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Alles zum Thema Die Linke

Beiträge zum Thema Die Linke

Wirtschaft
Unterstreifen integrieren? Die Mainzer Straße im Bereich des Lokals Fliegender Tisch.

Außengastronomie: Suche nach dem richtigen Messpunkt

Die Debatte erscheint zunächst ziemlich akademisch und spitzfindig. Aber sie könnte einige Auswirkungen haben. Es geht um den Platz für die Außengastronomie. Speziell der, die sich in Gegenden befindet, wo der Gehweg vor dem Gebäude eigentlich keinen Freiluftbetrieb zulässt. Zumindest nach bisheriger Definition. Bekanntestes Beispiel dafür ist die Mainzer Straße. Dort gibt es zwar nur wenige Lokale, aber die sind bisher ein Opfer des aktuellen Messpunktes. Was dort zu Unverständnis und...

  • Friedrichshain
  • 12.05.18
  • 77× gelesen
  • 1
Politik

Gedenken oder erholen? Die Linke denkt über zusätzlichen Feiertag in Berlin nach

Am 8. Mai jähren sich zum 73. Mal das Ende des Zweiten Weltkriegs und die Befreiung Europas vom Nationalsozialismus.  Es wird Kranzniederlegungen und Gedenkveranstaltungen geben. Ansonsten ist das ein ganz normaler Arbeitstag. In zwei Jahren soll das in Berlin anders sein. Am 75. Jahrestag will der rot-rot-grüne Senat den 8. Mai zum einmaligen Feiertag machen. Vor allem bei der Linkspartei wird darüber nachgedacht, das auch nach 2020 beizubehalten. Die Begründung dafür ist aber eher...

  • Friedrichshain
  • 24.04.18
  • 1023× gelesen
  • 6
Verkehr
Sorgen Carsharingplätze in Parkraumzonen, wie hier in der Mainzer Straße, für mehr oder weniger Autoverkehr?

Gutes Carsharing – böses Carsharing: Ideologisch aufgeladene Debatte

Der Antrag klang relativ harmlos. Das Bezirksamt soll in Parkraumbewirtschaftungszonen Stellplätze für Carsharing-Autos schaffen, war sein wichtigster Inhalt. Eingebracht hatte ihn die SPD, auch die meisten Linken und die FDP fanden ihn gut. Die Grünen sahen das anders. Nach ihrer Meinung konterkariere diese Forderung das eigentliche Ziel, nämlich weniger motorisierter Individualverkehr. Die Leute sollen das Fahrrad oder öffentliche Verkehrsmittel nutzen, anstatt relativ niederschwellig eine...

  • Friedrichshain
  • 21.12.17
  • 167× gelesen
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Wirtschaft

Ein Exempel: Es gibt wohl nächtliche Einschränkungen im Simon-Dach-Kiez

Friedrichshain. Offen aussprechen will es noch niemand. Aber vieles deutet darauf hin, dass es kommendes Jahr eine sogenannte Allgemeinverfügung für die Gegend um die Simon-Dach-Straße geben wird. Das bedeutet, zu einer bestimmten Uhrzeit muss ausnahmslos jede Form der Außengastronomie beendet werden. Wann diese Outdoor-Sperrstunde in Kraft tritt, ist ebenso noch Teil des Aushandlungsprozess wie die Abgrenzung des Gebiets. Während die Linkspartei die Frist von Sonntag bis Donnerstag um 23...

  • Friedrichshain
  • 06.10.17
  • 525× gelesen
  • 1
Leute
Person und Programm. Pascal Meiser am Kottbusser Tor.
2 Bilder

Punkten mit dem Original: Pascal Meiser will für die Linke das Direktmandat holen

Friedrichshain-Kreuzberg. Pascal Meiser bringt zum Termin das Bundestags-Wahlprogramm der Linken mit. Das Werk hat mehr als 130 Seiten. "Es gibt aber auch eine Kurzfassung", sagt der Kandidat für den Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg/Prenzlauer Berg Ost. Mit den gesammelten Forderungen und Versprechen will er zunächst deutlich machen, dass seine Partei zu nahezu jedem Thema eine Meinung hat. Außerdem seien breit angelegte Willensbekundungen ein Markenzeichen gerade seiner politischen...

