Einwohnerfragen

Vermutlich zwecks besserer Verwirklichung „einer umfassenden Beteiligung der Einwohnerschaft an kommunalpolitischen Entscheidungen des Bezirks“ (Wissenswertes) hat sich das Bezirksamt wieder mit den Einwohnerfragen beschäftigt – und vier der sechs BVV-Parteien, darunter alle drei mit Mitgliedern im Bezirksamt, wirken mit. Herausgekommen ist eine erneute wesentliche Einschränkung der Einwohnerfragen: Auf schriftlich vom Bürger einzureichende Fragen gibt das Bezirksamt nur mündlich Antwort, zu...

Seit Jahr und Tag wird es so gehandhabt: Die Bürger stellen ihre Einwohnerfragen schriftlich, das Bezirksamt antwortet, abhängig von der Anwesenheit der Frager, mündlich und/oder schriftlich. Daher platzte die Kunde über den Brief des Bezirksbürgermeisters an die Vorsteherin der BVV wie eine Bombe ins politische Leben des Bezirks – allerdings eine mit einem extrem langen Zeitzünder, denn der Brief stammte vom 9. Januar, die Öffentlichkeit erfuhr von seiner Existenz erst am 23. Januar im Rahmen...

Mit Nachtrag vom 6.12.2019 Als Bezirksbürgermeister hat man es nicht leicht: im Bezirksamt die Abteilungen Personal, Finanzen und Wirtschaftsförderung leiten, den Bezirk bei allen möglichen Empfängen und sonstigen Gelegenheiten repräsentieren, Kiezspaziergänge durchführen, Fahnen hissen, die eigene Seite bei Facebook füllen und vieles, vieles mehr – und dann auch noch ewig diese dienstlichen Reisen! Schon 24mal mußte er in den 30 Monaten seit seiner Wiederwahl bisher fort in die Fremde....

Jeden Monat dürfen die Bürger des Bezirks an das Bezirksamt (BA) Fragen richten, und dieses muß antworten. „Mischen Sie sich ein! Ich freue mich darauf“, ruft Bezirksbürgermeister Naumann (SPD) unter der Überschrift „Bürgerbeteiligung“ uns zu. Aber warum hat dann die SPD gerade eben das Recht auf Einwohnerfragen fast ganz beseitigt? Doch keine Freude an den Fragen? Und das ging so: Am 1. März hatte Bezirksverordneter (BV) Burth (SPD) genug von der Fragerei zum sog. „Ökokiez“ nahe Schloß...

Sehr geehrte Frau Ex-Bezirksstadträtin König, Ihre Zeit als Stadträtin ist vorüber – und das ist auch gut so. Denn was haben wir Bürger von Ihnen gehabt? – 1 ½ Jahre lang hatten Sie die über 1000 Bürger, die aus dem Schoelerschlößchen ein selbstverwaltetes Kulturzentrum machen wollen, an der Nase herumgeführt – ebenso wie die BVV, die von Ihnen einen Plan B haben wollte, und den Kulturausschuß, der mal ins Gebäude reinschauen wollte. 1 ½ Jahre lang hatten Sie zwar immer mal wieder...