Die Linke

Pankow. Für das Amt des Pankower Bürgermeisters gibt es einen weiteren Kandidaten: Sören Benn. Der Bezirksverband der Linken stellte ihn auf seiner Hauptversammlung als Spitzenkandidaten für die Wahl zur nächsten Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf. Nach Rona Tietje (SPD) und Jens-Holger Kirchner (Bündnis 90/Die Grünen) ist er der dritte, der sich Hoffnungen auf die Nachfolge des Amtsinhabers Matthias Köhne (SPD) macht. Wie berichtet tritt der bisherige Bürgermeister nach zehn Jahren an der...

Lichtenberg. Engagierte Lichtenberger, die sich gegen Missstände in ihrem Umfeld einsetzen, will die Fraktion Die Linke in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg mit einem eigenen Preis auszeichnen. Der "Linke Lichtenberger Kommunalpreis", kurz "LiLiKo"-Preis, soll in diesem Jahr erstmals verliehen werden. Bis zum 25. März nimmt die Fraktion unter fraktion@die-linke-lichtenberg.de Vorschläge mit Begründung entgegen. "Der Preis versteht sich als Anregung, einen Dialog über...

Kreuzberg. Die 1943 ermordete Widerstandskämpferin Ursula Goetze wäre am 29. März 100 Jahre alt geworden. Aus diesem Anlass soll es um das Datum herum eine Gedenkveranstaltung geben, die voraussichtlich im Rathaus Kreuzberg stattfinden wird. Die Erinnerungsfeier wird bereits vorbereitet und wurde auch in einem Antrag der SPD in der BVV gefordert. Zuvor hatte bereits die Linkspartei verlangt, Ursula Goetze durch eine Benennung im öffentlichen Straßenland zu ehren. Dafür vorgeschlagen wurde ein...

Marzahn-Hellersdorf. Der Bezirksverband der Linken hat seine Kandidaten für die Berliner Wahlen im September nominiert. Die Abgeordneten Wolfgang Brauer (Marzahn-NordWest), Manuela Schmidt (Marzahn-Mitte), Gabriele Hiller (Hellersdorf-Nord und -Ost) sowie Regina Kittler (Marzahn-Süd und Biesdorf) kandidieren wieder für das Abgeordnetenhaus. Die Bezirksverordneten Kristian Ronneburg und Olaf Michael Ostertag treten in Hellerdorf-Süd und Kaulsdorf-Nord sowie in Mahlsdorf und Kaulsdorf-Süd zur...

Steglitz-Zehlendorf. Die Linke in Steglitz-Zehlendorf hat ihre Kandidaten für die Berlin-Wahlen gewählt. Der Einzug in die Bezirksverordnetenversammlung in Fraktionsstärke sei das Wahlziel, erklärte der Bezirksvorstand auf der Wahlversammlung am 15. Januar. Die Linke wolle zukünftig auch auf Bezirksebene für ein soziales Steglitz-Zehlendorf streiten und der schwarz-grünen Politik „ausschließlich für die Wohlhabenden“ wirksam etwas entgegensetzen. Die ersten drei von insgesamt zehn Kandidaten...

Pankow. Der Kreisverband der Linkspartei hat seine Kandidaten für die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus im September 2016 nominiert. Erklärtes Wahlziel der Partei ist es, in der kommenden Wahlperiode in Berlin wieder Regierungsverantwortung zu übernehmen. Eine Überraschung gibt es bei der Kandidatennominierung im Wahlkreis 4. Die bisherige Stadträtin für Jugend und Facility Management, Christine Keil, hatte erklärt, dass sie nicht mehr für das Bezirksamt kandidiert. Sie erreicht 2018 die...

Friedrichshain-Kreuzberg. Gegen Baustadtrat Hans Panhoff (Bündnis90/Grüne) will die Fraktion der Piraten in der BVV-Sitzung am 16. Dezember einen Missbilligungsantrag einbringen. Gerügt werden soll insgesamt seine Amtsführung, konkret machen die Piraten ihren Vorstoß aber an den Auseinandersetzungen um das ehemalige Yaam-Grundstück am Stralauer Platz fest. Panhoff habe dem Stadtplanungsausschuss erst am 16. September mitgeteilt, dass für das Gelände bereits seit 18. März eine Bauvoranfrage...

Friedrichshain. Die Friedensglocke im Volkspark Friedrichshain soll den Status eines Baudenkmals bekommen. Das fordert ein gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis90/Grüne, SPD und Linke in der BVV. Die Glocke befindet sich seit dem 1. September 1989, dem 50. Jahrestag des Beginns des Zweiten Weltkriegs, an einem Tempel nahe des Schwanenteichs. In ihr sind Münzen aus mehr als 100 Ländern eingeschmolzen. Weltweit gibt es 25 Friedensglocken. Die Idee geht auf den Japaner Chiyoji Nakagawa zurück,...

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Linkspartei im Bezirk hat am 31. Oktober ihre Direktkandidaten für die Abgeordnetenhauswahl im kommenden Jahr gewählt. Im Wahlkreis 1, südwestliches Kreuzberg, tritt die ehemalige Bundestagsabegordnete der Grünen Gaby Gottwald an. Der Kreisvorsitzende Pascal Meiser bewirkt sich im Wahlkreis 2, der die südöstlichen Teile von Kreuzberg und Friedrichshain umfasst. Jiyan Durgun kandidiert im Wahlkreis 3 (Kreuzberg-Nord), Stefan Zillich, bereits bisher im...

