CDU

Beiträge zum Thema CDU

Politik
Michael Brand (Mitte) und Christian Mihr (rechts) im Gespräch mit Vertretern des BVDA. | Foto:  Hendrik Stein

„Gewalt gegen Journalisten nimmt zu”
Christian Mihr von „Reporter ohne Grenzen“ und Menschenrechtspolitiker Michael Brand (CDU) über Presse- und Meinungsfreiheit

Die Fußball-Weltmeisterschaft läuft noch auf Hochtouren und zumindest hierzulande auch die Debatte über den diesjährigen Austragungsort. Denn Katar steht wegen der Lage der Menschenrechte und Pressefreiheit heftig in der Kritik. Für den Bundesverband Deutscher Anzeigenblätter (BVDA) sprachen darüber die Redaktionsleiter Tobias Farnung und Hendrik Stein mit dem Geschäftsführer von „Reporter ohne Grenzen“, Christian Mihr, und dem menschenrechtspolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im...

  • Weißensee
  • 12.12.22
  • 232× gelesen
  • 1
Politik

Sprechstunde mit Jan-Marco Luczak

Schöneberg. Der Bundestagsabgeordnete Jan-Marco Luczak (CDU) lädt am Montag, 17. Oktober, von 18.30 bis 19.30 Uhr zu seiner nächsten Sprechstunde in sein Wahlkreisbüro in der Kolonnenstraße 4 ein. Wer vorbeikommen möchte, wird gebeten, sich unter Angabe seines Anliegens unter Tel. 22 77 18 78 oder per E-Mail an jan-marco.luczak@bundestag.de anzumelden. Auf Wunsch kann die Sprechstunde auch telefonisch erfolgen. uma

  • Schöneberg
  • 10.10.22
  • 54× gelesen
  • 1
Politik

Sprechstunde mit Jan-Marco Luczak

Schöneberg. Der Bundestagsabgeordnete Jan-Marco Luczak (CDU) ist am Montag, 19. September, von 18 bis 19 Uhr in seinem Bürgerbüro in der Kolonnenstraße 4 zu sprechen. Interessierte, die sich mit ihm unterhalten möchten, werden gebeten, sich anzumelden. Zu erreichen ist er beziehungsweise einer seiner Mitarbeiter unter jan-marco.luczak@bundestag.de oder Telefon 22 77 18 78. sus

  • Schöneberg
  • 09.09.22
  • 41× gelesen
  • 1
Verkehr

ICE soll weiter am Südkreuz halten

Schöneberg. Die ICE-Züge sollen weiterhin in Südkreuz halten. Das haben die Bezirksverordneten auf Antrag der CDU-Fraktion beschlossen. Die Deutsche Bahn hat hingegen vor, während Bauarbeiten an der Strecke Berlin-Jüterbog den Stopp am Südkreuz für Züge aufzuheben, die beispielsweise nach München oder Frankfurt/Main fahren. So soll die baubedingt verlängerte Fahrzeit ein wenig kompensiert werden. Davon halten die Bezirksverordneten nichts, schließlich würden täglich 174 000 Menschen den Bahnhof...

  • Schöneberg
  • 27.01.22
  • 130× gelesen
Verkehr
Vor der Julius-Leber-Brücke ist die Kolonnenstraße sehr schmal. | Foto: Schilp
2 Bilder

Verkehrsausschuss der BVV lehnt CDU-Antrag mehrheitlich ab
Parken auf der Busspur bleibt untersagt

Die Busspur auf der Kolonnenstraße zwischen Kaiser-Wilhelm-Platz und Julius-Leber-Brücke bleibt rund um die Uhr eine echte Busspur. Das hat die rot-grüne Mehrheit des Verkehrsausschusses der BVV beschlossen. Die CDU ist enttäuscht. Die Christdemokraten hatten den Antrag gestellt, die Regelung aus dem vergangenen Jahr rückgängig zu machen. Damals wurde das Parken auf dem Teilstück der Busspur in Richtung Kreuzberg grundsätzlich verboten. Die CDU ist jedoch der Ansicht, es reiche, den...

