FDP-Fraktion Charlottenburg-Wilmersdorf

Beiträge zum Thema FDP-Fraktion Charlottenburg-Wilmersdorf

Verkehr

Dreieck Funkturm
Neue Variante des Autobahndreiecks Funkturm

Am heutigen Tag wurde eine neue Variante für den Umbau des Autobahndreiecks Funkturm von der mit der Planung beauftragten DEGES (Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -baugesellschaft) vorgestellt. Der veränderte Entwurf soll die Beteiligungsprozesse der vergangenen Monate berücksichtigen. Insbesondere aus der Anwohnerschaft der Siedlung Eichkamp wurde massiver Protest laut, der auch durch zwei Demonstrationen zum Ausdruck gebracht wurde. Zur neuen Variante des Umbaus beim Autobahndreieck...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 13.05.20
  • 104× gelesen
Politik

Stadtentwicklung
Rot-Grün-Rot verweigert Architekten das Gespräch

In der letzten Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses, der ersten Präsenzsitzung nach der coronabedingten Reduzierung des Sitzungsbetriebes, standen erneut die Bebauungsstudien für den Adenauer Platz auf der Tagesordnung. Wie bekannt beabsichtigen die Inhaber des Panorama-Hotels und des Eckhauses Wilmersdorfer Straße / Lewishamstraße, die Gebäude baulich zu verändern bzw. gegen einen Neubau zu ersetzten. Nach Kritik durch Rot-Grün-Rot in vorausgegangenen Sitzungen an der Entwicklung von...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 07.05.20
  • 276× gelesen
Bildung
Jede Schule erhält eine zusätzliche Putzkraft, die jeden Tag vier Stunden lang flexibel eingesetzt werden kann. Das von Stadträtin Heike Schmitt-Schmelz angeregte Modell funktioniert an der Friedensburg-Oberschule sehr gut.

Bezirk behebt Defizite in der Reinigung sofort
Kein Schwarzer Peter Spiel

Zwei Oberschulen des Bezirks erwischten ein holpriges Comeback in den Schulalltag. Grund war jeweils die fehlende Reinigung zwischen zwei Schülerschichten. Aus Fraktionen der Bezirksverordnetenversammlung hagelte es dafür fast schneller Kritik, als der Musterhygieneplan des Senats umzusetzen war. Seit 27. April sind die Berliner Schulen von den 6. Klassen an wieder geöffnet. Sowohl an der Robert-Jungk-Oberschule in Wilmersdorf als auch an der Friedensburg-Oberschule in Charlottenburg hatte...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 07.05.20
  • 117× gelesen
Politik

Corona-Krise
Verlegung von Wochenmarkt kurzfristig abgesagt!

Die Bedeutung der Wochenmärkte hat besonders in Zeiten von Corona zugenommen. Viele Verbraucherinnen und Verbraucher ziehen den Einkauf an der frischen Luft den Supermärkten vor. Normalerweise ist es üblich, dass die Märkte an Feiertagen um einen Tag vor- oder nach hinten verlegt werden. Noch vor Kurzem betonte der zuständige Bezirksstadtrat die Wichtigkeit, gerade jetzt die frischen regionalen Produkte zu fördern und beständig anbieten zu können. Nun aber bestätigen Händler, dass die...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 05.05.20
  • 89× gelesen
Politik

Corona-Krise
Umsetzung des Musterhygieneplans: Bezirksamt muss Schulen unterstützen!

Reinigungs- und Hygieneprobleme an Schulen in Charlottenburg-Wilmersdorf sind seit langem bekannt. Besonders in Zeiten der Corona-Krise und den jüngst beschlossenen sukzessiven Schulöffnungen wird die Notwendigkeit verlässlicher Schulreinigungen und Hygieneschutzmaßnahmen umso deutlicher. Für die FDP-Fraktion ist es daher unverständlich, dass Beanstandungen und Anfragen von Schulen mit Bitte um Unterstützung bei der kurzfristigen Umsetzung des Musterhygieneplans vom Schulamt nicht beantwortet...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 29.04.20
  • 205× gelesen
Verkehr

Corona-Krise
Pop-Up Radweg offenbart Versäumnisse der vergangenen Jahre!