Marzahn-Hellersdorf. Der frühere Bürgermeister von Marzahn-Hellersdorf, Uwe Klett (Die Linke), hat die Bürgermeisterwahl in der Brandenburger Gemeinde Fredersdorf-Vogelsdorf am 27. September gleich im ersten Wahlgang verloren. Der CDU-Kandidat Thomas Krieger gewann mit über 50 Prozent der Stimmen. Auf Klett entfielen rund 30 Prozent. Bei den Wahlen 2007 hatte sich Klett noch in der Stichwahl gegen den Kandidaten eines Wählerbündnisses durchsetzen können. Der 1959 in Potsdam geborene Klett war...

Lichtenberg. Die Parkflächen im Kiez an der Frankfurter Allee Süd sollen bald durch Fahrbahnmarkierungen gekennzeichnet werden. Das beschloss die Bezirksverordnetenversammlung am 17. September auf einen Antrag der Fraktion Die Linke. Anwohner hatten zuvor darauf hingewiesen, dass solche Markierungen ein geordnetes Parken ermöglichten und somit Reserven an Parkplatzflächen besser ausgenützt werden könnten. Solche Markierungen sollen auf Straßen und Gehwegen, sofern das Gehwegparken angeordnet...

Tempelhof-Schöneberg. Unter dem Eindruck der Ereignisse rund um das deutschlandweit als „Horrorhaus“ bekannt gewordene Wohngebäude in der Grunewaldstraße 87 hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) einem Antrag der Gruppe der Linken zugestimmt. Elisabeth Wissel und Harald Gindra hatten gefordert, dass über den Rat der Bürgermeister Wohnungsaufsicht und Zweckentfremdungsverordnung entsprechend angepasst werden. Ziel sind mehr Auflagen für Hausbesitzer bei offensichtlicher Vernachlässigung von...

Lichtenberg. Immer weniger Kinder können schwimmen. Das stört auch die Linksfraktion der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg. Deshalb ermöglicht sie am 16. Juli ab 14 Uhr Kindern im Grundschulalter einen zweistündigen Schwimmkurs – ganz kostenlos. Der Kurs findet in der Schwimmhalle am Anton-Saefkow-Platz statt. Da die Anzahl auf 20 Plätze begrenzt ist, wird bis zum 10. Juli um eine verbindliche Anmeldung gebeten unter  902 96 31 20 oder unter fraktion@die-linke-lichtenberg.de....

Altglienicke. Michael Grunst (Die Linke), Stadtrat für Jugend und öffentliche Ordnung, lädt am 15. Juli von 15 bis 17 Uhr zur Bürgersprechstunde ein. Sie findet im Familienbegegnungszentrum Altglienicke, Köpenicker Straße 42/Ecke Besenbinderstraße statt. RD

Grünau. Carsten Schatz, Mitglied des Abgeordnetenhauses (Die Linke), führt am Mittwoch, 1. Juli, 17 bis 19 Uhr Bürgerhaus Grünau Regattastraße 141, seine nächste Bürgersprechstunde durch. Eine Anmeldung ist erwünscht bei Philipp Wohlfeil per Email: wohlfeil@carsten-schatz.de oder unter Tel. 0177/6369791. sim

Neu-Hohenschönhausen. Das Bürgerbüro der Partei Die Linke in der Zingster Straße 12 ist aufgrund umfangreicher Sanierungsarbeiten im Haus bis zum 3. Juli geschlossen. Das Bürgerbüro wird von drei Politikern der Partei genutzt: der Bundestagsabgeordneten Gesine Lötzsch sowie der Berliner Abgeordneten Evrim Sommer und ihrem Kollegen Wolfgang Albers. Dennoch finden Bürgersprechstunden statt. So bietet die Bundestagsabgeordnete Gesine Lötzsch am 25. Juni ab 17 Uhr eine Sprechstunde im...

Lichtenberg. Die Bürgermeisterin Birgit Monteiro (SPD) stellte in der Sitzung des Hauptausschusses am 3. Juni die ersten Eckwerte für den Haushaltsplan 2016 vor und warnte die Bezirksverordneten davor, zu viel Geld ausgeben zu wollen. Damit steht sie nun bei der Fraktion von Die Linke in der Kritik. "Es ist wie in den letzten Jahren: Die Bezirksverordneten kennen noch nicht alle Haushaltszahlen, schon tritt das Bezirksamt auf die Bremse. Stets warnt das für Finanzen zuständige Mitglied des...

Lichtenberg. Was darf die Werbung zeigen? Mit dieser Frage hat sich die Fraktion Die Linke in der Bezirksverordnetenversammlung auseinandergesetzt. In einem Antrag fordert sie nun zur Vollversammlung, keine diskriminierende, frauenfeindliche oder sexistische Außenwerbung im Bezirk zuzulassen. Dies soll für bezirkseigene Werbeflächen im öffentlichen Straßenraum gelten. So sollen verbindliche Regeln formuliert werden, die in Verträgen mit den Werbeträgern zum Tragen kommen. Damit würde eine...

Berlin. Seit 31. März gilt im Görlitzer Park die Nulltoleranz-Grenze für den Erwerb, Besitz und Konsum von Cannabisprodukten. Das ist eine von vielen Maßnahmen, mit denen die Polizei dagegen vorgeht, dass dort große Mengen Cannabis verkauft werden. So setzt sie auch auf massive Polizeipräsenz. In ihrer ersten Bilanz meldete die Senatsverwaltung für Inneres, dass dafür bisher über 40 000 Einsatzkräftestunden geleistet wurden. Die Polizei habe 2031 Strafanzeigen gefertigt. Das strikte Vorgehen,...