CDU

Beiträge zum Thema CDU

Politik

Kritik von CDU-Abgeordnetem
Sanierungsstau bei Feuerwehr und Polizei beenden

Der Lichtenberger CDU-Abgeordnete Danny Freymark fordert, den Sanierungstau bei Polizei und Feuerwehr zu beenden. In einer Pressemitteilung äußert er Unverständnis über die „Zweckentfremdung von Sanierungsmitteln“. Anlass war die Bekanntgabe, dass der Senat die geplante Corona-Helden-Prämie aus coronabedingt nicht verbrauchten Baumitteln der Innen- und Sportverwaltung finanzieren wird. „Wir werben seit Jahren für die Sanierung der Dienstgebäude unserer Helfer in Uniform, dafür wird jeder...

  • Lichtenberg
  • 18.06.20
  • 93× gelesen
Politik
Bürgermeister Michael Grunst (links) drückte dem frisch ernannten Stadtrat gleich mal ein Buch mit Gesetzen über die Berliner Verwaltung in die Hand. Martin Schaefer nahm's humorvoll.
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Neuer CDU-Stadtrat
Was Martin Schaefer in Sachen Schule, Sport, Umwelt, Verkehr und Öffentliche Ordnung vorhat

Das Bezirksamt Lichtenberg hat ein neues Mitglied. Vor wenigen Tagen übernahm der bisherige CDU-Bezirksverordnete Martin Schaefer den Posten seines Parteifreundes, des bis dato dienstältesten Berliner Stadtrats, Wilfried Nünthel. Während der sich in den Ruhestand verabschiedet hat, wartet auf den Nachfolger ein Berg Arbeit. Natürlich gehe er seine neue Aufgabe mit Respekt an, sagt Martin Schaefer. „Vor allem habe ich aber richtig Bock darauf und bin froh, dass es nun endlich losgeht.“...

  • Lichtenberg
  • 06.02.20
  • 216× gelesen
Umwelt

Mehr Verständnis dank Information

Lichtenberg. Die CDU-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg setzt sich dafür ein, Maßnahmen der öffentlichen Grünpflege auf Hinweisschildern zu erklären. „Wir wollen, dass Anwohner wissen, wie und warum ein bestimmter Beschnitt, eine Bepflanzung oder Mahd vorgenommen wird“, so Benjamin Hudler, umweltpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion. Die Union erhofft sich, dass die bessere Informationspolitik für die Arbeit der Ämter sensibilisiert und zum Mitmachen anregt....

  • Lichtenberg
  • 20.01.20
  • 36× gelesen
Verkehr

Bahnhof soll sauberer werden

Lichtenberg. Im November 2018 hatte sich die CDU-Fraktion mit einem Antrag dafür eingesetzt, dass der S-Bahnhof Storkower Straße ein gepflegteres Umfeld bekommt. Vor allem sollte die Fußgängerbrücke zu den Bahnsteigen häufiger gereinigt und repariert werden, so die Forderung der Union. Das Bezirksamt wandte sich an die Senatsverwaltung für Verkehr, die inzwischen eingewilligt hat, den Reinigungszyklus ab 2020 zu erhöhen. „Graffiti und Vermüllung sollten nun in den Griff zu bekommen sein“, so...

  • Lichtenberg
  • 15.01.20
  • 74× gelesen
Politik

Neues Jahr, neuer Stadtrat
CDU-Mann Martin Schaefer wird Mitglied des Bezirksamtes Lichtenberg

Das neue Jahr bringt auch gleich ein neues Gesicht im Bezirksamt Lichtenberg. Martin Schaefer, bislang Mitglied der CDU-Fraktion in der Bezirkverordnetenversammlung, wird Anfang Februar Stadtrat. Nicht immer sind es Rücktritte oder Rauswürfe, die in der Politik einen Personalwechsel mitten in der Legislaturperiode zur Folge haben. Manchmal ist der Grund ganz undramatisch: Weil sich der langjährige Lichtenberger Stadtrat Wilfried Nünthel (CDU) Ende Januar in den Ruhestand verabschiedet,...

  • Lichtenberg
  • 06.01.20
  • 321× gelesen
Verkehr

Für längere Grünphase

Lichtenberg. Für längere Grünphasen an den Fußgängerampeln setzt sich die CDU-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung ein. „Es ist auch unsere Verantwortung, dass unsere Kinder sicher und direkt zur Schule gehen können, ohne dabei auf dem Schulweg unnötig den Gefahren des Straßenverkehrs ausgesetzt zu sein“, so der schulpolitische Sprecher Pascal Ribble. Mit der Mehrheit der BVV wurde dazu ein Antrag auf den Weg gebracht. bm

  • Lichtenberg
  • 10.12.19
  • 20× gelesen
Politik

Nicht noch sieben Jahre warten
Neue Schule im Schnellverfahren?

