Christiane Heiß

Da beinahe jeder heute zum Telefonieren moderne Smartphones nutzt, wirken die alten Telefonzellen im öffentlichen Straßenland wie aus der Zeit gefallen. Benutzt werden sie nicht mehr. Stattdessen werden sie gelegentlich zu Bücherzellen umfunktioniert oder vergammeln komplett. Den Fraktionen von SPD und CDU in der BVV sind die Ruinen schon länger ein Dorn im Auge. „Die vor etwa 10 bis 15 Jahren von privaten Unternehmen aufgestellten blauen Telefonzellen und -säulen sind durchweg in einem...

In unregelmäßigen Abständen haben wir über illegale Mülldeponien an manchen Straßenecken im Bezirk berichtet. Ordnungsstadträtin Christiane Heiß (Grüne) sieht vor allem in den unterschiedlichen Zuständigkeiten bei der Beseitigung ein Hindernis. „Die Reinigung des öffentlichen Straßenlandes ist Aufgabe der BSR. Sie ist für die Beseitigung von Verunreinigungen, Haus- und Sperrmüll zuständig. Für die Entsorgung von Bauschutt ist der Fachbereich Straßen zuständig, da die BSR-Entsorgungslizenz...

Mit seinem im Mai 2018 eingereichten Antrag wollte der CDU-Bezirksverordnete Christian Zander erreichen, dass an den Ortseingängen jeweils Dialogdisplays oder stationäre Blitzer angebracht werden. Dies wurde nun jedoch abgelehnt. Wie die für Straßen zuständige Stadträtin Christiane Heiß (Grüne) erklärte, habe die Senatsinnenverwaltung das Vorhaben geprüft. In einer Mitteilung an das Bezirksamt gab diese jedoch an, keine besondere Gefahrenlage am südlichen Stadtrand erkennen zu können. „Nach...

Marienfelde. Eine bessere Beleuchtung zwischen dem hinteren Ausgang des S-Bahnhofs Schichauweg und der Motzener Straße wird nicht installiert. Einen entsprechenden Vorschlag der CDU in der BVV erteilte Stadträtin Christiane Heiß (Grüne) eine Absage. „Parallel zur Grünanlage Rainfarnweg besteht eine beleuchtete Fußwegeverbindung zum S-Bahnhof über die Straße Poleigrund. Die Wegestrecke ist ca. 150 Meter länger als durch die Grünanlage. Aus Sicht des Fachbereiches Grünflächen ist dies eine...

Marienfelde. Die Meßmerstraße wird nicht, wie vom Kinder- und Jugendparlament gewünscht, zur Spielstraße umfunktioniert. Das teilte Stadträtin Christiane Heiß (Grüne) nach einer Rückmeldung durch die in dieser Angelegenheit zuständige Senatsverkehrsverwaltung mit. Grund: Bei Kontrollen von Januar 2016 bis März 2019 sei kein einziger geschwindigkeitsbedingter Verkehrsunfall und auch kein Unfall mit Beteiligung von Kindern oder Fußgängern registriert worden. „Die bisherigen Erkenntnisse machten...

Werbung für alkoholische Getränke in der Nähe von Kitas und Schulen sollte unterbunden werden, meinen die Linken. Ihrem Antrag schlossen sich bei der Tagung der Bezirksverordnetenversammlung im August 2018 auch die anderen Fraktionen an. „Das Bezirksamt hat bezüglich des Inhalts von Werbeanlagen nur geringfügige Möglichkeiten, Einfluss zu nehmen“, teilte Christiane Heiß (Grüne) nun kürzlich nach Prüfung des Sachverhalts mit. Die unter anderem für das Straßen- und das Ordnungsamt zuständige...

Tempelhof-Schöneberg. Bei künftigen Benennungen von Privatstraßen und -plätzen wollen die Bezirksverordneten mitbestimmen. Im März hatten sie daher auf Antrag der SPD-Fraktion das Bezirksamt aufgefordert, in solchen Fällen über Vorlagen zur Beschlussfassung im Vorfeld die Zustimmung der BVV einzuholen. Stadträtin Christiane Heiß (Grüne) hat dies nun jedoch zurückgewiesen. „Laut Stellungnahme des Rechtsamts besteht für die BVV weder nach dem Bezirksverwaltungsgesetz noch dem Berliner...

Aufgrund der schweren Herbststürme in den Jahren 2017 und 2018 sowie des langen Hitzesommers 2018 sind im Bezirk mehr Bäume zu Schaden gekommen, als nachgepflanzt werden konnten. Das geht aus der Beantwortung einer Großen Anfrage des Fraktionsvorsitzenden der Grünen, Rainer Penk, durch die zuständige Stadträtin Christiane Heiß (ebenfalls Grüne) hervor. Demnach mussten 2017 insgesamt 291 und 2018 insgesamt 197 Bäume aufgrund von Sturmschäden gefällt oder weggeräumt werden. Nachgepflanzt wurden...

Marienfelde. Mit Verwunderung hat die für Straßen zuständige Stadträtin Christiane Heiß (Grüne) auf einen BVV-Beschluss zur Kirchstraße reagiert. Die Bezirksverordneten hatten das Bezirksamt aufgefordert, diese für Radfahrer und Fußgänger, die den Weg An der Heilandsweide nutzen, so umzugestalten, dass eine verkehrssichere und vorrangige Überquerung möglich ist. Nutzern des Wegs sollte bei der Überquerung der Kirchstraße demnach Vorfahrt gewährt werden. „Das Erfordernis der Bevorrechtigung aus...

