Alles zum Thema FDP-Fraktion Charlottenburg-Wilmersdorf

Beiträge zum Thema FDP-Fraktion Charlottenburg-Wilmersdorf

Verkehr

Dialog-Displays warten
FDP fordert: Neue Verträge schnell abschließen

Die FDP-Fraktion Charlottenburg-Wilmersdorf hatte in der jüngsten Sitzung des Verkehrsausschusses mit ihrem Antrag Erfolg, die zwölf im Bezirk installierten Dialog-Displays wieder regelmäßig zu warten. Danach soll das Bezirksamt den Senat nun auffordern, schnellstmöglich wieder zentrale Wartungsverträge für alle Geräte abzuschließen. Die Displays signalisieren Verkehrsteilnehmern eine Überschreitung der zugelassenen Geschwindigkeit beziehungsweise das Einhalten des korrekten Tempos....

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 15.03.19
  • 33× gelesen
Politik

FDP: Bezahlung per Kreditkarte bei Ämtern ermöglichen

Charlottenburg-Wilmersdorf. In der jüngsten BVV hat die FDP-Fraktion in einem Antrag das Bezirksamt aufgefordert, Kreditkartenzahlung zu ermöglichen. Die Bezirksverordneten unterstützten den entsprechenden Beschluss einstimmig. Pascal Tschörtner, FDP-Bezirksverordneter und Mitglied im Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten, kommentierte das Votum so: „Es ist gut, dass das Bezirksamt nun prüfen muss, wie die Kreditkartenzahlung ermöglicht werden kann. Dabei ist klar, dass...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 06.03.19
  • 34× gelesen
Bauen

Gespräch am 15. März
Diskussion über A 100-Deckelung

Ein Bürgergespräch zum Thema „Überbauung der A 100“ findet am Freitag, 15. März, um 18 Uhr im Rathaus, Minna-Cauer-Saal, Otto-Suhr-Allee 100, statt. Der Stadtring durchschneidet den Bezirk. Nach Auffassung des Bezirksamtes ließe sich durch die Deckelung der Autobahn und der parallel verlaufenden Bahngleise eine erhebliche Emissionsreduzierung für die angrenzenden Wohngebiete erzielen. Darüber hinaus könnten durch die Überbauung große Flächen für die nachhaltige Stadtentwicklung gewonnen und...

  • Charlottenburg
  • 05.03.19
  • 143× gelesen
Politik

Verwaltungsmodernisierung
Kreditkartenzahlung in die Bezirksverwaltung

Moderne Zahlungsmittel und die Bezirksverwaltung scheinen sich allzu häufig auszuschließen. Schon die Nutzung von EC-Karten ist keine Selbstverständlichkeit. Um diesen Zustand zu beenden, hat die FDP-Fraktion in einem Antrag das Bezirksamt aufgefordert mit der Zeit zu gehen und die Kreditkartenzahlung zu ermöglichen. Die Bezirksverordnetenversammlung beschloss diese Forderung in ihrer Februar-Sitzung einstimmig. Der FDP-Bezirksverordnete und Mitglied im Ausschuss für Bürgerdienste und...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 28.02.19
  • 29× gelesen
Bauen

Quartier Hertzallee Nord
Quartier zu einem nachhaltig lebendigen Gebiet entwickeln

Die BVV Charlottenburg-Wilmersdorf hat in der jüngsten Sitzung den Beschlussvorschlag der FDP-Fraktion zur Entwicklung des Quartiers Hertzallee Nord einstimmig beschlossen. Ziel des Beschlusses ist es, das Bezirksamt, den Senat, die TU-Berlin und den Grundstücksentwickler zu Gesprächen für eine nachhaltige Entwicklung des Gebiets Hertzallee Nord zu bewegen. Die Fläche ist von hoher Bedeutung für die weitere Entwicklung der City West. Nach dem Willen der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf sollen...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 28.01.19
  • 87× gelesen
Politik

Bebauungsplan 4-66 zur Westkreuzbrache
Auslegung des Bebauungsplans

Der Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf hat den Bebauungsplan 4-66 zur Westkreuzbrache am 21.01.2019 öffentlich ausgelegt. Ziel des Bebauungsplanes ist es, auf den ehemaligen Bahnbetriebsflächen südöstlich vom S-Bahnhof Westkreuz eine öffentliche Grünfläche festzusetzen. Die FDP-Fraktion lehnt diese Pläne ab. Berlin braucht vor allem Wohnbauflächen. Die Brache am Westkreuz eignet sich dafür in hervorragender Weise. Die Pläne von rot-grün-rot halten das eh schon zu geringe Angebot an Bauland im...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 28.01.19
  • 62× gelesen
Politik

FDP kritisiert Zuständigkeitsgerangel
(K)ein Spielplatz für Eichkamp?

