CDU

Beiträge zum Thema CDU

Bauen

Durchgehender Regenschutz?

Karlshorst. Das Bezirksamt soll sich bei der Deutschen Bahn einsetzen, dass der S-Bahnsteig in Karlshorst im Zuge der aktuellen Bauarbeiten ein durchgehendes Dach bekommt. Den Auftrag erhielt es von den Fraktionen der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) per Konsens, die Initiative ging von der CDU aus. Die Überdachung des Bahnsteigs sollte mit der geplanten Einhausung des Aufgangs in der Stolzenfelsstraße zusammengeführt werden, heißt es im Antrag.

  • Karlshorst
  • 22.05.18
  • 77× gelesen
Bildung

Handys lenken ab: Geräte sollen an Grundschulen verboten werden

Die Mehrzahl aller Berliner Grundschüler hat ein Handy. Bislang gibt es kein Gesetz, das die Nutzung in der Schule verbietet. Smartphones sind auch für Schüler sehr praktisch. Sie können sich melden, wenn sie früher oder später als vereinbart nach Hause kommen. Sie können sich schnell und einfach mit Freunden verabreden oder sogar Hausaufgaben gemeinsam digital erledigen. Genau deshalb gibt es in Bayern – dem einzigen Bundesland mit einem Handyverbot im Schulgesetz – nun Diskussionen...

  • Charlottenburg
  • 15.05.18
  • 422× gelesen
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Verkehr

Falschparken strenger ahnden

Lichtenberg. Dem Parken in der zweiten Reihe und auf Radwegen hat die CDU-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) den Kampf angesagt. Sie fordert vom Bezirksamt mehr Schwerpunktkontrollen, damit solch ein ordnungswidriges Verhalten besser geahndet werden könne. „Manchen Verkehrsteilnehmern ist es offenbar egal, dass sie andere gefährden, wenn sie regelwidrig in zweiter Reihe parken. Das kann im Interesse aller anderen nicht hingenommen werden“, sagt die verkehrspolitische Sprecherin...

  • Lichtenberg
  • 04.05.18
  • 124× gelesen
Soziales

Wer hat sich besonders verdient gemacht? CDU bittet um Vorschläge

Auf ihrem Neujahrsempfang am Freitag, 16. Februar, will die CDU Lichtenberg zum sechsten Mal den „Preis für besondere Verdienste um den Bezirk“ vergeben. Die Auszeichnung ist mit 500 Euro dotiert und geht auf Initiative des CDU-Abgeordneten Danny Freymark zurück. Mit dem Preis ehrt die CDU nun alljährlich Frauen und Männer, die sich in besonderem Maße und mit Erfolg für den Bezirk engagiert haben. Noch bis zum 31. Januar können alle Lichtenberger ihre begründeten Vorschläge dafür...

  • Lichtenberg
  • 18.01.18
  • 83× gelesen
Wirtschaft

Grenzenlos einkaufen: CDU will die Ladenöffnungszeiten freigeben

Berlin. Die Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU Berlin (MIT) will das Berliner Ladenschlussgesetz radikal verändern. Die Unternehmen sollen selbst bestimmen dürfen, wann sie öffnen. Der Internethandel macht den Geschäften immer mehr Konkurrenz. Zwar ist in Berlin noch keine Rede von einer ausgestorbenen Innenstadt wie etwa schon in kleineren Orten oder Städten mit weniger Touristen. Dennoch leidet der Einzelhandel auch in der Hauptstadt stark unter einem zunehmenden Wettbewerb....

  • Charlottenburg
  • 14.11.17
  • 481× gelesen
  •  4
Politik

Videotechnik gegen Sperrmüll?

Lichtenberg. Die CDU-Fraktion der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) möchte Orte, an denen häufig und unerlaubt Sperrmüll landet, durch Videotechnik überwachen lassen. Immer wieder gebe es Beschwerden von Anwohnern über ausrangiertes und illegal abgestelltes Inventar, heißt es seitens der Christdemokraten. Nach der Müllbeseitigung sind die Stellen schnell wieder vermüllt. Fraktionschef Gregor Hoffmann: „Um dieses Problem langfristig zu lösen, ist es wichtig, die Verursacher zu...

  • Lichtenberg
  • 11.08.17
  • 43× gelesen
Politik

Gedenken an den 17. Juni

Lichtenberg. Die CDU-Fraktion der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) will, dass in Vorbereitung auf den 65. Jahrestag des 17. Juni 1953 ein Thementag zur Geschichte der DDR stattfindet – und zwar auf dem Gelände des ehemaligen Ministeriums für Staatssicherheit an der Normannenstraße. Organisiert werden sollte die Veranstaltung gemeinsam mit der Robert-Havemann-Gesellschaft. Dafür sei es wichtig, Schulen im Bezirk, die Fachbereiche Geschichte und Politik und auch Träger der...

