Daniel Wesener

In den 22 Finanzämtern und bei den Steuerfahndern läuft sehr viel über digitale Prüfverfahren und automatische Systeme. Wegen knapp einer Million zu bearbeitender Grundsteuererklärungen im Rahmen der Grundsteuerreform geraten die IT-Systeme an ihre Grenzen. Nur drei Prozent der im Januar 2023 insgesamt 379 996 abgegebenen Steuererklärungen wurden in Papierform zum Finanzamt geschickt. 368 446 Steuererklärungen wurden digital über das Elster-Portal übermittelt. Das geht aus der Antwort von...

Berlin will demnächst eine Anleihe emittieren, um 750 Millionen Euro „für Projekte mit besonderem ökologischen und sozialen Mehrwert“ einzusammeln. Anleihen sind festverzinsliche Wertpapiere und im Grunde Schuldverschreibungen. Der Staat leiht sich am Kapitalmarkt Geld, das er am Ende der Laufzeit zurückzahlt. Wie hoch die Rendite für Investoren für Berlins erste Öko-Anleihe ist, konnte Frederik Bombosch, Sprecher von Finanzsenator Daniel Wesener (Grüne), nicht sagen. Auch welche Bank mit der...

Berlin. Der Senat hat rückwirkend zum 1. Dezember für mehr Beschäftigte von Rettungsdiensten, Polizei und Verfassungsschutz als bisher eine Erschwerniszulage beschlossen. Wegen der starken Zunahme der Einsätze bekommen die Besatzungen von Rettungs- und Notarztwagen eine Rettungsdienstpauschale von fünf Euro pro Alarmierung in einer Schicht. Die Rettungsdienstzulage ist vorerst bis 2025 befristet. Auch Observationsgruppen beim Verfassungsschutz, Kripo-Auswerter von seelisch belastendem Material...

Im Rahmen der Fristverlängerung haben die Grundstückseigentümerinnen und -eigentümer in Berlin noch bis zum 31. Januar 2023 Zeit, ihre Grundsteuererklärung abzugeben. Jetzt bieten die Berliner Finanzämter eine zusätzliche Gelegenheit für Steuerpflichtige an, sich über alle Einzelheiten informieren zu können. Am Mittwoch, 7. Dezember 2022, stehen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Finanzämter von 8 bis 18 Uhr für Fragen rund um die Grundsteuererklärung zur Verfügung. Finanzsenator Daniel...

Berlin. Innensenatorin Iris Spranger (SPD) vertritt den Senat im Aufsichtsrat der landeseigenen BIM Berliner Immobilienmanagement GmbH. Finanzsenator Daniel Wesener (Grüne) hat dafür die notwendige Ausnahmegenehmigung für Nebentätigkeiten erteilt. Nach dem Senatorengesetz dürfen die Mitglieder des Senats weder der Leitung noch dem Aufsichtsrat, Verwaltungsrat oder einem sonstigen Organ oder Gremium eines auf Erwerb gerichteten Unternehmens angehören. Der Senat kann von diesem Verbot Ausnahmen...

Berlin. Berlins Kulturbauten sind in einem sehr schlechten Zustand. Nach aktuellen Plänen dauert es jedoch noch viele Jahre, bis der Sanierungsstau aufgelöst ist. Beispiele sind die Philharmonie, das Märkische Museum oder der Friedrichstadtpalast. Sie und viele andere Kulturbauten müssen dringend saniert werden. In den vergangenen Jahren hat sich ein Sanierungsstau von 435 Millionen Euro aufgehäuft. Das geht aus einer Anfrage des Grünen-Abgeordneten Daniel Wesener an den Berliner Senat hervor,...

Friedrichshain-Kreuzberg. Werner Graf ist einer der beiden neuen Landesvorsitzenden von Bündnis90/die Grünen. Er war bisher zusammen mit Annika Gerold Bezirkschef in Friedrichshain-Kreuzberg. Die Berliner Grünen führt Werner Graf zusammen mit Nina Stahr aus Steglitz-Zehlendorf. Er übernimmt den Posten von Daniel Wesener, der ebenfalls aus Friedrichshain-Kreuzberg kam. Wesener und seine Co-Vorsitzende Bettina Jarasch wurden am 18. September ins Abgeordnetenhaus gewählt. Parlamentsmitglieder...

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Berliner Grünen haben am 12. und 13. März im Kosmos an der Karl-Marx-Allee ihre Landesliste für die Abgeordnetenhauswahl am 18. September erstellt. Drei der fünf Direktkandidatinnen und Kandidaten aus dem Bezirk finden sich dort wieder. Nämlich Canan Bayram auf Platz sieben, Katrin Schmidberger mit Rang 17 und Dr. Turgut Altug auf Position 26. Ebenfalls vertreten sind die derzeitige Bezirksverordnete Fatos Topac und BVV-Vorsteherin Kristine Jaath auf den Plätzen...

Kreuzberg. Daniel Wesener ist für zwei Jahre als Landesvorsitzender von Bündnis 90/Grüne bestätigt worden. Der 39-Jährige erhielt beim Parteitag am 21. März in der Kreuzberger Jerusalemkirche 91,9 Prozent der abgegebenen Stimmen. Auf seine Co-Chefin Bettina Jarasch entfielen 88,8 Prozent. Beide führen den Landesverband seit 2011. Daniel Wesener war zuvor einer der beiden Vorsitzenden der Grünen-Fraktion in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg. Thomas Frey / tf