Am 14. Dezember 2017 beschloss die BVV einstimmig den Antrag der FDP-Fraktion, die Bemühungen des Arbeitskreises "Ein Spielplatz für Eichkamp" zur Errichtung eines öffentlichen Spielplatzes in der Siedlung zu unterstützen. Doch spielen können Kinder dort immer noch nicht. Auf Nachfrage der FDP-Fraktion musste das Bezirksamt in der jüngsten Sitzung der BVV einräumen, dass seit einem Jahr außer Zuständigkeitsgerangel nichts passiert ist. Zunächst war innerhalb des Bezirksamtes nicht klar, in...

  • Westend
  • 25.12.18
  • 27× gelesen
  •  1
Politik

Sonnabends aufs Bürgeramt?
FDP-Antrag auf Verlängerung der Öffnungszeiten gescheitert

In der letzten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf im Jahr 2018 haben die Mitglieder des Gremiums mehrheitlich gegen den Antrag der FDP-Fraktion gestimmt, die Öffnungszeiten der Bürgerämter im Bezirk auszuweiten. Sehr zum Unmut der Antragsteller. Der FDP-Fraktionsvorsitzende Felix Recke sagte zum Votum: "Die Entscheidung ist mutlos und vorbei an den Realitäten der Menschen in unserem Bezirk. Als Freie Demokraten sind wir davon überzeugt, dass die Verwaltung...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 21.12.18
  • 24× gelesen
  •  1
Politik

Chance vertan
Öffnungszeiten der Bürgerämter werden nicht ausgeweitet

In der letzten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung im Jahr 2018 stimmte die BVV Charlottenburg-Wilmersdorf mehrheitlich gegen den Antrag der FDP-Fraktion auf Ausweitung der Öffnungszeiten der Bürgerämter im Bezirk. Der FDP-Fraktionsvorsitzende Felix Recke führt hierzu aus: „Die Entscheidung der Mehrheit in der BVV ist mutlos und vorbei an den Realitäten der Menschen in unserem Bezirk. Als Freie Demokraten sind wir davon überzeugt, dass die Verwaltung Dienstleister für die...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 18.12.18
  • 8× gelesen
Politik

Zuständigkeits-Chaos im Bezirksamt
Ein Spielplatz für Eichkamp

Am 14.12.2017 beschloss die BVV Charlottenburg-Wilmersdorf einstimmig den Antrag der FDP-Fraktion, die Bemühungen des Arbeitskreises "Ein Spielplatz für Eichkamp" zur Errichtung eines öffentlichen Spielplatzes in der Siedlung zu unterstützen. Auf Nachfrage der FDP-Fraktion musste das Bezirksamt in der jüngsten Sitzung der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf einräumen, dass seit einem Jahr außer Zuständigkeitsgerangel nichts passiert ist. Zunächst war innerhalb des Bezirksamtes nicht klar, in welchem...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 17.12.18
  • 32× gelesen
Politik

FDP fordert mehr Sicherheit

Charlottenburg. Kürzlich wurde ein neues Sicherheitskonzept für den Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz angekündigt. Anlass ist der verheerende Terroranschlag vom 19. Dezember 2016. Der FDP-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ist das zu kurz gesprungen. Sie kritisiert, dass es zwei Jahre nach dem Attentat weiterhin nur temporäre Lösungen für den Weihnachtsmarkt gibt und andere Orte des Bezirks außer Acht gelassen werden. „Es ist verständlich, dass wir am Breitscheidplatz eine...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 24.11.18
  • 20× gelesen
Bauen

Bahn verkauft Westkreuzbrache
Naherholungsgebiet in Gefahr – Kaufsumme lässt auf Wohnbebauung schließen

Das vom Bezirk geplante Naherholungsgebiet im Gleisdelta am Westkreuz ist in Gefahr. Wie Grünen-Baustadtrat Oliver Schruoffeneger bei der BVV sagte, habe der Eigentümer Deutsche Bahn Netz einen Kaufvertrag mit einem Investor über das Gelände geschlossen. „Und zwar über eine Kaufpreissumme, die man weder für eine Verkehrsfläche, geschweige denn für ein Grünfläche bezahlen würde.“ Dass der Investor offenbar tief in die Tasche greifen würde, lässt auf die Intention einer Wohnbebauung...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 22.11.18
  • 136× gelesen
  •  5
Politik

