Corona-Krise

Corona hat auch die parlamentarische Arbeit verändert. In einigen Bezirken werden die Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) bereits als Videokonferenz durchgeführt und per Livestream übertragen. In Reinickendorf und Charlottenburg-Wilmersdorf hat es im November und Dezember bereits reine Videokonferenzen gegeben. Mitte räumt bei den Präsenzsitzungen – wenn möglich – eine „digitale Zuschaltung“ der Verordneten ein. Eine solche Hybridsitzung scheiterte im Dezember in Friedrichshain-Kreuzberg an...

Weil sie sich der Anordnung des BVV-Vorstehers Peter Groos widersetzt haben und keinen Mund-Nasen-Schutz tragen wollten, sind AfD-Verordnete aus der vergangenen Sitzung des Bezirksparlaments geflogen. Dieses hatte am 12. November in der Merian-Oberschule in Köpenick getagt. Vorsteher Groos hatte zuvor auf die durchgängige Maskenpflicht während der Sitzung hingewiesen. Die AfD-Fraktionsmitglieder Bernd Stahlberg und Uwe Dolling wollten diese jedoch nicht akzeptieren und weigerten sich...

Niederschöneweide. Am 18. Juni tagt wieder die Bezirkverordnetenversammlung, dieses Mal in voller Stärke. Weil im Sitzungssaal des Treptower Rathauses die Abstandsregeln nicht eingehalten werden können, hat BV-Vorsteher Peter Groos (SPD) die Sitzung in die Turnhalle des Archenhold-Gymnasiums, Rudower Straße 7, verlegt. Sie beginnt um 16.30 Uhr, sie ist öffentlich. Besucher müssen sich allerdings vorher anmelden unter Telefon 902 97 41 86 oder per E-Mail an post.bvv@ba-tk.berlin.de....

Plänterwald. Die Bezirkspolitik erwacht trotz Corona wieder zum Leben, auch Bürgerbeteiligung ist wieder möglich. Jetzt werden die wegen der Krise ausgefallenen Kiezkassenversammlungen nachgeholt. Auf denen wird über die Verteilung von Mitteln des Bezirksamts entschieden, die nach Abstimmung mit Anwohnern im Ortsteil im Interesse der Allgemeinheit ausgegeben werden können. In Plänterwald geht es um 4100 Euro, die Versammlung findet am 23. Juni um 18 Uhr am Rathaus Treptow, Neue Krugallee 4 –...

Treptow-Köpenick. Alle bis Ende April geplanten Kiezkassenversammlungen wurden durch das BVV-Büro abgesagt. Ersatztermine werden bekannt gegeben, sobald wieder Bürgerversammlungen möglich sind. RD

Plänterwald. Auch die Bezirksverordneten haben ihre Sitzungen eingestellt. Das betrifft alle Ausschusssitzungen. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen nutzt moderne Technik und hält ihre Fraktionssitzungen, allerdings nichtöffentlich, als Telefonkonferenz ab. Die Aussetzung läuft vorerst bis einschließlich 19. April. Die nächste öffentliche Tagung der Bezirksverordneten findet voraussichtlich am 14. Mai ab 16.30 Uhr im Rathaus Treptow statt. RD