  • Schöneberg
  • 29.01.21
  • 199× gelesen
  • 1
Verkehr
So könnte die Symbiose aus Photovoltaik und Autobahn aussehen. | Foto: LABOR3 Architektur GmbH
2 Bilder

Autobahnen unter Solardächern
Berliner CDU fordert Pilotprojekt auf der Avus

Die CDU positioniert sich für die Wahlen im kommenden Jahr nicht nur mit Law-and-Order-Kampagnen, sondern will sich auch als moderne und innovative Hauptstadtpartei in Stellung bringen. Oliver Friederici kommt mit einer spannenden Klimaschutzidee um die Ecke. Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion will, dass Berlin einen Pilotversuch für Solarstraßen startet. Mit Solarmodulen überdachte Autobahnen könnten flächenschonend Ökostrom liefern und bieten weitere Vorteile wie Lärmschutz und...

  • Mitte
  • 29.10.20
  • 710× gelesen
  • 1
Leute

Ein Platz für den Bundespräsidenten
Grüne wollen Richard von Weizsäcker angemessen ehren

Berlins früherer Regierender Bürgermeister und spätere Bundespräsident Richard von Weizsäcker (CDU) soll angemessen geehrt werden. Die Grünen schlagen darum vor, einen Platz nach ihm zu benennen. Die Grünen wollen den Kaiser-Wilhelm-Platz in Richard-von-Weizsäcker-Platz umbenennen – und drehen der CDU damit eine lange Nase. Die nämlich wollte ihrem eigenen Politiker "nur" ein Rathauszimmer zugestehen. Was den grünen Bezirksverordneten Bertram von Boxberg verwundert. "Dass sich die CDU bei der...

  • Schöneberg
  • 14.10.20
  • 396× gelesen
Verkehr
Radfahrer nutzen auf der Monumentenbrücke nicht selten den mit „Schildkrötenpollern“ markierten Fußweg.  | Foto: CDU-Fraktion

Radler stoßen auf Hindernisse
CDU will Monumentenbrücke "entschärfen"

Die CDU-Fraktion will die Monumentenbrücke als Gefahrenstelle für Radler und Fußgänger entschärfen und schlägt Lösungen vor. Der Nord-Süd-Radweg durch den Gleisdreieckpark und den Flaschenhalspark in Richtung Südkreuz ist eine stark genutzte Route. Sie führt auch über die Monumentenbrücke. Die aber sei ein regelrechter Pfropfen für den Radverkehr, sagt die CDU-Fraktion. Denn dort existiere keine vernünftige Möglichkeit, die Brücke zu queren. Diese Gefahrenstelle – auch für Fußgänger – will die...

  • Schöneberg
  • 01.09.20
  • 315× gelesen
Verkehr

Bezirksverordnete beschließen Maßnahmen für mehr Sicherheit
Weniger Barrieren auf dem Weg zum Rathaus Schöneberg

Das Rathaus Schöneberg ist eines der wichtigsten Verwaltungsgebäude im Bezirk. Gleichwohl ist es nicht von allen Seiten bequem und sicher zu erreichen. Die Bezirksverordneten haben zwei Beschlüsse gefasst, die mehr Barrierefreiheit gewährleisten sollen. Da ist zum einen die Ampelquerung über die Martin-Luther-Straße. Auf der Seite Richtung John-F.-Kennedy-Platz soll das akustische Signal der Ampel überprüft werden. Ist die Lautstärke ausreichend? Sind die Phasen gut zu erkennen? Desweiteren ist...

