CDU

Beiträge zum Thema CDU

Bildung

Handys lenken ab: Geräte sollen an Grundschulen verboten werden

Die Mehrzahl aller Berliner Grundschüler hat ein Handy. Bislang gibt es kein Gesetz, das die Nutzung in der Schule verbietet. Smartphones sind auch für Schüler sehr praktisch. Sie können sich melden, wenn sie früher oder später als vereinbart nach Hause kommen. Sie können sich schnell und einfach mit Freunden verabreden oder sogar Hausaufgaben gemeinsam digital erledigen. Genau deshalb gibt es in Bayern – dem einzigen Bundesland mit einem Handyverbot im Schulgesetz – nun Diskussionen...

  • Charlottenburg
  • 15.05.18
  • 404× gelesen
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Wirtschaft

Grenzenlos einkaufen: CDU will die Ladenöffnungszeiten freigeben

Berlin. Die Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU Berlin (MIT) will das Berliner Ladenschlussgesetz radikal verändern. Die Unternehmen sollen selbst bestimmen dürfen, wann sie öffnen. Der Internethandel macht den Geschäften immer mehr Konkurrenz. Zwar ist in Berlin noch keine Rede von einer ausgestorbenen Innenstadt wie etwa schon in kleineren Orten oder Städten mit weniger Touristen. Dennoch leidet der Einzelhandel auch in der Hauptstadt stark unter einem zunehmenden Wettbewerb....

  • Charlottenburg
  • 14.11.17
  • 442× gelesen
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Politik
Das große Herz symbolisiert den "Puls der deutschen Wirtschaft".
4 Bilder

Besuch im begehbaren Wahlprogramm: Die CDU setzt im Wahlkampf auf neue Ideen

Mitte. Am 24. September ist Bundestagswahl. Jetzt beginnt so langsam die heiße Phase im Wahlkampf. Dafür hat die CDU das ehemalige Jandorf-Kaufhaus in der Brunnenstraße gemietet. Dort gibt es seit dem 18. August das erste begehbare Wahlprogramm Deutschlands. Die CDU nennt es „#fedidwgugl-Haus“. Hinter diesem merkwürdigen Namen stecken die Anfangsbuchstaben der Worte des diesjährigen Partei-Wahlspruchs: „Für ein Deutschland, in dem wir gut und gerne leben.“ Bundeskanzlerin Angela Merkel und...

  • Mitte
  • 22.08.17
  • 244× gelesen
Politik
Der Stadtrat von Mitte für Stadtentwicklung, Wirtschaft, Bauen und Ordnung, Carsten Spallek (CDU)

Carsten Spallek (CDU): „Am 18. September geht es um eine Richtungsentscheidung“

CDU-Bezirksstadtrat Carsten Spallek ist stolz, im Bezirk Mitte mehr Wohnungen, Spielplätze und Grünflächen geschaffen zu haben. Für die SPD-Vetternwirtschaft lässt er sich nicht vereinnahmen. Vor einer Woche hat Mecklenburg-Vorpommern gewählt, wo die AfD durch die Decke geschossen ist und alle anderen Parteien verloren haben. Woran lag das und wie bewerten Sie das? Ich vermute, dass das mit der allgemeinen bundespolitischen Lage zu tun hat, die mit der Flüchtlingsfrage verbunden wird. Hier...

  • Mitte
  • 12.09.16
  • 109× gelesen
Politik
Markus Kunz (CDU) bewirbt sich im Gesundbrunnen um ein Mandat für das Abgeordnetenhaus.

Markus Kunz (CDU): „Der Unternehmergeist im Gesundbrunnen ist beeindruckend“

Er war in der Stadtteilvertretung Müllerstraße aktiv, jetzt kandidiert er im Gesundbrunnen für das Abgeordnetenhaus. Markus Kunz sieht die Probleme im Kiez – und ist begeistert von seinem Potenzial. Hier im Wedding – genauer: im Gesundbrunnen – wohnen viele Einwohner mit Migrationshintergrund. SPD und Grüne sind stark, während die CDU so gut wie unsichtbar ist. Warum tun Sie sich den Tort an und kandidieren ausgerechnet hier um einen Sitz im Abgeordnetenhaus? Ich bin über das Engagement in...

