FDP-Fraktion Charlottenburg-Wilmersdorf

Beiträge zum Thema FDP-Fraktion Charlottenburg-Wilmersdorf

Politik

Neue FDP-Fraktion steht fest

Charlottenburg-Wilmersdorf. Nach der BVV-Wahl am 26. September hat sich jetzt die neue FDP-Fraktion konstituiert. Fraktionschef ist erneut Felix Recke. Er hat das Amt seit 2018 inne. Den stellvertretenden Vorsitz übernehmen der Vorsitzende der Jungen Liberalen im Bezirk, Tobias Bergmann, und die FDP-Spitzenkandidatin zur BVV-Wahl, Stefanie Beckers. Zum Schatzmeister der sechsköpfigen Fraktion wurde Lucas Zeh gewählt. Die Bezirksverordneten  Johannes Heyne und Christian Schuchert komplettieren...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 20.10.21
  • 18× gelesen
Politik

FDP-Fraktion neu besetzt

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die FDP-Fraktion hat sich nach den BVV-Wahlen konstituiert. Zum Fraktionsvorsitzenden wurde Felix Recke wiedergewählt, der diese Aufgabe seit 2018 innehat. Den stellvertretenden Vorsitz übernehmen der Vorsitzende der Jungen Liberalen im Bezirk, Tobias Bergmann, und die FDP-Spitzenkandidatin Stefanie Beckers. Zum Schatzmeister der sechsköpfigen Fraktion ist Lucas Zeh gewählt worden. Mit den beiden Bezirksverordneten Johannes Heyne und Christian Schuchert wird die...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 11.10.21
  • 42× gelesen
Politik

Die Berliner warten weiter
Bürgerämter 2 Stunden länger geöffnet

Seit 1. August sind die drei Bürgerämter 37 statt wie bisher 35 Stunden pro Woche geöffnet. Termine müssen aber weiterhin vereinbart werden. Für eine Sprechstunde am Sonnabend fehlt das Personal. In den Bürgerämtern ist die Nachfrage nach Terminen weiterhin hoch. Mitunter müssen die Bürger mit wochenlangen Wartezeiten für Dienstleistungen wie etwa der Verlängerung ihres Personalausweises rechnen. Im Bürgeramt am Hohenzollerndamm zum Beispiel gibt es bis September keinen freien Termin. Um das...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 02.08.21
  • 31× gelesen
Politik

Abschied vom Live-Stream
Bezirksverordnete wollen in Präsenzsitzungen zurück

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) kehrt nach der Sommerpause in die Präsenz zurück, sofern die Pandemie es zulässt. Die Fraktionen sind dafür. Wo dann getagt wird, steht aber noch nicht fest. Der BVV-Saal ist wegen eines Wasserschadens gesperrt. Seit sechs Monaten tagen die Bezirksverordneten digital im Live-Stream auf Youtube. Nun machen die Inzidenzwerte Hoffnung auf eine Rückkehr in die Präsenz. Nach der Sommerpause soll es im September so weit sein. Die FDP hatte das schon viel früher...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 19.06.21
  • 48× gelesen
Verkehr

Verkehrskonzept für Wexstraße

Wilmersdorf. Der Bereich Wexstraße, Prinzregentenstraße und Bruchsaler Straße braucht ein umfassendes Verkehrskonzept. Die FDP-Fraktion fordert daher das Bezirksamt in einem Antrag auf, gemeinsam mit der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz ein solches zu erarbeiten. Mit dem Konzept soll sichergestellt werden, dass der motorisierte Verkehr von der Stadtautobahn aus der Wexstraße in die Bundesallee abfließen kann und somit die angrenzenden Wohngebiete von Verkehrslärm geschützt...

  • Wilmersdorf
  • 06.05.21
  • 43× gelesen
Verkehr
Die Krumme Straße am Karl-August-Platz wird für Autos gesperrt.

Feldversuch im Karl-August-Kiez
Krumme Straße für Autos gesperrt

Ab dem 1. Mai ist die Krumme Straße für den motorisierten Verkehr gesperrt. Grund dafür ist ein mehrmonatiger Verkehrsversuch in der Krumme Straße am Karl-August-Platz in Höhe des Wochenmarktes. Fahrräder und Lastenräder können weiterhin durchfahren. Mit diesem Versuch möchte das Bezirksamt in Abstimmung mit der Nachbarschaftsinitiative „Karl-August-Kiez“ herausfinden, ob eine solche Maßnahme zu einer deutlichen Reduzierung der Verkehrsbelastung und zur Erhöhung der Sicherheit sowie der...