  • Lichtenberg
  • 07.08.17
  • 27× gelesen
Politik
Wilfried Nünthel (CDU) bleibt dem Bezirksamt erhalten. Der 62-Jährige ist zwar nicht mehr Stadtentwicklungsstadtrat, nun aber zuständig für die Abteilungen Schule, Sport, Öffentliche Ordnung, Umwelt und Verkehr.

Erst Rückbau, dann Aufbau: Ehemaliger Stadtentwicklungs-Stadtrat zieht Bilanz

Lichtenberg. Fünf Jahre lang leitete Wilfried Nünthel (CDU) mit der Stadtentwicklung einen der wichtigsten Bereiche im Bezirksamt. Seit Dezember ist Birgit Monteiro (SPD) dafür zuständig. Nünthel sieht seine Amtszeit durchaus kritisch. Es kommt selten vor, dass sich Politiker entschuldigen. Wilfried Nünthel machte es. Er entschuldigte sich, ganz öffentlich, in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Das war 2013. Damals ging es um ein Bauvorhaben in der Wönnichstraße, das zu Konflikten mit...

  • Lichtenberg
  • 08.01.17
  • 310× gelesen
Politik

Stühle ohne Schilder: Protestaktion ohne CDU und AfD

Lichtenberg. Die Aktion "Bunter Wind für Lichtenberg" in der Bezirksverordnetenversammlung am 27. Oktober war mit den Fraktionen abgesprochen. In der vergangenen Ausgabe der Berliner Woche berichteten wir unter dem Titel "Die Form gewahrt" über die konstituierende Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 27. Oktober. Im Bericht heißt es, dass an jeden Sitz in der Versammlung Mitglieder des Bündnisses für Demokratie und Toleranz ein Schild der Kampagne "Bunter Wind für Lichtenberg – gegen...

  • Lichtenberg
  • 04.11.16
  • 96× gelesen
Politik
Ole Kreins sitzt der SPD Lichtenberg vor.

Baulöwe bringt mit pikanten Spenden Partei in Erklärungsnot

Lichtenberg. Mehrere Spenden des Baulöwen Klaus Groth bringen die Berliner SPD als auch den Kreisverband in Lichtenberg in Erklärungsnot. Klaus Groth ist einer der erfolgreichsten Investoren in Berlin. Jetzt hat er die Berliner Sozialdemokraten mit mehreren Spenden in Erklärungsnot gebracht. Die SPD in Lichtenberg habe 9950 Euro erhalten – ein Betrag knapp unterhalb der Veröffentlichungsgrenze von 10 000 Euro. "Es gab nur diese Einzelspende. Es gab keine gestückelten Beträge", versichert der...

  • Lichtenberg
  • 26.05.16
  • 209× gelesen
Verkehr

CDU fordert mehr Sicherheit am S-Bahnhof Friedrichsfelde-Ost

Friedrichsfelde. Mehr Sicherheit beim Umsteigen am S-Bahnhof Friedrichsfelde-Ost fordert die CDU-Fraktion in einem Antrag, der am 17. März in die Bezirksverordnetenversammlung eingeht. Hintergrund der Initiative sind gefährliche Querungsmanöver von Fahrgästen über die Rhinstraße. "Leider gab es hier schon verletzte Personen zu verzeichnen. Die Unionsfraktion bittet darum, die Möglichkeiten für die Errichtung einer Lichtsignalanlage zu prüfen", sagt Thomas Drobisch, verkehrspolitischer Sprecher...

  • Lichtenberg
  • 11.03.16
  • 32× gelesen
Politik

Und das war ihr letzter Streich

Friedrichsfelde. Mit einer finalen Renovierungsaktion am 20. Juni in der Friedrichsfelder Grundschule in der Lincolnstraße 67 beschloss die Schüler Union Lichtenberg ihre Kampagne "Wir renovieren Euer Klassenzimmer". Die Schülerorganisation der CDU wollte so auf den schlechten Zustand einiger Schulen in Berlin aufmerksam machen. Bei der Friedrichsfelder Grundschule handelt es sich mittlerweile um die dritte Schule, in der die Freiwilligen ein Klassenzimmer mit Pinsel und Farbe auf Vordermann...

  • Lichtenberg
  • 24.06.15
  • 77× gelesen
Soziales

Gastfamilien für Jugendliche gesucht: Wer bietet ein Zuhause auf Zeit?

