CDU

Beiträge zum Thema CDU

Politik

Sprechstunde mit Kraft und Bocian

Französisch Buchholz. Am Dienstag, 9. Mai, findet ab 19 Uhr eine gemeinsame Bürgersprechstunde mit den Pankower Abgeordneten Johannes Kraft und Lars Bocian im CDU-Bürgerbüro in der Berliner Straße 5 statt. Alle Bürger sind herzlich eingeladen, mit Anliegen, Fragen und Ideen vorbeizukommen. Um Anmeldung unter post@johannes-kraft.de wird gebeten. my

  • Französisch Buchholz
  • 29.04.23
  • 51× gelesen
Politik
Cordelia Koch (Bündnis 90/Die Grüne, links) ist neue Bürgermeisterin von Pankow. Zur stellvertretenden Bürgermeisterin wurde die Stadträtin für Ordnung und öffentlichen Raum, Manuela Anders-Granitzki (CDU), gewählt. | Foto: Bernd Wähner
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Jamaika-Zählgemeinschaft
Cordelia Koch ist neue Bürgermeisterin von Pankow

Der Bezirk hat mit Cordelia Koch (Bündnis 90/Die Grünen) eine neue Bürgermeisterin. Gewählt wurde sie von einer Zählgemeinschaft aus Bündnis 90/Die Grünen, CDU und FDP. Anlass für die Wahl einer neuen Bürgermeisterin war das Ergebnis der Widerholungswahl zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vom 12. Februar. Bei dieser wurde die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit 15 Sitzen stärkste Kraft. Die CDU konnte die Anzahl ihrer Sitze von acht auf zwölf erhöhen und wurde damit zweitstärkste Fraktion...

  • Bezirk Pankow
  • 28.04.23
  • 1.790× gelesen
  • 1
Politik

Kirstin Bauch bleibt Rathauschefin
CDU und Grüne regieren als Zählgemeinschaft in Charlottenburg-Wilmersdorf

Trotz Wahlniederlage stellen die Grünen auch künftig die Bürgermeisterin. Die CDU als Zählgemeinschaftspartnerin hat auf das Amt verzichtet, bekommt im Gegenzug aber die schwergewichtige Stadtentwicklung. Die übernimmt Christoph Brzezinski als neuer Stadtrat. Die erste grüne Rathauschefin in Charlottenburg-Wilmersdorf bleibt im Amt. Die CDU hat sich dagegen entschieden, Kirstin Bauch den Chefposten streitig zu machen. Der hätte den Christdemokraten eigentlich zugestanden. Denn bei der...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 28.04.23
  • 671× gelesen
Politik

Kriminalkommissar wird Stadtrat
Max Kindler übernimmt Posten von den Linken

Max Kindler ist der neue Jugendstadtrat in Friedrichshain-Kreuzberg. Die Bezirksverordneten wählten den 27 Jahre alten Kriminalkommissar jetzt mit deutlicher Mehrheit. Der CDU-Politiker Max Kindler ist neuer Stadtrat im Rathaus. Bei seiner Wahl in der April-Sitzung der Bezirksverordneten bekam er 29 Ja-Stimmen. Kindler übernimmt den Posten, den zuvor Regine Sommer-Wetter von den Linken besetzte. Damit fallen ihm die Ressorts Jugend, Familie und Gesundheit zu. Bürgermeisterin Clara Herrmann...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 28.04.23
  • 465× gelesen
Politik

SPD-Fraktion stellt sich neu auf

Friedrichshain-Kreuzberg. Die SPD-Fraktion führen im Doppel künftig Tessa Mollenhauer-Koch und Frank Vollmert an. Mollenhauer-Koch sitzt seit 2010 für die SPD in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) und ist damit die Dienstälteste in der Fraktion. Vollmert ist zum zweiten Mal in Folge Fraktionsvorsitzender. Als Vizefraktionschef wurde auch Thomas Giebel wiedergewählt. Seit der Wiederholungswahl ist die SPD nach Grünen und Linken drittstärkste Kraft im Bezirksparlament. Die CDU holte stark...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 22.04.23
  • 290× gelesen
Politik