Am heutigen Tage haben die Arbeiten zur Einrichtung eines temporären Radwegs auf der Kantstraße und der Neuen Kantstraße in Berlin-Charlottenburg begonnen. Bereits vor der Corona-Pandemie forderte die FDP-Fraktion mit einem umfangreichen Antrag den Umbau der Kantstraße, der u. a. eine Veränderung des Straßenquerschnitts vorgesehen hatte. Mit den vorgeschlagenen Maßnahmen, denen eine Untersuchung der Kantstraße durch die TU-Berlin vorausging, sollte die Kantstraße künftig für alle...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 29.04.20
  • 226× gelesen
Politik

Corona-Krise
FDP-Fraktion fordert eigene „Exit-Strategie“ des Bezirksamts

Insbesondere auf Druck der FDP-Fraktion tagte gestern erstmals seit Beginn der SARS-CoV-2-Pandemie wieder die Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf. In verkleinerter Form mit lediglich 28 statt 55 Bezirksverordneten und mit einer verkürzten Tagesordnung tagte die BVV für 90 Minuten im Rathaus Charlottenburg. Im Mittelpunkt stand dabei die Bewältigung der Auswirkungen der Pandemie im Bezirk. Der Vorsitzende der FDP-Fraktion, Felix Recke, führte in der Debatte hierzu...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 27.04.20
  • 135× gelesen
Verkehr

Schleppender Ausbau
FDP und Linke fordern mehr Investitionen in die Radinfrastruktur

Die Fraktionen der FDP und der Linken in der BVV monieren einen schleppenden Ausbau der Radinfrastruktur im Bezirk. Bei der Abteilung Stadtentwicklung prallt die Kritik ab. Die beiden Fraktionen stützen sich auf Zahlen, welche die Senatsverwaltung für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz kürzlich auf Nachfrage der Berliner Morgenpost veröffentlicht hat. Charlottenburg-Wilmersdorf hat demnach von 2017 bis 2019 etwa 170.000 Euro in neue Radwege und 240.000 Euro in die Unterhaltung bestehender...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 30.03.20
  • 92× gelesen
Verkehr

Verkehrspolitik
FDP-Fraktion kritisiert schleppenden Ausbau der Radinfrastruktur in Charlottenburg-Wilmersdorf

Wie sich aus aktuellen Zahlen der Senatsverwaltung für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz ergibt, rangiert Charlottenburg-Wilmersdorf nur knapp vor dem Schlusslicht bei den Investitionen in neue und der Unterhaltung von bestehenden Radwegen. Charlottenburg-Wilmersdorf investierte demnach zwischen den Jahren 2017 und 2019 lediglich rund 8.000 Euro in neue Radwege und nur gut 140.000 Euro in die bestehende Radinfrastruktur. Zum Vergleich: Friedrichshain-Kreuzberg gab im gleichen Zeitraum gut 386.000...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 20.03.20
  • 64× gelesen
Politik

BVV: Coronavirus ist ein Thema

Charlottenburg-Wilmersdorf. Bei der nächsten BVV am Donnerstag, 19. März, kommt auf die Große Anfrage der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen hin auch das Thema "Coronavirus" aufs Tapet. Unter anderem wollen die Bündnisgrünen wissen, welche Maßnahmen das Bezirksamt gegen die Ausweitung der Pandemie ergreift. In der Großen Anfrage der FDP geht es um die Kriterien für Veranstaltungen und Märkte auf dem Breitscheidplatz. Die SPD macht den Drogenkonsumraum am Stuttgarter Platz zum Gegenstand der...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 13.03.20
  • 157× gelesen
Verkehr

Auf Antrag der FDP-Fraktion: Probeweise Sperrung der Tauentzienstraße beschlossen!

Der Ausschuss für Verkehr und Tiefbau der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf hat auf Antrag der FDP-Fraktion am vergangenen Freitag die Sperrung der Tauentzienstraße über einen Testzeitraum zwischen Joachimsthaler Straße und Wittenbergplatz beschlossen. Hintergrund für die Initiative war ein von der FDP-Fraktion im Oktober 2019 durchgeführtes Bürgerforum zur Zukunft der City West. Die Anwesenden dort begrüßten die Idee einer Fußgängerzone, um dem Boulevard wieder mehr Aufenthaltsqualität zu geben....

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 10.03.20
  • 77× gelesen
Verkehr

Rot-Grün-Rot verhindert Umbau der Kantstraße

Seit Jahren folgen aus dem Zuschnitt der Kantstraße verkehrliche Probleme. Die bauliche Umgestaltung lässt indes weiter auf sich warten. Erst kürzlich verunglückte dort erneut ein Radfahrer. Die FDP-Fraktion in der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf will diesen Zustand nicht länger hinnehmen und brachte einen umfangreichen Antrag zum Umbau der Kantstraße ein. Der Antrag enthält u. a. eine Forderung zur Veränderung des Straßenquerschnitts, so dass die Kantstraße für alle Verkehrsteilnehmer sicher...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 10.03.20
  • 167× gelesen
  •  1
Verkehr
Wer mit dem Kraftfahrzeug aus Richtung Schöneberg nach Steglitz möchte, muss sich spätestens mit Beginn 2021 einen anderen Weg suchen als den durch den Tunnel Schlangenbader Straße. Er muss saniert und deshalb geschlossen werden.

