Christian Hanke

Mitte. Die Grünen haben bei den BVV-Wahlen mit 24 Prozent der Stimmen in einem Kopf-an-Kopf-Rennen die SPD (23,6 Prozent) überholt und sind auf Bezirksebene Wahlsieger. Er hatte die lustigste Website, mit einem „Interview in Bildern“, auf denen er zum Beispiel als Tipp für die AfD mit einem zugeklebten Mund posierte. Stephan von Dassel, bisher Sozialstadtrat und Grünen-Spitzenkandidat, will jetzt Bürgermeister werden. Die Gespräche über mögliche Koalitionen haben begonnen; zuerst hat sich von...

Moabit. Bleibt Christian Hanke (SPD) auf dem Bürgermeistersessel im Rathaus Tiergarten? Die Frage wird nicht so schnell beantwortet werden und über das politische Schicksal des SPD-Politikers darf noch spekuliert werden. Der Bürgermeister hatte bisher eine Zählgemeinschaft mit der CDU gebildet. Nun sind Bündnis 90/Die Grünen in Mitte mit 24 Prozent stärkste Kraft geworden und fordern für ihren Spitzenkandidaten, den derzeitigen Sozialstadtrat Stephan von Dassel, den Bürgermeisterposten....

Moabit. Am 18. September wird gewählt. In Mitte tritt der Kampf um Stimmen und Sitze im Abgeordnetenhaus und in der BVV in seine heiße Phase. Für die 55 Sitze in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) treten Kandidaten von SPD, CDU, Grünen, Linkspartei, Piraten, FDP, AfD und einigen kleineren Parteien an. Derzeit ist die SPD mit 18, die Bündnisgrünen mit 15, die CDU mit zehn, die Linke mit sechs und die Piraten mit vier Verordneten in der BVV vertreten. Die FDP hatte 2011 den Wiedereinzug in...

Mitte. Jeden Tag muss der Betreiber des „Menschenmuseums“ am Alex ein Zwangsgeld in Höhe von 1000 Euro zahlen. Denn der Bezirk Mitte hat eine Unterlassungsverfügung ausgesprochen. Die Ausstellung von sogenannten Plastinaten ist nach den Worten von Bürgermeister Christian Hanke (SPD) mit den Berliner Bestattungs- und Sektionsgesetzen nicht vereinbar. „Plastinate sind Leichen. Sie dürfen nur mit Zustimmung des Gesundheitsamtes öffentlich gezeigt werden.“ Die inzwischen umgestaltete Ausstellung...

Mitte. Der Bezirk Mitte will ein Leitbild für Bürgerbeteiligung erarbeiten. Wie Bürgermeister Christian Hanke (SPD) mitteilte, soll mit der Organisation des neunmonatigen Workshops die Agentur Zebralog beauftragt werden. Die Agentur hat bereits den Bürgerdialog zum Thema Rathausforum/Karl-Marx-Forum organisiert. Nach Hankes Vorstellungen erarbeiten Politik, Verwaltung und Bürger die verbindlichen Leitlinien gemeinsam. „Wir wollen Regeln entwickeln, auf die sich jeder verlassen kann.“ Bisher sei...

Mitte. Die "Initiative Haus der Statistik", die die seit 2008 leerstehende Plattenbauruine an der Otto-Braun-Straße zum „Zentrum für Geflüchtete, Soziales, Kunst und Kreative“ machen will, eröffnet im September die sogenannten public studios. Mit dem Bau des Veranstaltungspavillons auf der Freifläche vor dem maroden Elfgeschosser wird das Projekt zum Ausbau des ehemaligen Hauses der Statistik (HdS) weiter befeuert. In dem offenen Pavillon organisiert die neu gegründete Akademie der...

Mitte. Der Wahlkampf für die Abgeordnetenhaus- und BVV-Wahlen hat gerade erst begonnen. Wer wird Bürgermeister? Schwer zu sagen, wie die Wahlen am 18. September ausgehen. Und noch schwerer, wer das Bezirksamt führen wird. Laut aktueller Meinungsumfragen, die je nach Institut (INSA, Forsa, Infratest dimap) teils stark variieren, legen die Grünen weiter zu. Für SPD und CDU hingegen geht es abwärts. Im Bezirksamt Mitte regiert seit zehn Jahren Christian Hanke (SPD). Bei der letzten Wahl 2011...

Mitte. Das Bezirksamt hat das Integrationsprogramm 2016/2017 beschlossen. Unter dem Titel „Ankommen und bleiben“ wurden 16 ressortübergreifende Maßnahmen für die Themenschwerpunkte Willkommen, Sprache und Interkulturelle Öffnung erarbeitet. Ein Schwerpunkt ist die gezielte Sprachförderung durch Vernetzung der beteiligten Akteure. Die Integrationsangebote sind für alle Neuzugewanderten, Flüchtlinge und die angestammte Wohnbevölkerung, heißt es. Das Integrationsprogramm ist kein...

Mitte. Mittes Sozialstadtrat Stephan von Dassel (Grüne) lehnt es ab, dass eine geflüchtete kranke Mutter mit zwei kleinen Kindern in einer Turnhalle bleiben muss. Für Härtefälle unter Flüchtlingen hat der Stadtrat mit Hostelbetreibern bis Ende 2017 ein Kontingent von rund 300 Plätzen vertraglich vereinbart. Auf den Bezirk kommen für die Unterbringung Kosten in Höhe von monatlich rund 200.000 Euro zu. Bürgermeister Christian Hanke (SPD) hat wegen des geltenden Haushaltsrechts Bedenken. Die...

Moabit. Bürgermeister Christian Hanke (SPD) erwartet vom Sommer an eine spürbare Entlastung der Bürgerämtern. Das Bürgeramt im Rathaus Tiergarten wird um 20 Mitarbeiter aufgestockt. Mitte hat für alle zwölf Berliner Bezirke die zentrale Akquise der neuen Mitarbeiter übernommen. 1000 Bewerber haben sich auf die 50 ausgeschriebenen Stellen beworben. Ende März findet die Auswahl der neuen Mitarbeiter statt. Am 1. Mai sollen die neuen Kollegen beginnen. Sorgen macht sich Christian Hanke wegen...

Mitte. Der geplante Standort für ein Containerdorfauf dem Parkplatz der leerstehenden Büroruine in der Otto-Braun-Straße 70 am Alexanderplatz ist vorerst wieder von der aktuellen Senatsliste geflogen. Die Fläche am ehemaligen Haus der Statistik ist zu klein für die geplanten 500 Flüchtlinge, die pro Containerdorf untergebracht werden sollen. Eine Containeranlage besteht aus insgesamt 244 Containern (Wohnmodule, Gemeinschafts- und Verwaltungsräume). Wie Bürgermeister Christian Hanke (SPD) sagte,...

Mitte. Noch herrscht die Ruhe vor dem Sturm. Ab April oder Mai aber werden Bezirksamt und Jobcenter Mitte auch für Flüchtlinge zuständig sein. Noch stocke die Übernahme der Flüchtlinge. „Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge kommt mit den Asylverfahren nicht hinterher“, so Bürgermeister Christian Hanke (SPD). „Das ist gut für Mitte.“ Es bedeutet noch mehr Zeit zur Vorbereitung, noch mehr Zeit für die „Steuerungsgruppe Flüchtlinge“, die der Bezirk ins Leben gerufen hat. Ob er ein...