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Alles zum Thema Einwohnerantrag

Beiträge zum Thema Einwohnerantrag

Soziales
Susanne Cokgüngör, Geschäftsführerin der Juwo-Kita gGmbH, legt den Grundstein. Hinter ihr von links: Maria Berning, Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen, Knut Mildner-Spindler, Gunter Fleischmann, Sigrid Klebba, Architekt Stefan Klinkenberg, Monika Herrmann und Polier Jan Titze.
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Baubeginn nach langem Hin und Her
Grundstein für Kita an der Blücherstraße gelegt

Mit dem Bau soll es jetzt ganz schnell gehen. Bereits für September 2019 ist die Einweihung terminiert. Am 5. Juli wurde auf dem Grundstück Blücherstraße 26 der Grundstein für eine neue Kita mit 80 Plätzen gelegt. Im Obergeschoss des dreigeschossigen Gebäudes wird außerdem eine therapeutische Jugendwohngruppe mit sechs Plätzen und 24-Stunden-Betreuung eingerichtet. Dazu kommen noch drei Appartements für Jugendliche. Bauherr ist der Träger Jugendwohnen im Kiez beziehungsweise dessen...

  • Kreuzberg
  • 06.07.18
  • 45× gelesen
Politik

Einwohnerantrag jetzt im Ausschuss

Lichtenberg. Mehr als 2000 Unterschriften haben die Initiatoren des Einwohnerantrags „Hände weg von den grünen Lichtenberger Innenhöfen“ gesammelt (wir berichteten). Die Bürgerinitiative „Rettet den Ilsekiez“ fordert darin vom Bezirksamt ein Konzept, das Höfe, Grünanlagen und Spielplätze vor Neubauten schützt. Der Antrag stand auf der Tagesordnung der jüngsten Sitzung der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 21. Juni. Dort wurde er zunächst in den Ausschuss für Ökologische...

  • Lichtenberg
  • 30.06.18
  • 57× gelesen
Bauen
Eine kleine Delegation der Lichtenberger Antwohner- und Bürgerinitiativen brachte Unterschriftenlisten für ihren Einwohnerantrag ins Rathaus.
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Keine Neubauten in den Höfen?
Bürgerinitiative sammelt Unterschriften für Einwohnerantrag

Bezahlbare neue Wohnungen – ja. Aber nicht auf Kosten von Höfen, Grünflächen, Spielplätzen: Bürger- und Anwohnerinitiativen aus Lichtenberg wollen jetzt einen Einwohnerantrag zu diesem Thema in die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) bringen. Initiator ist die Bürgerinitiative „Rettet den Ilsekiez“. Der Zusammenschluss hat einen aktuellen Anlass: Im Karlshorster Viertel mit seinen weitläufigen Innenhöfen will die kommunale Wohnungsbaugesellschaft Howoge nachverdichten, zusätzliche Häuser,...

  • Karlshorst
  • 16.06.18
  • 187× gelesen
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Politik

BVV-Beschluss in der Kritik:
CDU und Grüne bremsen beim Milieuschutz

In Milieuschutzgebieten gibt es Erhaltungssatzungen. Sie können es erschweren, dass Miet- in Eigentumswohnungen umgewandelt werden und Mieten explodieren. Im Bezirk hat der Milieuschutz aber derzeit  keine Chance. In der jüngsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wurde ein Antrag der Zählgemeinschaft aus CDU und Grünen beschlossen, wonach geprüft werden soll, ob der Kriterienkatalog der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung für die Ausweisung von Milieuschutzgebieten auch auf...

  • Zehlendorf
  • 23.05.18
  • 252× gelesen
Verkehr
Raul hat jede Menge Spaß beim Spielen auf der Straße.

Spielstraße ausprobieren: Demo auf der Böckhstraße

Raul (8) spielt Ping-Pong. Andere Kinder schwingen Reifen oder haben Spaß auf der Hüpfburg. Der Spielnachmittag am 16. Mai auf der Böckhstraße war die erste von vier sogenannten Demonstrationen für eine Spielstraße in dieser Straße. Mehrere Initiativen aus dem Kiez machen sich dafür stark. Der Autoverkehr im Quartier gehe schon lange zu Lasten anderer Nutzer, gerade der Kinder, sagt Stefan Rother, einer der Organisatoren. Wenigstens ein Nachmittag in der Woche, soll ein Bereich für sie...

