Einwohnerantrag

Beiträge zum Thema Einwohnerantrag

Verkehr
Schnappschuss vor dem Kreuzberger Rathaus: Rita König überreicht BV-Vorsteherin Kristine Jaath (links) die Unterschriften.

Für Radwege und weniger Verkehr
Im Reichenberger Kiez werden Anwohner aktiv

Im Reichenberger Kiez engagieren sich Anwohner für Radwege und weniger Verkehr. Damit das Bezirksamt aktiv wird, haben sie Unterschriften für einen Einwohnerantrag gesammelt. Nun beschäftigt sich der Verkehrsausschuss damit. Im Reichenberger Kiez haben Anwohner die Nase voll vom Autoverkehr. Also setzten sie sich zusammen und überlegten, wie sie die Blechlawine aus ihrem Kiez bekommen. Ohne Amtshilfe geht das freilich nicht. Weshalb sie als Initiative „Reichenberger Kiez für alle“...

  • Kreuzberg
  • 05.05.21
  • 62× gelesen
  • 1
Bauen
Der Vorsitzende des Karlshorst e.V., Götz Frommer (links) übergibt im BVV-Büro den Einwohnerantrag und die Unterschriften an BV-Vorsteher Rainer Bosse.
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Flächennutzungsplan hier nicht verändern
Karlshorst e.V. stellt Einwohnerantrag zur Entwicklung der Trabrennbahn

Einen Einwohnerantrag gegen eine Änderung des Flächennutzungsplans für die Trabrennbahn haben Vertreter des Karlshorst e.V. an BV-Vorsteher Rainer Bosse (Die Linke) übergeben. Hintergrund: Das Bezirksamt erarbeitete gemeinsam mit den Eigentümern des Geländes einen städtebaulichen Konzeptentwurf zur Entwicklung. Vom 14. Dezember bis 14. Februar konnte man sich auf https://mein.berlin.de/projekte/trabrennbahn-karlshorst/ über den Stand informieren und das Konzept kommentieren. 137 Kommentare gab...

  • Karlshorst
  • 22.04.21
  • 272× gelesen
Politik
Seit Monaten fordert eine Bürgerinitiative Tempo 30 rund um die Giesensdorfer Grundschule.

Erster Erfolg für Bürgerinitiative
Tempo 30 vor Giesensdorfer Grundschule und eine neue Ampelschaltung rücken in greifbare Nähe

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat in ihrer Februar-Sitzung einstimmig den Einwohnerantrag auf eine weiträumige Ausweitung von Tempo 30 im Umfeld der Giesensdorfer Grundschule beschlossen. Die Geschwindigkeitsbegrenzung soll Fußgängern das Überquren des Ostpreußendamms erleichtern. „Das ist ein entscheidender Schritt in Richtung mehr Verkehrssicherheit und ein großer Erfolg für uns“, freut sich Anne Löchte, Sprecherin der Initiative Sicherer Schulweg Giesensdorfer. Die Initiative hatte...

  • Lichterfelde
  • 26.02.21
  • 260× gelesen
Bauen
Bevor auf den Feldern in Karow Süd gebaut werden kann, sollen dem BVV-Beschluss zufolge erst die Verkehrsprobleme gelöst werden.
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Drei Bedingungen für die Bebauung
Verordnete stimmen Einwohnerantrag für Rahmenplanung für das Karower Felder zu

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat dem Einwohnerantrag zur Rahmenplanung für die Bebauung der Karower Felder zugestimmt. Der nach intensiven Beratungen im Stadtentwicklungsausschuss gefasste Beschluss ist ein Kompromiss. In ihm finden sich zum einen die Interessen der Anwohner und zum anderen die Interessen des Landes Berlin und der Wohnungsunternehmen, die in diesem Bereich zusätzlichen Wohnraum schaffen wollen, wieder. Im Kern geht es im Beschluss um drei Forderungen. Die erste:...

