CDU

Beiträge zum Thema CDU

Politik

Digitaler Durchbruch?

Spandau. Wie nachhaltig ist der durch Corona eingeleitete Digitalisierungsschub? Mit dieser Frage beschäftigt sich am Donnerstag, 1. Juli, eine interaktive Dialogveranstaltung der CDU Spandau. Eingeladen sind neben dem CDU-Bundestagskandidaten Joe Chilao die beiden Digitalexpertinnen Lara Urbaniak und Stefanie Weise sowie Finn Hänsel, prämierter Gründer des Jahres 2021. Beginn ist um 18.30 Uhr. Anmeldung unter info@cdu-spandau.de. tf

  • Spandau
  • 22.06.21
  • 10× gelesen
Leute
Joe Chialo an der Spandauer Schleuse, dahinter die Zitadelle.
4 Bilder

Auf dem Weg Reichstag
Ein Spaziergang mit dem CDU-Bundestagskandidaten Joe Chialo

Joe Chialo hat inzwischen eine Wohnung in der Altstadt. Dort soll der Spaziergang beginnen. Er wird kreuz und quer durch das Spandauer Zentrum führen. Mit meist Prominenten durch Kieze wandern ist keine neues Format. Bei Joe Chialo bietet es sich aus zwei Gründen an. Zum einen sind Freilufttermine noch immer die beste Möglichkeit für ein Treffen. Außerdem war Joe Chialo zunächst auf dem Weg, Spandau zu erkunden. Der 51-jährige Musikmanager wurde überraschend im Herbst 2020 als...

  • Spandau
  • 15.06.21
  • 328× gelesen
Verkehr
So könnte die Symbiose aus Photovoltaik und Autobahn aussehen.
2 Bilder

Autobahnen unter Solardächern
Berliner CDU fordert Pilotprojekt auf der Avus

Die CDU positioniert sich für die Wahlen im kommenden Jahr nicht nur mit Law-and-Order-Kampagnen, sondern will sich auch als moderne und innovative Hauptstadtpartei in Stellung bringen. Oliver Friederici kommt mit einer spannenden Klimaschutzidee um die Ecke. Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion will, dass Berlin einen Pilotversuch für Solarstraßen startet. Mit Solarmodulen überdachte Autobahnen könnten flächenschonend Ökostrom liefern und bieten weitere Vorteile wie Lärmschutz und...

  • Mitte
  • 29.10.20
  • 533× gelesen
  • 1
Politik

CDU fordert Hilfe für Schausteller

Spandau. Die CDU will die Stadtfeste und Weihnachtsmärkte retten. Deshalb setzt sich die Fraktion in der BVV dafür ein, dass die Straßenlandsondernutzungsgebühr für die Betreiber von Marktständen und für die Schausteller reduziert wird. Ein entsprechender Antrag ist auf den Weg gebracht. "Diese Sondernutzungsgebühr ist für die Gastronome bereits ausgesetzt", erklärt die wirtschaftspolitische Fraktionssprecherin Bettina Meißner. Dafür habe sich der Spandauer Baustadtrat beharrlich beim Senat...

  • Spandau
  • 04.06.20
  • 142× gelesen
Bildung

Antrag geht jetzt aber erst mal in die BVV
Schulausschuss stimmt für weitere MINT-Klasse

Der Schulausschuss hat jetzt mehrheitlich für eine weitere 5. MINT-Klasse am Freiherr-vom-Stein-Gymnasium votiert. CDU und FDP hatten das beantragt. Der Bürgermeister argumentierte dagegen. Schule und Eltern wollen es. Auch die Fraktionen von CDU und FDP sind dafür und haben darum einen gemeinsamen Antrag formuliert. Der fordert das Bezirksamt auf, sich beim Bildungssenat für eine zweite 5. MINT-Klasse am Freiherr-vom-Stein-Gymnasium ab dem Schuljahr 2020/21 einzusetzen. Zuvor hatte die...

  • Spandau
  • 04.06.20
  • 128× gelesen
Verkehr

Buslinie M32: Wirrwarr entzerren

Spandau. Die Buslinie M32 soll auf Antrag der CDU-Fraktion separate Liniennummern bekommen. Der Grund: Der Bus hat drei verschiedene Endhaltepunkte und fährt vom Bahnhof Spandau den Havelpark Dallgow, den Brunsbütteler Damm und den Heidebergplan an. „Drei verschiedene Endhaltestellen für ein und denselben Bus? Wer soll da durchblicken?", sagt Beate Christ, verkehrspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion. "Deshalb setzen wir uns dafür ein, dass die Verzweigungsarme der Buslinie je eine separate...

