Dringlichkeitsanträge

Verkehr

Weiß statt Gelb. Ein Bus der Linie 133 auf dem Weg zur Endstation Liesborner Weg in Tegel. | Foto: Felix Schönebeck

Ärger über Subunternehmen der BVG
Wenn der Busfahrer die Fahrtroute nicht kennt

Die Buslinien 124 und 133 werden seit 1. April nicht mehr direkt von der BVG, sondern durch ein Subunternehmen betrieben. Fahrgäste klagen seither über zu kleine, veraltete und nicht barrierefreie Busse. Leuchtanzeigen oder Stop-Tasten sind nicht durchgehend vorhanden und der Fahrplan werde häufig nicht eingehalten. Alles nur Anfangsprobleme, wiegelt die BVG ab. Sowohl der 124er als auch der 133er haben ihren Start- oder Endpunkt in Alt-Heiligensee. Ersterer fährt in voller Länge quer durch den...

Reinickendorf
08.04.22
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Thomas Frey

Politik

Fast fünf Stunden BVV

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 17. Oktober war eine der längsten in der jüngeren Geschichte des Bezirksparlaments. Sie begann um 18 Uhr und endete kurz vor 23 Uhr. Unter anderem auf der Tagesordnung: mehrere Dringlichkeitsanträge, zwei Einwohneranträge und zwei Große Anfragen. Gegen Ende wurden außerdem mehrere Vorlagen vertagt. Sonst hätte die Sitzung wahrscheinlich bis Mitternacht gedauert. tf

Friedrichshain-Kreuzberg
22.10.18
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Thomas Frey

Politik

Rotstift bei der Abrissgebühr

Spandau. In die festgefahrenen Verhandlungen über einen neuen Mietvertrag mit der Wohnsiedlung Hakenfelde e.V. kommt wieder Bewegung. Dafür sollen zwei Dringlichkeitsanträge der Fraktionen der SPD und der GAL für die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 18. November sorgen. Demnach soll das Bezirksamt im neuen Gesamtmietvertrag auf jegliche Sicherheitsleistungen im Fall einer Neuvermietung von Wochenendgrundstücken verzichten und Rückbauforderungen übergroßer Wochenendhäuser für die Dauer von...