  • Mitte
  • 12.09.16
  • 309× gelesen
Politik
Volker Liepelt beim Gespräch am 1. September 2016.

Volker Liepelt über die Perspektiven der CDU bei den Wahlen am 18. September

Die CDU hat auf Landes- und Bezirksebene viele Erfolge vorzuweisen. Bei den Wahlen steht die Koalitionsfrage im Vordergrund – ein Bündnis mit SPD oder Grünen ist möglich. Der junge Kandidat in Moabit, Nöll, steht für die bunte, moderne CDU. Der Vorsitzende der CDU Moabit Volker Liepelt sieht seine Partei für die Wahlen um das Abgeordnetenhaus gut aufgestellt. Im Gespräch lobt er, der auch Mitglied des Kreisvorstandes des CDU Mitte ist, die von der Landespartei geführte Kampagne als gut...

  • Mitte
  • 02.09.16
  • 164× gelesen
Bauen
Das Gebäude ist nur vorgegaukelt. Nach zehn Jahren soll hier ein Büro- und Geschäftshaus entstehen.
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Klüngel am Leipziger Platz? Bausenator entscheidet: Investor muss doch keine Wohnungen bauen

Tiergarten. Für den Herbst 2019 ist die Fertigstellung eines neunstöckigen Gebäudes am Leipziger Platz geplant. Der Bebauungsplan verlangt dort zusätzlich Wohnungen. Doch sie wird es nicht geben. Wo seit einem Jahrzehnt eine riesige bedruckte Plane an einem Gerüst ein Gebäude vorgaukelt, an der Nordostecke des Leipziger Platzes, will ein Investor für 40 Millionen Euro ein Geschäfts- und Bürohaus errichten. Der Entwurf stammt von Hilde León. Die Architektin konnte sich gegen große Büros wie...

  • Mitte
  • 31.08.16
  • 122× gelesen
Politik
Der 44-jährige gelernte Bankkaufmann und Betriebswirtschaftler Carsten Spallek ist seit 2009 Stadtrat im Bezirksamt Mitte.

Mittes Baustadtrat Carsten Spallek über das Lust und Frust des politischen Amts

Mitte. Die Berlinwahlen finden zwar erst in einem Jahr statt. Für Politiker wie Carsten Spallek (CDU) ist der Termin aber schon ganz nahe gerückt. Im Gespräch mit Berliner-Woche-Reporterin Karen Eva Noetzel spricht Mittes Baustadtrat über die Lust am Amt, Wahlchancen und über Segen und Fluch der Bürgerbeteiligung. Sie sind seit 1995 in der Kommunalpolitik. Haben Sie noch Spaß daran? Carsten Spallek: Grundsätzlich ja, aber nicht 24 Stunden am Tag und leider viel zu selten, dafür gibt es...

  • Hansaviertel
  • 21.08.15
  • 300× gelesen
Politik

Wasser für junge Bäume

Mitte. Baustadtrat Carsten Spallek (CDU) ruft die Bevölkerung zur Mithilfe auf. Die anhaltende Trockenheit setzt den jungen Straßenbäumen zu. Seit März fiel 60 Prozent weniger Regen als im Jahresdurchschnitt üblich. Schon zehn Liter Wasser pro Tag helfen den Jungbäumen – erkennbar am weißen Schutzanstrich – die Trockenperiode zu überstehen. Der Bezirk hat nicht genug Personal, um den Wassernotstand zu beheben. Auch rund 5 000 ältere Bäume in Mitte brauchen dringend zusätzliches Gießen....