Im Gespräch mit der Stadträtin

Pankow. Die Stadträtin für Ordnung und öffentlichen Raum, Manuela Anders-Granitzki (CDU), lädt am 10. Mai von 16 bis 18 Uhr zu einer Bürgersprechstunde ein an der Darßer Straße 203, Raum 201/203. Bei der Anmeldung wird darum gebeten, das konkrete Anliegen mitzuteilen: Telefon: 030/902 95 85 20 sowie per E-Mail-Adresse anja.bartylla@ba-pankow.berlin.de. BW

  • Bezirk Pankow
  • 20.04.23
  • 55× gelesen
Politik

Stammtisch und Sprechstunde

Westend. Zum geselligen Austausch am Stammtisch lädt der Westender Abgeordnete Ariturel Hack am Freitag, 21. April, ein. Im Bürgerbüro des CDU-Abgeordneten in der Fredericiastraße 9a können Bürger ab 18 Uhr mit Hack diskutieren. Anmeldungen erbeten per E-Mail an veranstaltung@cdu-westend.de oder telefonisch unter 64 44 07 00. Am Montag, 24. April, bietet Ariturel Hack von 18 bis 19 Uhr im Bürgerbüro eine Sprechstunde an. Hier können Bürger ihre Anliegen nennen, um die sich der Abgeordnete...

  • Westend
  • 11.04.23
  • 211× gelesen
Politik

CDU Pankow wählte Vorstand

Pankow. Mit 90 Prozent Zustimmung ist Dirk Stettner als Vorsitzender der CDU Pankow auf einem Kreisparteitag wiedergewählt worden. Stellvertretend zur Seite stehen ihm für die nächsten zwei Jahre erneut die Abgeordneten Johannes Kraft und Stephan Lenz sowie der neue stellvertretende Vorsteher der Bezirksverordnetenversammlung, David Paul, der ebenfalls mit großer Zustimmung gewählt wurde. Wiedergewählt wurden ebenfalls der Verordnete Sascha Groß als Schatzmeister, die stellvertretende...

  • Bezirk Pankow
  • 05.04.23
  • 337× gelesen
Politik
Nach ihrer Konstituierung kam die CDU-Fraktion zu diesem Gruppenbild zusammen. Ihr gehören Aileen Weibeler, Sascha Groß, Claudia Steinke, Stefan Blauert, Antje Tölle, Daniel Hauer, Denise Bittner, David Paul, Eva Scharfenberg, Tim Körner-Eigelt, Markus Stang, Stadträtin Manuela Anders-Granitzki und Jörn Pasternack an. | Foto: CDU-Fraktion Pankow

CDU zweitstärkste Fraktion
David Paul neuer stellvertretender BV-Vorsteher

Nach der Wiederholungswahl vom 12. Februar hat sich die CDU-Fraktion in der BVV neu konstituiert. Nach starken Stimmengewinnen ist die Fraktion von bisher acht auf zwölf Mitglieder angewachsen. War sie bisher viertstärkste Fraktion, ist sie nun zweitstärkste Fraktion in der BVV nach Bündnis 90/Die Grünen (15 Mitglieder). Die Linksfraktion ist mit elf und die SPD mit neun Mitgliedern in der BVV der IX. Wahlperiode vertreten. Die AFD hat sechs Sitze, und die FDP verlor mit nur noch zwei Sitzen...

  • Bezirk Pankow
  • 31.03.23
  • 719× gelesen
Politik

CDU Kreisparteitag wegen Wiederholungswahl
CDU Neukölln nominiert Falko Liecke als Bürgermeisterkandidat

Berlin-Neukölln, 28. März 2023 Die Neuköllner CDU lud nach den Gewinn der Wahlen im Land und Bezirk zu ihren Nominierungsparteitag ein. Denn nach dem glasklaren Gewinn der Wahl im Bezirk Neukölln von Berlin, ist sie mit Abstand im Bezirksparlament/BVV die stärkste Fraktion und ihr stehen damit zwei Stadtrats-Posten zu. Bisher war Kreisvorsitzender Falko Liecke als Sozialstadtrat der einzige CDU-Stadtrat. Falko Liecke ist Bundesweit durch seinen Kampf gegen die kriminellen Clans und seinen...

