CDU

Tempelhof-Schöneberg. Der Bundestagsabgeordnete Jan-Marco Luczak aus Lichtenrade lädt Bürger aus seinem Wahlkreis wieder zu einer Tagesfahrt durch das politische Berlin ein. Die Tour führt zunächst ins Dokumentationszentrum Topographie des Terrors. Nach dem Mittagessen bekommen die Teilnehmer die Möglichkeit, an einer Plenarsitzung des Deutschen Bundestages teilzunehmen. Im Anschluss steht der CDU-Politiker für Diskussionen zur Verfügung und wird über seine Arbeit im Parlament berichten. Nach...

Tempelhof. Der Londoner Bezirk Barnet, seit 1955 Partnerstadt von Tempelhof beziehungsweise Tempelhof-Schöneberg, überließ sie dem Bezirk einst als Geschenk. Nun soll die rote Telefonzelle, die früher am Tempelhofer Damm stand, nach Wunsch der CDU restauriert und wieder öffentlich zugänglich gemacht werden. Noch lagert sie in der alten Garage auf dem Posthof des Rathauses, wo sie unter Mithilfe des Straßen- und Grünflächenamts erst nach einer vierteljährigen Suche gefunden wurde. Die Farbe ist...

Mit einem Antrag im Abgeordnetenhaus hat die CDU den Senat aufgefordert, die Auflage eines Sonderprogramms zu prüfen. Ziel ist ein beschleunigter Baubeginn der beiden geplanten Multifunktionsbäder in Mariendorf und Pankow. Das Sonderprogramm soll die Abstimmung der an den Bauplanungen beteiligten Gremien direkt und effizient gestalten. Es soll zudem die einzelnen Schritte der Bauplanung mit den jeweiligen Fertigstellungsdaten festhalten. Darüber hinaus, so fordert die Partei, sollen finanzielle...

Seit der Androhung von Strafzahlungen durch die EU-Kommission und Fahrverboten, ist in Berlin ein kostenloser öffentlicher Personennahverkehr im Gespräch. Im Forum Umwelt und Verkehr der Berliner CDU in der Kleiststraße äußersten sich Experten zum Thema. „Neue Denkprozesse“ müssten einsetzen, sagte der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Oliver Friederici. Die meisten Berliner nutzten den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV). Die Bevölkerung der Stadt...

Die Mehrzahl aller Berliner Grundschüler hat ein Handy. Bislang gibt es kein Gesetz, das die Nutzung in der Schule verbietet. Smartphones sind auch für Schüler sehr praktisch. Sie können sich melden, wenn sie früher oder später als vereinbart nach Hause kommen. Sie können sich schnell und einfach mit Freunden verabreden oder sogar Hausaufgaben gemeinsam digital erledigen. Genau deshalb gibt es in Bayern – dem einzigen Bundesland mit einem Handyverbot im Schulgesetz – nun Diskussionen darüber,...

Marienfelde. Werden an der Stelle, an der Autos über die B 101 in Marienfelde einfahren, bald Blitzer stationiert? Wenn es nach einem Antrag der CDU-Fraktion geht, sollte sich das Bezirksamt gegenüber den zuständigen Stellen dafür einzusetzen. An den aus dem Umland nach Berlin führenden Hauptverkehrsstraßen im Bezirk sollten demnach an den Ortseingängen jeweils Dialogdisplays oder stationäre Blitzer angebracht werden. Die Partei hat beobachtet, dass sich einige Verkehrsteilnehmer nicht an die...

Wird es jetzt ernst um den zusätzlichen S-Bahnhof Kamenzer Damm? Bereits seit Jahren wird im Bezirk über die neue Station für die Linie S2 zwischen Bernau und Blankenfelde diskutiert. Der Bedarf einer zusätzlichen Station wird hier parteiübergreifend gesehen. Am 23. Februar hat die CDU einen entsprechenden Antrag ins Abgeordnetenhaus eingebracht. „Der Senat wird aufgefordert, bei der Deutschen Bahn die Errichtung eines S-Bahnhofs Kamenzer Damm auf der Höhe des Marienparks zu bestellen. Der...

Mit der spärlichen Beleuchtung am Forddamm ist es bald vorbei. Im Herbst sollen die Modernisierungsarbeiten beginnen. Das teilte der Tempelhof-Schöneberger Bundestagsabgeordnete Jan-Marco Luczak (CDU) jetzt mit. Eine Anwohnerin hatte sich beim ihm über den Zustand beschwert. Aufgrund ihrer Gehbehinderung hatte sie Sorge, zu stolpern oder zu fallen. Der Heimweg, hatte sie beklagt, werde ihr durch die schlechten Lichtverhältnisse erheblich erschwert. Jan-Marco Luczak gab die Beschwerde an die...

Berlin. Die Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU Berlin (MIT) will das Berliner Ladenschlussgesetz radikal verändern. Die Unternehmen sollen selbst bestimmen dürfen, wann sie öffnen. Der Internethandel macht den Geschäften immer mehr Konkurrenz. Zwar ist in Berlin noch keine Rede von einer ausgestorbenen Innenstadt wie etwa schon in kleineren Orten oder Städten mit weniger Touristen. Dennoch leidet der Einzelhandel auch in der Hauptstadt stark unter einem zunehmenden Wettbewerb....