  • Schöneberg
  • 13.07.19
  • 103× gelesen
Politik
Jan-Philipp Knoop.   | Foto: KEN

Der Herausforderer der Kanzlerin
Jan-Philipp Knoop will für den CDU-Bundesvorsitz kandidieren

Viel Zeit hat Jan-Philipp Knoop für das Interview nicht. Er wird im ARD-Hauptstadtstudio erwartet. Der Jura-Student ist in diesen Tagen ein gefragter Gesprächspartner. Knoop will beim Bundesparteitag der CDU im Dezember gegen die Bundesvorsitzende Angela Merkel antreten. Er probiert es einfach. „Die Fallhöhe ist nicht groß. Hier ist gleich der Boden“, sagt der 26-Jährige mit dem festen Blick aus stahlblauen Augen. Er ist entschlossen und kein bisschen verzagt, die Kanzlerin herauszufordern....

  • Schöneberg
  • 01.10.18
  • 2.871× gelesen
Verkehr

Expertenrunde im CDU-Forum Umwelt und Verkehr
Nahverkehr zum Nulltarif?

Seit der Androhung von Strafzahlungen durch die EU-Kommission und Fahrverboten, ist in Berlin ein kostenloser öffentlicher Personennahverkehr im Gespräch. Im Forum Umwelt und Verkehr der Berliner CDU in der Kleiststraße äußersten sich Experten zum Thema. „Neue Denkprozesse“ müssten einsetzen, sagte der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Oliver Friederici. Die meisten Berliner nutzten den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV). Die Bevölkerung der Stadt...

  • Schöneberg
  • 11.08.18
  • 283× gelesen
Bildung

Handys lenken ab: Geräte sollen an Grundschulen verboten werden

Die Mehrzahl aller Berliner Grundschüler hat ein Handy. Bislang gibt es kein Gesetz, das die Nutzung in der Schule verbietet. Smartphones sind auch für Schüler sehr praktisch. Sie können sich melden, wenn sie früher oder später als vereinbart nach Hause kommen. Sie können sich schnell und einfach mit Freunden verabreden oder sogar Hausaufgaben gemeinsam digital erledigen. Genau deshalb gibt es in Bayern – dem einzigen Bundesland mit einem Handyverbot im Schulgesetz – nun Diskussionen darüber,...

  • Charlottenburg
  • 15.05.18
  • 566× gelesen
  • 1
Politik
Jan-Marco Luczak im Deutschen Bundestag. Foto: Tobias Koch | Foto: Tobias Koch

Einladung in den Bundestag

Tempelhof-Schöneberg. Der Tempelhof-Schöneberger Bundestagsabgeordnete Jan-Marco Luczak (CDU) lädt am 19. März zu einer Tagesfahrt ins politische Berlin ein. Als Veranstaltung im Rahmen des Frauenmärz richtet sich die Einladung insbesondere an politisch interessierte Frauen aus seinem Wahlkreis. Dabei stehen ein Besuch des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales, eine Besichtigung des Plenarsaales und ein Vortrag über die Arbeit des Deutschen Bundestags auf dem Programm. Danach geht es...

  • Tempelhof
  • 08.03.18
  • 175× gelesen
  • 1
Wirtschaft

Grenzenlos einkaufen: CDU will die Ladenöffnungszeiten freigeben

Berlin. Die Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU Berlin (MIT) will das Berliner Ladenschlussgesetz radikal verändern. Die Unternehmen sollen selbst bestimmen dürfen, wann sie öffnen. Der Internethandel macht den Geschäften immer mehr Konkurrenz. Zwar ist in Berlin noch keine Rede von einer ausgestorbenen Innenstadt wie etwa schon in kleineren Orten oder Städten mit weniger Touristen. Dennoch leidet der Einzelhandel auch in der Hauptstadt stark unter einem zunehmenden Wettbewerb....

