Die Linke Treptow-Köpenick

Treptow-Köpenick. Gemeinsam mit der Seniorenvertretung lädt Sozialstadträtin Carolin Weingart (Die Linke) zu seniorenpolitischen Sprechstunden im Bezirk ein. Dabei können sich Senioren mit ihren Anliegen gegenüber dem Amt für Soziales, dem Gesundheitsamt sowie zu sozialpolitischen Themen an die zuständigen Ansprechpartner wenden. Folgende Termine, jeweils montags von 10.30 bis 12 Uhr, sind dafür vorgesehen: 21. August im Kiezklub Rathaus Johannisthal (Sterndamm 102), 18. September im „Haus der...

Die Kreisverbände von SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen haben am 14. März einstimmig beschlossen, ihre Zusammenarbeit in der Bezirksverordnetenversammlung bis zum Ende der Legislaturperiode 2026 fortzusetzen. Die Kooperation habe sich bewährt, teilen die Parteien in einer gemeinsamen Erklärung mit. Gemeinsam wolle man in der Kooperation an einem „sozial gerechten, ökologisch nachhaltigen und ökonomisch starken Treptow-Köpenick“ weiterarbeiten. Die Ergebnisse der Wiederholungswahl vom 12....

Niederschöneweide. Bei der anstehenden Umgestaltung des nördlichen Vorplatzes am Bahnhof Schöneweide wollen Grüne, SPD und Linke die namensgebende Stadt Cajamarca mehr in den Vordergrund rücken. Die langjährige Partnerstadt Treptow-Köpenicks aus Peru könnte beispielsweise durch das Zeigen des Stadtwappens und eine mehrsprachige Informationstafel gewürdigt werden, bringen die drei Parteien als Idee in einem Antrag ein. Seit dem 4. Januar 2010 trägt der Bahnhofsplatz den Namen Cajamarca-Platz....

Die Linke- und die Grünen-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung haben sich zusammengetan, um das Bezirksamt in einem Antrag zu umfangreichen Maßnahmen zur Personalgewinnung aufzufordern. Stellenausschreibungen des Bezirksamts sollten demnach öffentlichkeitswirksamer beworben werden, unter anderem durch eine erhöhte Präsenz in sozialen Medien und Printmedien. Gesetzt werden sollte außerdem verstärkt auch auf EU-weite Ausschreibungen. „Hierbei sollten auch attraktive Angebote hinsichtlich...

Treptow-Köpenick. Die Linksfraktion trauert um ihre langjährige Mitarbeiterin Marina Borkenhagen. In der Nacht zum 14. Dezember erlag die Bezirkspolitikerin im Alter von 63 Jahren einem Krebsleiden. Borkenhagen war von 2001 bis zu den Wahlen 2021 Bezirksverordnete. Von 2006 bis 2021 war sie Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschuss, zuletzt stellvertretende Vorsitzende des Umweltausschusses und dessen Vertreterin im Kleingartenbeirat. Außerdem gehörte sie dem Vorstand der Linksfraktion an....

Seit der konstituierenden Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 4. November sind knapp drei Wochen vergangen. Was die rot-rot-grüne Kooperation im Bezirk in der neuen Wahlperiode geplant hat, fasste sie bereits im Vorfeld der Sitzung in einer gemeinsam unterschriebenen "Vereinbarung über die politische Zusammenarbeit" zusammen. Wir geben Ihnen einen Überblick. SPD, Linke und Grüne wollen ein umfassendes Stadtentwicklungs- und Verkehrskonzept für den Bezirk entwickeln. Dieses soll, wie es...

Ohne Behandlung kann Blutkrebs in wenigen Wochen zum Tod führen. Für die Mehrzahl der Betroffenen ist eine Stammzelltransplantation oftmals die einzige Chance auf Heilung. Damit sich mehr Menschen in Treptow-Köpenick als Spender registrieren, hat die BVV einen Beschluss gefasst. Sie fordert das Bezirksamt auf, mehr zur Bekämpfung der Krankheit beizutragen. „In Treptow-Köpenick leben mehr als 275 000 Menschen. Unter ihnen sind viele, die einem anderen Menschen das Leben retten können. Das sollte...