Lichtenberg. Der Verein "AFS Interkulturelle Begegnungen" ermöglicht Jugendlichen den Aufenthalt in Deutschland. Er sucht nach ehrenamtlichen Unterstützern.Für viele Jugendliche ist ein Schüleraustausch die erste Möglichkeit, eine fremde Kultur zu entdecken. Der Bundestagsabgeordnete Martin Pätzold (CDU) unterstützt den gemeinnützigen Verein. Gesucht werden Familien aus Lichtenberg, die ab September ihren Alltag für ein ganzes oder ein halbes Jahr mit einem Gast im Alter zwischen 15 und 18...

  • Lichtenberg
  • 17.06.15
  • 129× gelesen
Politik

Diskussion über Drogen: Politiker denken über Legalisierung von Cannabis nach

Berlin. Seit 31. März gilt im Görlitzer Park die Nulltoleranz-Grenze für den Erwerb, Besitz und Konsum von Cannabisprodukten. Das ist eine von vielen Maßnahmen, mit denen die Polizei dagegen vorgeht, dass dort große Mengen Cannabis verkauft werden. So setzt sie auch auf massive Polizeipräsenz. In ihrer ersten Bilanz meldete die Senatsverwaltung für Inneres, dass dafür bisher über 40 000 Einsatzkräftestunden geleistet wurden. Die Polizei habe 2031 Strafanzeigen gefertigt. Das strikte...

  • Charlottenburg
  • 09.06.15
  • 3.004× gelesen
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Politik

Mehr Behälter für Hundekot

Lichtenberg. Künftig könnte eine Neuregelung des Hundegesetzes in Berlin die Hundehalter dazu verpflichten, Hundekot-Tüten mitzuführen. Schon jetzt möchte die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg für dieses Gesetz vorsorgen. "Die Entsorgung derartigen Mülls sollte unkompliziert durch genügend vorhandene Müllbehälter abgesichert werden", findet der Bezirksverordnete Thomas Drobisch. Er schlägt nun vor, an gerade häufig von Hundehaltern frequentierten Wegen mehr...

  • Rummelsburg
  • 04.06.15
  • 68× gelesen
Politik

CDU-Forum zum Wohnen

Lichtenberg. Welchen Einfluss die bezirkliche Politik auf die Mieten hat, will die CDU-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg am 12. Juni bei dem Forum "Wohnen in Lichtenberg" mit Bürgern diskutieren. Gemeinsam mit Experten aus der Immobilienbranche und Fachpolitikern soll ein Blick auf die notwendigen Entwicklungen der Zukunft geworfen werden. Das CDU-Forum beginnt um 18 Uhr und findet im Ratssaal des Rathauses Lichtenberg in der Möllendorffstraße 6 statt. Es wird um Anmeldung...

  • Lichtenberg
  • 04.06.15
  • 84× gelesen
Kultur
Der Vorsitzende des Familienverbands, Hermann von Treskow (l.), besucht zusammen mit Thomas Ziolko vom Förderverein die Grabstätte seiner Ahnen.
4 Bilder

Ruhestätte der Treskows im Tierpark Friedrichsfelde restauriert

Friedrichsfelde. Mitten im Tierpark lag der alte Friedhof der adeligen Familie von Treskow jahrzehntelang brach und geriet fast in Vergessenheit. Am 22. Mai wurden mit der Einweihung einer neuen Gedenktafel die restaurierten Grab- und Gedenkgrabmäler wieder zugänglich gemacht.Fast vergessen wurde der alte Friedhof mit seinen Grabsteinen und Kreuzen aus Granit. Dass der Familienfriedhof der einstigen adeligen Besitzer des Schlosses Friedrichsfelde bis heute überhaupt erhalten geblieben ist und...

  • Friedrichsfelde
  • 28.05.15
  • 1.298× gelesen
Bauen
Die Jugendkunstschule in der Demminer Straße 4 erhält eine Kunst-Kita.
2 Bilder

Senatsverwaltung sieht Bedarf im Bezirk noch nicht gedeckt

Lichtenberg. Die Auslastung der Kitaplätze im Bezirk liegt bei 96,5 Prozent und damit über dem Berliner Durchschnitt. Trotz Ausbau ist der Bedarf nicht gedeckt.Rund 60 Plätze entstehen derzeit in der Demminer Straße 4. Im Nebengebäude der Jugendkunstschule soll im Januar 2016 die erste Kunst-Kita Lichtenbergs eröffnen: die Kita "Artki". Rund 1,5 Millionen Euro kostet das Vorhaben, das mehrheitlich aus dem Programm Stadtumbau Ost finanziert wird. Der Träger ARTKI gGmbH plant Angebote für sozial...

