FDP-Fraktion Charlottenburg-Wilmersdorf

Beiträge zum Thema FDP-Fraktion Charlottenburg-Wilmersdorf

Politik

FDP für mehr Hochhäuser in der City West

Charlottenburg-Wilmersdorf. In der City West soll auf weitere Hochhäuser nicht verzichten werden. Das will die FDP. In einem Antrag fordert die Fraktion das Bezirksamt deshalb auf, der Senatsvorlage, künftig keine weiteren Hochhäuser rund um den Breitscheidplatz und entlang des Kurfürstendamms genehmigen zu wollen und den Großteil der City West zum Milieuschutzgebiet zu erklären – was weitere Hochhäuser ausschließt –, im Rat der Bürgermeister zu widersprechen. Stattdessen sollte die...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 03.03.21
  • 37× gelesen
Wirtschaft
Trödel auf Wochenmärkten trotz Corona? In anderen Bezirken geht das auch, sagt die FDP.

Non-Food-Verkauf auf Wochenmärkten zulassen
BVV will Händler stärken

Non-Food-Händler wieder auf Wochenmärkten zulassen: Dafür haben jetzt die Bezirksverordneten plädiert. Das soll die Händler in der Krise stärken. Mit ihrem Dringlichkeitsantrag setzte sich die FDP-Fraktion in der Februar-Sitzung der Bezirksverordneten durch. Das Bezirksamt ist nun aufgefordert, sich beim Senat dafür stark zu machen, dass Non-Food-Händler möglichst schnell wieder auf den Wochenmärkten verkaufen dürfen. Die Corona-Verordnung verbietet auf Märkten den Verkauf von Waren, die „nicht...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 25.02.21
  • 96× gelesen
Bauen
Hinter den Wohnhäusern Westendallee 77-91 sollen 350 Studentenwohnungen gebaut werden. Dagegen wehren sich die Anwohner.
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Grundstückstausch könnte Mietergärten retten
Wenig Hoffnung für Westendgärten

Seit Monaten wehrt sich die Bürgerinitiative "Grüne Westendallee" gegen die Vernichtung der Mietergärten hinter den Wohnhäusern Westendallee 77-91. Hier will ein privater Bauherr gemeinsam mit der Gewobag 350 Studentenwohnungen bauen. Unterstützung bekommen die Anwohner auch von den Bezirksverordneten und vom Bezirksamt. Allerdings scheinen die Messen gesungen. Auf dem jüngsten Stadtentwicklungsausschuss stand das Bauvorhaben „Westendgärten“ auf der Tagesordnung. Die BVV-Fraktionen von SPD und...

  • Westend
  • 22.02.21
  • 132× gelesen
Verkehr
Die Berliner Straße soll mit Flüsterasphalt belegt werden. Das wäre ein guter Lärmschutz.

Anordnung einer Radspur reicht nicht aus
Lärmschutz durch Flüsterasphalt auf der Berliner Straße

An der Berliner Straße soll es zukünftig ruhiger werden. In seiner jüngsten Sitzung hat der Ausschuss für Verkehr und Tiefbau beschlossen, beim geplanten Umbau der Berliner Straße dem Lärmschutz einen höheren Stellenwert einzuräumen. Schwerpunkt des Antrages ist der Lärmschutz für die Berliner Straße. Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich beim Umbau der Berliner Straße beim Senat dafür einzusetzen, sogenannten Flüsterasphalt zu verwenden. Durch den Einsatz von offenporigem Asphalt werden die...

  • Wilmersdorf
  • 19.02.21
  • 82× gelesen
PolitikAnzeige

Lärmschutz für die Berliner Straße und einstimmig beschlossen

In der vergangenen Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau beschlossen die Bezirksverordneten einstimmig den Antrag der FDP-Fraktion, beim Umbau der Berliner Straße in Wilmersdorf sog. Flüsterasphalt zum Einsatz kommen zu lassen. Durch den Einsatz von offenporigem Asphalt können die durch den Verkehr entstehenden Geräusche deutlich minimiert werden. Im September des vergangenen Jahres stellte das Bezirksamt die Machbarkeitsstudie zum Umbau der Berliner Straße unter dem Aspekt des...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 15.02.21
  • 22× gelesen
Bauen

Drogenraum am Stutti
Bezirksamt stellt B-Plan für Fahrradparkhaus auf

Das Bezirksamt hat den Bebauungsplan für ein Fahrradparkhaus mit integriertem Drogenkonsumraum am Stuttgarter Platz beschlossen. Die SPD-Fraktion begrüßt den Schritt. Auf dem jetzigen Parkplatz für etwa 30 Autos soll ein dreigeschossiges Fahrradparkhaus gebaut werden – mit Platz für rund 1000 Fahrräder.  Dazu will der Träger "Fixpunkt" einen sogenannten Drogenkonsumraum in das Gebäude integrieren. Der soll das mobile Angebot in den Bussen ablösen. "Das Fahrradparkhaus wird Ordnung am...

