Doppelhaushalt 2020/21

Beiträge zum Thema Doppelhaushalt 2020/21

Bauen
Das stufenartige Plateau war früher ein Brunnen. Heute stört es eher auf dem Vorplatz.
3 Bilder

Variationen für Staaken-Center-Vorplatz
Wasserspiel und Sitzpodest

Die Machbarkeitsstudie zum Staaken-Center-Vorplatz an der Obstallee liegt vor. Darin schlagen die Planer zwei unterschiedlich teure Umbauvarianten vor. Der schnöde Vorplatz soll zum zentralen Kiezplatz werden. Mit attraktiven Stadtmöbeln, viel Grün, schönen Ausblicken und verträglichem Verkehr. Ohne Schmuddelecken oder „Angsträume“. Wie das gehen kann, hat eine Machbarkeitsstudie untersucht. Ihre Schwerpunkte: Aufenthaltsqualität und soziale Sicherheit schaffen, Barrierefreiheit garantieren...

  • Staaken
  • 09.01.20
  • 157× gelesen
Bildung
Raed Saleh hatte die 100.000 Euro zwar nicht dabei. Britta Wagenseil freute sich trotzdem.

Land stockt seine Haushaltskasse auf
Mehr Geld für Gartenarbeitsschulen

Spandaus Gartenarbeitsschulen bekommen deutlich mehr Geld. Die frohe Nachricht überbrachte der Berliner SPD-Fraktionschef Raed Saleh kurz vor Weihnachten persönlich. Das Land Berlin will für seine 15 Gartenarbeitsschulen 2,2 Millionen Euro zusätzlich ausgeben. Die Summe ist im Mitte Dezember verabschiedeten Doppelhaushalt 2020/21 gesetzt. Davon profitieren auch die zwei Gartenarbeitsschulen am Bernkastler Weg in Hakenfelde und an der Borkzeile – die zusammen das Schulumweltzentrum Spandau...

  • Hakenfelde
  • 19.12.19
  • 211× gelesen
Politik

Sozialpolitik, Schulmöbel, Klimaschutz
Doppelaushalt in Neukölln beschlossen

Der neue Neuköllner Doppelhaushalt ist beschlossene Sache. Der Bildungsbereich wird auch 2020 und 2021, wie in den letzten 20 Jahren, stabil versorgt. Zwei große Schulen mit modernen Energiekonzepten entstehen. Die Grünen freuen sich über mehr Geld für eine nachhaltige Stadtentwicklung und einen stärkeren Klimaschutz in Neukölln. Die Stimmen der Zählgemeinschaft von SPD und Grünen reichten in der BVV für den Haushaltsbeschluss aus, die CDU schloss sich dem Votum an. Linke und AfD stimmten...

  • Neukölln
  • 04.10.19
  • 91× gelesen
Umwelt

Stadträtin Christiane Heiß spricht von „erschreckend hoher Zahl“
Massives Baumsterben im Bezirk

Diese Zahl gibt Anlass zur Sorge. Wie Christiane Heiß (Grüne), als Stadträtin unter anderem für die Grünflächen zuständig, mitteilt, geht ihr Fachbereich von rund 1000 abgestorbenen Straßenbäumen im Bezirk aus. Es seien bisher „vorsichtige Schätzungen“. Die tatsächliche Menge könnte also sogar noch höher liegen. „Viele Bäume haben den zweiten trockenen Sommer in Folge nicht überlebt“, erklärt Heiß. Im Herbst und Winter müssten sie daher gefällt werden. Wer aufmerksam durch die Parkanlagen...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 01.10.19
  • 148× gelesen
  • 1
Politik
Kritisierte den Entwurf des neuen Doppelhaushaltes scharf: Maximilian Rexrodt, Haushaltspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion in der BVV.

Harsche Kritik am Doppelhaushalt
FDP wirft Bürgermeister Naumann Hinterzimmerpolitik vor

FDP und AfD haben als einzige Fraktionen den jüngst von der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beschlossenen Doppelhaushalt für 2020/2021 kritisiert. Die Liberalen bezeichneten ihn als „Dokument des Versagens“. Maximilian Rexrodt, haushaltspolitischer Sprecher der Liberalen, begründete diese Wertung mit dem neuerlich als Schwerpunkt gesetzten Posten „Personal“. Bereits im vorherigen Haushalt sei vom Bezirksamt groß angepriesen worden, dem Personalnotstand entgegenwirken und damit die Ämter...

  • Charlottenburg
  • 20.09.19
  • 347× gelesen
  • 1
Politik

Milieuschutz
Umsetzung von Milieuschutz in Charlottenburg-Wilmersdorf

Ende August stellte das Bezirksamt erstmals die Milieuschutzstatistik für Charlottenburg-Wilmersdorf vor. Insgesamt wurden im Geltungsbereich der beiden in Charlottenburg-Wilmersdorf festgesetzten Milieuschutzgebiete (Mierendorff-Insel und Gierkeplatz) 40 Anträge auf erhaltungsrechtliche Genehmigung eines baulichen Vorhabens gestellt. Die Gebiete umfassen rund 11.300 Wohnungen. Von den 40 gestellten Anträgen wurden lediglich 5 versagt. Allein die Anzahl der bisher eingegangenen Anträge lässt...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 19.09.19
  • 283× gelesen
Politik

Das Geld ist verteilt
BVV hat den Doppelhaushalt für 2020/2021 beschlossen

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in der zweiten Septemberwoche den Doppelhaushalt für die beiden kommenden Jahre beschlossen. Sowohl für 2020 als auch für 2021 liegt das Ausgabevolumen bei gut 870 Millionen Euro. Der Löwenanteil davon sei festgelegt für Löhne, Gehälter und Sozialleistungen, erklären SPD und Grüne. Mit der Vergabe der frei verfügbaren Millionen seien jedoch „wesentliche Eckpfeiler einer zukunftsorientierten Kommunalpolitik“ gesetzt worden, meinen beide Parteien. Die...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 16.09.19
  • 97× gelesen
Politik
Kein Kleingeld: Über 700 Millionen Euro hat der Doppelhaushalt pro Jahr. Das meiste Geld ist für Transferleistungen reserviert.