Wohnungsbau
Deutsche Bahn verkauft Westkreuzbrache

Am Rande der jüngsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf wurde bekannt, dass die Deutsche Bahn AG die Westkreuzbrache veräußert hat. Der Kaufvertrag ist schwebend unwirksam, da der Finanzvorstand der Bahn AG dem Verkauf noch zustimmen muss. Der zuständige Bezirksstadtrat Oliver Schruoffeneger sprach von einem Kaufpreis, der „hochspekulativ“ sei. Ihm sei unklar, was der Käufer mit der Fläche vorhabe. Erst kürzlich hat sich das Abgeordnetenhaus von Berlin für...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 21.11.18
  • 112× gelesen
  •  3
Politik

Anschlag am Breitscheidplatz
FDP-Fraktion fordert Debatte über dauerhafte Sicherheitskonzepte an öffentlichen Orten

In den vergangenen Tagen begann vielerorts der Aufbau der Weihnachtsmärkte in Berlin. Nach dem verheerenden Anschlag vom 19. Dezember 2016 wird nun insbesondere am Breitscheidplatz erstmals ein neues Sicherheitskonzept getestet. Die FDP-Fraktion Charlottenburg-Wilmersdorf kritisiert, dass es zwei Jahre nach dem Attentat vom Breitscheidplatz weiterhin nur temporäre Lösungen für den Weihnachtsmarkt gibt und andere Orte des Bezirks gänzlich außer Acht gelassen werden. Die FDP-Fraktion hatte schon...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 21.11.18
  • 14× gelesen
Politik

Personalnotstand im Rathaus Charlottenburg
FDP-Fraktion fordert Aktionsplan Personal

Wie aus einer schriftlichen Anfrage der FDP-Fraktion hervorgeht, sind im Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf momentan 383 Stellen unbesetzt. Im letzten Haushalt wurden zwar die Mittel für einen entsprechenden Personalaufwuchs genehmigt, jedoch blieben die Stellenbesetzungen bisher aus. Bei mehreren Anfragen verschiedener Fraktionen in der Bezirksverordnetenversammlung wurden dafür viele Gründe von den Stadträten benannt. Am häufigsten wird dabei die Konkurrenz mit anderen Bezirken und dem...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 16.10.18
  • 65× gelesen
Politik

Bildungspolitik
Mehr Chancen für Nicht-Kita-Kinder

Das bildungspolitische Credo der FDP lautet Chancengerechtigkeit. Ein Grundstein dafür ist - wenn nötig - die Sprachförderung vor Schulbeginn. Der hohe Anteil der Kinder, die mit Schulbeginn Sprachdefizite aufweisen, kann nur bei einer rechtzeitigen Erfassung und Förderung verringert werden. Weil auch in Charlottenburg-Wilmersdorf die Anzahl der Kinder, die an keiner Sprachstandsmessung teilgenommen haben, von Jahr zu Jahr angestiegen ist, brachte die FDP-Fraktion das Thema Sprachförderung für...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 09.10.18
  • 52× gelesen
Politik

Lietzenseepark
Lietzenseepark - die Sanierung der kleinen Kaskade scheint gesichert

Endlich wird die Sanierung der Kleinen Kaskade im Lietzenseeparks wieder angegangen. Die FDP-Fraktion in der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf und der Charlottenburger Abgeordnete der FDP im Abgeordnetenhaus, Henner Schmidt, unterstützen den Einsatz des Vereins Bürger für den Lietzensee e. V., die erforderlichen Mittel für die Sanierung endlich bereitzustellen. Die Kleine Kaskade ist ein wesentlicher Bestandteil des Gartendenkmals Lietzenseepark, dessen Gestaltung durch Erwin Barth im Jahr 2020...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 11.09.18
  • 85× gelesen
Politik
Felix Recke ist neuer FDP-Fraktionsvorsitzender in der BVV.

Stühlerücken bei der FDP-Fraktion
Felix Recke übernimmt Vorsitz

Die FDP-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf hat auf ihrer jüngsten Fraktionsversammlung am 10. September per Wahl ihre Führungsriege umgekrempelt. Neuer FDP-Fraktionsvorsitzender ist Felix Recke, der zuvor stellvertretender Vorsitzender war. Der bisherige Fraktionsvorsitzende, Johannes Heyne, wird künftig das Amt des Stellvertreters übernehmen. Schatzmeister der sechsköpfigen Fraktion ist künftig Pascal Tschörtner. Felix Recke beschrieb die kommenden...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 11.09.18
  • 128× gelesen
Politik

Bebauungsplanverfahren 4-66
Wohnraum oder Natur am Westkreuz? Aus Sicht der FDP-Fraktion ist beides möglich!