Die CDU-Fraktion Lichtenberg fordert, dass der Schulstandort in der Waldowallee 115–117 schon 2021 fertig wird. Bislang sieht die mit dem Land Berlin abgestimmte Bezirksplanung vor, die Gemeinschaftsschule frühestens 2026 zu eröffnen. „Karlshorsts Schulen sind am Limit, wir können nicht noch sieben Jahre warten“, begründet der schulpolitische Sprecher der CDU-Fraktion Lichtenberg, Pascal Ribble, den Vorstoß seiner Fraktion. Ziel müsse es sein, den mit acht Zügen für Grund- und...

  • Lichtenberg
  • 02.12.19
  • 72× gelesen
Soziales
Am Eingang zur Unterführung nahe der Weitlingstraße lagern seit dem Winter dauerhaft Obdachlose - Anwohner, Passanten und Reisende beschweren sich vermehrt. Bürgermeister Michael Grunst lehnt eine Räumung aber ab.
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Diskussion um Obdachlose am Bahnhof Lichtenberg hält an
„Keine schnelle Lösung“

Die Beschwerden von Anwohnern, Passanten und Reisenden über das Obdachlosencamp am Vorplatz des Bahnhofs Lichtenberg mehren sich. Lichtenbergs CDU hat wiederholt vom Bezirksamt gefordert, das Camp räumen zu lassen. Bürgermeister Michael Grunst (Die Linke) hält davon aber nichts. Als der Berliner Senat und die Verkehrsbetriebe den Bahnhof Lichtenberg im vergangenen Herbst zu einem von nur zwei Kältebahnhöfen der gesamten Stadt erklärten, machten von dieser Möglichkeit entsprechend viele...

  • Lichtenberg
  • 21.08.19
  • 588× gelesen
Politik

Anmeldung für Schwimmkurse erleichtern

Lichtenberg. Die CDU-Fraktion in der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) fordert eine zeitgemäße Praxis bei der Anmeldung zu Schwimmkursen der Berliner Bäder-Betriebe. „Es ist nicht zumutbar, dass sich Eltern vor dem Schwimmbad ihrer Wahl anstellen müssen, um für ihr Kind einen Platz in einem Schwimmkurs zu ergattern“, sagt Pascal Ribble, schul- und sportpolitischer Sprecher der Union. Nicht selten blieben enttäuschte Kunden zurück, da der gewünschte Kurs bereits ausgebucht sei....

  • Lichtenberg
  • 30.05.19
  • 114× gelesen
Politik

CDU wählt Kreisvorstand

Lichtenberg. Die Lichtenberger CDU hat sich am 30. März zu ihrem Kreisparteitag im Lichtenberger Rathaus zusammengefunden. Auf dem Programm standen zwei Schwerpunkte: die Arbeitsziele des Kreisverbandes zu formulieren und eine neue Parteiführung zu wählen. Mit über 90 Prozent aller Stimmen wurde Martin Pätzold als Kreisvorsitzender bestätigt. Er tritt damit seine fünfte Amtszeit an der Spitze der CDU Lichtenberg an und rief die Mitglieder im Anschluss an seine Wahl auf, im Europa-Wahlkampf die...

  • Lichtenberg
  • 17.04.19
  • 193× gelesen
Politik

Ehrung beim Neujahrsempfang

Friedrichsfelde. Die CDU Lichtenberg bat Neujahrsempfang im Schloss Friedrichsfelde. Gastgeber waren der Wahlkreisabgeordnete Danny Freymark und der Kreisvorsitzende Martin Pätzold. Über 250 Gäste folgten der Einladung, darunter die Staatsministerin für Kultur und Medien Monika Grütters und Hildegard Bentele, Spitzenkandidatin der CDU Berlin für die Europawahl am 26. Mai. Den Preis für besondere Verdienste um den Bezirk erhielten die fünf Freiwilligen Feuerwehren von Lichtenberg. bm

  • Lichtenberg
  • 13.02.19
  • 375× gelesen
Politik

Plan für mehr Lebensqualität
CDU legt Zehn-Punkte-Papier für Hohenschönhausen vor

Der Norden des Bezirks rückt neuerdings in den Fokus der Parteien. Schon im vergangenen Sommer hatte die Lichtenberger SPD einen „Hohenschönhausenplan“ erarbeitet, jetzt will die CDU einen Zehn-Punkte-Plan für mehr Lebensqualität im Hochhauskiez vorlegen. In beiden Maßnahmenkatalogen ist von „Hohenschönhausen“ die Rede, das es streng genommen seit der Bezirksfusion nicht mehr gibt. Da aber sowohl die SPD als auch die Union die Großsiedlung, den Prerower Platz und die S-Bahnlinie 75 samt...