  • Karow
  • 04.12.20
  • 665× gelesen
Bildung

Für eine bessere Schulreinigung
Schul- und Haushaltsausschuss regen kurz- und längerfristige Maßnahmen an

Die Schulen im Bezirk sollen sauberer werden. Um das zu erreichen, sollen zum einen Sofortmaßnahmen umgesetzt werden. Zum anderen soll es eine längerfristige Planung geben. Entsprechende Beschlüsse fassten der Schulausschuss und der Haushaltsausschuss der BVV nach Beratung eines Einwohnertrags der Initiative „Saubere Schulen in Lichtenberg“. Mit 2146 gültigen Unterstützerunterschriften konnte er vom BVV-Vorstand im Sommer zugelassen werden. Die Beratung in den Ausschüssen, die sich zum Antrag...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 01.12.20
  • 74× gelesen
Umwelt

Waldstück soll erhalten bleiben

Karlshorst. Das Waldstück an der Waldowstraße 115/117 soll weitgehend erhalten bleiben. Dafür müsse sich das Bezirksamt einsetzen, forderten Anwohner in einem Antrag. Dieses letzte Karlshorster Waldstück solle vor der Abholzung geschützt und als Erholungswald für alle zugänglich gemacht werden. Das beschlossen die Bezirksverordneten nach Beratung des Einwohnerantrags in mehreren ihrer Ausschüsse. Durch die vielen und umfangreichen Baumaßnahmen der vergangenen 15 Jahre sind große Teile des...

  • Karlshorst
  • 14.11.20
  • 88× gelesen
Politik

Der Schulweg soll sicherer werden
Eltern der Giesensdorfer Grundschule kämpfen für Tempo 30

Die Eltern der Giesensdorfer Grundschule sorgen sich um die Sicherheit ihrer Kindheit auf dem Schulweg entlang des vielbefahrenen Ostpreußendamms. Sie wollen einen Einwohnerantrag für einen sicheren Schulweg auf den Weg bringen. „Der Ostpreußendamm rund um die T-Kreuzung Osdorfer Straße/Ostpreußendamm ist für Fußgänger sehr gefährlich. Täglich gibt es brenzlige Situationen“, schildert die Initiative „Sicherer Schulweg Giesensdorfer“ in dem Einwohnerantrag die Situation. Sie weist darauf hin,...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 24.09.20
  • 156× gelesen
Bildung
Im Campus Hannah Höch sind seit kurzem sechs weitere Reinigungskräfte tätig.
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Diskussion zur Rekommunalisierung der Schulreinigung
Der Weg zu mehr Sauberkeit

Es gebe Anliegen, bei denen sogar das Zusammenspiel mit CDU und FDP Ergebnisse ganz gut funktioniere, meinte der Linken-Fraktionsvorsitzende Felix Lederle. Im Fall der Rekommunalisierung der Schulreinigung aber eher nicht. Der sei „ideologisch zu sehr aufgeladen“. Dabei war es eigentlich das Ziel, an diesem Abend einem Konsens zumindest etwas näher zu kommen. Zumindest aus Sicht der Veranstalter, dem Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) und der Initiative „Schule in Not“. Letztere macht sich für...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 18.08.20
  • 293× gelesen
Bildung

Schulreinigung in Regie des Bezirks
Verordnete beschäftigen sich mit Einwohnerantrag zu mehr Sauberkeit

Das Bezirksamt soll die Reinigung an allen Schulen um eine Tagesreinigung ergänzen. Sie soll von Reinigungskräften ausgeführt werden, die beim Bezirksamt angestellt sind. Die nötigen Mittel sollen gegebenenfalls beim Senat angefordert werden. Künftig sollen Schulen dann nur noch von fest beim Bezirksamt angestellten Reinigungskräften geputzt werden. Das bedeutet, dass ab Schuljahr 2021/22 das Bezirksamt die Reinigung schrittweise von Fremd- auf Eigenreinigung umstellen soll. Mit diesem...