  • Charlottenburg
  • 29.12.20
  • 150× gelesen
  • 1
Politik

BVV Charlottenburg-Wilmersdorf
FDP-Fraktion kritisiert Absage der BVV-Präsenzsitzung

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Charlottenburg-Wilmersdorf wird im Dezember lediglich zu einer kurzen digitalen Sitzung ohne Abstimmungen und Beschlüsse zusammentreten. Die Bezirksverordneten werden nur über die aktuelle Lage um Covid-19 debattieren und Anträge in die Ausschüsse überweisen. Die jetzige Situation und die Absage offenbaren die Versäumnisse rechtzeitig an eine entsprechende Vorbereitung zu denken. Die FDP-Fraktion hat daher diesem undemokratischen Vorgehen nicht zugestimmt...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 16.12.20
  • 116× gelesen
Soziales

Warten vor dem Standesamt
Wer im Bezirk heiraten will, braucht Geduld

Wer im Bezirk heiraten möchte, braucht Geduld und starke Nerven. Denn anders als in einigen anderen Bezirken müssen in Charlottenburg-Wilmersdorf die Termine zur Eheschließung persönlich vor Ort vereinbart werden. Stundenlanges Warten ist vorprogrammiert. Der Bezirk sei ein beliebter Ort für Eheschließungen. In Bezug auf die Digitalisierung hinkt er jedoch anderen Bezirken hinterher, meint die FDP-Fraktion. Es sei „schlicht nicht mehr zeitgemäß, auf analoge Prozesse zu setzen, wenn digitale...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 14.12.20
  • 159× gelesen
Politik

Digitalisierung der Verwaltung
BVV-Ausschuss beschließt Digitalisierungsoffensive für das Standesamt

Der Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Wirtschaftsangelegenheiten der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf hat sich in dieser Woche auf Antrag der FDP-Fraktion einstimmig für eine Digitalisierung des bezirklichen Standesamts ausgesprochen. Charlottenburg-Wilmersdorf ist ein beliebter Ort für Eheschließungen. In Bezug auf die Digitalisierung von Dienstleistungen hinkt es jedoch anderen Bezirken weit hinterher. Wer den Wunsch zur Hochzeit hat, muss beispielsweise exakt sechs Monate vor seinem...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 27.11.20
  • 78× gelesen
Politik

Weihnachtsmärkte
Dezentrale Weihnachtsmärkte – jetzt!

Auf die spontane Anfrage der FDP-Fraktion in der letzten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Charlottenburg-Wilmersdorf erklärte das Bezirksamt, dass es derzeit nur wenig Chancen für die Durchführung von Weihnachtsmärkten in den gewohnten Ausmaßen im Bezirk sieht. Nach den coronabedingten Absagen zahlreicher Märkte, u. a. vor dem Schloss Charlottenburg, stehen vermutlich auch der Markt auf dem Breitscheidplatz und in der Wilmersdorfer Straße vor dem Aus. Im Bezirk Pankow wurde nun...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 23.11.20
  • 132× gelesen
Politik

Fechnerstraße 7
Bauvorhaben Fechnerstraße spaltet Zählgemeinschaft

Das Bauvorhaben Fechnerstraße 7 beschäftigt die BVV schon eine ganze Weile. In dem Gebäude aus den 50er Jahren befinden sich 27 Wohnungen, welche Großteils leer stehen. Abriss- und Neubaupläne des Eigentümers stießen auf ein geteiltes Echo innerhalb der BVV. Für die FDP-Fraktion war von Anfang an klar, dass die Entwicklungsstudien des Eigentümers dazu geeignet sind, diese wirklich hässliche Ecke bis hin zur Kreuzung Berliner Straße / Uhlandstraße neu aufleben zu lassen. Aufgrund des schmalen...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 23.11.20
  • 101× gelesen
Politik

Wohnungsnot
Bezirksamt muss Wohnungsbau zulassen

In der vergangenen Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses führt das Bezirksamt aus, dass es im Rahmen eines Widerspruchverfahrens gegen die GEWOBAG unterlegen sei. Die städtische Wohnungsbaugesellschaft beabsichtigt, in Westend auf der Fläche zwischen den Bahngleisen und der Westendallee bzw. der Reichstraße und der Olympischen Straße rd. 350 Studentenwohnungen zu errichten. Diese Fläche wird bisher kleingärtnerisch genutzt. Ob die Nutzung dieser Fläche legal erfolgt, wird parallel...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 23.11.20
  • 95× gelesen
Umwelt

Hochmeisterplatz neu gestalten

Halensee. Das Bezirksamt wird in einem Antrag von der FDP-Fraktion aufgefordert, die Neugestaltung des Hochmeisterplatzes in Angriff zu nehmen. Die Liberalen regen an, dass die gärtnerische Gestaltung nach den Schwerpunkten der ursprünglichen Planung von Erwin Barth aus dem Jahr 1930 erfolgen sollte. Demnach sollten die vorhandenen Bäume nur beschnitten und das Totholz entfernt werden. Die FDP-Fraktion empfiehlt außerdem, einen Rosengarten und einen Kommunikationsbereich wie etwa eine...