  • Friedrichshain
  • 03.09.17
  • 459× gelesen
Soziales
35 Berliner Cafés testen aktuell das Pfandsystem Recup. Im Coffe & Coockies in der Stresemannstraße 107 ist es viel versprechend angelaufen. Foto: Josephine Macfoy
2 Bilder

Nachfüllen für eine bessere Welt: In Berlin sprießen Ideen für Mehrwegsysteme

Berlin. Heute bekommt man fast jedes Getränk in der Stadt to go, zum Mitnehmen. Dabei fallen enorme Verpackungsmengen an. Es gibt viele, die das ändern wollen. 2400 Tonnen Müll, 2580 Bäume und 85 Millionen Liter Wasser im Jahr. Das alles für eine durchschnittliche Gebrauchszeit von 15 Minuten: So liest sich die Umweltbilanz der 460 000 Einwegbecher, die täglich über die Berliner Ladentheken gehen. Längst fühlt sich die Bevölkerung nicht mehr wohl damit. Das zeigt eine repräsentative Umfrage...

  • Wedding
  • 07.08.17
  • 172× gelesen
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Politik

Frauennamen für Privatstraßen

Friedrichshain-Kreuzberg. Bei Neu- und Umbenennungen öffentlicher Straßen gilt im Bezirk schon lange ein Frauenpostulat. Das Bezirksamt soll sich dafür einsetzen, dass es auch bei Privatstraßen angewendet wird, fordert ein Antrag von Grünen, Linken und SPD. Besonders zu berücksichtigen seien dabei lesbisch-, bi- trans- oder intersexuelle Personen. Mehr als ein Appell an die Eigentümer betreffender Grundstücke ist allerdings nicht möglich, was auch den Antragstellerinnen klar ist. Sie verlangen...

  • Friedrichshain
  • 30.07.17
  • 21× gelesen
Wirtschaft
Leise sein, Müll richtig entsorgen und natürlich auch nicht wild pinkeln. Diese Signets im Rahmen des Fair-Kiez-Projekts gehören zu den eher begleitenden Bemühungen gegen Lärm und andere Auswüchse.

Gemischtes Doppel statt Ping Pong: Debatte zur Lärmschutzoffensive in der BVV

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Antrag der Linken nach einer möglichst schnellen Allgemeinverfügung für mehrere Feiermeilen wurde bei der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 12. Juli in die zuständigen Ausschüsse verwiesen. Davor war das Thema Anlass für eine längere Debatte. Sie lässt sich in etwa so zusammenfassen: Nahezu durchgehend waren sich alle einig, dass gegen das Lärmproblem und andere unerwünschte Nebenwirkungen vorgegangen werden muss. Auch der Antrag der Linken biete dazu eine...

  • Friedrichshain
  • 16.07.17
  • 104× gelesen
  • 1
Bauen

Doch noch ein Gutachten? Blücherstraße ist Thema in der BVV

Kreuzberg. Mit den geplanten Um- und Neubauten auf dem Grundstück Blücherstraße 26 muss sich am 14. Juni abschließend die BVV beschäftigen. Dabei geht es nicht nur um den inzwischen geänderten Einwohnerantrag, sondern auch um einen Vorstoß der SPD-Fraktion. Der verlangt, wie bereits berichtet, ein verkürztes Gutachterverfahren, um mögliche Verbesserungen und Alternativen zu den vorliegenden und umstrittenen Bauplänen zu erreichen. Im Stadtplanungsausschuss wurde der Antrag angenommen. Vor...