Unterm Strich ein Minus
Bezirksverordnete beschließen Doppelhaushalt 2020/21

Die Bezirksverordneten haben den Doppelhaushalt 2020/21 samt Änderungswünschen beschlossen. Nicht einstimmig, aber mit „überparteilichem Konsens“ bei Bildung und Straßen. Kritik kommt von der CDU, denn unterm Strich steht ein Minus. Seinen Fokus setzt der Bezirksetat auf Bildung, Jugend und Soziales, aber auch auf die Straßen und Grünflächen. So bekommt etwa die Volkshochschule 100 000 Euro mehr pro Jahr. Der Etat der Bibliotheken wurde um 30 000 Euro jährlich aufgestockt, und die...

  • Spandau
  • 16.09.19
  • 250× gelesen
Politik
Nicht alle Spielplätze sehen so toll aus wie die neu gestaltete Anlage am Rudolfplatz. Weitere Haushaltsmittel sollen jetzt auch an anderen Stellen für eine schnellere Instandsetzung sorgen.
3 Bilder

Üppiger, aber nicht ganz ohne Risiko
BVV beschließt Doppelhaushalt 2020/21

Das Ergebnis war eindeutig. Von 47 anwesenden Bezirksverordneten stimmten 36 dem Zahlenwerk zu. Sieben votierten dagegen, vier enthielten sich. Der Doppelhaushalt 2020/21 für Friedrichshain-Kreuzberg ist unter Dach und Fach. Er hat einen Umfang von rund 768 Millionen Euro für das kommende Jahr und etwa 781 Millionen für 2021. Viel Geld, mit dem sich einiges anstellen lässt. Auch wenn, wie schon mehrfach erwähnt, dem Bezirk lediglich etwa zehn Prozent zur eigenen Verfügung bleiben. Aber...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 14.09.19
  • 965× gelesen
  • 1
Bildung
In sauberen Schulen lernt es sich besser. Auch deshalb gibt es mehr Geld für die Reinigung.

Bezirkliche Bildungsoffensive:
Schulbereich ist ein Gewinner beim künftigen Haushalt

Verdreckte Toiletten, die Kinder nicht mehr aufsuchten, Staub, der von Fensterrahmen abgewischt die Größe eines Tennisballs ergab – die hygienischen Verhältnisse an vielen Schulen boten immer wieder Grund zur Klage. Das soll sich jetzt ändern. Knapp 900 000 Euro extra gibt es im künftigen Doppelhaushalt 2020/21 für die Reinigung. Damit kann häufiger und intensiver geputzt werden. Das Plus für bessere Sauberkeit ist nur ein positives Resultat, das das Schulamt in dem am 9. September von der...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 14.09.19
  • 131× gelesen
Politik

Bezirks-Doppelhaushalt 2020/2021
Ein Zeugnis des Versagens!

Der Haushalt soll die Zukunft des Bezirkes lenken und ihm eine Stoßrichtung vorgeben. Im letzten Haushalt wurde vom Bezirksamt groß angepriesen, dem Personalnotstand entgegenzuwirken und damit die Ämter arbeits- und leistungsfähiger zu gestalten. Für diese angedachten Verbesserungen wurden Millionenbeträge vom Steuerzahler bereitgestellt. Leider ging dieser Freistoß nicht nur daneben, sondern wurde gleich aus dem Stadion geschossen. Der Personalnotstand wurde teilweise mit dem nicht ausreichend...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 08.09.19
  • 232× gelesen
Politik
Wieviel Geld gibt es für die Parkpflege? Eine Streitfrage bei den aktuellen Haushaltsberatungen.

Die Zeit der Zahlenspiele
Im Bezirk laufen die Haushaltsberatungen

Der Rahmen sei "eigentlich ein Guter", sagte Finanzstadträtin Clara Herrmann (Bündnis90/Grüne) beim ersten Aufschlag zu den Haushaltsberatungen. Das "eigentlich" weist aber bereits auf einige Unwägbarkeiten hin. Im Bezirk wird bis Anfang September über den Doppelhaushalt 2020/21 beraten. Der Entwurf liegt inzwischen auf dem Tisch. Er sieht für das kommende Jahr ein Volumen von mehr als 768 Millionen Euro vor. 2021 sind es etwas mehr als 781 Millionen. Bei den Summen ist allerdings zu...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 22.08.19
  • 95× gelesen
Politik

Wie viel bleibt vom Kuchen?
Warmlaufen für Haushaltsverhandlungen

Die Ferien gehen so langsam zu Ende. Auch in der Bezirkspolitik. Und ab August wird vor allem ein Thema dominieren: die Verhandlungen zum Doppelhaushalt 2020/21. Dessen Volumen für Friedrichshain-Kreuzberg wird sich in Richtung von jährlich rund 700 Millionen Euro bewegen. Eine riesige Zahl, von der allerdings nur etwa zehn Prozent als freien Manövriermasse übrig bleiben. Der überwiegende Teil ist für sogenannte Pflichtleistungen gebunden, etwa im Bereich Soziales, Gesundheit oder Jugend....

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 12.07.19
  • 111× gelesen
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