Christian Hochgrebe

Beiträge zum Thema Christian Hochgrebe

Politik

Rechte Chatgruppen oder Hitlergruß
Extremismusbeauftragter der Berliner Feuerwehr hat bisher 23 Fälle untersucht

Der 2021 bei der Berliner Feuerwehr ernannte Extremismusbeauftragte hat in den vergangenen drei Jahren insgesamt 23 Verdachtsfälle bearbeitet. In elf dieser untersuchten Fälle hat der Extremismusbeauftragte jeweils ein Disziplinar- und/oder Strafverfahren angestoßen. Das geht aus der Antwort von Innenstaatssekretär Christian Hochgrebe (SPD) auf eine Grünen-Anfrage hervor. Vorwürfe an die beschuldigten Feuerwehrleute waren zum Beispiel das „Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger...

  • Mitte
  • 01.03.24
  • 107× gelesen
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Blaulicht
Fahrrad-Cops im Einsatz: Die Polizei braucht mehr radelnde Beamte.  | Foto:  Dirk Jericho

Mit Muskelkraft gegen Verkehrssünder
Polizei sucht weitere Beamte für die zentrale Fahrradstaffel

Derzeit radeln 60 Beamte in der 2014 gegründeten Fahrradstaffel der Polizei. Dazu kommen 68 Polizisten, die in den Polizeiabschnitten der örtlichen Polizeidirektionen 1 bis 4 mit dem Dienstfahrrad unterwegs sind. Falschparker, Rotsünder, Radler auf Gehwegen, Scooter-Rowdys oder Handy-Telefonierer – die Liste der Verstöße im Straßenverkehr ist lang, die Innenstaatssekretär Christian Hochgrebe (SPD) auf eine Anfrage der Abgeordneten Oda Hassepaß (Bündnis 90/Die Grünen) veröffentlicht. Die...

  • Mitte
  • 27.02.24
  • 285× gelesen
Blaulicht

Gewalt gegen Obdachlose

Berlin. Im vergangenen Jahr hat die Polizei insgesamt 445 Gewaltvorfälle gegen obdachlose Menschen registriert. Die Zahlen sind in etwa so hoch wie in den vergangenen fünf Jahren auch. Das geht aus der Polizeistatistik hervor, die Innenstaatssekretär Christian Hochgrebe auf eine Anfrage des Abgeordneten Taylan Kurt (Grüne) veröffentlicht hat. Die meisten Vorfälle waren 2023 Körperverletzungen. Zu den registrierten Delikten gehören auch zwei aus dem Bereich „Mord und Totschlag“ und zwei...

  • Mitte
  • 19.02.24
  • 120× gelesen
Blaulicht
In der Hauptstadt können Warnungen im Ernstfall auch auf über 900 digitale Werbetafeln angezeigt werden. | Foto:  Wall GmbH

Von Warn-App bis Sirene
Senat setzt im Katastrophenfall auf unterschiedliche Kommunikationssysteme

In Berlin haben dreimal so viele Menschen wie noch 2020 die Warn-App Nina vom Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) auf ihrem Handy installiert. Das sind 479 594 Menschen (Stand Juni 2023), die im Kriegs- oder Katastrophenfall von den Behörden eine Warnung aufs Handy bekommen. Das geht aus der Antwort von Innenstaatssekretär Christian Hochgrebe auf eine Anfrage des Abgeordneten Alexander J. Herrmann (CDU) zur „Bevölkerungsinformation im Not- und Katastrophenfall in...

  • Mitte
  • 14.02.24
  • 266× gelesen
Politik

Bezirke verlangen Schadenersatz

Berlin. Die Citybezirke melden Schäden im fünfstelligen Bereich, die radikale Klimaaktivisten der sogenannten Letzten Generation durch Schmierereien verursacht haben. Pankow hat dem Senat Kosten von 26 100 Euro für 2023 übermittelt, die durch Straßenblockaden, Beschädigungen und Schmierereien entstanden sind. In Mitte sind es 20 400 Euro, in Charlottenburg-Wilmersdorf 4700 bis 20 000 Euro, wie aus der Antwort von Innenstaatssekretär Christian Hochgrebe (SPD) auf eine AfD-Anfrage hervorgeht....