  • Lichtenberg
  • 25.01.19
  • 173× gelesen
Politik

Sondermittel für Feuerwachen?

Der CDU-Fraktion in der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung geht eine Initiative der Verordneten von Bündnis90/Die Grünen zum Thema Zukunft der Feuerwehren im Bezirk nicht weit genug. Die Grünen hatten vorgeschlagen, die DDR-Typenbauten der Feuerwachen sanieren zu lassen. Den entsprechenden Antrag überwies die BVV in den Ausschuss für Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste, der nun alle Feuerwehren ins Visier nehmen soll. „Die Gebäude der Lichtenberger Feuerwehrwachen...

  • Lichtenberg
  • 24.12.18
  • 14× gelesen
Verkehr

CDU scheitert mit Antrag

Die Bezirksverordnetenversammlung hat einen Antrag der CDU-Fraktion abgelehnt, die sich damit für einen Stopp der Buslinie X54 an der Haltestelle „Zu den Krugwesen“ ausgesprochen hatte. Das Anliegen war im Verkehrsausschuss diskutiert worden, fand aber keine Mehrheit – zum Unverständnis der Union. In den vergangenen beiden Jahren seien an der Pablo-Picasso-Straße rund 400 Arbeitsplätze entstanden, was eine Anpassung des öffentlichen Nahverkehrs erfordere, so die Fraktion. Gefordert habe man...

  • Lichtenberg
  • 30.11.18
  • 29× gelesen
Politik

Einsatzkräfte jährlich ehren

Lichtenberg. Lichtenbergs Einsatzkräfte verdienen eine besondere Würdigung, findet die CDU-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Sie hat einen entsprechenden Antrag in die BVV eingebracht. Danach soll das Bezirksamt beim Jahresempfang die Kräfte der Feuerwehr, Polizei, des Technischen Hilfswerks (THW), der Notfallambulanzdienste und der sozialen Krisendienste für besondere Einsatzerfahrungen im Vorjahr ehren. Einsatzkräfte in Berlin hätten es nicht leicht, heißt es in der Begründung...

  • Lichtenberg
  • 15.06.18
  • 30× gelesen
Politik

Strategien für mehr Sauberkeit

Lichtenberg. Die schöne Jahreszeit lockt auch die Lichtenberger häufiger in die Park- und Grünanlagen, womit die Zahl der Beschwerden über Dreck und Unrat auf den öffentlichen Freiflächen steigt. Die CDU-Fraktion in der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) will eine Initiative für mehr Sauberkeit im öffentlichen Raum, insbesondere in den Parkanlagen, starten. Deshalb hat sie einen Antrag zum Thema ins Bezirksparlament eingebracht. Danach soll der Bezirk Strategien für eine...

  • Lichtenberg
  • 09.06.18
  • 35× gelesen
Politik

Straßennamen für Maueropfer

Lichtenberg. Wenn im Bezirk künftig Straßen zu benennen sind, sollen Maueropfer und/oder ehemalige Insassen der MfS-Haftanstalt in Alt-Hohenschönhausen berücksichtigt werden, die einen Bezug zum Bezirk Lichtenberg hatten. Auf dieses Ersuchen der CDU einigten sich die Bezirksverordneten in ihrer jüngsten Sitzung ohne Aussprache. Der Antrag war zuvor im Ausschuss für Kultur und Bürgerbeteiligung beraten worden und fand dort durchgehend Zustimmung. bm

  • Lichtenberg
  • 03.06.18
  • 79× gelesen
  •  1
Bauen

Durchgehender Regenschutz?

Karlshorst. Das Bezirksamt soll sich bei der Deutschen Bahn einsetzen, dass der S-Bahnsteig in Karlshorst im Zuge der aktuellen Bauarbeiten ein durchgehendes Dach bekommt. Den Auftrag erhielt es von den Fraktionen der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) per Konsens, die Initiative ging von der CDU aus. Die Überdachung des Bahnsteigs sollte mit der geplanten Einhausung des Aufgangs in der Stolzenfelsstraße zusammengeführt werden, heißt es im Antrag.

