
  • 26× gelesen
Blaulicht

Kummer-Nummer für Polizisten

Berlin. Die Kummer-Nummer der CDU-Fraktion, deren Erfolgsfälle die Berliner Woche regelmäßig veröffentlicht, erweitert ihr Angebot. Ab sofort bietet sie eine zusätzliche telefonische Sprechstunde für Angehörige der Berliner Polizei an. Anlass ist, dass im Zuge der Berichterstattung über die Vorfälle an der Berliner Polizeiakademie sich Polizistinnen und Polizisten mit Hinweisen und Beschwerden an die CDU-Fraktion gewandt hätten. Jeden Dienstag, von 12.30 bis 14.30 Uhr, steht der Abgeordnete...

  • Mahlsdorf
  • 16.11.17
  • 257× gelesen
Politik

Moratorium für "Weiter Blick": Stadtrat soll Kündigungen aussetzen und sich erklären

Gatow. Der Rauswurf von Siedlern aus der Wochenendsiedlung „Weiter Blick“ hat jetzt auch Lokalpolitiker auf den Plan gerufen. Die CDU hält die Kündigungen für falsch und fordert das Bezirksamt auf sie auszusetzen. Als „nicht nachvollziehbar“ und „unverantwortlich“ hat die CDU-Fraktion die Kündigungen von drei Siedlerinnen im „Weiter Blick“ verurteilt. Die Fraktion fordert darum mit einem Moratorium das Aussetzen der Kündigungen und hat obendrein eine Sondersitzung des zuständigen...

  • Gatow
  • 26.10.17
  • 176× gelesen
  • 1
  • 2
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