  • Bezirk Neukölln
  • 30.03.23
  • 430× gelesen
  • 1
Politik

Stühlerücken noch offen
CDU und Grüne in Charlottenburg-Wilmersdorf verhandeln noch

Auch im Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf müssen sich die neuen Machtverhältnisse nach der Wiederholungswahl widerspiegeln. Ein neues Gesetz erlaubt die Neuwahl von Bürgermeistern und Stadträten nach den bisherigen Regeln. Die Abwahlanträge der FDP sind damit vom Tisch. Das Berliner Abgeordnetenhaus hat jetzt in einer Sondersitzung die „Reform der Bezirksämter“ beschlossen. Danach können Bürgermeister und Stadträte auch in einer laufenden Legislatur bei veränderten Mehrheitsverhältnissen...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 30.03.23
  • 257× gelesen
Politik

Ein offenes Ohr für die Bürger

Französisch Buchholz. Eine Bürgersprechstunde veranstaltet Abgeordnetenhausmitglied Johannes Kraft (CDU) am 11. April ab 19 Uhr im Bürgerbüro an der Berliner Straße 5. Willkommen sind vor allem Bürger aus den Ortsteilen Buch, Französisch Buchholz und Karow, die sich mit Fragen, Ideen, Anliegen und Anregungen an ihr direkt gewähltes Abgeordnetenhausmitglied wenden möchten. Um Anmeldung unter der Nummer 030/94 39 69 16 oder post@johannes-kraft.de wird gebeten. BW

  • Französisch Buchholz
  • 29.03.23
  • 115× gelesen
Politik
Der bisherige CDU-Fraktionsvorsitzende Gregor Hoffmann ist zum neuen Vorsteher der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg gewählt worden. | Foto:  Bernd Wähner
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Erstmals CDU-Politiker
Gregor Hoffmann ist neuer BV-Vorsteher in Lichtenberg

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat einen neuen Vorsteher und eine neue stellvertretende Vorsteherin: Gregor Hoffmann (CDU) und Kerstin Zimmer (Die Linke). Gewählt wurden sie auf der konstituierenden Sondersitzung der BVV. Diese Neuwahl mitten in der IX. Wahlperiode war nötig, weil sich nach der Wahlwiederholung am 12. Februar die Sitzverteilung in der BVV erheblich veränderte. Die Lichtenberger CDU-Fraktion verzeichnete einen gravierenden Stimmenzuwachs. Ihr gehören jetzt 15 Personen...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 24.03.23
  • 741× gelesen
  • 1
Politik
Kai Wegner (rechts) möchte sich zum Regierenden Bürgermeister wählen lassen. Zum Verhandlungsteam der CDU gehört auch Spandaus aktueller Baustadtrat Thorsten Schatz (links). Frank Bewig (Mitte) soll für die Union Spandauer  Bürgermeister werden.  | Foto:  CDU Spandau
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Die Strippenzieher von der Havel
Politiker aus Spandau spielen bei der Regierungsbildung eine wichtige Rolle

Sollte es auf Landesebene zu einer Regierungskoalition von CDU und SPD kommen, haben Spandauer Politiker einen wichtigen Beitrag dazu geleistet. Ihre Gruppe im Verhandlungsteam setzt sich aus beiden Parteien zusammen und stellt das Spitzenpersonal. Bei der CDU hat diese Rolle Kai Wegner. Der Spitzenkandidat im Wahlkampf möchte jetzt Regierender Bürgermeister werden. Kai Wegner ist gebürtiger Spandauer, wuchs in Hakenfelde auf, lebt heute in Kladow und ist außer Landes- und zuletzt...

  • Spandau
  • 20.03.23
  • 723× gelesen
Politik

Berliner Koalitionsverhandlungen laufen gut
Warum schiessen die Jusos in Berlin Quer?

Ich begrüße es sehr, dass die SPD mit Franziska Giffey an der Spitze den Sieg der CDU anerkennt und mit Ihnen eine gute Regierung für Berlin anstrebt. Das ist Respekt gegenüber der Wahl und Demokratie. Unverständlich ist dagegen, dass die JUSO-Chefin Funke einen haßerfüllten Feldzug gegen ihre eigene Partei und die CDU führt. Die SPD hat 20 Jahre lang regiert und ist deshalb für den Berliner Schlamassel verantwortlich. Warum ignoren die JUSOs das Wahlergebnis und den Wählerwillen? Passt Ihnen...