  • Kreuzberg
  • 12.06.17
  • 118× gelesen
  • 1
Politik

Platz vier für Pascal Meiser

Friedrichshain-Kreuzberg. Pascal Meiser, Direktkandidat der Linken im Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg/Prenzlauer Berg-Ost, ist von der Landesdelegiertenversammlung seiner Partei am 2. April auf Platz vier der Landesliste für den Bundestag gewählt worden. Angeführt wird die Liste von Petra Pau, vor Stefan Liebich und Gesine Lötzsch. Diese drei haben ebenso wie Gregor Gysi vor vier Jahren ihre Bundestagswahlkreise direkt gewonnen. tf

  • Friedrichshain
  • 05.04.17
  • 25× gelesen
Blaulicht

Tafel schon wieder zerstört

Kreuzberg. Die Gedenktafel für den Antifaschisten Wolfgang Szepansky an der Methfesselstraße 42 wurde im Februar erneut zerstört. Bereits im Februar und August 2015 hatte es solche Attacken gegen das Erinnerungszeichen gegeben. Ein Antrag der Linken in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV), dem sich auch Grüne und SPD anschlossen, fordert jetzt nicht nur, dass die Tafel umgehend erneuert wird, sondern auch zu prüfen, ob anderes Material sowie möglicherweise weitere Sicherheitsmaßnahmen...

  • Kreuzberg
  • 16.03.17
  • 25× gelesen
Politik
Pascal Meiser, eingerahmt von Bernd Riexinger und Katina Schubert.
2 Bilder

Linke-Kandidat Pascal Meiser will Bundestagswahlkreis direkt gewinnen

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Linkspartei hat am 3. März offiziell ihren Bewerber für die Bundestagswahl im Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg/Prenzlauer Berg-Ost bestimmt. Es ist, wenig überraschend, Pascal Meiser. Der Bezirksvorsitzende von Friedrichshain-Kreuzberg war der einzige Kandidat. Er will Nachfolger von Halina Wawzyniak werden, die, wie berichtet, aus gesundheitlichen und persönlichen Gründen nicht mehr antritt. Meiser erhielt 57 der 67 abgegebenen Stimmen, was einen Anteil von...

  • Friedrichshain
  • 07.03.17
  • 483× gelesen
Politik

Mehr Chancen zum Unterschreiben: Streit wegen Tegel-Volksbegehren

Friedrichshain-Kreuzberg. Noch bis 20. März läuft das Volksbegehren für den Weiterbetrieb des Flughafens Tegel. Unterschriften dafür werden an vielen Stellen gesammelt. Auch im Bürgeramt im Rathaus Friedrichshain können sie abgegeben werden. Dort befindet sich gleichzeitig das Bezirkswahlamt. Ansonsten ist das aber nirgendwo in der Verwaltung möglich. Das stört die FDP, die Mitinitiator der Pro-Tegel-Initiative ist. Sie fordert, dass die Unterschriften auch in den beiden weiteren...

  • Friedrichshain
  • 14.02.17
  • 273× gelesen
  • 1
Politik

Neue Sitzordnung

Friedrichshain-Kreuzberg. In der BVV soll es eine veränderte Sitzordnung geben. Die SPD will mit den Grünen tauschen und, vom Rednerpult aus gesehen, weiter nach links rücken. Damit folge man einer ähnlichen Anordnung wie im Bundestag, wo die Genossen zwischen der Bündnis- und der Linkspartei angesiedelt seien, sagt ihr Noch-Fraktionsvorsitzender Andy Hehmke. Bei den Grünen wird dieser Wunsch anscheinend eher leidenschaftslos gesehen und deshalb wohl erfüllt. Somit gibt es künftig folgende...

  • Friedrichshain
  • 02.12.16
  • 39× gelesen
Politik

Fortschritte beim Feilschen: Wo stehen die Bezirksamts-Verhandlungen?