  • Lichtenberg
  • 14.07.20
  • 87× gelesen
Politik

Kehrtwende bei Schulreinigung

Steglitz-Zehlendorf. Die Reinigung der Schulen soll nicht mehr durch Privatfirmen, sondern wieder unter der Regie des Bezirksamtes erfolgen. Dies hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beschlossen. Ab kommendem Schuljahr sollen die Reinigungskräfte schrittweise beim Bezirksamt angestellt und festen Schulen zugeordnet werden. Die Umstellung soll spätestens nach vier Jahren abgeschlossen sein. Außerdem soll die Schulreinigung schnellstmöglich an allen Schulen um eine Tagesreinigung ergänzt...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 03.07.20
  • 155× gelesen
Bildung

CDU, FDP und AfD verteidigen Privatisierung in den 90er Jahren
Streitpunkt Schulreinigung

Rund 1800 Unterschriften hat die Initiative „Schule in Not“ für ihren Einwohnerantrag „Saubere Schulen“ zugunsten der Rekommunalisierung der Schulreinigung im Bezirk gesammelt. Alle in der Bezirksverordnetenversammlung vertretenen Parteien zeigten sich am 10. Juni einig darin, dass saubere Schulen ein wichtiges Anliegen sind. Ob sich jedoch der Bezirk Reinickendorf nach der Diskussion in den Ausschüssen für die Reinigung mit Personal aus dem öffentlichen Dienst einsetzen wird, ist fraglich. So...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 22.06.20
  • 184× gelesen
Bildung

Wieder häufiger reinigen
Verordnete beschließen einstimmig den Antrag der Initiative „Schule in Not“

Das Bezirksamt soll die Schulreinigung schnellstmöglich um eine Tagesreinigung ergänzen. Diesen Beschluss fasste die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) nach einem Einwohnerantrag der Initiative „Schule in Not“. Außerdem soll die Schulreinigung bald wieder durch Reinigungskräfte ausgeführt werden, die beim Bezirksamt angestellt sind. Das war bis vor einigen Jahren nämlich das Fall. Als Berlin sich allerdings einen radikalen Sparkurs verordnete, wurde die Reinigung privatisiert. Mit der...

  • Pankow
  • 19.06.20
  • 257× gelesen
Politik

Einwohnerantrag „Saubere Schulen“ auf den Weg gebracht
Das ist auch eine Wertschätzung

Eltern in ganz Berlin fordern Sofortmaßnahmen für saubere Schulen. Auch im Bezirk machen sich Eltern für mehr Sauberkeit an den Schulen stark und initiierten einen Einwohnerantrag. Die erforderlichen 1500 Unterschriften sind zusammengekommen. Jetzt wurde der Antrag in die Bezirksverordnetenversammlung eingebracht. Klaus Müller, einer der Unterzeichner, informierte die Bezirksverordneten über die Idee des Antrages. Demnach sollten die Putzkräfte fest an den Schulen arbeiten und beim Bezirk...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 29.05.20
  • 67× gelesen
Politik

Bezirksverodnete beschließen Einwohnerantrag
Schlachtensee wird Ortsteil

Hartnäckigkeit zahlt sich aus. Seit über zwei Jahren kämpft eine Bürgerinitiative (BI) darum, die Ortslage Schlachtensee zum offiziellen achten Ortsteil des Bezirks hoch zu stufen. Jetzt ist das Ziel erreicht. Die Bezirksverordneten stimmten in ihrer Sitzung am 20. Mai bei nur einer Enthaltung einer Grünen-Verordneten für den Einwohnerantrag der BI, die dafür ein knappes Jahr lang 12000 Unterschriften gesammelt hatte. Genügend Gründe für Schlachtensee als Ortsteil kann die Initiative anführen....

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 22.05.20
  • 703× gelesen
Bildung

Einwohnerantrag zu sauberen Schulen zugestimmt

Friedrichshain-Kreuzberg. Den Einwohnerantrag „Saubere Schulen in Friedrichshain-Kreuzberg“ hat die BVV bei ihrer Sitzung am 29. April mit 25 Ja-Stimmen bei zwei Enthaltungen angenommen. Er verlangt zum einen das schnellstmögliche Einführen einer weiteren Tagesreinigung. Die wurde im Bezirk bereits auf den Weg gebracht. Allerdings nicht, wie im Antrag verlangt, durch dafür angestellte Kräfte, sondern durch Erweiterung des Auftrags für die Reinigungsfirmen. Eigentlich sollte dieser zusätzliche...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 07.05.20
  • 75× gelesen
Politik
Der S-Bahnhof Schlachtensee liegt genau auf der Grenze zwischen Nikolassee und Zehlendorf.