  • Charlottenburg
  • 30.04.21
  • 287× gelesen
Bauen

Brixplatz neu gestalten

Westend. Der Brixplatz soll nach den ursprünglichen Gestaltungsplänen und Bepflanzungsmerkmalen nach Erwin Barth von 1913 saniert werden. Dazu fordert die FDP-Fraktion der BVV das Bezirksamt in einem Antrag auf. Es soll geprüft werden, in wie weit die Sanierung nach historischem Vorbild erfolgen kann. Bei der Auswahl der Bäume sollte allerdings berücksichtigt werden, dass Anpassungen an die Klimaveränderungen erfolgen müsse. Auch die CDU-Fraktion ärgert sich über den verwahrlosten Zustand der...

  • Westend
  • 23.04.21
  • 54× gelesen
  • 1
Bauen

Hochhäuser contra Gemeinwohl?
Entwicklungsplanung für die City West eingeleitet

Der Startschuss für eine Bereichsentwicklungsplanung (BEP) für die City West ist gefallen. Jetzt werden alle vorhandenen städtebaulichen Konzepte miteinander abgeglichen und zu einer Gesamtplanung verdichtet. Der BEP muss jetzt noch die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zustimmen. Sie bildet die Grundlage für alle weiteren Detailplanungen. „Mit der BEP wird der BVV und der Bürgerschaft die Möglichkeit gegeben, in einem breiten Beteiligungsprozess zu einer gemeinsamen Zieldefinition für die...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 11.03.21
  • 313× gelesen
  • 4
Verkehr

Verkehr raus aus dem Wohngebiet

Wilmersdorf. Die FDP-Fraktion der Bezirksverordentenversammlung fordert in einem Antrag die Erarbeitung eines umfassenden Verkehrskonzeptes für den Bereich Wexstraße, Prinzregentenstraße, Bruchsaler Straße und Durlacher Straße. Durch das Konzept soll der motorisierte Verkehr aus der Wexstraße in die Bundesallee geleitet werden und somit die angrenzenden Wohngebiete vor Verkehrslärm schützen. Die Fraktion fordert das Bezirksamt auf, gemeinsam mit der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und...

  • Wilmersdorf
  • 06.03.21
  • 65× gelesen
Politik

FDP für mehr Hochhäuser in der City West

Charlottenburg-Wilmersdorf. In der City West soll auf weitere Hochhäuser nicht verzichten werden. Das will die FDP. In einem Antrag fordert die Fraktion das Bezirksamt deshalb auf, der Senatsvorlage, künftig keine weiteren Hochhäuser rund um den Breitscheidplatz und entlang des Kurfürstendamms genehmigen zu wollen und den Großteil der City West zum Milieuschutzgebiet zu erklären – was weitere Hochhäuser ausschließt –, im Rat der Bürgermeister zu widersprechen. Stattdessen sollte die...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 03.03.21
  • 83× gelesen
Wirtschaft
Trödel auf Wochenmärkten trotz Corona? In anderen Bezirken geht das auch, sagt die FDP.

Non-Food-Verkauf auf Wochenmärkten zulassen
BVV will Händler stärken

Non-Food-Händler wieder auf Wochenmärkten zulassen: Dafür haben jetzt die Bezirksverordneten plädiert. Das soll die Händler in der Krise stärken. Mit ihrem Dringlichkeitsantrag setzte sich die FDP-Fraktion in der Februar-Sitzung der Bezirksverordneten durch. Das Bezirksamt ist nun aufgefordert, sich beim Senat dafür stark zu machen, dass Non-Food-Händler möglichst schnell wieder auf den Wochenmärkten verkaufen dürfen. Die Corona-Verordnung verbietet auf Märkten den Verkauf von Waren, die „nicht...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 25.02.21
  • 161× gelesen
Bauen
Hinter den Wohnhäusern Westendallee 77-91 sollen 350 Studentenwohnungen gebaut werden. Dagegen wehren sich die Anwohner.
2 Bilder

Grundstückstausch könnte Mietergärten retten
Wenig Hoffnung für Westendgärten

Seit Monaten wehrt sich die Bürgerinitiative "Grüne Westendallee" gegen die Vernichtung der Mietergärten hinter den Wohnhäusern Westendallee 77-91. Hier will ein privater Bauherr gemeinsam mit der Gewobag 350 Studentenwohnungen bauen. Unterstützung bekommen die Anwohner auch von den Bezirksverordneten und vom Bezirksamt. Allerdings scheinen die Messen gesungen. Auf dem jüngsten Stadtentwicklungsausschuss stand das Bauvorhaben „Westendgärten“ auf der Tagesordnung. Die BVV-Fraktionen von SPD und...