  • Bezirk Neukölln
  • 20.03.23
  • 202× gelesen
Politik
Wackeliger Stuhl: Kirstin Bauch ist seit der Wahl 2021 die erste grüne Bürgermeisterin im Bezirk.  | Foto:  Ulrike Kiefert

CDU und Grüne wollen Bündnis schmieden
Beide Parteien gehen in Charlottenburg-Wilmersdorf in Verhandlungen

CDU und Grüne wollen im Bezirk eine Zählgemeinschaft bilden. Die SPD ist damit raus. Wer das Bürgermeisteramt bekommt, sollen die anstehenden Verhandlungen klären. Jetzt ist es offiziell: CDU und Grüne wollen den Bezirk künftig als Zählgemeinschaft regieren. Beide Kreisverbände haben beschlossen, entsprechende Verhandlungen aufzunehmen. Der Entscheidung waren mehrere Sondierungsgespräche auch mit der SPD vorausgegangen. „Die CDU hat in Charlottenburg-Wilmersdorf ein starkes Wahlergebnis...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 18.03.23
  • 598× gelesen
Verkehr
Johannes Kraft setzt sich für mehr Verkehrssicherheit im Wohngebiet zwischen Groscurthstraße und Walter-Friedrich-Straße ein. Unter anderem auf dem Weg zu Spielplätzen müssen Kinder häufig die Straßen im Wohngebiet überqueren. | Foto: Tobias Koch/CDU Pankow

Für mehr Sicherheit
Bezirksamt soll besser auf Tempo 30 hinweisen lassen

Für mehr Verkehrssicherheit im Wohngebiet zwischen Groscurthstraße und Walter-Friedrich-Straße setzt sich Abgeordnetenhausmitglied Johannes Kraft (CDU) ein. Er fordert das Bezirksamt in einem gemeinsam mit der CDU-Fraktion in der BVV initiierten Antrag auf, Maßnahmen zu ergreifen, um die Kreuzungsbereiche in diesem Wohngebiet übersichtlicher zu gestalten. Bei den Straßen im Wohngebiet zwischen Walter-Friedrich-Straße, Franz-Schmidt-Straße und Groscurthstraße handelt es sich um vergleichsweise...

  • Buch
  • 17.03.23
  • 249× gelesen
Politik

"Die Fraktionen benötigen Zeit"
Erste BVV-Sitzung in Charlottenburg-Wilmersdorf abgesagt

Bis das neue Bezirksamt steht, dauert es noch. Ende März konstituiert sich erstmal die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) neu. Die erste Sitzung wurde abgesagt. Dort wollte die FDP eigentlich die Abwahl der Stadträte beantragen. Die CDU, der das Bürgermeisteramt zusteht, wartet die Gesetzesänderung zur Neuwahl der Bezirksämter ab. Die Wahlwiederholung macht es auch dem Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf schwer. Vieles ist abschließend noch nicht geklärt. Welche Parteien stellen die künftige...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 13.03.23
  • 330× gelesen
Politik

Wahlplakate abzugeben

Pankow. Der CDU-Abgeordnete Johannes Kraft bietet seine ausgedienten Plakate aus dem vergangenen Wahlkampf zur Weiterverwendung an. Bürger können sich ab sofort mit ihm in Verbindung setzen und die Altplakate abholen. So eigne sich diese noch als Bau- oder Isoliermaterial. Johannes Kraft: „Ich möchte meine Plakate ungern schreddern, denn man kann das Material noch sehr gut etwa zum Basteln, zum Anlegen von Hochbeeten, zum Bau von Igelbehausungen und für vieles mehr verwenden. Wer Interesse hat,...