  • Kreuzberg
  • 17.05.18
  • 82× gelesen
Bauen

BI Fasanenplatz sammelt Unterschriften für den Antrag auf Milieuschutz

Luxussanierung und in der Folge Verdrängung von Bestandsmietern – die Bürger-initiative (BI) Fasanenplatz sorgt sich um ihren Kiez. Deshalb bereitet sie gerade einen Einwohnerantrag auf Milieuschutz vor. Die Erklärung eines Viertels zum Milieuschutzgebiet ist derzeit das einzige Mittel, ungebremster Modernisierung von Mietwohnungen, einer entsprechenden Wohngelderhöhung und der daraus resultierenden Verdrängung von Mietern mit geringerem Einkommen entgegenzusteuern. Investoren müssten dann...

  • Wilmersdorf
  • 06.03.18
  • 209× gelesen
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Sport
Das Baeerwaldbad ist seit einem Jahr geschlossen. Und das wird voraussichtlich noch lange so bleiben.

BVV verabschiedet Einwohnerantrag für Baerwaldbad

Zunächst gab es zwar noch die Forderung der Grünen, den Antrag zur weiteren Beratung in den Ausschuss zu schicken. Er wurde dann aber zurückgezogen. Einem einstimmigen Votum stand danach nichts mehr im Weg. So einmütig stellte sich die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 28. Februar hinter die Einwohnerinitiative "Rettet das Baerwaldbad". Sie war vom Bezirkssportbund initiiert worden und erbrachte 1067 gültige Unterschriften. Nötig wären 1000 gewesen. Dass der organisierte Sport für...

  • Kreuzberg
  • 02.03.18
  • 269× gelesen
Politik

Bezirksverordnetenversammlung streitet heftig über Einwohnerantrag zum Milieuschutz

Ein Einwohnerantrag der Initiative MieterInnen Südwest zur Einrichtung von Milieuschutzgebieten wurde auf der ersten Bezirksverordnetenversammlung des Jahres heftig diskutiert. In dem Antrag wurde das Bezirksamt aufgefordert, für drei Wohngebiete vertiefende Voruntersuchungen zum Milieuschutz vorzunehmen. Der Senat sollte das Pilotprojekt finanziell unterstützen. Der Einwohnerantrag wurde zwar mehrheitlich angenommen, allerdings mit schwerwiegenden Änderungen. Die Änderungen führten zu...

  • Steglitz
  • 23.01.18
  • 150× gelesen
Bauen

Der Skandal um den Einwohnerantrag Bauvorhaben Blücherstr. geht weiter

zuletzt überarbeitet 7.11. Die Berliner Woche berichtete über die Methoden von Baustadtrat Florian Schmidt, den Einwohnerantrag ins Leere laufen zu lassen, die einem Faktencheck nicht Stand halten. Berliner Woche zum Faktencheck In der nächsten BVV am Mittwoch, den 08. 11. 2017 soll die Mißachtung des Bürgerwillens und der BVV Friedrichshain-Kreuzberg auf die Spitze getrieben werden. Das Bezirksamt hat eine Vorlage vorbereitet, durch den der Einwohnerantrag zum Bauvorhaben...

  • Kreuzberg
  • 06.11.17
  • 262× gelesen
  • 1
Bauen

Bauvorhaben Blücherstr. - Baustadtrat Schmidts Aussagen halten einem Faktencheck nicht stand

Viele in der Stadtentwicklungspolitik Aktive  hatten gedacht, mit der Berufung von Florian Schmidt als Baustadtrat für Friedrichshain_kreuzberg würde ein bürgerfreundlicherer Umgang in die Politik des Bezirksamtes einziehen. Der Hoffnungsträger auch vieler anderer Initiativen stellt sich jetzt konkret als jemand dar, der nicht Willens oder in der Lage ist, seine eigenen Ansprüche umzusetzen. Die Erfahrung der Bürgerinitiative für den Kiezerhalt in dem Prozess um die Nachverdichtung in der...

  • Kreuzberg
  • 27.10.17
  • 288× gelesen
  • 2
Politik

Initiative fordert Milieuschutz: Knapp 1300 Unterschriften für den Weitlingkiez

Lichtenberg. Rund 14 000 Menschen leben im Weitlingkiez. Viele haben Angst vor Verdrängung durch steigende Mieten oder den Neubau teurer Eigentumswohnungen. Eine Initiative will nun mit einem Einwohnerantrag das Bezirksamt erneut auf die Problematik aufmerksam machen. Dort hatte man sich bereits 2013 mit dem Thema beschäftigt und das Stadtplanungsbüro Topos mit einer entsprechenden Studie beauftragt. Topos kam 2015 jedoch zu dem Ergebnis, dass ein „relevanter demografischer und sozialer...

  • Lichtenberg
  • 12.10.17
  • 59× gelesen
Politik

Überraschender Beschluss: Parkplätze oder Radfahrwege?

