CDU

Beiträge zum Thema CDU

Politik

BVV scheitert am Elektroschrottsystem der BSR

Tempelhof-Schöneberg. Ende 2014 hat die BSR ihre über das Stadtgebiet verteilten E-Boxen für Elektroschrott wieder eingesammelt. Das Pilotprojekt gilt offenbar in dieser Form als gescheitert.Die Container waren an mehr als 50 Standorten in mehreren Bezirken aufgestellt. Tempelhof-Schöneberg war allerdings nicht dabei. "Die versuchsweise Bereitstellung von E-Boxen im öffentlichen Straßenland für die getrennte Erfassung von Elektrokleingeräten ist zum Jahresende 2014 ausgelaufen", hat die BSR dem...

  • Tempelhof
  • 04.06.15
  • 178× gelesen
Politik

Gutachten zur Seniorenwahl noch unter Verschluss

Tempelhof-Schöneberg. Um die Seniorenvertretung mehr ins Licht der Öffentlichkeit zu rücken, sollte ihre Wahl zeitgleich mit den Wahlen zum Abgeordnetenhaus und der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) stattfinden. So der Plan der Tempelhof-Schöneberger Kommunalpolitiker.Ob dieser von der CDU bereits Ende 2012 initiierte Plan aufgehen wird, ist noch ungewiss. Nach mehrjährigen Diskussionen hatte die BVV Anfang des Jahres unter der Überschrift "Wahlbeteiligung zur Seniorenvertretung steigern -...

  • Tempelhof
  • 28.05.15
  • 112× gelesen
Politik

Grüne und CDU fordern Konzept zur Konsolidierung des Haushalts

Tempelhof-Schöneberg. Verabschiedung des Doppelhaushalts 2016/2027 in schwierigen Zeiten: Grüne und CDU in der BVV fordern ein Konzept zur Haushaltskonsolidierung.Einnahmen und Ausgaben müssten so schnell wie möglich wieder ausgeglichen werden, sagte CDU-Fraktionschef Ralf Olschewski in der jüngsten Sitzung des Hauptausschusses. Sonst gerate Tempelhof-Schöneberg am Ende unter Zwangsverwaltung des Senats. Eine mögliche Folge: Streichung freiwilliger Ausgaben des Bezirks, auf die vor allem freie...

  • Schöneberg
  • 18.05.15
  • 161× gelesen
Bauen
Die Schule am Berlinickeplatz muss wohl noch einige Jahre warten, bis es mit dem Ausbau losgehen könnte. | Foto: HDK

Umbau der Schule am Berlinickeplatz weit verschoben

Tempelhof. Bei der einstigen Werner-Stephan-Schule, jetzige 13. Integrierte Sekundarschule (ISS) und künftige Schule am Berlinickeplatz, Alt-Tempelhof 53-57, passen das neue inhaltliche Konzept und die alte, 1908 entstandene und stark sanierungsbedürftige Form offenbar nicht zusammen.Das im November von der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beschlossene Konzept beinhaltet hauptsächlich den Ausbau zu einer vier- bis fünfzügigen ISS inklusive Neubau von Fachräumen, Mensa mit Freizeiträumen und...

  • Tempelhof
  • 18.05.15
  • 1.340× gelesen
Politik

Haushaltssperre: wie raus? BVV debattierte ergebnislos

Tempelhof-Schöneberg. Wegen eines Millionenlochs hat der Bezirk eine Haushaltssperre erlassen. Wie es gestopft werden soll, steht auch nach der jüngsten Debatte in der Bezirksverordnetenversammlung nicht fest.Kurz vor Ostern hatte Bürgermeisterin Angelika Schöttler (SPD) die Notbremse gezogen. Aktueller Anlass ist ein Minus von neun Millionen Euro. Das Haushaltsloch wurde Mitte März durch ein Schreiben der Senatsfinanzverwaltung bekannt. Von der Haushaltssperre betroffen sind vorerst...

  • Schöneberg
  • 27.04.15
  • 157× gelesen
Politik

Hauptausschuss versenkt CDU-Antrag

Tempelhof-Schöneberg. Wie kürzlich berichtet, stellte die CDU in der BVV einen Antrag mit der Überschrift "Sicherheitsforen reaktivieren" um "die Sicherheit der Bürger zu gewährleisten". Daraus wird nichts.Nach Beratung im BVV-Hauptausschuss wurde der Antrag von der Mehrheit der rot-grünen Zählgemeinschaft im Rathaus Schöneberg abgelehnt. Das sogenannte Sicherheitsforum sollte dem Austausch zwischen Bürgern, Ordnungsamt, Polizei, Gewerbetreibenden, Kirchen, Vertretern von Initiativen und...

  • Tempelhof
  • 27.11.14
  • 59× gelesen
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