Der Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf hat den Bebauungsplan 4-66 öffentlich ausgelegt. Aus Sicht der FDP-Fraktion ist die Zieldefinition Grünfläche des Bezirks falsch: - Berlin braucht vor allem Wohnbauflächen. Die aufgegebene innerstädtische Bahnbetriebsfläche eignet sich dafür in hervorragender Weise. Sie ist verkehrlich durch eine sehr gute Anbindung an das ÖPNV-Netz für Wohnungsbau prädestiniert. - Durch den nahe gelegenen Lietzenseepark und die geringe Entfernung zum Grunewald ist...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 13.08.18
  • 153× gelesen
  •  1
Bauen
Vorsicht Schlagloch! Die Straßen des Bezirks - hier die Nassauische Straße in Wilmersdorf - weisen teilweise sichtbare Mängel auf, Fördermittel für die Sanierung drohen dennoch zu verfallen.

Kein Personal
Bezirk ruft Fördermittel für die Straßen- und Gehwegsanierung nicht ab

Der Bezirk ruft Fördermittel für die Straßen- und Gehwegsanierung in Höhe von 1,38 Millionen Euro nicht ab. Das erklärte Baustadtrat Oliver Schruoffeneger (Grüne) bei der Sitzung des Verkehrsausschusses am 13. Juni. Für die FDP-Fraktion „unerklärlich“. Der Senat hat für die Sanierung von Straßen und Gehwegen Berlins Geld für alle zwölf Bezirke im Haushalt 2018 eingeplant, die Umsetzung der Instandsetzungsarbeiten soll durch die Bezirksämter erfolgen. In Charlottenburg-Wilmersdorf fehle es...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 16.07.18
  • 167× gelesen
Politik

Strassen- und Gewegsanierungen
Bezirksamt lässt Fördermittel verfallen

Die Straßen und Gehwege in Charlottenburg-Wilmersdorf sind an vielen Stellen schadhaft und bedürfen dringend einer Reparatur. Auch Radwege sind teilweise nur bedingt nutzbar, da sich durch Aufwürfe und Plattenverschiebungen Schadstellen gebildet haben. Der Senat von Berlin hat für die Sanierung von Straßen und Gehwegen Sanierungsmittel zur Verfügung gestellt, die Umsetzung der Sanierungsarbeiten soll durch die Bezirksämter erfolgen. Da im Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf laut Aussage ...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 05.07.18
  • 102× gelesen
  •  1
Politik

„Thai-Wiese“
FDP-Fraktion fordert schnelle Lösung im Preußenpark

Am Dienstag, den 26.06.2018, wurde durch das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf der erste Aufschlag für ein neues Nutzungskonzept für die sogenannte „Thai-Wiese“ im Preußenpark gemacht. Der von den Stadträten Arne Herz und Oliver Schruoffeneger entwickelte Vorschlag sieht dabei vor, den Food-Market von der öffentlichen Grünfläche im Preußenpark an den Rand der Brandenburgischen Straße zu verlagern. Der FDP-Bezirksverordnete und Mitglied im Ausschuss für Bürgerdienste und...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 29.06.18
  • 148× gelesen
Politik

MUF-Standort auf der Mierendorff-Insel
Die Grünen offenbaren autoritäre Züge!

In der vergangenen Sitzung des Integrationsausschusses ging es inhaltlich darum, dass die Ausschüsse für Eingaben und Beschwerden sowie Integration in Bezug auf das noch zu entstehende MUF in der Quedlinburger Straße gemeinsam tagen sollten. Dies wurde jedoch von der R2G-Zählgemeinschaft abgelehnt. Nachdem eine Bezirksverordnete der Grünen ihre Meinung gegen eine gemeinsame Sitzung im Rahmen der Debatte einbrachte, beantragte sie das Ende der Debatte, da sie offenbar die Meinung anderer...

  • Charlottenburg
  • 22.06.18
  • 363× gelesen
Politik

Olivaer Platz
Planungsfehler wiederholen sich auf Kosten der Kleinsten

Am Montag, den 28. Mai 2018, wurde die erneute öffentliche Auslegung für den Bebauungsplan am Olivaer Platz gestartet. Diese wurde notwendig, da die letzte offizielle Bürgerbeteiligung formale und rechtliche Fehler beinhaltete. Zwischenzeitlich hat der Bezirk auf der nicht vom Bebauungsplan betroffenen Fläche Fakten geschaffen und den Platz in eine Sandwüste verwandelt. Nach Auffassung der FDP-Fraktion hätte man mit den Arbeiten warten müssen, bis die Bürgerbeteiligung final für den gesamten...

  • Charlottenburg
  • 30.05.18
  • 299× gelesen