  • Halensee
  • 09.11.20
  • 40× gelesen
Verkehr

Lärmschutz für Berliner Straße

Wilmersdorf. Die FDP-Fraktion der BVV hat das Bezirksamt in einem Antrag aufgefordert, sich beim Umbau der Berliner Straße bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Straße mit Flüsterasphalt belegt wird. Die Fraktion begründet ihren Antrag damit, dass eine Lärmminderung in dieser Straße dringend notwendig sei. Die gemessene Lautstärke des Verkehrs würde bis zu 65 Dezibel betragen. Das bisher geplante Vorhaben, durch den Bau einer Radspur den Lärm zu mindern, würde nicht...

  • Wilmersdorf
  • 07.11.20
  • 72× gelesen
Politik
Die Infotafeln des Geschichtspfades auf dem Olympiagelände sollen auf Anregung der FDP-Fraktion überarbeitet werden.
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Mehr Informationen zur Vergangenheit
Geschichtsbewussterer Umgang mit Olympiagelände gefordert

Das Bezirksamt soll sich bei Senat und Landesdenkmalamt dafür einsetzen, auf dem Olympiagelände noch mehr und vor allem anschaulicher über die Geschichte des Areals zu informieren. Dazu sollen unter anderem die Texte der Info-Tafeln auf dem Gelände überprüft und gegebenenfalls geändert werden. Weiter fordert die FDP-Fraktion das Bezirksamt in einem Antrag dazu auf, mit digitalen oder interaktiven Angeboten die Erläuterungstafeln auf dem Olympiagelände zu ergänzen. Mit diesem Maßnahmen soll die...

  • Westend
  • 02.11.20
  • 98× gelesen
Politik

Rathaus Schmargendorf wieder beleuchten

Schmargendorf. Das Rathaus Schmargendorf soll wieder in altem Glanz erstrahlen. Das wünscht sich die FDP-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung. Denn das Rathaus als das repräsentativste Baudenkmal im Ortsteil liegt seit geraumer Zeit abends im Dunkeln. Die Verordneten vermuten, dass die Beleuchtung des Rathauses defekt ist und fordern das Bezirksamt in einem Antrag auf, das zu überprüfen. Sollte die Beleuchtung kaputt sein, soll eine neue installiert werden, um die Schmuckfassade des...

  • Schmargendorf
  • 15.10.20
  • 49× gelesen
Politik

Weihnachtsbeleuchtung
Rot-Rot-Grün hat es mal wieder geschafft: Die Weihnachtsbeleuchtung am Ku‘damm wird kleiner ausfallen!

Die FDP-Fraktion Charlottenburg-Wilmersdorf zeigt sich verwundert über die Meldungen, dass die Finanzierung für die berühmte Weihnachtsbeleuchtung auf dem Kurfürstendamm immer noch nicht gesichert sei. Bei der Haushaltsdebatte für die Jahre 2020/2021 hatte die FDP-Fraktion bereits einen Antrag eingereicht, dass sich notfalls der Bezirk mit 100.000 Euro pro Jahr an den Kosten für die Weihnachtsbeleuchtung für die nächsten Jahre beteiligen möge. Dieser wurde ohne Debatte von Rot-Rot-Grün...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 13.10.20
  • 931× gelesen
  • 1
Verkehr
Auf dem Savignyplatz kann der Mittelstreifen laut Verkehrskonzept bleiben. Die Kantstraße ist dort breit genug.
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Busspur, Radweg und Tiefgarage
FDP stellt ihr Verkehrskonzept für Kantstraße vor

Mittelstreifen weg, weniger Parkplätze, dafür eine Busspur, ein Fahrradweg und Lieferzonen. Das schlägt die FDP in ihrem Verkehrskonzept für die gestresste Kantstraße vor. Die Kantstraße ächzt unter einer Fülle von Problemen. Busse, Einsatzfahrzeuge und Autos stehen regelmäßig im Stau. Radfahrer haben kaum Platz, der Mittelstreifen behindert Fußgänger, und die Lieferfahrzeuge der Geschäfte finden keine Parkplätze. „Die Pop-up-Radwege haben die Situation noch verschärft, vor allem für die...

