CDU Treptow-Köpenick

Beiträge zum Thema CDU Treptow-Köpenick

Politik
Das Krankenhaus Hedwigshöhe soll nach einem BVV-Beschluss einen Ersatzneubau für seine Psychiatrie erhalten. | Foto:  Philipp Hartmann

„Es drohen unhaltbare Zustände“
BVV-Beschluss zum Neubau der Psychiatrie am Krankenhaus Hedwigshöhe

Die stationäre psychiatrische Versorgung am Krankenhaus Hedwigshöhe soll schnellstmöglich einen Ersatzneubau bekommen. In einem parteiübergreifenden Antrag von SPD, CDU, Grünen und Linken in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wird dem Bezirksamt empfohlen, sich dafür bei den zuständigen Stellen einzusetzen. Für den Neubau müssten, so heißt es, dem Krankenhausträger die notwendigen Mittel zur Verfügung gestellt werden. „Hierbei ist deutlich zu machen, dass der Ersatzneubau der Psychiatrie...

  • Bohnsdorf
  • 26.12.23
  • 684× gelesen
Politik

„Das lässt uns nicht unberührt“
BVV stellt sich nach Angriff der Hamas auf Israel gegen Antisemitismus

Unter dem Titel „Nie wieder ist jetzt – Treptow-Köpenick stellt sich gegen Antisemitismus“ haben sich die Fraktionen von SPD, CDU, Linken und Grünen sowie die Verordneten von FDP und Tierschutzpartei in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) für einen Antrag zusammengetan. Sie verurteilen darin den Terroranschlag der Hamas in Israel am 7. Oktober, wodurch mehr als 1400 Menschen getötet und noch mehr verletzt wurden. „Wir sind geschockt und betroffen von diesen grausamen Taten“, heißt es in dem...

  • Treptow-Köpenick
  • 09.11.23
  • 167× gelesen
Politik

Bezirkshaushalt 2024/2025 steht
Parteiübergreifende Kritik am Senat wegen zu geringer Mittel für die kommenden Jahre

In ihrer Septembersitzung hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) den Bezirkshaushalt für Jahre 2024 und 2025 beschlossen. Er wurde mit breiter Mehrheit angenommen. Von einer Aufbruchstimmung ist jedoch nichts zu spüren. Die SPD, die mit Oliver Igel den Bürgermeister und Stadtrat für Finanzen stellt, kritisierte „die mangelnde Ausstattung des Bezirkshaushalts durch den Berliner Senat“. „Unsere Haushaltslage ist extrem angespannt“, erklärte der SPD-Fraktionsvorsitzende Paul Bahlmann. „Ich...

  • Treptow-Köpenick
  • 09.10.23
  • 137× gelesen
Politik
Die Erweiterung der überfüllten Albatros-Schule soll auf dem Nachbargrundstück Treskowallee 202 erfolgen. Dafür muss jedoch eine Einigung mit dem Privateigentümer Covivio erzielt werden. | Foto:  Philipp Hartmann

Parteien machen sich gegenseitige Vorwürfe
Ausbau der Albatros-Schule weiter in der Schwebe

Seit Jahren platzt die Albatros-Schule, Treptow-Köpenicks einzige Förderschule mit Schwerpunkt Geistige Entwicklung, aus allen Nähten. Dass sie dringend eine Erweiterung benötigt, ist inzwischen schon ein alter Hut. Die CDU-Fraktion in der BVV macht nun SPD, Linken und Grünen für das bisherige Scheitern mitverantwortlich. Diese wiederum sehen das ganz anders. Das große Problem ist nach wie vor, eine Lösung für den Ausbau des Schulstandorts in der Treskowallee 222 zu finden. Seit Langem ist...

  • Oberschöneweide
  • 06.10.23
  • 208× gelesen
Politik

Oliver Igel bleibt Bürgermeister
SPD, Grüne und Linke setzen ihre Zählgemeinschaft bis 2026 fort

Die Kreisverbände von SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen haben am 14. März einstimmig beschlossen, ihre Zusammenarbeit in der Bezirksverordnetenversammlung bis zum Ende der Legislaturperiode 2026 fortzusetzen. Die Kooperation habe sich bewährt, teilen die Parteien in einer gemeinsamen Erklärung mit. Gemeinsam wolle man in der Kooperation an einem „sozial gerechten, ökologisch nachhaltigen und ökonomisch starken Treptow-Köpenick“ weiterarbeiten. Die Ergebnisse der Wiederholungswahl vom 12....