  • Karlshorst
  • 22.05.18
  • 81× gelesen
Bildung

Handys lenken ab: Geräte sollen an Grundschulen verboten werden

Die Mehrzahl aller Berliner Grundschüler hat ein Handy. Bislang gibt es kein Gesetz, das die Nutzung in der Schule verbietet. Smartphones sind auch für Schüler sehr praktisch. Sie können sich melden, wenn sie früher oder später als vereinbart nach Hause kommen. Sie können sich schnell und einfach mit Freunden verabreden oder sogar Hausaufgaben gemeinsam digital erledigen. Genau deshalb gibt es in Bayern – dem einzigen Bundesland mit einem Handyverbot im Schulgesetz – nun Diskussionen...

  • Charlottenburg
  • 15.05.18
  • 441× gelesen
  •  1
Verkehr
Die zu kurze Grünphase über die Siegfriedstraße in Höhe Rüdigerstraße kritisiert die CDU-Fraktion in der BVV.
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Gefahr trotz Ampel: CDU fordert längere Grünphase in der Siegfriedstraße

Die Ampel an der Ecke Siegfried- und Rüdigerstraße bleibt für Fußgänger nur wenige Sekunden grün. Das ist viel zu kurz, findet die CDU-Fraktion der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung. Sie setzt sich für ein sicheres Überqueren der viel befahrenen Kreuzung ein. Kaum springt die Ampel auf Grün, mahnt das rote Männchen schon wieder zur Eile. Wer an der Kreuzung Siegfried- und Rüdigerstraße über die Fahrbahn muss, braucht flinke Füße. Egal, welche der beiden Straßen es zu überqueren...

  • Lichtenberg
  • 07.05.18
  • 180× gelesen
  •  1
Kultur

Für das Lesen stark machen

Lichtenberg. Seit 1995 ist der 23. April per UNESCO-Beschluss der „Welttag des Buches“. Diese Würdigung für Bücher, das Lesen und die Rechte von Autoren möchte die Lichtenberger CDU-Fraktion auch im Bezirk etablieren und jährlich eine Veranstaltungsreihe in Lichtenberger Institutionen ins Leben rufen. „Gerade in Zeiten zunehmender Digitalisierung muss daran erinnert werden, dass es Bücher und ihre Autoren sind, die zu allen Zeiten einen entscheidenden Beitrag zu Bildung und Tradition leisten“,...

  • Lichtenberg
  • 06.05.18
  • 26× gelesen
Verkehr

Falschparken strenger ahnden

Lichtenberg. Dem Parken in der zweiten Reihe und auf Radwegen hat die CDU-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) den Kampf angesagt. Sie fordert vom Bezirksamt mehr Schwerpunktkontrollen, damit solch ein ordnungswidriges Verhalten besser geahndet werden könne. „Manchen Verkehrsteilnehmern ist es offenbar egal, dass sie andere gefährden, wenn sie regelwidrig in zweiter Reihe parken. Das kann im Interesse aller anderen nicht hingenommen werden“, sagt die verkehrspolitische Sprecherin...

  • Lichtenberg
  • 04.05.18
  • 127× gelesen
Soziales

Wer hat sich besonders verdient gemacht? CDU bittet um Vorschläge

Auf ihrem Neujahrsempfang am Freitag, 16. Februar, will die CDU Lichtenberg zum sechsten Mal den „Preis für besondere Verdienste um den Bezirk“ vergeben. Die Auszeichnung ist mit 500 Euro dotiert und geht auf Initiative des CDU-Abgeordneten Danny Freymark zurück. Mit dem Preis ehrt die CDU nun alljährlich Frauen und Männer, die sich in besonderem Maße und mit Erfolg für den Bezirk engagiert haben. Noch bis zum 31. Januar können alle Lichtenberger ihre begründeten Vorschläge dafür...

  • Lichtenberg
  • 18.01.18
  • 96× gelesen
Wirtschaft

Grenzenlos einkaufen: CDU will die Ladenöffnungszeiten freigeben

Berlin. Die Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU Berlin (MIT) will das Berliner Ladenschlussgesetz radikal verändern. Die Unternehmen sollen selbst bestimmen dürfen, wann sie öffnen. Der Internethandel macht den Geschäften immer mehr Konkurrenz. Zwar ist in Berlin noch keine Rede von einer ausgestorbenen Innenstadt wie etwa schon in kleineren Orten oder Städten mit weniger Touristen. Dennoch leidet der Einzelhandel auch in der Hauptstadt stark unter einem zunehmenden Wettbewerb....

  • Charlottenburg
  • 14.11.17
  • 548× gelesen
  •  4
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