Zwischenerfolg für „Wir in Schlachtensee“
Initiative übergibt 1200 Unterschriften

Die Initiative „Wir in Schlachtensee“ hat einen Zwischenerfolg erzielt. Sie hat 1200 Unterschriften für einen eigenen Ortsteil Schlachtensee gesammelt. Seit fast drei Jahren setzt sich die Initiative dafür ein, dass aus der Ortslage Schlachtensee, die je zur Hälfte zu Nikolassee und zu Zehlendorf gehört, ein achter, offizieller Ortsteil des Bezirks wird. Um dem Wunsch mehr Nachdruck zu verleihen, wurde im Sommer 2019 eine Unterschriftensammlung für einen Einwohnerantrag gestartet. Inzwischen...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 25.04.20
  • 231× gelesen
Politik
Besonders viele Shishabars gibt es an der Sonnenallee und der Karl-Marx-Straße.

Gleiche Behandlung für alle
Die Initiative Kein Generalverdacht wehrt sich gegen „Schwerpunkteinsätze“ in Shishabars

Auch wenn zurzeit alle Gaststätten geschlossen sind: Die Initiative Kein Generalverdacht hat vor Kurzem begonnen, Unterschriften für einen Einwohnerantrag zu sammeln. Das Ziel ist, einen Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung „gegen stigmatisierende Shishabar-Razzien“ zu erreichen. In den vergangenen anderthalb Jahren habe es fast wöchentlich sogenannte Schwerpunkteinsätze in Bars, Imbissen und Restaurants gegeben, so die Initiatoren. Was sie dabei stört: „In Neukölln werden nur Läden...

  • Neukölln
  • 18.04.20
  • 424× gelesen
Wirtschaft
Wer schiebt künftig die Putzwagen durch die Schulen des Bezirks: private Reinigungsfirmen oder beim Bezirk angestellte Reinigungskräfte? Ausschlaggebend wird die Finanzierbarkeit sein.

Gegen Dreck und Lohndumping
BVV Charlottenburg-Wilmersdorf beschließt Kommunalisierung der Schulreinigung

Die Mehrheit der Bezirksverordneten ist der Auffassung, die Schulen würden sauberer sein, wenn die Reinigung künftig von Angestellten des öffentlichen Dienstes übernommen würde. CDU- und FDP-Fraktion hatten Bedenken und stimmten bei der jüngsten BVV-Sitzung gegen den Beschluss. Die Bürgerinitiative „Schule in Not“ – ein Bündnis aus Eltern, Pädagogen und engagierten Bürgern – hat längst gegen die „Verdreckung“ von Berlins Schulen mobil gemacht. In acht Bezirken wurden Einwohneranträge formuliert...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 27.02.20
  • 307× gelesen
Politik

Erfolgreicher Einwohner*innen-Antrag
Saubere Schulen, faire Arbeitsbedingungen & Löhne im Bezirk

Ein Erfolg für die Bürger*innen-Initiative „Schule in Not“, die in 2 Monaten über 1.200 Unterschriften für die Verbesserung der Schulreinigung im Bezirk gesammelt hat: In der BVV am 20. Februar wurde ihr von uns unterstützte Einwohner*innen-Antrag angenommen. Charlottenburg-Wilmersdorf ist damit der erste Bezirk mit Sofortmaßnahmen für saubere Schulen, ab 2022/23 soll die Rekommunalisierung der Reinigungskräfte folgen. "Als LINKE stehen wir für die Rekommunalisierung von wichtigen...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 25.02.20
  • 56× gelesen
Politik

