Die Linke

Die Kaiser-Friedrich-Straße soll einen Radweg bekommen. Zunächst zwischen Luisenplatz und Stuttgarter Platz, später dann wohlmöglich noch von der Lewishamstraße bis zur Brandenburgischen Straße. Einen genauen Zeitplan gibt es allerdings noch nicht. Das hat die Linksfraktion, die den Radweg in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beantragt hatte, von der Senatsmobilitätsverwaltung erfahren. Der Abgeordnete Niklas Schenker (Linke) hatte zum Thema nachgefragt. Aus der Antwort geht auch hervor,...

Prenzlauer Berg. Zur Bürgersprechstunde lädt die Stadträtin für Schule, Sport, Weiterbildung und Kultur, Dominique Krössin (Die Linke), am 24. November von 16 bis 18 Uhr. Die Sprechstunde findet im Büro der Stadträtin an der Fröbelstraße 17, Haus 6, Raum 121 statt. Damit sie sich auf Fragen und Anliegen vorbereiten kann, bitte die Stadträtin um Anmeldung und eine kurze Schilderung des Anliegens per E-Mail an ihre Referentin Liane Behrendt: Liane.Behrendt@ba-pankow.berlin.de. BW

Die heutige Kunsthalle am Hamburger Platz soll als Ausstellungsmöglichkeit für die Kunsthochschule Weißensee erhalten bleiben. Dafür soll sich das Bezirksamt bei der Eigentümerin der Immobilie einsetzen. Das beschloss die BVV auf Antrag der Linksfraktion einstimmig. Die Wohnungsbaugesellschaft Gesobau beabsichtigt nämlich nördlich der Grenzen des Sanierungsgebietes Langhansstraße Veränderungen bei ihren Bestandsgebäuden und die Errichtung neuer Wohngebäude. Im Zusammenhang damit wurde der...

Marzahn-Hellersdorf. Die Linke hat auf ihrem Bezirksparteitag am 17. September Kristian Ronneburg als Vorsitzenden wiedergewählt. Seine Stellvertreterin ist Renate Schilling. Ebenfalls im Vorstand mit dabei sind die Stadträtin Juliane Witt, Uwe Wollmerstädt als Schatzmeister, Frank Beiersdorff, Markus Berg, Ursula Petzsch, Roksana Przyjemska und Norbert Seichter. PH

Friedrichshain-Kreuzberg. Der stellvertretende Bürgermeister Oliver Nöll (Die Linke) lädt zur Bürgersprechstunde ein am Mittwoch, 14. September, von 16 bis 18 Uhr im „Bayouma-Haus“, Frankfurter Allee 110. Anmeldung und Infos: Telefon 030/902 98 26 48, stadtrat.noell@ba-fk.berlin.de. my

Gesundbrunnen. Der Verein Lesewelt Berlin lädt am Donnerstag, 1. September, Kinder im Alter von vier bis zwölf Jahren in die Bibliothek am Luisenbad, Travemünder Straße 2, ein. Um 16 Uhr beginnt eine Vorlesestunde mit Anne Helm, Schauspielerin und Vorsitzende der Fraktion die Linke im Abgeordnetenhaus. Zu hören sind Texte aus aktuellen und aus Kinderbücher-Klassikern. Eine Anmeldung ist nicht nötig. uma

Friedrichshain. Der Abgeordnete Niklas Schenker (Die Linke) lädt zur zweiten Veranstaltung der Gesprächsreihe zu den landeseigenen Wohnungsgesellschaften "Kommunal Bauen und Wohnen" ein; diesmal mit dem Schwerpunkt "Mitbestimmung & Demokratisierung" am 30. August um 18 Uhr im Café Sibylle, Karl-Marx-Allee 72. Mit Blick auf die anstehenden Gespräche zur Kooperationsvereinbarung wird Schenker Vorschläge zur Weiterentwicklung der Mieterdemokratie vorstellen und diese mit Experten diskutieren. Auf...

Friedrichshain. Zum Sommerfest auf dem Comeniusplatz laden am 2. Juli die zwei Abgeordneten Damiano Valgolio und Pascal Meiser (Die Linke) ein. Nahe dem Spielplatz unterhalten Puppentheater, Kinderschminken und eine Hüpfburg die Kinder. Die Erwachsenen können inzwischen mit den Politikern ins Gespräch kommen. Das Spreetonorchester begleitet den Nachmittag musikalisch. Los geht’s um 14 Uhr. Gefeiert wird bis 18 Uhr. uk

Prenzlauer Berg. Zu einer politischen Informationsfahrt in den Bundestag lädt Pascal Meiser (Die Linke) für Donnerstag, 30. Juni, ein. Meiser ist der Wahlkreis-Bundestagsabgeordnete für Prenzlauer Berg-Ost und Friedrichshain-Kreuzberg. Das Programm beinhaltet ein Gespräch mit Pascal Meiser im Bundestag, ein Besuch der Kuppel des Reichstagsgebäudes, eine Stadtrundfahrt und ein Gespräch im Abgeordnetenhaus. Ein Mittag- und Abendessen ist kostenlos enthalten. Wer teilnehmen möchte, kann sich unter...