Schöneberg. „Gut Ding braucht Weile“ scheint das Motto für die Bepflanzung der Betonkübel auf der Nordseite des John-F.-Kennedy-Platzes zu sein. Seit annährend zehn Jahren wartet die Bezirksverordnetenversammlung, dass ihr dazu gefasster Beschluss umgesetzt wird. Der Verordnete Ralf Olschewski (CDU) schlägt vor, sich entweder ein Beispiel an den Pflanzkübeln der Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz auf der gegenüberliegenden Seite in der Badenschen Straße zu nehmen oder die Kübel...

Schöneberg. Der U-Bahnhof Yorckstraße soll häufiger als bisher gereinigt werden. Einen entsprechenden Beschluss hat die Bezirksverordnetenversammlung gefasst. Der Antrag war von der CDU-Fraktion eingebracht worden. Deren Vorsitzender Matthias Steuckardt sagt: „Ich halte den latenten Fäkalgeruch auf dem Bahnhof und seinen Zugängen für eine echte Zumutung.“ Ein vergleichbares Problem gibt es auch auf den U-Bahnhöfen Bülowstraße und Nollendorfplatz. Nun sind die BVG und die Senatsverwaltung am...

Schöneberg. Nach dem Willen des Ausschusses für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt soll der verwilderte Mittelstreifen der Innsbrucker Straße bis spätestens Ende 2019 auf seiner gesamten Länge instandgesetzt werden. Das ist mehr, als es die antragstellende CDU-Fraktion in der BVV ursprünglich gefordert hatte. Die Christdemokraten wollten mit Blick einer Bebauung des Mühlenbergareals eine Sanierung auf einem ersten Teilabschnitt zwischen Bayerischem Platz und Rudolf-Wilde-Park. Damit fielen...

Tempelhof. Vor den Arztpraxen in der Straße Alt-Tempelhof, zwischen Schönburgstraße und dem Beginn der Mittelinsel, werden für den Zeitraum von 8 bis 19 Uhr zwei bis drei zeitlich begrenzte Behindertenparkplätze eingerichtet. So hat es die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf Antrag der CDU beschlossen. HDK

Tempelhof-Schöneberg. Auf ihrem Kreisparteitag hat die Tempelhof-Schöneberger CDU kürzlich mit großer Mehrheit Florian Graf, Fraktionschef im Abgeordnetenhaus, zum Spitzenkandidaten für die Berliner Wahl 2016 gekürt. Auf Platz zwei der Liste steht der Abgeordnete und familienpolitische Sprecher Roman Simon, auf Platz drei Haushaltsexpertin Monika Thamm. Als Kandidatin für das Amt der Bürgermeisterin schickt der Kreisverband Kultur- und Bildunsstadträtin Jutta Kaddatz ins Rennen. HDK

Schöneberg. Die Paternoster im Rathaus Schöneberg dürfen wieder fahren. Der Bundesrat hat in seiner Sitzung am 10. Juli eine von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) verhängte und anschließend in der Öffentlichkeit heftig kritisierte Betriebssicherheitsverordnung zu den Umlaufaufzügen entschärft. Seit Inkrafttreten der Verordnung am 1. Juni, die eine Benutzung nur noch durch eingewiesene Beschäftigte zugelassen hätte, standen die beiden historischen Aufzüge im Rathaus still. Nun hat sie...

Schöneberg. Die Wirtschafts- und Mittelstandsvereinigung der Tempelhof-Schöneberger CDU (MIT) lädt jeden ersten Dienstag im Monat ab 19 Uhr zu ihrem Stammtisch im „Meininger’s, Martin-Luther-Straße 95, ein. Die MIT vertritt ehrenamtlich kleine und mittlere Betriebe, in freien Berufen Tätige, Selbstständige und Führungskräfte. Nähere Informationen gibt es unter  0178/342 69 51 oder mit@weingartner.berlin, www.mit-tempelhof-schoeneberg.de. KEN

Tempelhof-Schöneberg. Eine junge Muslimin mit Kopftuch wollte im Rathaus Neukölln als Referendarin arbeiten. Das Bezirksamt zögerte wegen des Neutralitätsgesetzes, stimmte dann aber zu. Der Fall hat viele Diskussionen ausgelöst. Wie geht Tempelhof-Schöneberg damit um? Es habe in den vergangenen Jahren im Bezirksamt mehrere Bewerbungen von Frauen gegeben, die Kopftuch tragen, so Bürgermeisterin Angelika Schöttler (SPD) auf eine mündliche Anfrage des CDU-Verordneten Djengizkhan Hasso. Eine...

Schöneberg. Das Möbel-Unternehmen Krieger verfolgt nicht länger seine Pläne für ein Schnellrestaurant auf dem Grundstück am Sachsen- und Vorarlberger Damm. Gründe wurden nicht genannt. Damit kann die Jugendverkehrsschule an ihrem Platz bleiben. Wie Bildungstadträtin Jutta Kaddatz (CDU) mitteilte, kann der Bezirk das Gelände weiter unbefristet für die Verkehrserziehung nutzen. Beim Verkauf der Radrennbahn Schöneberg war das Grundstück ebenfalls an die Möbelfirma veräußert worden. Vertraglich...

Tempelhof-Schöneberg. Unabhängig von der Kampagne „Stadtbäume für Berlin“ für 10 000 neue Bäume bis 2017 sollen im Bezirk Spendenboxen aufgestellt werden.Einen entsprechenden Beschluss hatte die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf Initiative der CDU-Fraktion im Februar gefasst. Er sieht vor, dass in Zusammenarbeit mit Naturschutzorganisationen und -initiativen wie Bürgerinitiative „Rettet die Marienfelder Feldmark“ oder Bezirksgruppe des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND)...