  • Treptow-Köpenick
  • 16.03.23
  • 518× gelesen
Politik

CDU ist großer Wahlsieger
Christdemokraten überholen die SPD als stärkste Fraktion in der BVV

Aus der Wiederholungswahl am 12. Februar ist die CDU im Bezirk dem allgemeinen Berliner Trend entsprechend zum großen Wahlsieger avanciert. Inwieweit sich dieses Votum in der Zusammensetzung des künftigen Bezirksamts widerspiegeln wird, ist noch unklar. Im Vergleich zur ungültig erklärten Wahl 2021 legte die CDU diesmal um 10,2 Prozentpunkte auf 23,4 Prozent zu. Damit überholte sie die 2021 noch mit großem Vorsprung siegreiche SPD, die nur 22,4 statt damals 25,2 Prozent holte und damit ein...

  • Treptow-Köpenick
  • 27.02.23
  • 209× gelesen
Politik
Wahlwerbung, wie hier auf dem Mittelstreifen an der Salvador-Allende-Brücke, prägt derzeit wieder das Stadtbild. | Foto:  Philipp Hartmann
2 Bilder

So ist die Ausgangslage vor der BVV-Wahl
Große Veränderungen im Bezirksamt Treptow-Köpenick sind unwahrscheinlich

Am 12. Februar steht die Wiederholungswahl zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen an. In Treptow-Köpenick gehen die Fraktionen der einzelnen Parteien mit unterschiedlichen Voraussetzungen ins Rennen. Die SPD will mit Bürgermeister Oliver Igel wie 2021 wieder deutlich vorn liegen. Die anderen Parteien setzen sich kleinere Ziele. Auf Anfrage der Berliner Woche haben sich die Fraktionen von SPD, Grünen und Linken, die derzeit eine Zählgemeinschaft bilden, sowie CDU und FDP...

  • Treptow-Köpenick
  • 25.01.23
  • 467× gelesen
Politik
Tausende Wahlplakate hängen derzeit wieder an Laternen in Treptow-Köpenick. Damit werben die Parteien, so wie hier unter anderem der SPD-Abgeordnete Robert Schaddach an der Straßenbahn-Haltestelle Friedrich-Wolf-Straße in Grünau, um Stimmen für die Wiederholungswahl am 12. Februar. | Foto:  Philipp Hartmann

Gegen das "Zupflastern"
Zahl der Wahlplakate in Treptow-Köpenick begrenzt

Seit Jahresanfang hängen sie wieder überall an Laternen. Mit den verschiedensten Botschaften werben die politischen Parteien auf Wahlplakaten um Stimmen für die Wiederholungswahl zur BVV und zum Abgeordnetenhaus am 12. Februar. Im Vergleich zu früher gibt es jedoch deutlich weniger. „Die Anzahl an Wahlplakaten, insbesondere der an Masten der öffentlichen Beleuchtung befestigten, wird im Bezirk Treptow-Köpenick seit Längerem kritisch gesehen“, heißt es dazu auf Anfrage der Berliner Woche aus dem...

  • Treptow-Köpenick
  • 20.01.23
  • 560× gelesen
Bauen
Auf dem inzwischen verwilderten Areal des ehemaligen Güterbahnhofs Köpenick werden in den kommenden Jahren unter anderem 1800 Wohnungen und drei Schulen gebaut. | Foto: Philipp Hartmann

Mehr Transparenz gefordert
Bürger sollen besser über den Güterbahnhof Köpenick informiert werden

Die Entwicklung des ehemaligen Güterbahnhofs Köpenick zu einem lebendigen Wohn- und Gewerbequartier ist eines der größten Bauprojekte der kommenden Jahre im Bezirk. Rund 1800 Wohnungen, drei Schulen und weitere soziale Infrastruktur sollen entstehen. Die Bürger werden bisher aber offenbar nicht ausreichend darüber informiert. Die Bezirksverordnetenversammlung hat sich jedenfalls dazu veranlasst gesehen, Forderungen nach mehr Beteiligung und Offenheit zu stellen. Das Bezirksamt soll sich demnach...