  • Charlottenburg
  • 24.09.20
  • 212× gelesen
  • 2
Politik

FDP wählt neuen Fraktionsvorstand

Charlottenburg-Wilmersdorf. Am 7. September hat die FDP-Fraktion auf einer turnusmäßigen Fraktionsversammlung einen neuen Vorstand gewählt. Zum Fraktionsvorsitzenden wurde erneut Felix Recke gewählt. Den stellvertretenden Vorsitz übernimmt die Bildungspolitikerin Stephanie Fest. Zum Schatzmeister der sechsköpfigen Fraktion ist wieder Pascal Tschörtner gewählt worden. my

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 09.09.20
  • 23× gelesen
Bauen
Die derzeitige Barriere ist nicht schön und soll nicht bleiben. Nun muss man Ästhetik und Abwehr unter einen Hut bringen.

Stadtmöbel statt Barriere
BVV stimmt Antrag der FDP für Breitscheidplatz zu

Das Sicherheitskonzept des Senats für den Breitscheidplatz soll überarbeitet werden. Dafür haben sich jetzt die Bezirksverordneten auf Antrag der FDP ausgesprochen. Stadtmöbel statt überdimensionierter Barrieren: Für die FDP soll der Breitscheidplatz seine Aufenthaltsqualität nicht verlieren. Die Fraktion hat deshalb beantragt, das Sicherheitskonzept des Senats zu überarbeiten. In der August-Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ging der Antrag auch einstimmig durch. Die CDU enthielt...

  • Charlottenburg
  • 03.09.20
  • 170× gelesen
Politik

Sicherheitskonzept Breitscheidplatz
BVV spricht sich für eine Überarbeitung des Sicherheitskonzepts Breitscheidplatz aus

Gute Nachrichten für den Breitscheidplatz: Die BVV Charlottenburg-Wilmersdorf hat sich in ihrer letzten Sitzung auf Antrag der FDP-Fraktion für eine Überarbeitung des Sicherheitskonzepts Breitscheidplatz ausgesprochen. Noch vor der Sommerpause war bekannt geworden, dass der geplante Berlin-Schriftzug vor der Kaiser-Wilhelm-Gedächtniskirche 16 Meter lang und 3 Meter hoch werden soll. Die zuständige Denkmalschutzbehörde des Bezirks hat hier bereits eine Ablehnung angekündigt und auch die...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 01.09.20
  • 140× gelesen
  • 1
Verkehr

Stadtautobahn A 100
SPD und Grüne bremsen die Deckelung der A 100 aus

Die Idee der Deckelung der A 100, welche die FDP erstmals im Jahr 2016 öffentlich äußerte und sich seither auch bei anderen Parteien großer Zustimmung erfreut, erhielt in der vergangenen Sitzung der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf einen Dämpfer. Der von der FDP-Fraktion bereits im September 2018 gestellte Antrag, welcher eine Machbarkeitsstudie zur Deckelung der A 100 im gesamten Bezirksgebiet von Charlottenburg-Wilmersdorf forderte, wurde nach unzählbaren Vertagungen durch die Mitglieder der...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 28.08.20
  • 198× gelesen
Politik

Mehr Geschichtsbewusstsein
FDP fordert für Olympiagelände aktualisierte Informationen

Eine interessante Diskussion steht am 26. August, 17.30 Uhr, im BVV-Saal des Rathauses an: Die Mitglieder des Sportausschusses werden einen Antrag der Liberalen zum Olympiagelände, offiziell „Olympiapark“, diskutieren. Die FDP-Fraktion fordert, das Areal historisch stärker in den Blick zu nehmen, geschichtsbewusster damit umzugehen. Dazu machen die Antragsteller, Fraktionschef Felix Maximilian Recke, Stephanie Fest und Klaus-Jürgen Hintz, einige Vorschläge: So soll das Bezirksamt bei Senat und...

  • Westend
  • 23.08.20
  • 79× gelesen
Verkehr

Verkehrsausschuss stimmt gegen kurzfristige Entlastung am Karl-August-Platz

In der gestrigen Sitzung des Verkehrsausschusses der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf scheiterte ein Antrag der FDP-Fraktion, der die kurzfristige verkehrliche Entlastung des Kiezes um den Karl-August-Platz zum Ziel hatte. Die BVV hatte im Februar 2020 unter Vorwegnahme einer Bürgerbeteiligung umfangreiche Umbaumaßnahmen für den Kiez beschlossen, die jedoch langjährige Abstimmungsprozesse bedeuten. Um kurzfristig Abhilfe zu schaffen und insbesondere an Markttagen für...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 13.08.20
  • 77× gelesen
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