Schlechte Leistung wird abgestraft
Steglitz-Zehlendorf greift bei Schlamperei in der Schulreinigung hart durch

Dreckige Klassenräume und stinkende Toiletten – Sauberkeit und Hygiene an Schulen stehen in der Kritik. Grund sind schlechte Bedingungen, unter denen Reinigungskräfte arbeiten müssen. Das Bezirksamt greift hart durch, wenn die Vorgaben nicht erfüllt werden. Insgesamt fünf Firmen sind im Bezirk mit Reinigungsarbeiten an den 60 Schulen beauftragt. Im Durchschnitt könnten die Reinigungsqualitäten nur mit einem „Befriedigend bis Ausreichend“ bewertet werden, informierte der für das Schulamt...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 14.02.20
  • 285× gelesen
Bildung

Hoffen auf saubere Schulen
Einwohnerantrag auch in Friedrichshain-Kreuzberg erfolgreich

Die hygienischen Zustände in vielen Schulen sind ein ständiges Ärgernis. Die Initiative "Saubere Schulen" möchte das ändern. Unter anderem durch Einwohneranträge in verschiedenen Bezirken. Auch in Friedrichshain-Kreuzberg. Dort kamen 1663 Unterschriften zusammen. 1173 davon waren gültig und damit die Marke von mindestens 1000 erreicht. "Saubere Schulen" fordert zum einen, dass die bisherigen Putzzeiten, die in der Regel nach Schulschluss stattfinden, schnellst möglichst und überall durch eine...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 07.02.20
  • 106× gelesen
  • 1
Bildung

Einwohnerantrag von Initiative erhöht Druck auf Bezirksamt
Mehr Geld für saubere Schulen

Um die Sauberkeit der Schulen im Bezirk könnte es besser bestellt sein. Da sind sich Pädagogen, Eltern und Bildungsstadträtin Heike Schmitt-Schmelz, einig. Den Schwarzen Peter will letzte allerdings nicht im Rathaus liegen sehen. Berlins Schulen sind zu dreckig. Deshalb hat sich die Bürgerinitiative „Schule in Not“, ein Bündnis aus Eltern, Pädagogen und engagierten Bürgern, auf den Weg gemacht, diesen Missstand zu beheben. Einwohneranträge wurden formuliert, in acht Bezirken Unterschriften...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 20.01.20
  • 143× gelesen
Bildung
Vertreter der Bürgerinitiative „Schule in Not“ und ihre Kinder machten mit Transparenten vor der jüngsten Sitzung der BVV auf die unzureichende Reinigung der Schulgebäude aufmerksam.
2 Bilder

„Schulen versinken im Dreck“
Bürgerinitiative fordert die Rekommunalisierung der Schulreinigung

Die Sauberkeit an vielen Pankower Schulen lässt zu wünschen übrig. Deshalb beantragt die Bürgerinitiative „Schule in Not“ eine Rekommunalisierung der Schulreinigung. Den entsprechenden Einwohnerantrag übergaben Vertreter der Initiative an den Vorsteher der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Michael van der Meer, an Bürgermeister Sören Benn (beide Die Linke) sowie an Schulstadtrat Torsten Kühne (CDU). Zur Unterstützung des Einwohnerantrags „Saubere Schulen in Pankow“ sammelten die Eltern 1784...

  • Pankow
  • 28.12.19
  • 210× gelesen
Bildung

Verbesserung der Schulreinigung

Reinickendorf. Die Bürgerinitiative „Schule in Not“ hat einen Einwohnerantrag für mehr Sauberkeit in den Schulen in die Bezirksverordnetenversammlungen von Reinickendorf, Charlottenburg-Wilmersdorf, Kreuzberg-Friedrichshain, Lichtenberg, Steglitz-Zehlendorf und Tempelhof-Schöneberg eingebracht. Er kann noch bis Ende des Jahres unterstützt werden unter https://bwurl.de/14nh. Letztlich soll damit die Rekommunalisierung der Schulreinigung erreicht werden. CS

  • Bezirk Reinickendorf
  • 30.11.19
  • 95× gelesen
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