  • Mitte
  • 22.11.23
  • 166× gelesen
Politik

Verloren oder vermisst
Polizeistatistik zum Verlust von Dienstwaffen, Munition und Einsatzmitteln

In diesem Jahr ist eine Polizeipistole von Heckler & Koch verschwunden. 2021 wurde ebenfalls eine Dienstwaffe gleichen Typs als „verloren/vermisst“ gemeldet. Das geht aus einer Anfrage des Abgeordneten Niklas Schrader (Die Linke) zum Thema „Verlorene Dienstwaffen und Munition der Berliner Polizei“ hervor. Wie Innenstaatssekretär Christian Hochgrebe (SPD) mitteilt, gehört die in diesem Jahr verlorene Dienstwaffe einem Polizeiangestellten von der Direktion Zentrale Sonderdienste, der seine...

  • Mitte
  • 17.11.23
  • 240× gelesen
Politik

Beschmiert, beschädigt oder verschwunden
Stolpersteine gehen in den meisten Fällen durch Baumaßnahmen verloren

Die Polizei hat im Zeitraum von 2019 bis Juni 2023 insgesamt 23 Fälle registriert, bei denen Stolpersteine beschmiert, beschädigt oder gestohlen wurden. In der Statistik werden nur die gemeldeten Fälle erhoben, nicht die Anzahl der betroffenen Stolpersteine, wie Innenstaatssekretär Christian Hochgrebe (SPD) auf eine Grünen-Anfrage mitteilt. Die Fälle werden in der Polizeistatistik als „politisch motivierte Kriminalität“ unter dem Kriterium „Stolperstein“ erfasst. Laut Tabelle wurden in drei...

  • Mitte
  • 17.11.23
  • 160× gelesen
Politik

Die meisten sind geduldet

Berlin. Von den bis Ende August registrierten 19 361 ausreisepflichtigen Ausländern in Berlin haben 13 689 Personen einen Duldungsstatus. Sie können also bleiben, „wenn eine Rückführung aus rechtlichen, tatsächlichen oder dringenden humanitären oder persönlichen Gründen nicht möglich ist“, wie Innenstaatssekretär Christian Hochgrebe (SPD) auf eine AfD-Anfrage mitteilt. Die Hauptduldungsgründe waren laut Hochgrebe fehlende Reisedokumente, sonstige Gründe und familiäre Bindungen. Die...

  • Mitte
  • 05.11.23
  • 167× gelesen
Politik

Nur drei Bürgermeister ohne Dienstwagen
Neun Rathauschefs in den Bezirken fahren Elektro- oder Hybrid-Limousinen

Neun von zwölf Bürgermeistern lassen sich mit dem Dienstwagen zu den Terminen fahren. Nur die drei Bezirkschefs in Pankow, Mitte und Friedrichshain-Kreuzberg verzichten darauf. Alle haben ein grünes Parteibuch. Ihre Parteifreunde Maren Schellenberg in Steglitz-Zehlendorf, Jörn Oltmann in Tempelhof-Schöneberg und Kirstin Bauch in Charlottenburg-Wilmersdorf haben wie die anderen Bürgermeister von SPD und CDU einen Dienstwagen mit Chauffeur. Das geht aus der Antwort von Innenstaatssekretär...

  • Mitte
  • 02.11.23
  • 192× gelesen
Blaulicht

„Berlin, ein Paradies für Klimakriminelle“
Verwaltungsgericht untersagt Polizeigebühren für Klimakleber

Die Polizei hat bisher 1.118 Gebührenbescheide an Klimakleber der sogenannten „Letzten Generation“ erlassen. 313 Klimakleber haben die Gebühren von 241 Euro bezahlt, die die Polizei für ihren Aufwand – Demonstranten ablösen und wegtragen – verlangt. 662 Klimakleber haben Widerspruch gegen diese Polizeigebühren eingelegt. Das geht aus der Antwort von Innenstaatssekretär Christian Hochgrebe (SPD) auf eine Linke-Anfrage hervor, die die „Gebührenbescheide gegen Klimaaktivismus“ schon in der...