  • Charlottenburg
  • 14.11.17
  • 697× gelesen
  • 4
Politik

Verwahrloste Betonkübel

Schöneberg. „Gut Ding braucht Weile“ scheint das Motto für die Bepflanzung der Betonkübel auf der Nordseite des John-F.-Kennedy-Platzes zu sein. Seit annährend zehn Jahren wartet die Bezirksverordnetenversammlung, dass ihr dazu gefasster Beschluss umgesetzt wird. Der Verordnete Ralf Olschewski (CDU) schlägt vor, sich entweder ein Beispiel an den Pflanzkübeln der Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz auf der gegenüberliegenden Seite in der Badenschen Straße zu nehmen oder die Kübel...

  • Schöneberg
  • 07.11.17
  • 70× gelesen
Verkehr

Fäkaliengeruch auf dem U-Bahnhof

Schöneberg. Der U-Bahnhof Yorckstraße soll häufiger als bisher gereinigt werden. Einen entsprechenden Beschluss hat die Bezirksverordnetenversammlung gefasst. Der Antrag war von der CDU-Fraktion eingebracht worden. Deren Vorsitzender Matthias Steuckardt sagt: „Ich halte den latenten Fäkalgeruch auf dem Bahnhof und seinen Zugängen für eine echte Zumutung.“ Ein vergleichbares Problem gibt es auch auf den U-Bahnhöfen Bülowstraße und Nollendorfplatz. Nun sind die BVG und die Senatsverwaltung am...

  • Schöneberg
  • 02.11.17
  • 52× gelesen
Bauen

Innsbrucker Straße: Grünstreifen wird erneuert

Schöneberg. Nach dem Willen des Ausschusses für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt soll der verwilderte Mittelstreifen der Innsbrucker Straße bis spätestens Ende 2019 auf seiner gesamten Länge instandgesetzt werden. Das ist mehr, als es die antragstellende CDU-Fraktion in der BVV ursprünglich gefordert hatte. Die Christdemokraten wollten mit Blick einer Bebauung des Mühlenbergareals eine Sanierung auf einem ersten Teilabschnitt zwischen Bayerischem Platz und Rudolf-Wilde-Park. Damit fielen...

  • Schöneberg
  • 07.08.17
  • 243× gelesen
Leute
Weil Parteifreundin Jutta Kaddatz nach ihrer Wahl zur Stadträtin ihren BVV-Sitz frei machte, kam Patrick Liesener doch wieder zum Zuge. | Foto: NL
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Patrick Liesener rückt für die CDU in die BVV nach

Lichtenrade. Für Patrick Liesener war der Brief, der ihm kurz vor Jahresschluss ins Haus flatterte, wohl wie ein Weihnachtsgeschenk: Er darf seine kommunalpolitsche Karriere wie gehabt fortsetzen. „Der schönste Brief seit langer Zeit. Ich freue mich, wieder ein Teil der CDU-Fraktion Tempelhof-Schöneberg zu sein. Ich werde mich mit Herzblut für unseren Bezirk und besonders für Lichtenrade engagieren“, jubelte Liesener auf seiner Faceboock-Seite. Liesener war von 2014 bis zu den letzten Wahlen im...

  • Tempelhof
  • 27.12.16
  • 611× gelesen
Verkehr
Monika Thamm und Florian Graf (Mitte) baten Geschäftsleute um ihre Meinung über die Begegnungszone, zum Beispiel Eisdielenbesitzer Paolo Savaris. | Foto: KEN
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Unzufrieden mit der Begegnungszone

Schöneberg. Es ist Wahlkampf und geradezu ein Mekka für die Kandidaten in Tempelhof-Schöneberg ist gegenwärtig die Begegnungszone in der Maaßenstraße. Die SPD hat sich mit ihr in Form von Nachbesserungsvorschlägen beschäftigt. Die FDP unterstützte eine Umfrage der Bürgerinitiative „Rolle rückwärts“ unter Anwohnern und Geschäftsleuten. Und jetzt suchten der Kreisvorsitzende der CDU und Berliner Fraktionschef, Florian Graf, zusammen mit der Abgeordneten und Spitzenkandidatin für den Wahlkreis 1,...

