Eilanträge

Beiträge zum Thema Eilanträge

Politik
Friedlicher Protest: Das Denkmal in Moabit soll bleiben. Es war erst Ende September eingeweiht worden.  | Foto: Ulrike Kiefert
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Wirbel um "Trostfrau"
Statue kann vorerst bleiben

Die umstrittene „Friedensstatue“ darf vorerst bleiben. Das Bezirksamt wollte sie eigentlich entfernen lassen, doch der Korea-Verband protestierte und stellte einen Eilantrag beim Verwaltungsgericht. Die „Friedensstatue“ an der Bremer Straße/Ecke Birkenstraße hat für einigen Wirbel gesorgt – und das Berliner Verwaltungsgericht beschäftigt. Das gab nämlich jetzt einem Eilantrag des Korea-Verbandes auf einstweiligen Rechtsschutz statt. Damit darf die Statue stehen bleiben – zumindest so lange,...

  • Moabit
  • 16.10.20
  • 989× gelesen
Politik
Bis zum 15. Oktober bleiben die roten Markierungen, danach werden sie gelb übersprüht – angeleinte Hunde sind dann bis zum Frühjahr erlaubt. | Foto: Ulrike Martin
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Eilanträge gegen die neue Hunderegelung an Schlachtensee und Krummer Lanke

Steglitz-Zehlendorf. Es war zu erwarten: Gegen das neue Hundeverbot am Schlachtensee und an der Krummen Lanke sind zwei Eilanträge beim Berliner Verwaltungsgericht eingegangen. Die Neuregelung gilt zwischen 15. April und 15. Oktober und besagt, dass Hunde generell von den Ufern verbannt sind. Nur auf den oberen Wegen sind sie erlaubt. Das Bezirksamt stützt sich dabei auf das Grünanlagen- und das Landeswaldgesetz zum Schutz von Pflanzen und Wildtieren. Zumindest dem Hundebesitzer, der die...

  • Zehlendorf
  • 28.04.16
  • 170× gelesen
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