  • Charlottenburg
  • 27.10.23
  • 350× gelesen
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  • 1
Politik

Über 17.000 Menschen ohne Aufenthaltsrecht
762 Ausreisepflichtige wurden in diesem Jahr bis Ende Juli abgeschoben

In Berlin halten sich zum Stichtag 30. Juni 17.436 Ausreisepflichtige auf. Allerdings können die meisten nicht abgeschoben werden. Das geht aus den Statistiken des Landesamtes für Einwanderung (LEA) hervor, die Innenstaatssekretär Christian Hochgrebe auf eine Anfrage des Abgeordneten Frank Luhmann (CDU) veröffentlicht. 15 261 Ausländer ohne Aufenthaltsrecht werden „aus medizinischen Gründen, wegen fehlender Reisedokumente oder aus sonstigen Gründen“ geduldet, heißt es in der schriftlichen...

  • Mitte
  • 01.10.23
  • 374× gelesen
  • 8
Politik

Aussage gegen Aussage
Viele Verfahren zu Sexualdelikten werden mangels Tatverdacht eingestellt

Sexualstraftaten wie Vergewaltigungen, sexuelle Nötigung oder Missbrauch mithilfe von K.-o.-Tropfen sind oft schwer zu beweisen, zum Beispiel weil die Betäubungsmittel nach ein paar Stunden nicht mehr nachweisbar sind. Bei Sexualdelikten steht zudem oft Aussage gegen Aussage. Laut Statistik wurden vom 1. Januar 2018 bis 9. Juli 2023 mangels Tatverdacht 13 337 Verfahren eingestellt. Gerichtlich verurteilt im gleichen Zeitraum wurden 2479 Beschuldigte. Das geht aus der Antwort des Senats auf...

  • Mitte
  • 09.08.23
  • 161× gelesen
Blaulicht

Mehr Autos gestohlen

Berlin. Die Zahl der Kraftfahrzeugdiebstähle ist stark angestiegen. Wurden 2021 noch 4273 geklaute Autos angezeigt, waren es im vergangenen Jahr 5581. Das geht aus den Daten der Polizeilichen Kriminalstatistik hervor, die Innenstaatssekretär Christian Hochgrebe auf eine AfD-Anfrage zusammenstellt hat. Interessant ist, dass sich die Fallzahlen relativ gleichmäßig auf alle Bezirke verteilen. Die Aufklärungsquote lag 2022 bei elf Prozent (2021: 11,9 Prozent, 2020: 12,8 Prozent). Zu den gestohlenen...

  • Mitte
  • 23.07.23
  • 264× gelesen
Verkehr

Polizei plant neun neue Blitzer

Berlin. Die Polizei will 2023 acht neue stationäre Geschwindigkeitsmessanlagen bestellen. Die Blitzer sollen an der Bundesstraße B2 in Pankow, am Kurfürstendamm, Brunsbütteler Damm, Falkenseer Chaussee, Am Seegraben, Am Treptower Park, Blumberger Damm und Sterndamm aufgestellt werden. Außerdem will die Polizei einen kombinierten Rotlicht- und Geschwindigkeitsblitzer kaufen und in der Hardenbergstraße in Höhe Steinplatz aufstellen. Das geht aus der Antwort von Innenstaatssekretär Christian...

  • Mitte
  • 14.06.23
  • 542× gelesen
Verkehr

Weniger Verkehrstote

Berlin. Im ersten Quartal hat es auf Berlins Straßen bereits 31.938 Unfälle gegeben. Hochgerechnet auf das Jahr würden die Unfallzahlen leicht unter dem Niveau von 2021 (127.627) und 2022 (130.160) liegen. Das geht aus den Datenkolonnen von Innenstaatssekretär Christian Hochgrebe auf eine Anfrage des Abgeordneten Tino Schopf (SPD) hervor. Auch die Zahl der Verkehrstoten ist rückläufig. 2020 wurden 50 Menschen bei Verkehrsunfällen getötet, 2021 waren es 40 und im vergangenen Jahr 34. Im ersten...