Friedrichshain-Kreuzberg. Vor ihrer Unterbrechung sind die Gespräche zum künftigen Bezirksamt zwischen Grünen, Linken und der SPD anscheinend voran gekommen. Zumindest wird das von allen Seiten betont. Die Atmosphäre sei bisher angenehm gewesen, "ohne, dass wir uns dauernd in den Armen gelegen hätten", so eine Klimabeschreibung. Aber natürlich wurde und wird auch noch gefeilscht. Das betrifft vor allem die künftige Zusammensetzung der Ämter und die Verteilung der Ressorts. Die Ausgangslage...

  • Friedrichshain
  • 06.11.16
  • 88× gelesen
Politik

Rechnung nach D'Hondt: Wie die Bezirksamtssitze verteilt werden

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Grünen haben am 18. September knapp ein Drittel der Stimmen in Friedrichshain-Kreuzberg bekommen. Mit diesem Ergebnis stellen sie aber weiterhin zwei Drittel der Bezirksamtsmitglieder, nämlich drei von fünf. Wie ist das zu erklären? Die Verteilung basiert, wie auch die Vergabe der Mandate in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV), auf dem vom belgischen Juristen Victor D'Hondt (1841-1901) entwickelten Berechnungsverfahren, das in den Bezirken angewendet wird. Es...

  • Friedrichshain
  • 14.10.16
  • 72× gelesen
Politik
Die beide Piraten Felix Just (links) und Ralf Gerlich sind auch künftig in der BVV vertreten. Avancen der Linken zum Übertritt sehen sie inzwischen eher zurückhaltend. Parallel dazu verhandeln sie mit der "Partei", damit aus den beiden Gruppen vielleicht eine Fraktion wird.

Gedankenspiele: Nach der Wahl ist vor dem Poker

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Fakten sind das Wahlergebnis vom 18. September. Jetzt wird durchdekliniert, was sich daraus machen lässt und wer welche Karten bei den Verhandlungen zwischen den Parteien hat. Schon bevor dieser Poker begann, kursierten einige mehr oder weniger kuriose Gedankenspiele. Eines davon kam von der Linkspartei. Sie hat, wie berichtet, bei der Wahl um mehr als acht Prozentpunkte zugelegt und ist jetzt die zweitstärkste Kraft im Bezirk. Allerdings reichten auch ihre mehr...

  • Friedrichshain
  • 11.10.16
  • 216× gelesen
Politik
Die Grünen und damit auch Bürgermeisterin Monika Herrmann gewannen die Wahl im Bezirk.
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Bleibt alles anders: Grüne gewinnen Wahl im Bezirk - acht Parteien in der BVV

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Grünen sind in Friedrichshain-Kreuzberg der klare Sieger der Berlin-Wahl. Sie holten bei der Abstimmung zur BVV 32,7 Prozent und gewannen vier der fünf Wahlkreise für das Abgeordnetenhaus. Das Resultat der Bündnispartei liegt zwar unter dem von 2011, wo es 35,5 Prozent waren. Obwohl dieses Mal sogar mehr Wähler bei ihr das Kreuz machten. Der Grund war die auch in Friedrichshain-Kreuzberg höhere Wahlbeteiligung. Sie stieg von 57,8 auf 62,2 Prozent. Zweitstärkste...

  • Friedrichshain
  • 20.09.16
  • 172× gelesen
Politik
Timur Husein ist Spitzenkandidat der CDU.
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Wer tritt sonst noch an? Weitere Parteien und Kandidaten im Bezirk

Friedrichshain-Kreuzberg. Für den Einzug in die BVV bewerben sich in Friedrichshain-Kreuzberg insgesamt 14 Parteien. Darunter befinden sich alle, die in den vergangenen fünf Jahren im Bezirksparlament vertreten waren. Neben den Grünen mit ihrer amtierenden Bürgermeisterin Monika Herrmann und der SPD mit Peter Beckers als Kandidat für das Amt des Rathauschefs sind das die Piraten, die Linkspartei und die CDU. Die Piraten hoffen nach ihrem Höhenflug 2011, der sie mit mehr als 14 Prozent in die...