  • Spandau
  • 06.02.20
  • 205× gelesen
Verkehr

Baumscheibe beseitigen

Spandau. Die Baumscheibe auf dem Parkplatz an der Neuendorfer Straße unweit des Falkenseer Platzes muss weg. Das findet jedenfalls die CDU-Fraktion. Die Baumscheibe liege mittig auf der Fahrbahn und sei damit ein unnötiges Hindernis auf dem Parkplatz. Vor allem größere Autos müssten umständlich um die Baumscheibe herum manövrieren, begründet die Fraktion ihren Antrag. Ist der Bremsklotz erst einmal weg, garantiere das mehr Sicherheit und zeitgleich auch mehr Platz zum Parken. Ob die anderen...

  • Spandau
  • 25.12.18
  • 60× gelesen
  • 1
Politik

Livestream erwünscht
Bezirksverordnete wollen sich filmen lassen

Wenn in Reinickendorf oder Lichtenberg debattiert wird, kann das jeder im Internet verfolgen. Nun soll auch die Spandauer BVV einen Livestream bekommen. Es ist bereits der zweite Anlauf. Die Debatten der Spandauer Lokalpolitiker sollen live im Internet zu sehen sein. Den Antrag der Grünen haben jetzt die Bezirksverordneten einstimmig befürwortet. „Die Direktübertragung macht die Sitzungen der BVV transparenter und ermöglicht allen Spandauern, an den politischen Debatten teilzuhaben“, begründet...

  • Spandau
  • 25.06.18
  • 102× gelesen
  • 1
Bildung

Handys lenken ab: Geräte sollen an Grundschulen verboten werden

Die Mehrzahl aller Berliner Grundschüler hat ein Handy. Bislang gibt es kein Gesetz, das die Nutzung in der Schule verbietet. Smartphones sind auch für Schüler sehr praktisch. Sie können sich melden, wenn sie früher oder später als vereinbart nach Hause kommen. Sie können sich schnell und einfach mit Freunden verabreden oder sogar Hausaufgaben gemeinsam digital erledigen. Genau deshalb gibt es in Bayern – dem einzigen Bundesland mit einem Handyverbot im Schulgesetz – nun Diskussionen darüber,...

  • Charlottenburg
  • 15.05.18
  • 479× gelesen
  • 1
Verkehr

Neuer Streit um Lärmschutz: Ausnahmeregel des Flughafengesetzes gilt nur bis 2019

Die Ankündigung des Flughafen-Chefs Engelbert Lütke Daldrup, dass der Berliner Großflughafen BER im Herbst 2020 eröffnen soll, hat erneut die Debatte um Lärmschutz für die von Tegel Betroffenen Berliner befeuert. Bisher haben die vom Tegeler Fluglärm Betroffenen nur in großer Nähe zum Flughafen den optimalen passiven Schallschutz, sprich stark gedämmte Fenster. Nach dem Flughafengesetz von 2007 haben sehr viel mehr Menschen Anspruch auf diesen Schutz, insbesondere in den Bezirken Reinickendorf,...

  • Tegel
  • 21.12.17
  • 452× gelesen
Wirtschaft

Grenzenlos einkaufen: CDU will die Ladenöffnungszeiten freigeben

Berlin. Die Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU Berlin (MIT) will das Berliner Ladenschlussgesetz radikal verändern. Die Unternehmen sollen selbst bestimmen dürfen, wann sie öffnen. Der Internethandel macht den Geschäften immer mehr Konkurrenz. Zwar ist in Berlin noch keine Rede von einer ausgestorbenen Innenstadt wie etwa schon in kleineren Orten oder Städten mit weniger Touristen. Dennoch leidet der Einzelhandel auch in der Hauptstadt stark unter einem zunehmenden Wettbewerb....

  • Charlottenburg
  • 14.11.17
  • 635× gelesen
  • 4
Wirtschaft
Zwei der sechs Spandauer City-Klos stehen in der Altstadt. Ob sie bleiben, ist unklar.

City-Toiletten könnten verschwinden: BVV: Bezirksverordnete wollen sie erhalten

Spandau. Weil der Senat den Vertrag mit der Wall AG gekündigt hat, könnten auch in Spandau die City-Toiletten bald verschwinden. Die Bezirksverordneten haben nun den Erhalt gefordert. Zu Jahresbeginn hatte der Senat Wall als Betreiberin der City-Toiletten den Vertrag gekündigt. Damit droht schon im nächsten Jahr auch den sechs City-WCs in Spandau das Aus. Die Bezirksverordnete aber wollen die öffentlichen WCs erhalten und haben auf Antrag der SPD-Fraktion das Bezirksamt mehrheitlich...

  • Spandau
  • 10.07.17
  • 191× gelesen
Soziales
Viele bunte Deckel: Heiko Melzer und Peter Trapp (rechts) zählen nach.