  • Mitte
  • 18.06.15
  • 54× gelesen
Politik

Bitte Bäume gießen

Mitte. Baustadtrat Carsten Spallek (CDU) bittet die Bürger, die neuen Straßenbäume zu gießen. In den letzten zwei Jahren hat der Bezirk rund 800 neue Straßenbäume gepflanzt. Die Jungbäume, die durch den weißen Schutzanstrich zu erkennen sind, brauchen zehn Liter Wasser am Tag, „um diese extreme Trockenphase zu überleben“, so Spallek. Seit März sollen 60 Prozent weniger Regen als im Jahresdurchschnitt üblich gefallen sein. Die eigenen Leute im Grünflächenamt schaffen das Gießen „wegen der...

  • Mitte
  • 18.06.15
  • 93× gelesen
Politik

Diskussion über Drogen: Politiker denken über Legalisierung von Cannabis nach

Berlin. Seit 31. März gilt im Görlitzer Park die Nulltoleranz-Grenze für den Erwerb, Besitz und Konsum von Cannabisprodukten. Das ist eine von vielen Maßnahmen, mit denen die Polizei dagegen vorgeht, dass dort große Mengen Cannabis verkauft werden. So setzt sie auch auf massive Polizeipräsenz. In ihrer ersten Bilanz meldete die Senatsverwaltung für Inneres, dass dafür bisher über 40 000 Einsatzkräftestunden geleistet wurden. Die Polizei habe 2031 Strafanzeigen gefertigt. Das strikte...

  • Charlottenburg
  • 09.06.15
  • 2.979× gelesen
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Wirtschaft

Hohe Strafe für Casinobetreiber

Mitte. Das Bezirksamt hat gegen einen Spielhallenbetreiber ein Bußgeld über insgesamt 15 753,50 Euro verhängt. Laut dem für das Ordnungsamt zuständigen Stadtrat Carsten Spallek (CDU) hat der Betreiber in seinen sechs Spielhallen "vorsätzlich und mehrfach gegen mehrere Vorschriften des Berliner Spielhallengesetztes verstoßen". Zu den Verstößen zählen das Aufstellen von Spielgeräten ohne Sichtblenden, ein zu geringer Mindestabstand zwischen den Automaten, Werbung mit Anreizcharakter zum Spielen,...

  • Mitte
  • 28.05.15
  • 133× gelesen
Wirtschaft

Bahnbuchhalter am Nordbahnhof

Mitte. Die Deutsche Bahn konzentriert ihre Buchhaltung in Deutschland auf den Standort Berlin und schafft hier bis 2019 rund 300 neue Arbeitsplätze. Die zentrale Buchhaltung im Nordbahnhof-Carré am Elisabeth-Schwarzhaupt-Platz 1 wurde am 29. Mai im Beisein vom Regierenden Bürgermeister Michael Müller, Wirtschaftssenatorin Cornelia Yzer und Bahnchef Rüdiger Grube eingeweiht. Dirk Jericho / DJ

  • Mitte
  • 28.05.15
  • 79× gelesen
Bauen

Promenade gegenüber der Museumsinsel wird neu gestaltet

Mitte. Bis voraussichtlich 7. August wird der Spreeuferweg zwischen Tucholsky- und Monbijoustraße umfangreich saniert.Für die Zeit der Bauarbeiten ist die Promenade gesperrt. Der Weg wird wieder hergestellt, weil die Sanierung der Gebäude der ehemaligen Frauenklinik der Charité und des Simon-Palais im Rahmen des Bauvorhabens Forum Museumsinsel abgeschlossen ist. Wie Baustadtrat Carsten Spallek (CDU) sagt, wird die Promenade komplett überarbeitet und aufgewertet. Der Uferweg bleibt öffentlich....