  • Mitte
  • 12.06.23
  • 147× gelesen
Politik

7820 Ausländer eingebürgert
Durch zentralisiertes Verfahren soll es bis zu 20.000 Einbürgerungen jährlich geben

2021 wurden in Berlin 7820 Personen eingebürgert. Die meisten deutschen Pässe haben Ausländer in Mitte (1363), Charlottenburg-Wilmersdorf (1132) und Friedrichshain-Kreuzberg (1076) bekommen. Die wenigsten erfolgreichen Anträge auf die deutsche Staatsangehörigkeit gab es mit 235 in Marzahn-Hellersdorf. Das geht aus der Antwort von Innenstaatssekretär Christian Herbert Hochgrebe (SPD) auf eine Anfrage des Abgeordneten Matthias Kollatz (SPD) hervor. Die Zahlen für 2022 lagen noch nicht vor. Für...

  • Mitte
  • 08.06.23
  • 363× gelesen
Politik

Überlastete Mitarbeiter

Berlin. Im Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten haben in den ersten vier Monaten dieses Jahres 220 Mitarbeiter eine sogenannte Überlastungsanzeige beim Dienstherren gestellt. Damit melden Beschäftigte im öffentlichen Dienst, wenn sie von den Aufgaben überfordert sind. In den zwei Jahren zuvor waren es insgesamt 24. Der starke Anstieg der Überlastungsanzeigen hänge mit dem Ukraine-Krieg zusammen, schreibt Staatssekretärin Jana Borkamp aus der Senatsfinanzverwaltung auf eine Anfrage des...

  • Mitte
  • 20.06.22
  • 97× gelesen
Bauen

Wie können Spandauer an Gesprächen rund um Siemens-Campus mitmachen?

Siemensstadt. Es gibt in den kommenden Wochen mehrere Möglichkeiten zum Informationsaustausch und Beteiligung rund um den Siemens-Campus. Etwa am Dienstag, 22. September, in einer von den SPD-Abgeordneten Daniel Buchholz und Christian Hochgrebe organisierte Kiezversammlung. Sie findet ab 18.30 Uhr in der Mensa der Schule an der Jungfernheide, Lenther Steig 1, statt. Eine vorherige Anmeldung ist notwendig unter info@daniel-buchholz.de oder 92 35 92 80. Am 25. September und am 1. Oktober gibt es...

  • Siemensstadt
  • 10.09.20
  • 116× gelesen
Verkehr

Führung entlang der Siemensbahn

Siemensstadt. Seit 1980 ist auf den Schienen der Siemensbahn kein Zug mehr gefahren, seit dem holt sich die Natur ihr Reich zurück. Demnächst wird die Strecke wieder reaktiviert. Spätestens ab 2025 sollen hier wieder Züge rollen und den Charlottenburger Norden und Spandau besser an den ÖPNV anbinden. Am 16. November bietet Christian Hochgrebe, SPD-Wahlkreisabgeordneter des Charlottenburger Nordens, eine Führung entlang der alten Gleise an. Treffpunkt ist um 10.30 Uhr am Alten Bahnhof...

  • Charlottenburg-Nord
  • 31.10.19
  • 228× gelesen
Bauen
Marode und vollkommen überwuchert: die Gustav-Böß-Freilichtbühne im Volkspark Jungfernheide. | Foto: Matthias Vogel
2 Bilder

Kleinod im Dornröschenschlaf
Baufälliges Naturtheater im Volkspark Jungfernheide soll saniert werden

Im Volkspark Jungfernheide liegt – hinter dem Kulturbiergarten verborgen – ein in die Jahre gekommenes und ungenutztes Freilichttheater. Ein wahres Kleinod unter den Spielstätten und offenbar besteht der breite Wille, sie wieder „wach zu küssen“. Diesen Terminus nutzte jüngst der SPD-Abgeordnete Christian Hochgrebe in einer öffentlichen Mitteilung. Seit Jahren liege das Amphitheater brach. Mehrere Versuche des Bezirks, die Freilichtbühne zu reaktivieren, seien gescheitert. Nun wolle er diesen...

  • Charlottenburg-Nord
  • 23.07.19
  • 1.015× gelesen
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