Tempelhof. Am 20. September stand der vom „Netzwerk Fahrradfreundliches Tempelhof-Schöneberg“ eingebrachte Einwohnerantrag für sichere Radwege am Tempelhofer Damm in der BVV auf der Tagesordnung. Am Ende gab es einen vom Ursprungsantrag etwas abweichenden Beschluss. „Auf der Grundlage dieses Einwohnerantrags wurde nun mit den Stimmen von SPD, Grünen und Linken ein BVV-Beschluss verabschiedet“, freuen sich die Netzwerk-Aktivisten. Die Betonung liegt allerdings auf „Grundlage“. Denn der...

  • Tempelhof
  • 25.09.17
  • 52× gelesen
Bauen
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Missbilligungantrag gegen Baustadtrat Florian Schmidt ohne Debatte - BVV

In der BVV vom 20. 09. wurde der Missbilligungsantrag von CDU und FDP behandelt. Die Berliner Wocheberichtete darüber. Vor der Sitzung verteilten Bewohner des Hauses Matternstr. 4, bei dem der Bezirk sein Vorkaufsrecht ausgeübt hat, ein Dankesschreiben an Stadtrat Schmidt. Das ist ein guter Ausgang für die Bewohner, deren Freude man teilen kann. Möglich wurde der Kauf auch die Zustimmung des Finanzsenators, der in vielen dieser Fälle beteiligt ist und ohne den der Kauf nicht möglich wäre....

  • Kreuzberg
  • 22.09.17
  • 244× gelesen
Politik

Einwohnerantrag entschärft: SPD und Grüne gemeinsam für Änderungen zu sicheren Radwegen

Tempelhof. Im Juni hatte das „Netzwerk Fahrradfreundliches Tempelhof-Schöneberg“ einen Einwohnerantrag in die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) für sichere Radwege am Tempelhofer Damm eingebracht. Nun steht der Antrag am 20. September auf der BVV-Tagesordnung. Er beinhaltet hauptsächlich die Forderung, dass auf dem Tempelhofer Damm„zwischen Alt-Tempelhof und Ullsteinstraße baulich getrennte Radwege mit mindestens zwei Metern Breite auf dem bisherigen Parkstreifen angelegt werden. Dazu mit...

  • Tempelhof
  • 13.09.17
  • 61× gelesen
Bauen

Missbilligungantrag gegen Baustadtrat Florian Schmidt - BVV

Die Berliner Woche berichtete über die letzte Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses unter dem Titel "Bauprojekte Blücher- und Ohlauerstraße: Eskalation im Stadtplanungsausschuss " Die Turbulenzen haben jetzt ein Nachspiel in der nächsten BVV. Die Fraktionen der CDU und FDP haben einen Mißbilligungsantrag in die BVV Friedrichshain-Kreuzberg eingebracht, der am 20. 09. 2017 behandelt wird. Wortlaut der Antrages "Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die...

  • Kreuzberg
  • 13.09.17
  • 335× gelesen
Politik
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Blücherstraße: Bezirk will Bauen im Park genehmigen - Sozialträger setzen Bezirk mit Klageandrohung unter Druck

Der "grüne" Bezirk Kreuzberg will über 60 Bäume für Neubau fällen lassen. Ein von breiter Fachöffentlichkeit, BUND, Kiezbewohnern, etc. umfänglich kritisiertes, unzureichendes städtebauliches Konzept soll durchgesetzt werden. Dabei fordert ein von der BVV einstimmig beschlossener Einwohnerantrag Umplanungen. Es geht um das Ernst May-/Walter Rossow-Ensemble Blücherstr. 26. Diese bedeutenden (Landschafts-) Architekten haben hier mit der Verschränkung von Wohn- und Grünraum vorbildliches...

  • Kreuzberg
  • 30.08.17
  • 193× gelesen
Politik

Bundestagskandidaten des Wahlkreises Friedrichshain-Kreuzberg nehmen Stellung

Wahlprüfsteine der Initiative für den Kiezerhalt Die Initiative für den Kiezerhalt, setzt sich für einen nachhaltigen und sozialverträglichen Umgang mit dem Grundstück Blücherstr. 26a ein und kritisiert die Bebauungsplanung der Eigentümer. In der Berliner Woche wurde mehrfach darüber berichtet. Aktuell besteht die Gefahr, dass Baustadtrat Florian Schmidt die Sommerpause nutzt und durch die Erteilung von Baugenehmigungen Tatsachen schafft, die den erfolgreichen Einwohnerantrag und damit den...