  • Mitte
  • 28.05.15
  • 268× gelesen
Politik

Ordnungsamt mit Elektroautos

Mitte. Der Außendienst des Ordnungsamts bekommt im August zwei neue Elektroautos. Damit ist nur noch ein Fahrzeug Benziner. Auch dieses soll nach Auslaufen des Leasingvertrags durch ein Elektrofahrzeug ersetzt werden. Damit wolle der Bezirk das Thema e-mobility unterstützen, sagte der zuständige Stadtrat Carsten Spallek (CDU). Geleast werden zwei Renault Kangoo Z.E. Vergleichbare deutsche Modelle waren zu teuer. Zukünftig will Spallek auch die Fahrzeugflotte des Straßen- und Grünflächenamts...

  • Mitte
  • 28.05.15
  • 88× gelesen
Politik
Brutzeln noch erlaubt. Carsten Spallek (CDU) will die letzte Grillfläche im Monbijoupark schließen.

Stadtrat Spallek will letzte Grillfläche im Monbijoupark schließen

Mitte. Grillen soll im Bezirk bald nirgendwo mehr gestattet sein. Der für das Grünflächen- und Ordnungsamt zuständige Stadtrat Carsten Spallek (CDU) macht sich erneut für ein Grillverbot stark.Sommerzeit ist Grillzeit. Offiziell darf im Bezirk nur noch auf einer kleinen Fläche im Monbijoupark gebrutzelt werden. Überall sonst darf kein Feuer mehr gemacht werden. Der für das Ordnungsamt sowie Straßen- und Grünflächenamt (SGA) zuständige Stadtrat hatte als eine seiner ersten Amtshandlungen 2012...

  • Mitte
  • 28.05.15
  • 285× gelesen
Kultur

Infotafel über den Fischerkiez ?

Mitte. Die CDU-Fraktion in der BVV möchte den Fischerkiez als "Keimzelle Berlins" würdigen. Dazu solle das Bezirksamt zum Beispiel eine Stele oder Tafel aufstellen, die über die Bedeutung des Kiezes im Süden der Fischerinsel für die Geschichte Berlins informiert, heißt es in einem aktuellen Antrag. Kosten dürfen dem Bezirk dafür jedoch nicht entstehen. Laut Antrag erfahre der alte Fischerkiez bisher nicht die angemessene Würdigung seiner Bedeutung für die Geschichte der Doppelstadt...

  • Mitte
  • 20.05.15
  • 52× gelesen
Blaulicht

In den Citybezirken verschwinden die meisten Drahtesel

Mitte. Die Fahrraddiebstähle nehmen trotz erhöhter Präventionsangebote der Polizei immer weiter zu. Besonders in Mitte, Friedrichshain-Kreuzberg und Prenzlauer Berg wird geklaut.30 758 Diebstähle hat die Polizei 2014 registiert, 4245 mehr als im Vorjahr. Das geht aus der Antwort von Innenstaatssekretär Bernd Krömer (CDU) auf eine Anfrage des Abgeordneten Andreas Baum von den Piraten hervor. Die Polizei begründet die Zunahme auch damit, dass sich immer mehr Leute Fahrräder kaufen und wegen...

  • Mitte
  • 20.05.15
  • 214× gelesen
Kultur
Carsten Spallek dankte noch einmal der Botschafterin des Königreichs, Monique van Daalen, für die Spende.

Die Blumen-Spende der Niederlande blüht am Pariser Platz

Mitte. Während der Grünen Woche im vergangenen Jahr hatten die Niederlande und die Stiftung iBulb spontan dem Bezirk 20.000 Tulpenzwiebeln für den Pariser Platz geschenkt. Gemeinsam mit Stadtrat Carsten Spallek (CDU) hat die Botschafterin des Königreichs, Monique van Daalen, am 7. Mai das blühende Ergebnis bestaunt.Monique van Daalen steht auf dem Rasen nahe der Fontäne und plaudert darüber, wie man im Garten vom Frühjahr bis in die späten Sommermonate hinein blühende Tulpen haben kann. Unter...