Säckeweise Deckel gespendet: Sammelaktion gegen Polio finanziert 400 Impfungen

Spandau. Rund 200.000 Flaschendeckel haben die Spandauer im Wahlkreisbüro der CDU abgegeben. Damit können 400 Schluckimpfungen gegen Poliomyelitis finanziert werden. Seit letzten August sammelt das Wahlkreisbüro der CDU als eine von fünf Berliner Abgabestellen bunte Flaschendeckel aus Kunststoff. Jetzt haben die Abgeordneten Heiko Melzer und Peter Trapp durchgezählt. Rund 200.000 Kunststoffdeckel sind zusammengekommen. Damit können 400 Impfungen gegen Kinderlähmung, kurz Polio, finanziert...

  • Spandau
  • 04.06.17
  • 427× gelesen
Politik

Votum für mehr Sauberkeit

Spandau. Mit zwei CDU-Anträgen zum Thema Müll beschäftigte sich in seiner März-Sitzung der Ausschuss für Bauen, Verkehr und Grünflächen. So fordert die Fraktion ein Mülleimer-Sonderprogramm, das für mehr Sauberkeit in den Spandauer Grünanlagen sorgen soll. Ein zweites Anliegen betrifft die Kleine Badewiese in Gatow, wo die vorhandenen Abfallbehälter in der Saison ständig überquellen, so dass der Müll daneben landet. Hier möge das Bezirksamt für geeignete Abhilfe – etwa größere Behälter oder...

  • Spandau
  • 31.03.17
  • 32× gelesen
Politik
Gewählt: Andreas Otti, Helmut Kleebank, Gehard Hanke, Stephan Machulik und Frank Bewig (von links).
3 Bilder

Vier Stadträte behalten ihre Posten – aber mit neuen Ressorts

Spandau. Das Bezirksamt hat sich konstituiert. Den Bezirk regieren die nächsten fünf Jahre wieder fünf Männer: Zwei von der SPD, zwei von der CDU und einer von der AfD. Die Zusammenarbeit wird damit nicht leichter. Es ist ausgemacht: Die SPD kann mit Helmut Kleebank als wiedergewählten Bürgermeister de facto weiterregieren. Doch sowohl in der Bezirksverordnetenversammlung als auch im Bezirksamt bleibt das Finden von Mehrheiten schwierig. Als stärkste Kraft bei der BVV-Wahl im September hat die...

  • Spandau
  • 02.12.16
  • 903× gelesen
Politik

Helmut Kleebank fürs Bürgermeisteramt nominiert / Rot-Rot-Grün wahrscheinlich

Spandau. Knapp zwei Monate nach der BVV-Wahl stehen die SPD-Kandidaten für das Bezirksamt jetzt offiziell fest. Helmut Kleebank soll Bürgermeister und Stephan Machulik Stadtrat bleiben. Ein rot-rot-grünes Bündnis ist laut SPD wahrscheinlich. Die SPD hat bei ihrer Kreisdelegiertenversammlung Helmut Kleebank einstimmig als Bürgermeisterkandidaten bestätigt. Auch Stadtrat Stephan Machulik soll im Amt bleiben. Er bekam bei einer Enthaltung 56-Ja-Stimmen. Beide Kandidaten brauchen bei der...

  • Spandau
  • 15.11.16
  • 208× gelesen
Politik

SPD muss neue Mehrheiten suchen: CDU sagt Gespräche ab / Rechtsamt prüft Vorschlagsrecht

Spandau. Heftiges Ringen um das Bürgermeisteramt: Die CDU hat die Gespräche für eine rot-schwarze Zählgemeinschaft platzen lassen. Die SPD muss nach neuen Mehrheiten suchen. Die SPD hat als stärkste Kraft das Vorschlagsrecht für die Bürgermeisterwahl und will, dass der amtierende Bürgermeister Helmut Kleebank im Amt bleibt. Die SPD hatte deshalb mit der CDU über eine mögliche Zählgemeinschaft verhandelt, denn nur mit ihr hätte sie in der BVV eine sichere Mehrheit für die Wiederwahl Kleebanks....

  • Spandau
  • 31.10.16
  • 254× gelesen
Politik

Noch keine Bürgermeister-Wahl

Spandau. Das alte Bezirksamt bleibt bis November im Amt. Denn auf ihrer konstituierenden Sitzung am 27. Oktober wird die neue BVV lediglich ihren Vorstand wählen können. Bei der SPD stehen nämlich die Personalien noch nicht fest. So ist weiterhin offen, wer neben Bürgermeisterkandidat Helmut Kleebank zweites SPD-Mitglied im Bezirksamt werden soll. Erst am 7. November wollen die Sozialdemokraten auf ihrem Kreisparteitag ihre beiden Stadtrat-Kandidaten nominieren. Einen früheren Termin habe man...