Am 22. März 2016 ist in Berlin das „Gesetz zur Umsetzung des Mindestabstands nach dem Spielhallengesetz“, kurz: MindAbstUmsG, in Kraft getreten. Das Spielhallengesetz gilt seit 2011. Ganze Straßenzüge drohten sozial abzurutschen, weil sich eine Spielhölle an die andere reihte. Für Tempelhof-Schöneberg gibt es eine erste Bilanz zu ziehen. Vor zweieinhalb Jahren waren im Bezirk noch 46 Spielhallen gemeldet. In ihnen waren jeweils acht Glücksspielautomaten aufgestellt. An dem Sonderverfahren nach...

Lichtenrade. Die vom Bezirksverordneten Fritz Matschulat (Grüne) bereits 2017 geforderten Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung in der Blohmstraße haben zu Ergebnissen geführt. Wie die für Straßen zuständige Stadträtin Christiane Heiß (Grüne) kürzlich mitteilte, sei dort inzwischen eine Beschränkung des Fließverkehrs auf Tempo 30 erfolgt – vorbehalten für Gebiete mit hoher Fußgänger- und Fahrradverkehrsdichte. Auf die dort befindliche Kita weise nun außerdem ein Gefahrzeichen mit der Aufschrift...

Tempelhof-Schöneberg. Im Mai 2018 hatte der CDU-Bezirksverordnete Christian Zander in einem Antrag auf die Gefahren erhöhter Geschwindigkeit an den Ortseingängen hingewiesen. Dort würde sich kaum jemand an die vorgegeben 50 km/h halten, erklärte er damals. Das Bezirksamt sollte sich daher für die Installierung von Dialogdisplays oder stationären Blitzern an den entsprechenden Gefahrenstellen einsetzen. Stadträtin Christiane Heiß (Grüne) erklärte nun, dem Beschluss gefolgt zu sein und eine...

Friedenau. Wie berichtet, hat Ordnungsstadträtin Christiane Heiß (Grüne) die kürzlich erfolgte einstündige Inobhutnahme des leerstehenden Hauses an der Kreuzung Stubenrauch- und Odenwaldstraße als „nicht zielführend“ kritisiert. Die Äußerungen der Stadträtin haben nun den Unmut der Nachbarschaftsinitiative Friedenau erregt. Die Initiative sei „schockiert“, wie die Stadträtin mit dem jahrelangen bürgerschaftlichen Engagement zur Rettung des Hauses umgehe, so die Sprecherin Ingrid Schipper. Die...

Im Juni 2018 forderte die Seniorenvertretung des Bezirks in einem Antrag, dass der Feuerwerkslärm eingedämmt werden sollte. „Das extrem laute und gesundheitsgefährdende Silvesterfeuerwerk“ sollte demnach „auf ein geringeres Maß“ reduziert werden. Ordnungsstadträtin Christiane Heiß (Grüne) teilte nun mit, dass innerhalb der Senatsverwaltung für Inneres bereits ein Böllerverbot an bestimmten Örtlichkeiten angedacht werde. Das Ordnungsamt sei allerdings nur eingeschränkt in der Lage, effektive...

Tempelhof-Schöneberg. Eine häufigere Reinigung und Pflege der 160 Spielplätze im Bezirk wird „mit dem zur Verfügung stehenden Personalbestand leider nicht möglich sein“. Das teilte Stadträtin Christiane Heiß (Grüne) dem Kinder- und Jugendparlament in einem Schreiben mit. Dieses hatte in einem Antrag eine bessere Pflege und Begutachtung gefordert. „Das ist dringend nötig, da viele Spielplätze stark verschmutzt und verunstaltet sind. An manchen Stellen besteht sogar Verletzungsgefahr“, hieß es...

Tempelhof-Schöneberg. Ordnungsstadträtin Christiane Heiß (Grüne) hat sich zu einem BVV-Beschluss vom Februar 2018 geäußert, bei dem es um eine Ausweitung der Dienstzeit des Ordnungsamts auf 24 Stunden geht. „Die Ausweitung der Dienstzeiten befindet sich bereits in einem Abstimmungsprozess. Für eine tatsächliche Verfügbarkeit von Kräften rund um die Uhr wäre darüber hinaus jedoch auch ein Personalaufwuchs notwendig“, erklärte sie. Der CDU-Verordnete Christian Zander hatte bereits im November...

Marienfelde. Die Meßmerstraße führt direkt auf die Kiepert-Grundschule zu und wird daher von vielen Kindern genutzt. Weil Autofahrer dort offenbar immer wieder das Tempolimit überschreiten, hatte das Kinder- und Jugendparlament um eine Prüfung gebeten, um aus ihr eine Spielstraße zu machen. Stadträtin Christiane Heiß (Grüne) erklärte nun, dass sie den Antrag an die Senatsverwaltung für Inneres und Sport weitergeleitet habe. Diese sei für Geschwindigkeitskontrollen im öffentlichen Straßenverkehr...

Friedenau. Ordnungsstadträtin Christiane Heiß (Grüne) kritisiert die einstündige Aktion der „Inobhutnahme“ des Leerstandshauses an der Ecke Stubenrauch- und Odenwaldstraße durch die Gruppe „Flora Nachtigall“ am 24. Mai als „nicht zielführend“. Außerdem sorge sie sich um die Sicherheit, wenn Menschen unbefugt das Haus betreten. „Solche Aktionen werden das Erstellen von Ausführungsvorschriften oder Gerichtsurteile nicht beschleunigen“, erklärt die Dezernentin. Zudem sei die Einrichtung eines...