  • Mitte
  • 11.05.15
  • 258× gelesen
Soziales

Scientology auf dem Alex

Mitte. Die umstrittene Scientology-Bewegung hat dauerhaft Infostände in Charlottenburg-Wilmersdorf, Tempelhof-Schöneberg und Mitte genehmigt bekommen. Laut Stadtrat Carsten Spallek (CDU) hat Scientology eine Jahresgenehmigung für den Zeitraum Juni 2014 bis zum 19. Juni 2015 immer sonnabends und sonntags von 10 bis 22 Uhr für jeweils einen Stand im Wechsel. Sonnabends in der geraden Kalenderwoche dürfen die Anhänger dieser religiösen Bewegung auf dem Alexanderplatz neben dem Brunnen der...

  • Mitte
  • 06.05.15
  • 371× gelesen
Politik
Investor Harald G. Huth soll beim Bezirksamt noch offene Rechnungen haben.

Harald G. Huth muss noch 233.148 Euro bezahlen

Mitte. Der Investor des neuen Shoppingpalastes "Mall of Berlin" am Potsdamer Platz hat beim Bezirksamt noch offene Rechnungen. Das geht aus der Antwort von Baustadtrat Carsten Spallek (CDU) auf eine Anfrage des Bezirksverordneten Frank Bertermann (Grüne) hervor.Demnach bestehen auch sieben Monate nach Eröffnung der "Mall of Berlin" noch "offene Forderungen in Höhe von insgesamt 233 148 Euro". Den größten Teil der vom Bezirk für das Bauvorhaben geforderten Sondernutzungsgebühren von insgesamt...

  • Mitte
  • 06.05.15
  • 2.051× gelesen
Politik

Zahl der Wohnungseinbrüche im ersten Quartal um 13,5 Prozent gesunken

Berlin. Vorbeugen lautet die Devise. Die kriminalpolizeiliche Beratungsstelle zur Einbruchprävention am Platz der Luftbrücke verzeichnet riesigen Zulauf und die Bundesregierung fördert mit staatlichen Zuschüssen und Krediten den Einbruchschutz."Das ist eine gute Nachricht, die uns bei unseren Anstrengungen hilft. Viele Täter geben auf, wenn es ihnen nicht schnell gelingt, Türen oder Fenster aufzubrechen", sagt Innensenator Frank Henkel (CDU). Auffällig ist, dass durch verbesserte...

  • Tempelhof
  • 06.05.15
  • 294× gelesen
Bauen

Bezirk überprüft die Statik aller 14 Containerbauten an Schulen

Mitte. Nach der Sperrung von drei im Amtsdeutsch "mobile Unterrichtsräume (MUR)" genannten Schulcontainern in Grundschulen in Steglitz-Zehlendorf prüfen die Hochbauämter jetzt alle Ergänzungsbauten.In Mitte stehen diese modularen Bauten, mit denen man in kurzer Zeit die Kapazitäten an Schulen erhöhen kann, an 14 Standorten; zehn Containerbauten im Altbezirk Wedding, drei in Tiergarten und einer in Mitte. Einer der mobilen Neubauten wurde von der Firma Kesting errichtet, deren Häuser in...

  • Mitte
  • 24.04.15
  • 214× gelesen
Kultur

Nisan-Kinderfest abgesagt

Tiergarten. Die Senatsbauverwaltung genehmigt das internationale Kinderfest "23 Nisan" am Brandenburger Tor nicht. Bereits zum 16. Mal wollten am 25. und 26. April Hunderttausende Kinder und Familien auf der Straße des 17. Juni feiern. Der Behörde genügt das eingereichte Sicherheitskonzept nicht mehr. Die Senatsbauverwaltung verlangt unter anderem eine komplette Umzäunung des Geländes und Einlasskontrollen. Im vergangenen Jahr kamen mehr als 350 000 Besucher. Die Veranstalter vom ehrenamtlichen...

  • Mitte
  • 09.04.15
  • 363× gelesen
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