  • Lichtenberg
  • 27.05.15
  • 418× gelesen
Verkehr

CDU gegen Parkgebühren

Lichtenberg. Derzeit denkt das Bezirksamt über Parkraumbewirtschaftung in den Kiezen Frankfurter Allee Nord und Süd sowie Victoriastadt nach, um die Parkplatznot zu lindern. Die CDU-Bezirksverordneten jedoch lehnen Parkscheinautomaten und Anwohnervignetten ab. Auch aus Kostengründen, so der Fraktionsvorsitzende Gregor Hoffmann. Ein Gutachten, das für die Einführung einer Parkraumbewirtschaftung nötig wäre, würde den Bezirkshaushalt mit 80 000 Euro belasten. Als weiteres Argument dagegen...

  • Lichtenberg
  • 13.05.15
  • 126× gelesen
Politik

Zahl der Wohnungseinbrüche im ersten Quartal um 13,5 Prozent gesunken

Berlin. Vorbeugen lautet die Devise. Die kriminalpolizeiliche Beratungsstelle zur Einbruchprävention am Platz der Luftbrücke verzeichnet riesigen Zulauf und die Bundesregierung fördert mit staatlichen Zuschüssen und Krediten den Einbruchschutz."Das ist eine gute Nachricht, die uns bei unseren Anstrengungen hilft. Viele Täter geben auf, wenn es ihnen nicht schnell gelingt, Türen oder Fenster aufzubrechen", sagt Innensenator Frank Henkel (CDU). Auffällig ist, dass durch verbesserte...

  • Tempelhof
  • 06.05.15
  • 297× gelesen
Bauen

Wie weiter in Friedrichsfelde? Wohnungsbau auf Aldi-Fläche / Neue Pläne für das Dolgensee-Center

Friedrichsfelde. Wie geht es weiter in der Großstadtsiedlung? Beim Kiezspaziergang am 17. April informierten Bürgermeisterin Birgit Monteiro (SPD) und Stadtrat für Stadtentwicklung Wilfried Nünthel (CDU) über aktuelle Entwicklungen.Der Zuzug neuer Anwohner und Neubauprojekte verändern das Gesicht der Großstadtsiedlung in Friedrichsfelde. "Sie hat Entwicklungspotenzial", unterstrich Stadtrat Wilfried Nünthel gleich zu Beginn des Rundgangs. Wohnraum wurde etwa in der Franz-Mett-Straße vor wenigen...

  • Friedrichsfelde
  • 24.04.15
  • 1.814× gelesen
Wirtschaft
Der Netto-Markt an der Ehrlichstraße macht Ende April dicht.

Immer mehr Lebensmittelmärkte schließen

Lichtenberg. Wo einkaufen, wenn der Supermarkt in nächster Nähe dicht macht? Gerade ältere Menschen sind auf Einkaufsmöglichkeiten angewiesen, die sie zu Fuß erreichen können. Das Bezirksamt sucht nach Lösungen.Ein Beispiel von vielen: Ende April schließt der Netto-Discounter an der Ehrlichstraße 31 - davon betroffen sind fast 6000 Menschen im Prinzenviertel. Der Discounter soll einer Kombination aus Wohnen und Geschäften weichen. Für die etwa 400 Quadratmeter Einzelhandelsfläche werde nach...

  • Lichtenberg
  • 17.04.15
  • 871× gelesen
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Bauen

Immer mehr Menschen zieht es nach Lichtenberg: Grüne fordern Milieuschutz

Lichtenberg. Wer in Friedrichshain-Kreuzberg oder Prenzlauer Berg eine Bleibe für wenig Geld sucht, hat es schwer. Deshalb weichen immer mehr Wohnungssuchende auf Lichtenberg aus. Welche Folgen das hat, wollen die Bündnisgrünen herausfinden.Grünen-Fraktionschef Bartosz Lotarewicz kennt die Vorteile Lichtenbergs. "Zu den Hochschulen ist es nicht weit, die Verkehrsanbindung ist ideal." Doch er weiß auch um die Folgen: "Die Mieten steigen." Bei der Bezirksverordnetenversammlung am 23. April...

  • Lichtenberg
  • 17.04.15
  • 364× gelesen
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Politik

Die CDU hat gewählt

Lichtenberg. Martin Pätzold bleibt Kreisvorsitzende der Lichtenberger CDU. Der Bundestagsabgeordnete wurde beim Kreisparteitag ohne Gegenstimmen wiedergewählt. Damit tritt Pätzold seine dritte Amtszeit an. Besonderes Augenmerk will er im Bezirk auch zukünftig "auf eine solide Haushaltsführung und die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum" richten. Bei den Wahlen wurden auch die stellvertretenden Kreisvorsitzenden Günter Toepfer und Peter Rzepka in ihrem Amt bestätigt. Den Kreisvorstand...

  • Lichtenberg
  • 09.04.15
  • 350× gelesen
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