  • Köpenick
  • 28.07.22
  • 782× gelesen
Politik
Bei der mutmaßlichen Brandstiftung durch einen jungen Mann am 22. Mai brannten das Sportcasino und ein Nebengebäude vollständig nieder. Eine Gaststätte mit Kegelbahn ging dabei verloren. | Foto:  Bezirksamt

Schlechte Karten für den Wiederaufbau
Abgebranntes Sportcasino in der Wendenschloßstraße wird wohl nicht ersetzt

Das bei einem Feuer am 22. Mai völlig zerstörte Sportcasino in der Wendenschloßstraße 183 wird wohl nicht wieder aufgebaut. In der Juni-Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung fragte der Verordnete Edwin Hoffmann (SPD) das Bezirksamt, ob das Sportamt bereits entsprechende Überlegungen angestellt habe. In Abwesenheit von Sportstadtrat Marco Brauchmann (CDU) äußerte sich Bürgermeister Oliver Igel (SPD) zu der Anfrage. „Der Verlust der Gebäudestruktur ist sehr bedauerlich, bedeutet auch einen...

  • Köpenick
  • 03.07.22
  • 1.469× gelesen
Politik
Die Angebote der Musikschule sollen unbedingt erhalten werden. | Foto: Bezirksamt

Das Geld ist verteilt
BVV Treptow-Köpenick hat den Bezirkshaushalt für 2022 und 2023 beschlossen

In der Sitzung der Bezirksverordneten am 17. März ist der Haushaltsplan für 2022/2023 mehrheitlich verabschiedet worden. Zuvor hatten die Fachausschüsse der BVV darüber beraten und den Entwurf mehrheitlich einstimmig zur Annahme empfohlen. Darüber, wie das Geld in Treptow-Köpenick verteilt werden soll, gingen die Meinungen der einzelnen Fraktionen jedoch auseinander. Die SPD erklärte, dass in Zeiten einer Krise ein Kompromiss unter den demokratischen Kräften gefunden werden konnte. „Die...

  • Treptow-Köpenick
  • 10.04.22
  • 281× gelesen
Politik
Fünf der sechs Stadträte für das neue Bezirksamt auf einem Foto: Marco Brauchmann (CDU), Carolin Weingart (Die Linke), Claudia Leistner (Grüne), Oliver Igel (SPD) und Alexander Freier-Winterwerb (SPD, v.l.n.r.) wurden am 4. November gewählt. Bernd Geschanowski (AfD) fiel bei zwei Wahlgängen durch. | Foto:  BA Treptow-Köpenick

Das Bezirksamt wird deutlich jünger
Vier neue Stadträte gewählt / Oliver Igel (SPD) bleibt Bürgermeister

Bei der konstituierenden Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 4. November ist Oliver Igel (SPD) wie erwartet erneut zum Bürgermeister gewählt worden. Er geht damit bereits in seine dritte Amtszeit. Igel bekam 43 Ja- und sieben Nein-Stimmen bei einer Enthaltung. Somit ist der 43-Jährige auch weiterhin für den Geschäftsbereich Bürgerdienste, Personal, Finanzen, Immobilien und Wirtschaft verantwortlich. Sein Parteikollege Alexander Freier-Winterwerb (35), seit 15 Jahren Bezirksverordneter,...

  • Treptow-Köpenick
  • 08.11.21
  • 2.030× gelesen
Umwelt

Dorfanger neu gestalten

Bohnsdorf. Das Ensemble aus Bohnsdorfer Dorfanger und Dorfkirche soll mit Fokus auf Klimaschutzmaßnahmen saniert und attraktiver gestaltet werden. Ein entsprechender Antrag der Fraktionen von Grünen, SPD und CDU wurde von der BVV beschlossen. Die Sanierung soll denkmalgerecht und unter Beteiligung der Anwohner geschehen. Aktuell ist der Dorfanger kein schöner Ort. Der Teich ist verwuchert, die Gehsteige sind veraltet und viele Gasleuchten defekt. Die Umgebung ist nicht barrierefrei und es...

  • Bohnsdorf
  • 05.12.19
  • 182× gelesen
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