  • Friedrichshain
  • 12.09.16
  • 171× gelesen
Politik
Wahlplakate sind ein Anreißer im Wahlkampf. Dazu werben die Parteien mit vielen, auch besonderen Veranstaltungen. Bei denen stehen aber natürlich immer die eigenen Interessen im Vordergrund.

Unter Wahlkampfverdacht: Muss man über jeden Auftritt der Parteien berichten?

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Einladung klang interessant. Sie versprach einen Blick von oben auf die Arbeiten am Freudenberg-Areal. Danach folgte eine Schifffahrt über die Spree, ebenfalls mit besonderen Einsichten. Bestimmt spannend, aber vor allem dem aktuellen Wahlkampf geschuldet. Denn bei der Baustellenbesichtigung und Bootstour handelte es sich um einen Termin der SPD. Mit an Bord waren nicht nur Stadtentwicklungssenator Andreas Geisel, sondern auch Bundesbauministerin Barbara...

  • Friedrichshain
  • 03.09.16
  • 87× gelesen
Politik

Linke: Dragonerareal ist kein Spekulationsobjekt

Kreuzberg. „Das Dragonerareal darf nicht für Hauptstadtfinanzierung geopfert werden.“ Das hat der Bezirksvorsitzende der Linken, Pascal Meiser, gefordert. Der Senat dürfe dem Druck des Bundes nicht nachgeben. Er reagierte damit auf aktuelle Presseberichte. Demzufolge will die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (Bima) weiter am Verkauf des Dragonerareals an den Wiener Privat-Investor Dragonerhöfe GmbH festhalten. Bima-Vorstandssprecher Geib habe eine Paket-Lösung zwischen Bund und Land...

  • Kreuzberg
  • 04.08.16
  • 71× gelesen
Politik

Linsensuppe und Wahlgespräche

Kreuzberg. Beim Sommerfest auf dem Mehringplatz am 16. Juli hatte der CDU-Bezirksverordnete Timur Husein beobachtet, dass die Partei "Die Linke" an den Ständen Wahlkampfmaterial auslegte und auch in deren Gesprächen die Wahl ein Thema war. Wie, so wollte er in der BVV am 20. Juli wissen, vertrage sich das mit dem Neutralitätsgebot? Natürlich nicht, betonte Baustadtrat Hans Panhoff (Bündnis 90/Grüne). Allerdings wurde durch das Quartiersmanagement Mehringplatz keine unlautere Parteienwerbung...

  • Kreuzberg
  • 22.07.16
  • 39× gelesen
Leute

Erinnerung an Ursula Goetze

Kreuzberg. Die 1943 ermordete Widerstandskämpferin Ursula Goetze wäre am 29. März 100 Jahre alt geworden. Aus diesem Anlass soll es um das Datum herum eine Gedenkveranstaltung geben, die voraussichtlich im Rathaus Kreuzberg stattfinden wird. Die Erinnerungsfeier wird bereits vorbereitet und wurde auch in einem Antrag der SPD in der BVV gefordert. Zuvor hatte bereits die Linkspartei verlangt, Ursula Goetze durch eine Benennung im öffentlichen Straßenland zu ehren. Dafür vorgeschlagen wurde ein...

  • Kreuzberg
  • 27.02.16
  • 43× gelesen
Politik

Missbilligung gegen Hans Panhoff

Friedrichshain-Kreuzberg. Gegen Baustadtrat Hans Panhoff (Bündnis90/Grüne) will die Fraktion der Piraten in der BVV-Sitzung am 16. Dezember einen Missbilligungsantrag einbringen. Gerügt werden soll insgesamt seine Amtsführung, konkret machen die Piraten ihren Vorstoß aber an den Auseinandersetzungen um das ehemalige Yaam-Grundstück am Stralauer Platz fest. Panhoff habe dem Stadtplanungsausschuss erst am 16. September mitgeteilt, dass für das Gelände bereits seit 18. März eine Bauvoranfrage...

  • Friedrichshain
  • 14.12.15
  • 247× gelesen
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