  • Westend
  • 22.02.21
  • 253× gelesen
Verkehr
Die Berliner Straße soll mit Flüsterasphalt belegt werden. Das wäre ein guter Lärmschutz.

Anordnung einer Radspur reicht nicht aus
Lärmschutz durch Flüsterasphalt auf der Berliner Straße

An der Berliner Straße soll es zukünftig ruhiger werden. In seiner jüngsten Sitzung hat der Ausschuss für Verkehr und Tiefbau beschlossen, beim geplanten Umbau der Berliner Straße dem Lärmschutz einen höheren Stellenwert einzuräumen. Schwerpunkt des Antrages ist der Lärmschutz für die Berliner Straße. Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich beim Umbau der Berliner Straße beim Senat dafür einzusetzen, sogenannten Flüsterasphalt zu verwenden. Durch den Einsatz von offenporigem Asphalt werden die...

  • Wilmersdorf
  • 19.02.21
  • 110× gelesen
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Lärmschutz für die Berliner Straße und einstimmig beschlossen

In der vergangenen Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau beschlossen die Bezirksverordneten einstimmig den Antrag der FDP-Fraktion, beim Umbau der Berliner Straße in Wilmersdorf sog. Flüsterasphalt zum Einsatz kommen zu lassen. Durch den Einsatz von offenporigem Asphalt können die durch den Verkehr entstehenden Geräusche deutlich minimiert werden. Im September des vergangenen Jahres stellte das Bezirksamt die Machbarkeitsstudie zum Umbau der Berliner Straße unter dem Aspekt des...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 15.02.21
  • 38× gelesen
Bauen

Drogenraum am Stutti
Bezirksamt stellt B-Plan für Fahrradparkhaus auf

Das Bezirksamt hat den Bebauungsplan für ein Fahrradparkhaus mit integriertem Drogenkonsumraum am Stuttgarter Platz beschlossen. Die SPD-Fraktion begrüßt den Schritt. Auf dem jetzigen Parkplatz für etwa 30 Autos soll ein dreigeschossiges Fahrradparkhaus gebaut werden – mit Platz für rund 1000 Fahrräder.  Dazu will der Träger "Fixpunkt" einen sogenannten Drogenkonsumraum in das Gebäude integrieren. Der soll das mobile Angebot in den Bussen ablösen. "Das Fahrradparkhaus wird Ordnung am...

  • Charlottenburg
  • 29.12.20
  • 159× gelesen
  • 1
Politik

BVV Charlottenburg-Wilmersdorf
FDP-Fraktion kritisiert Absage der BVV-Präsenzsitzung

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Charlottenburg-Wilmersdorf wird im Dezember lediglich zu einer kurzen digitalen Sitzung ohne Abstimmungen und Beschlüsse zusammentreten. Die Bezirksverordneten werden nur über die aktuelle Lage um Covid-19 debattieren und Anträge in die Ausschüsse überweisen. Die jetzige Situation und die Absage offenbaren die Versäumnisse rechtzeitig an eine entsprechende Vorbereitung zu denken. Die FDP-Fraktion hat daher diesem undemokratischen Vorgehen nicht zugestimmt...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 16.12.20
  • 158× gelesen
Soziales

Warten vor dem Standesamt
Wer im Bezirk heiraten will, braucht Geduld

Wer im Bezirk heiraten möchte, braucht Geduld und starke Nerven. Denn anders als in einigen anderen Bezirken müssen in Charlottenburg-Wilmersdorf die Termine zur Eheschließung persönlich vor Ort vereinbart werden. Stundenlanges Warten ist vorprogrammiert. Der Bezirk sei ein beliebter Ort für Eheschließungen. In Bezug auf die Digitalisierung hinkt er jedoch anderen Bezirken hinterher, meint die FDP-Fraktion. Es sei „schlicht nicht mehr zeitgemäß, auf analoge Prozesse zu setzen, wenn digitale...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 14.12.20
  • 227× gelesen
Politik

Digitalisierung der Verwaltung
BVV-Ausschuss beschließt Digitalisierungsoffensive für das Standesamt

Der Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Wirtschaftsangelegenheiten der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf hat sich in dieser Woche auf Antrag der FDP-Fraktion einstimmig für eine Digitalisierung des bezirklichen Standesamts ausgesprochen. Charlottenburg-Wilmersdorf ist ein beliebter Ort für Eheschließungen. In Bezug auf die Digitalisierung von Dienstleistungen hinkt es jedoch anderen Bezirken weit hinterher. Wer den Wunsch zur Hochzeit hat, muss beispielsweise exakt sechs Monate vor seinem...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 27.11.20
  • 92× gelesen
Politik

Weihnachtsmärkte
Dezentrale Weihnachtsmärkte – jetzt!