  • Französisch Buchholz
  • 03.03.23
  • 160× gelesen
Politik

Sprechstunde mit Kraft und Bocian

Französisch Buchholz. Am Dienstag, 14. März, findet ab 19 Uhr eine gemeinsame Bürgersprechstunde mit den Pankower Abgeordneten Johannes Kraft und Lars Bocian im CDU-Bürgerbüro in der Berliner Straße 5 statt. Alle Bürger sind herzlich eingeladen, mit Anliegen, Fragen und Ideen vorbeizukommen. Anmeldung unter post@johannes-kraft.de erbeten. my

  • Französisch Buchholz
  • 02.03.23
  • 96× gelesen
Umwelt

BVV will in Kiezen Sperrmülltage

Pankow. Das Bezirksamt soll sich gegenüber der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe dafür einsetzen, dass regelmäßige und kostenfreie Kiez-Sperrmülltage stattfinden. Das beschloss die BVV auf Antrag der CDU-Fraktion und nach Beratung im Ausschuss für Mobilität und öffentliche Ordnung. Müll, Unrat und illegal entsorgter Sperrmüll tragen nicht nur zu einem negativen Stadtbild bei, sondern sind auch schädlich für Flora und Fauna. Kostenfreie Sperrmülltage können dazu beitragen,...

  • Bezirk Pankow
  • 27.02.23
  • 153× gelesen
Umwelt
Gemeinsam mit Anwohnern setzt sich Johannes Kraft dafür ein, dass entlang der A114 endlich Lärmschutzwände errichtet werden. | Foto: Tobias Koch

"Zehn Jahre politisches Hin und Her"
Endlich Lärmschutz an der A114 umsetzen

Die Errichtung von Lärmschutzwänden auf der westlichen Seite der A114 fordert  Abgeordnetenhausmitglied Johannes Kraft (CDU). Dazu hat er gemeinsam mit Anliegern aus Französisch Buchholz und Blankenburg einen Einwohnerantrag in der BVV gestellt. Dieser wurde von den Fraktionen von CDU und SPD unterstützt und schließlich einstimmig von den Verordneten beschlossen. Mit diesem Beschluss wird das Bezirksamt aufgefordert, sich gegenüber der Autobahn GmbH des Bundes für eine Umsetzung der bereits...

  • Französisch Buchholz
  • 26.02.23
  • 521× gelesen
  • 1
Verkehr
Die Kreuzung Friedrich-Engels-Straße/Kastanienallee. Der Straßenbelag ist ein einziger Flickenteppich. | Foto: Bernd Wähner
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Schlaglöcher müssen weg
Durchgangsverkehr weicht auf Anwohnerstraßen aus

Wegen des starken Durchgangsverkehrs sind die Straßen in Rosenthal in einem sehr maroden Zustand. Auf Initiative ihres Verordneten Lars Bocian fordert die CDU-Fraktion in der BVV deshalb mit einem Antrag die Sanierung der übergeordneten Straßen im Ortsteil. Das Bezirksamt solle sich bei der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz vor allem für eine schnellstmögliche Instandsetzung der Kastanienallee sowie der Friedrich-Engels-Straße einsetzen. Des Weiteren sollen...

  • Rosenthal
  • 21.02.23
  • 591× gelesen
  • 1
Verkehr
Wo geht's lang? Weil wegen Bauarbeiten auf der Berliner Allee die Verkehrsführung im Bereich der Straßenbahnhaltestelle Weißer See verändert ist, landen immer wieder Autos im Gleisbett. Aber auch ohne Baustelle kommt das immer wieder vor. | Foto: Bernd Wähner
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Über 40 Autos im Gleisbett
Verkehrsführung auf der Berliner Allee irritiert

Im Bereich der Haltestellen Weißer See sowie Berliner Allee/Indira-Gandhi-Straße landeten in den vergangenen Wochen immer wieder Autos im Gleisbett der Straßenbahn. Der vorläufig letzte Fall dieser Art ereignete sich in der Nacht vom 11. zum 12. Februar. Wegen der Bergung des Autos kam es zu Zugausfällen und erheblichen Verspätungen der Straßenbahnlinie M4. Über 40 solcher Vorfälle waren es bereits seit Beginn der Bauarbeiten im Herbst vergangenen Jahres. Nicht zuletzt deshalb beschloss die BVV...

  • Weißensee
  • 20.02.23
  • 1.387× gelesen
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