Eigentlich sollte Ines Feierabend (56) als Spitzenkandidatin der Linken für die Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung und damit als Kandidatin für das Amt der Bürgermeisterin ins Rennen gehen. Nun hat die bisherige Staatssekretärin im Thüringer Ministerium für Arbeit Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie einen Rückzieher gemacht. „Nachdem nunmehr die geplante Auflösung des Landtages und die damit verbundene Landtagswahl am Wortbruch der CDU Thüringen gescheitert ist, wird sie ihre...

Niederschöneweide. Auf einer ungenutzten Fläche unter der Minna-Todenhagen-Brücke haben junge Menschen in Eigeninitiative eine Skaterampe errichtet. Dafür droht ihnen nun Ärger mit dem Straßen- und Grünflächenamt. Das kritisieren die Linken, denn durch die Skater würden aufgrund des Abstands zur nächstgelegenen Wohnbebauung keine Nachbarn belästigt. Vor zwei Jahren beschloss die Bezirksverordnetenversammlung zudem einen Antrag der Linken, wonach genau an diesem Standort ein Skateangebot...

Niederschöneweide. Die Grünfläche an der Rudower Straße wird vorerst nicht als Grundschulstandort genutzt, teilt das Bezirksamt mit. Die Bezirksverordnetenversammlung hatte im März den Antrag von Linken und SPD beschlossen, nach Alternativen zu suchen und die Anwohner in die Planungen einzubeziehen. Dringend benötigte Grundschulplätze sollten nach ursprünglicher Planung auf der kleinen Grünfläche zwischen dichter Wohnbebauung und Gleisanlagen entstehen. Dagegen regte sich Widerspruch der...

Befürchtungen von Anwohnern, wonach der Dammweg für den Autoverkehr zum Spreepark ausgebaut werden soll, sind unbegründet. Eine solche Planung wird vom Senat nicht verfolgt. Die Linksfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung leitete ein entsprechendes Schreiben von Verkehrssenatorin Regine Günther (Grüne) an den Bundestagsabgeordneten Gregor Gysi (Linke) weiter. „Seit Beginn der Projektentwicklung durch die landeseigene Grün Berlin GmbH werden verkehrliche Erschließungslösungen für den...

Kinder und Jugendliche, die gern mit dem Skateboard fahren, finden in Treptow-Köpenick dafür viele Anlagen. Allerdings sind diese in keinem guten Zustand, wie bereits die „Skateparkerhebung“ des Skateboardvereins Berlin von 2019 gezeigt hat. Linke und AfD in der BVV bringen das Thema jetzt wieder auf die Tagesordnung. Beide Parteien stellten zur jüngsten Sitzung der Bezirksverordneten Anträge. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linken, Monika Belz, forderte das Bezirksamt auf, die in...

Treptow-Köpenick. Die Linke im Bezirk hat per Briefwahl ihre Kandidaten für die Wahl zum Abgeordnetenhaus im September nominiert. Dabei wurden die drei bisherigen Abgeordneten wieder aufgestellt. Für die insgesamt sechs Wahlkreise gehen ins Rennen: Katalin Gennburg (Alt-Treptow, Plänterwald, Baumschulenweg, Niederschöneweide-Nord), Philipp Wohlfeil (Ober- und Niederschöneweide-Süd und Johannisthal), Monika Belz (Adlershof und Altglienicke), André Schubert (Dammvorstadt, Köllnische Vorstadt,...

Treptow-Köpenick. Im Februar sorgte der Bezirk Pankow für Aufsehen und teilweise auch für Belustigung und Unverständnis. An der Kreuzung Prenzlauer Allee und Ostseestraße hatte das Bezirksamt Warte-Trittbretter für Radfahrer installiert, damit diese es an den Ampeln bequemer haben. Nun will die Linksfraktion in der BVV solche Trittbretter auch in Treptow-Köpenick und hat dafür einen Antrag eingebracht. „Der zunehmende Radverkehr führt immer öfter zu Fahrradstaus an Kreuzungen....

Seit dem 8. März ermöglicht die Bundesregierung allen Bürgern den Zugang zu kostenfreien Corona-Tests. Sie gelten als wichtiger Baustein zur Bekämpfung der Pandemie. Aus Sicht der SPD- und der Linksfraktion in der BVV reichen die bisher existierenden Teststellen im Bezirk jedoch nicht aus. Die beiden Parteien setzen sich in einem gemeinsamen Antrag für die Einrichtung weiterer Standorte ein. „In einem großen Bezirk wie Treptow-Köpenick sind fünf Teststellen viel zu wenig. Für viele Menschen,...