Neukölln. Die Linke Neukölln hat mit großer Mehrheit für Maya Eckes als neue Sprecherin gestimmt. Die Nachwahl war nötig, weil ihre Vorgängerin Sarah Nagel ihr Amt niedergelegt hatte, um ihr neues Amt als Stadträtin anzutreten. Die 25-jährige Eckes studiert Politikwissenschaft, ist seit 2016 Mitglied des Bezirksvorstands sowie seit 2021 Bezirksverordnete und umweltpolitische Sprecherin ihrer Fraktion. Ihre politischen Schwerpunkte liegen in den Bereichen Ökologie, Antirassismus und Feminismus....

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Bundestagsabgeordnete Pascal Meiser (Linke) lädt zur politischen Informationsfahrt in den Bundestag ein am 12. Mai. Kuppelbesichtigung, eine Führung durchs Parlamentsgebäude, der Besuch einer politischen Institution und ein Gespräch mit dem Bundespolitiker sind inklusive. Der Tagesausflug per Bus startet um 9 Uhr am Weidenweg 17 und endet auch dort. Anmeldung an pascal.meiser.wk@bundestag.de oder unter der Rufnummer 695 079 24. uk

Lichtenberg. Die Bundestagsabgeordnete Gesine Lötzsch (Die Linke) lädt am 10. Mai zu einer Tagesfahrt ins „politische Berlin“ ein. Treffpunkt ist um 9.15 Uhr am S-Bahnhof Lichtenberg/Ausgang Weitlingstraße. Von dort aus fahren die Teilnehmer mit dem Bus nach Mitte, wo sie sich per Stadtrundfahrt auf die Spuren des Widerstands gegen den Faschismus begeben. Nach dem Mittagessen folgt ein Gespräch im Bundestag. Zum Abschluss der Tagesfahrt wird die Veranstaltung „Lesen gegen das Vergessen“ auf dem...

Reinickendorf. 719 Haushalte im Bezirk waren im vergangenen Jahr von einer Stromsperre betroffen. Berlinweit lag die Zahl bei 12 550, wie die Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe auf eine Anfrage mehrerer Abgeordneter der Linkspartei und der Grünen mitteilte. Weniger Stromsperren als in Reinickendorf gab es nur noch in Steglitz-Zehlendorf (454). Die meisten Stromsperren erfolgten in Mitte (1694), danach folgt mit großem Abstand Friedrichshain-Kreuzberg (1290). Der...

Die Kältehilfe schützt und versorgt Obdachlose und Bedürftige mit Suppenküchen oder Notunterkünften. Das Bezirksamt hielt sich mit seiner finanziellen Stütze im Vorjahr allerdings zurück. Das haben die Linken jetzt lautstark kritisiert. Denn laut einer Antwort auf eine entsprechende Nachfrage der Fraktion im Rahmen der laufenden Haushaltsberatungen hat das Bezirksamt im Jahr 2021 gerade einmal die Hälfte der Mittel für Angebote der Kältehilfe ausgezahlt. „Die rot-grün-rote Mehrheit brachte vor...

Grunewald. Die Fraktion der Linken in der Bezirksverordnetenversammlung bemüht sich um eine bessere Anbindung des Teufelsbergs und des Naturschutzzentrums Ökowerk an den ÖPNV. In einem Antrag wird das Bezirksamt beauftragt, sich unter anderem bei der BVG dafür einzusetzen. Eine Möglichkeit sehen die Linken beispielsweise durch eine Änderung der Buslinie 349. Bisher seien beide Ziele nur mit Auto, Fahrrad oder einem längeren Fußmarsch zu erreichen. Mit der Anbindung an den ÖPNV über den 349er...

Mitte. Beginnend mit dem 16. Februar lädt Stadtrat Christoph Keller (Die Linke), verantwortlich für Jugend, Familie und Gesundheit, zu einer regelmäßig stattfindenden Bürgersprechstunde ein. Die telefonische Sprechstunde findet jeden 3. Mittwoch im Monat von 16 bis 17 Uhr statt. Anmeldung unter der Telefonnummer 9018 23 701 ist erwünscht. my

Die Mitglieder der Partei Die Linke ärgern sich über Bürgermeister Martin Hikel (SPD). Sie kritisieren, dass er immer wieder an „Verbundeinsätzen“ teilnimmt, bei denen vorwiegend Gewerbebetriebe von Migranten wie Shisha-Bars, Lokale und Spätis kontrolliert werden. Vor Ort sind dabei nicht nur Ordnungsamt, sondern auch Zoll, Staatsanwalt und Polizei. Offenbar dienten diese Einsätze nicht nur der Ahndung von Verstößen, meint Ahmed Abed, Vorsitzender der Linken-Fraktion in der...