  • Spandau
  • 25.10.16
  • 205× gelesen
Politik

Prominente gegen Neulinge: SPD holte drei Direktmandate

Spandau. Fünf Direktmandate waren am 18. September in Spandau für das Berliner Abgeordnetenhaus zu vergeben. Drei holte die SPD, zwei die CDU. Spannend bis zuletzt blieb im Bezirk am 18. September auch die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus. Denn in einigen Wahlkreisen traten Neulinge gegen prominente Politiker an. Im Wahlkreis 2 (Neustadt) machte der Berliner SPD-Fraktionschef Raed Saleh, der auch Kreisvorsitzender der Spandauer SPD ist, das Rennen. Er verlor zwar Prozente, ging am Ende aber...

  • Spandau
  • 26.09.16
  • 230× gelesen
Politik

Parteien führen jetzt Gespräche: Bürgermeisterwahl: Kein Kandidat hat eine eigene Mehrheit

Spandau. Nach der Wahl ist vor der Wahl: In Spandau hat nach dem 18. September keiner der beiden Bürgermeisterkandidaten von SPD und CDU eine eigene Mehrheit. Darum werden jetzt eifrig Gespräche geführt. Die Spandauer Wähler haben es den etablierten Parteien schwer gemacht. Bei der Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 18. September wurde die SPD mit 33,3 Prozent zwar stärkste Kraft und hat somit das Vorschlagsrecht für das Bürgermeisteramt. Doch die SPD braucht für eine Mehrheit in...

  • Spandau
  • 23.09.16
  • 444× gelesen
Soziales

Kürzere Wartezeit beim Berlinpass

Spandau. Für die Spandauer verkürzt sich die Wartezeit auf den Berlinpass. Denn der kann jetzt im Jobcenter direkt am Tresen verlängert werden. Der Bezirksverordnete Holger Gorski (CDU) hatte zum Thema im jüngsten Sozialausschuss nachgefragt und die Antwort direkt vom Jobcenterleiter Winfried Leitke erhalten. „Unnötige Wartezeiten auf den Berlinpass gehören nun der Vergangenheit an. Insbesondere Familien mit jungen Kindern hatten darunter gelitten“, so Gorski. Auf der anderen Seite hätten nun...

  • Spandau
  • 13.05.16
  • 148× gelesen
Politik

Mehr kostenfreie Unterkünfte: Bezirksamt soll Kirchentag mitsponsern

Spandau. Der Bezirk soll den Besuchern des Evangelischen Kirchentags kostenfreie Unterkünfte bereitstellen. Dafür haben die Bezirksverordneten votiert. Mehr als 1,2 Millionen Besucher werden zum 36. Deutschen Evangelischen Kirchentag im Mai 2017 in Berlin erwartet. Traditionell kommen die Gäste in Schulen und Privatquartieren unter. „Spandau könnte den Besuchern aber kostenfrei auch bezirkseigene Gebäude zur Verfügung stellen, entstehende Kosten für Hausmeister oder die Endreinigung übernehmen...

  • Spandau
  • 28.03.16
  • 89× gelesen
Bildung

Schulprojekt soll weitergehen: Die Finanzierung wackelt aber noch

Spandau. Die Bezirksverordneten haben jetzt mehrheitlich beschlossen, das Projekt „Vorfahrt für Spandauer Schüler“ fortzuführen. Wie das finanziert werden soll, ist aber noch unklar. Aus dem positiven Projekt „Vorfahrt für Spandauer Schüler“ ist ein höchst umstrittenes Projekt geworden. Das wurde einmal mehr auf der Februar-Sitzung der Bezirksverordneten deutlich. Die CDU will das einmalige Projekt unbedingt retten. Es bereitet Oberschüler auf das Berufsleben vor und zwar seit zehn Jahren recht...

  • Spandau
  • 08.03.16
  • 118× gelesen
Politik

CDU-Fraktion nimmt Gorski auf

Spandau. Die CDU Spandau hat den Ex-Grünen Bezirksverordneten Holger Gorski jetzt auch in ihre Fraktion aufgenommen. Der 37-Jährige will künftig im Jugendhilfe- und im Sozialausschuss mitarbeiten und sich für den Spandauer Sport engagieren. Die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) setzt sich nunmehr aus zehn Frauen und zwölf Männern zusammen. Holger Gorski war im November 2015 von der GAL-Fraktion (Grüne Alternative Liste) wegen strittiger Äußerungen zur Flüchtlingspolitik...

  • Spandau
  • 03.02.16
  • 74× gelesen
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.