  • Kreuzberg
  • 30.08.17
  • 307× gelesen
Bauen
Blick über die Havel auf die Westseite der Wasserstadt.
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Sorge um "Wohninfarkt": Anwohner kritisieren Bebauungspläne im Haveleck

Haselhorst. Anwohner des Quartiers Wasserstadt-Haveleck haben für eine maßvolle Bebauung plädiert. Über 1000 Unterschriften wurden gesammelt. Den Einwohnerantrag lehnten die Bezirksverordneten jedoch ab. Zu hoch, zu dicht, zu viele Sozialwohnungen: So lässt sich die Kritik der Bürgerinitiative Spandau-Haveleck zusammenfassen. Um damit auch beim Bezirksamt Gehör zu finden, stellten die Anwohner in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vor der Sommerpause den Antrag für eine maßvolle Bebauung...

  • Haselhorst
  • 07.08.17
  • 617× gelesen
Bauen

Erörterungsveranstaltung zum Einwohnerantrag Blücherstr. 26 a

Eine Erörterungsveranstaltung für den Einwohnerantrag Blücherstr. fand am 20.07.2017 statt. Anwesend waren für die Eigentümer Herr Fleischmann und Herr Schirmer sowie Herr Klinkenberg als Architekt, zahlreiche Mitglieder der BI,  außerdem den Seniorenvertreter, einen Architekten , einen Landschaftsarchitekten und eine Prozessbegleiterin mitgebracht hatten, zwei Mitarbeiter der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und zahlreiche aus der Bezirksverwaltung, Umwelt und Stadtentwicklung, eine...

  • Kreuzberg
  • 02.08.17
  • 78× gelesen
Bauen

Über 2000 Unterschriften: Radler erreichen erstes politisches Etappenziel

Tempelhof. In rund zwei Wochen hat das „Netzwerk Fahrradfreundliches Tempelhof-Schöneberg“ mehr als 2000 Unterschriften für einen Einwohnerantrag in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) für sichere Radwege am Tempelhofer Damm gesammelt. Die Hälfte hätte schon gereicht. Rein formal steht der Antragstellung damit nichts mehr im Wege. Die Initiatoren haben das Unterschriftenpaket auch schon ins Rathaus Schöneberg gebracht und an den BV-Vorsteher Stefan Böltes (SPD) übergeben. Läuft alles...

  • Tempelhof
  • 26.06.17
  • 40× gelesen
Bauen

Doch noch ein Gutachten? Blücherstraße ist Thema in der BVV

Kreuzberg. Mit den geplanten Um- und Neubauten auf dem Grundstück Blücherstraße 26 muss sich am 14. Juni abschließend die BVV beschäftigen. Dabei geht es nicht nur um den inzwischen geänderten Einwohnerantrag, sondern auch um einen Vorstoß der SPD-Fraktion. Der verlangt, wie bereits berichtet, ein verkürztes Gutachterverfahren, um mögliche Verbesserungen und Alternativen zu den vorliegenden und umstrittenen Bauplänen zu erreichen. Im Stadtplanungsausschuss wurde der Antrag angenommen. Vor...

  • Kreuzberg
  • 12.06.17
  • 138× gelesen
  • 1
Verkehr
Netzwerksprecher Stefan Meißner beklagt, dass Radfahrer unter hoher Gefährdung im fließenden Verkehr mitfahren müssen.

Unterschriften für Radwege: Netzwerk startet Sammlung am Tempelhofer Damm

Tempelhof. Nachdem die Initiative Netzwerk Fahrradfreundliches Tempelhof-Schöneberg kürzlich eine Fahrraddemo auf dem Te-Damm veranstaltete, sammelt sie jetzt Unterschriften für „sichere Radverkehrsanlagen“ am Tempelhofer Damm. Gefordert wird „die Einrichtung eines baulich getrennten Radfahrstreifens mit komfortabler Breite zwischen Alt-Tempelhof und Ullsteinstraße durch den Bezirk Tempelhof-Schöneberg und die übergeordneten Landesbehörden im Rahmen eines Verkehrsversuchs“. Der Versuch soll...

  • Tempelhof
  • 08.06.17
  • 86× gelesen
Politik
Rettung für klamme Mieter oder unsinnige Regulierung? Kurz vor der Einführung von Milieuschutz in Charlottenburg-Wilmersdorf beziehen die Parteien Position.

„Investoren sollen wissen: Die Party ist vorbei.“

Charlottenburg-Wilmersdorf. Kein Heilmittel, aber ein Wirkstoff unter vielen: Die Ausweisung von Milieuschutzgebieten gilt als zweifelhafte Methode zur Stabilisierung der Mieten. Doch der Bezirk will handeln – und macht um schützenswerte Kieze ein Geheimnis. Milieu ist für sich schon ein verfängliches Wort. Und im Zusammenhang mit Stadtentwicklungspolitik erst recht ein Begriff, über den man sich täuscht und streitet. Besonders spät erreichte dieser Streit wiederum die...

  • Charlottenburg
  • 01.06.17
  • 427× gelesen