Auf die spontane Anfrage der FDP-Fraktion in der letzten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Charlottenburg-Wilmersdorf erklärte das Bezirksamt, dass es derzeit nur wenig Chancen für die Durchführung von Weihnachtsmärkten in den gewohnten Ausmaßen im Bezirk sieht. Nach den coronabedingten Absagen zahlreicher Märkte, u. a. vor dem Schloss Charlottenburg, stehen vermutlich auch der Markt auf dem Breitscheidplatz und in der Wilmersdorfer Straße vor dem Aus. Im Bezirk Pankow wurde nun...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 23.11.20
  • 138× gelesen
Politik

Fechnerstraße 7
Bauvorhaben Fechnerstraße spaltet Zählgemeinschaft

Das Bauvorhaben Fechnerstraße 7 beschäftigt die BVV schon eine ganze Weile. In dem Gebäude aus den 50er Jahren befinden sich 27 Wohnungen, welche Großteils leer stehen. Abriss- und Neubaupläne des Eigentümers stießen auf ein geteiltes Echo innerhalb der BVV. Für die FDP-Fraktion war von Anfang an klar, dass die Entwicklungsstudien des Eigentümers dazu geeignet sind, diese wirklich hässliche Ecke bis hin zur Kreuzung Berliner Straße / Uhlandstraße neu aufleben zu lassen. Aufgrund des schmalen...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 23.11.20
  • 178× gelesen
Politik

Wohnungsnot
Bezirksamt muss Wohnungsbau zulassen

In der vergangenen Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses führt das Bezirksamt aus, dass es im Rahmen eines Widerspruchverfahrens gegen die GEWOBAG unterlegen sei. Die städtische Wohnungsbaugesellschaft beabsichtigt, in Westend auf der Fläche zwischen den Bahngleisen und der Westendallee bzw. der Reichstraße und der Olympischen Straße rd. 350 Studentenwohnungen zu errichten. Diese Fläche wird bisher kleingärtnerisch genutzt. Ob die Nutzung dieser Fläche legal erfolgt, wird parallel...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 23.11.20
  • 105× gelesen
Umwelt

Hochmeisterplatz neu gestalten

Halensee. Das Bezirksamt wird in einem Antrag von der FDP-Fraktion aufgefordert, die Neugestaltung des Hochmeisterplatzes in Angriff zu nehmen. Die Liberalen regen an, dass die gärtnerische Gestaltung nach den Schwerpunkten der ursprünglichen Planung von Erwin Barth aus dem Jahr 1930 erfolgen sollte. Demnach sollten die vorhandenen Bäume nur beschnitten und das Totholz entfernt werden. Die FDP-Fraktion empfiehlt außerdem, einen Rosengarten und einen Kommunikationsbereich wie etwa eine...

  • Halensee
  • 09.11.20
  • 52× gelesen
Verkehr

Lärmschutz für Berliner Straße

Wilmersdorf. Die FDP-Fraktion der BVV hat das Bezirksamt in einem Antrag aufgefordert, sich beim Umbau der Berliner Straße bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Straße mit Flüsterasphalt belegt wird. Die Fraktion begründet ihren Antrag damit, dass eine Lärmminderung in dieser Straße dringend notwendig sei. Die gemessene Lautstärke des Verkehrs würde bis zu 65 Dezibel betragen. Das bisher geplante Vorhaben, durch den Bau einer Radspur den Lärm zu mindern, würde nicht...

  • Wilmersdorf
  • 07.11.20
  • 75× gelesen
Politik
Die Infotafeln des Geschichtspfades auf dem Olympiagelände sollen auf Anregung der FDP-Fraktion überarbeitet werden.
2 Bilder

Mehr Informationen zur Vergangenheit
Geschichtsbewussterer Umgang mit Olympiagelände gefordert

Das Bezirksamt soll sich bei Senat und Landesdenkmalamt dafür einsetzen, auf dem Olympiagelände noch mehr und vor allem anschaulicher über die Geschichte des Areals zu informieren. Dazu sollen unter anderem die Texte der Info-Tafeln auf dem Gelände überprüft und gegebenenfalls geändert werden. Weiter fordert die FDP-Fraktion das Bezirksamt in einem Antrag dazu auf, mit digitalen oder interaktiven Angeboten die Erläuterungstafeln auf dem Olympiagelände zu ergänzen. Mit diesem Maßnahmen soll die...

  • Westend
  • 02.11.20
  • 106× gelesen
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