CDU

Die Berliner Tiertafel besteht seit zehn Jahren und ist seit knapp fünf Jahren mit ihrer Ausgabestelle an der Wustrower Straße 18 beheimatet. Weil sie dringend Futterspenden für Hunde und Katzen benötigt, führen die Hohenschönhausener Abgeordnetenhausmitglieder Danny Freymark und Martin Pätzold (beide CDU) eine Sammelaktion durch. In Freymarks Bürgerbüro an der Warnitzer Straße 16 können Futter, Leckerlis und Tierzubehör abgegeben werden. Öffnungszeiten sind Mo-Do 10-17 Uhr und Fr 10-13 Uhr....

Zu Merz und CDU/CSU und AfD Liebe Leute, liebe Wähler, die Stimmung schwenkt in diesem Land nach rechts und es wird angefangen populistische Dinge zu unterstützen. Die Union in Bayern, der harte Teil machte sich um den Umbruch der Elektrofahrzeuge Anfang des Jahres viele Gedanken. Man sah sich als Autofahrerpartei und die, die CSU wählen, sehen in Bayern, Autoindustrie, BMW, Audi, Magirus und auch Landwirtschaft und fast alle großen Konzerne, wie Grundig oder Siemens arbeiten hier. Söder ist...

Die Fußball-Weltmeisterschaft läuft noch auf Hochtouren und zumindest hierzulande auch die Debatte über den diesjährigen Austragungsort. Denn Katar steht wegen der Lage der Menschenrechte und Pressefreiheit heftig in der Kritik. Für den Bundesverband Deutscher Anzeigenblätter (BVDA) sprachen darüber die Redaktionsleiter Tobias Farnung und Hendrik Stein mit dem Geschäftsführer von „Reporter ohne Grenzen“, Christian Mihr, und dem menschenrechtspolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im...

Heut schrieb mein werter Kollege Franz Josef Wagner über Patriotismus 2006 zur Fußball WM. Ich möchte mich anschließen und Herrn Habecks Vorstoß, es soll keine Vaterlandsliebe geben, ablehnen. Was die AfD vor Jahren zum Vogelschiss sagte, lehne ich zu 1.000 Prozent ab muss aber sagen, ja aber! es gab auch großartiges hier, nicht nur Faschismus. Und ich möchte darauf hinweisen, dass man fast schon alles als populistisch sieht. In anderen Ländern, werden wir als Nazis abgestempelt. Das macht  die...

Die CDU positioniert sich für die Wahlen im kommenden Jahr nicht nur mit Law-and-Order-Kampagnen, sondern will sich auch als moderne und innovative Hauptstadtpartei in Stellung bringen. Oliver Friederici kommt mit einer spannenden Klimaschutzidee um die Ecke. Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion will, dass Berlin einen Pilotversuch für Solarstraßen startet. Mit Solarmodulen überdachte Autobahnen könnten flächenschonend Ökostrom liefern und bieten weitere Vorteile wie Lärmschutz und...

BERLIN - "Mit Hartz IV hat jeder das, was er zum Leben braucht!" Für diesen Satz bekam Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) heftige Kritik zu hören. Der Politiker verteidigt weiter die Aussage und bekommt auch Zustimmung - von einer jungen ALG2-Empfängerin aus Berlin. Jens Spahn legte Anfang der Woche bei n-tv sogar nach. "Eine Verkäuferin im Einzelhandel hat weniger, um ihre Familie zu versorgen, als jemand, der den Hartz-IV-Satz bekommt." Das müsse man auch mal mal sehen, gab Jens Spahn...

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Mann gilt als politisches Talent. Und würde er irgendwo anders kandidieren, wären seine Chancen nicht schlecht, im Bundestag zu landen. Aber Timur Husein ist der CDU-Bewerber für den Bundestag im Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg/Prenzlauer Berg Ost. Und trotz bundesweitem Höhenflug, dort liegt eine Diaspora der Union. Bei der Bundestagswahl 2013 holte sie 13,7 Prozent bei den Erst- und 15,4 Prozent der abgegebenen Zweitstimmen. Beide Ergebnisse waren immerhin...

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Antrag der Linken nach einer möglichst schnellen Allgemeinverfügung für mehrere Feiermeilen wurde bei der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 12. Juli in die zuständigen Ausschüsse verwiesen. Davor war das Thema Anlass für eine längere Debatte. Sie lässt sich in etwa so zusammenfassen: Nahezu durchgehend waren sich alle einig, dass gegen das Lärmproblem und andere unerwünschte Nebenwirkungen vorgegangen werden muss. Auch der Antrag der Linken biete dazu eine...

Neukölln. Stolz präsentieren Batul El-Khaled (15), Sukayna El-Khaled (14) und Ilberina Misimi (15) einen Scheck über 500 Euro, den sie am 31. März an das Kinderhospiz Berliner Herz in Friedrichshain übergeben haben. Das Geld stammt aus dem Erlös, den die Mädchen des Mädchenzentrums Szenenwechsel in der Donaustraße mit selbst gekochten Speisen auf Straßen- und Kiezfesten erzielt haben. Die Spende ist für den Kauf eines Klettergerüstes geplant. Die drei Neuköllnerinnen konnten sich bei einem...

Friedrichshain-Kreuzberg. Am 24. September wird ein neuer Bundestag gewählt. In diesen Wochen bestimmen die Parteien ihre Kandidaten. Auch für den Wahlkreis 83, zu dem neben Friedrichshain-Kreuzberg auch Prenzlauer Berg-Ost gehört. Bei den meisten sind die Namen inzwischen bekannt, noch nicht entschieden haben die Grünen, deren bisheriger Abgeordneter Hans-Christian Ströbele vier Mal direkt in den Bundestag gewählt wurde. Hier eine Übersicht der aktuellen Kandidaten. Wechsel bei den Linken Die...

Friedrichshain-Kreuzberg. Auch mehr als zwei Wochen nach dem 18. September erinnern manche Stellen im öffentlichen Straßenland weiter an den Wahlkampf. Etwa am Wismarplatz, wo am 4. Oktober neben der CDU vor allem die Bergpartei noch mit mehreren Plakaten vertreten war. Eigentlich sollte die Wahlwerbung bis spätestens eine Woche nach der Abstimmung verschwunden sein. Verantwortlich für das Entsorgen sind die Parteien, konkret deren Abteilungen auf Bezirksebene. Aber möglicherweise ist dort die...

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Grünen sind in Friedrichshain-Kreuzberg der klare Sieger der Berlin-Wahl. Sie holten bei der Abstimmung zur BVV 32,7 Prozent und gewannen vier der fünf Wahlkreise für das Abgeordnetenhaus. Das Resultat der Bündnispartei liegt zwar unter dem von 2011, wo es 35,5 Prozent waren. Obwohl dieses Mal sogar mehr Wähler bei ihr das Kreuz machten. Der Grund war die auch in Friedrichshain-Kreuzberg höhere Wahlbeteiligung. Sie stieg von 57,8 auf 62,2 Prozent. Zweitstärkste...

Friedrichshain-Kreuzberg. Für den Einzug in die BVV bewerben sich in Friedrichshain-Kreuzberg insgesamt 14 Parteien. Darunter befinden sich alle, die in den vergangenen fünf Jahren im Bezirksparlament vertreten waren. Neben den Grünen mit ihrer amtierenden Bürgermeisterin Monika Herrmann und der SPD mit Peter Beckers als Kandidat für das Amt des Rathauschefs sind das die Piraten, die Linkspartei und die CDU. Die Piraten hoffen nach ihrem Höhenflug 2011, der sie mit mehr als 14 Prozent in die...