  • Schöneberg
  • 01.07.16
  • 505× gelesen
  • 1
Politik

CDU-Kandidaten nominiert

Tempelhof-Schöneberg. Auf ihrem Kreisparteitag hat die Tempelhof-Schöneberger CDU kürzlich mit großer Mehrheit Florian Graf, Fraktionschef im Abgeordnetenhaus, zum Spitzenkandidaten für die Berliner Wahl 2016 gekürt. Auf Platz zwei der Liste steht der Abgeordnete und familienpolitische Sprecher Roman Simon, auf Platz drei Haushaltsexpertin Monika Thamm. Als Kandidatin für das Amt der Bürgermeisterin schickt der Kreisverband Kultur- und Bildunsstadträtin Jutta Kaddatz ins Rennen. HDK

  • Tempelhof
  • 18.11.15
  • 96× gelesen
Bauen

Paternoster fahren wieder

Schöneberg. Die Paternoster im Rathaus Schöneberg dürfen wieder fahren. Der Bundesrat hat in seiner Sitzung am 10. Juli eine von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) verhängte und anschließend in der Öffentlichkeit heftig kritisierte Betriebssicherheitsverordnung zu den Umlaufaufzügen entschärft. Seit Inkrafttreten der Verordnung am 1. Juni, die eine Benutzung nur noch durch eingewiesene Beschäftigte zugelassen hätte, standen die beiden historischen Aufzüge im Rathaus still. Nun hat sie...

  • Schöneberg
  • 17.07.15
  • 371× gelesen
Wirtschaft

Stammtisch der Selbstständigen

Schöneberg. Die Wirtschafts- und Mittelstandsvereinigung der Tempelhof-Schöneberger CDU (MIT) lädt jeden ersten Dienstag im Monat ab 19 Uhr zu ihrem Stammtisch im „Meininger’s, Martin-Luther-Straße 95, ein. Die MIT vertritt ehrenamtlich kleine und mittlere Betriebe, in freien Berufen Tätige, Selbstständige und Führungskräfte. Nähere Informationen gibt es unter  0178/342 69 51 oder mit@weingartner.berlin, www.mit-tempelhof-schoeneberg.de. KEN

  • Schöneberg
  • 05.07.15
  • 94× gelesen
Politik

Die Sache mit dem Kopftuch: Schöttler verweist auf das Grundgesetz

Tempelhof-Schöneberg. Eine junge Muslimin mit Kopftuch wollte im Rathaus Neukölln als Referendarin arbeiten. Das Bezirksamt zögerte wegen des Neutralitätsgesetzes, stimmte dann aber zu. Der Fall hat viele Diskussionen ausgelöst. Wie geht Tempelhof-Schöneberg damit um? Es habe in den vergangenen Jahren im Bezirksamt mehrere Bewerbungen von Frauen gegeben, die Kopftuch tragen, so Bürgermeisterin Angelika Schöttler (SPD) auf eine mündliche Anfrage des CDU-Verordneten Djengizkhan Hasso. Eine...

  • Schöneberg
  • 25.06.15
  • 214× gelesen
Bildung

Verkehrsschule bleibt am Ort

Schöneberg. Das Möbel-Unternehmen Krieger verfolgt nicht länger seine Pläne für ein Schnellrestaurant auf dem Grundstück am Sachsen- und Vorarlberger Damm. Gründe wurden nicht genannt. Damit kann die Jugendverkehrsschule an ihrem Platz bleiben. Wie Bildungstadträtin Jutta Kaddatz (CDU) mitteilte, kann der Bezirk das Gelände weiter unbefristet für die Verkehrserziehung nutzen. Beim Verkauf der Radrennbahn Schöneberg war das Grundstück ebenfalls an die Möbelfirma veräußert worden. Vertraglich...

  • Schöneberg
  • 18.06.15
  • 106× gelesen
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