Kommt der Dauerstau?
Tunnel unter der "Schlange" muss saniert werden und wird für drei Jahre gesperrt

Der Tunnel Schlangenbader Straße muss saniert werden und wird deshalb für drei Jahre komplett gesperrt. Schon im dritten Quartal dieses Jahres starten die ersten Maßnahmen des 23,5 Millionen Euro teuren Projekts. „Zu den ersten Bauarbeiten zählt die Verbreiterung des Mittelstreifens nördlich des Tunnels“, erklärte Jan Thomsen, Sprecher der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz. Dabei ist vermutlich schon mit der Sperrung einzelner Fahrstreifen zu rechnen. Vollständig dicht...

  • Wilmersdorf
  • 02.03.20
  • 334× gelesen
  •  1
Politik

Ergebnisbericht zur Mündlichen Anfrage vom 20.02.2020
Sicherungskonzept Breitscheidplatz

In der vergangenen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf fragte die FDP-Fraktion das Bezirksamt nach der aktuellen Situation in der Umsetzung der dauerhaften Sicherungsmaßnahmen am Breitscheidplatz. Insbesondere warum die temporären Sicherungsmaßnahmen nach wie vor am Breitscheidplatz vorzufinden sind, wenn doch das Bezirksamt im November 2019 ausführte, diese nicht über das Ende des Weihnachtsmarktes hinaus weiter genehmigen zu wollen. Ferner wurde um Auskunft zu...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 01.03.20
  • 85× gelesen
Politik

Grünflächenerhalt
SPD-Fraktion will Grünfläche bebauen

In die vergangene Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses der BVV-Charlottenburg-Wilmersdorf brachte die SPD-Fraktion einen Antrag ein, der zum Inhalt die Bebauung einer Grünfläche in Westend hatte. Obwohl die Verwaltung ausführte, bei dem beschriebenen Grundstück zwischen Reichsstraße, den Bahngleisen und dem Spandauer Damm, welches auch als Hundeauslaufgebiet genutzt wird und einen Spielplatz beherbergt, handele es sich um „nicht bebaubares Gebiet“, hielt die SPD-Fraktion ihren Antrag...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 21.02.20
  • 123× gelesen
Verkehr

"Zuständigkeitsgerangel" kostet Zeit
Kantstraße: Linksfraktion fordert die zügige Einrichtung einer geschützten Radspur

Es gibt keine zwei Meinungen: Die Kantstraße muss umgebaut, muss sicherer werden. Geschehen ist bislang nichts. Anlässlich des am 8. Februar tödlich verunglückten Radfahrers übt die Linksfraktion nun Kritik am bündnisgrünen Baustadtrat Oliver Schruoffeneger. Der tragische Unfall, bei dem ein 31-jähriger Autofahrer auf Höhe des Savignyplatzes wegen überhöhter Geschwindigkeit die Kontrolle über sein Fahrzeug verlor und auf der Busspur den 64-jährigen Fahrradfahrer erfasste, solle keinesfalls...

  • Charlottenburg
  • 13.02.20
  • 151× gelesen
  •  3
Verkehr
Ein Podest auf der Böschung hinter diesem Schnellimbiss, zwischen Spandauer Damm und Am Bahnhof Westend, würde nach Vorschlag der Gruppe Planwerk Platz für 84 Fahrräder bieten. InfraVelo sieht bis zum Jahr 2030 einen Bedarf von 230 Plätzen, dann müsste der Imbiss weichen.
2 Bilder

Felix Recke: "Wieso dauert das so lange?"
Fahrradabstellplätze brauchen viel Zeit – auch am S-Bahnhof Westend

Die BVV hat auf Antrag der FDP-Fraktion den Bau eines Fahrradparkhauses am S-Bahnhof Westend beschlossen. Was die Freude der Befürworter trübt: Die Realisierung kann sich über Jahre ziehen. 2018 gab das Bezirksamt ein Fahrradabstellanlagenkonzept bei der Gruppe Planwerk in Auftrag. Die Bedarfsanalyse ergab: Es fehlen insgesamt 7500 Fahrradbügel im Bezirk, am Bahnhof Westend könnten 84 auf einem neu zu errichtenden Podest an der Böschung des südlichen Trottoirs, zwischen Spandauer Damm und Am...

  • Westend
  • 30.01.20
  • 165× gelesen
Verkehr

FDP-Fraktion setzt sich mit Fahrradparkhaus am Bahnhof Westend durch!

In der letzten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf wurde auf Antrag der FDP-Fraktion einstimmig der Bau eines Fahrradparkhauses am S-Bahnhof Westend beschlossen. Bei der Erarbeitung des bezirklichen Konzeptes für Fahrradparkplätze wies der Bahnhof eine der höchsten „Wildparker“-Quoten von Fahrrädern auf. Mindestens 77 Stellplätze fehlen laut Berechnung im Umfeld des Bahnhofs. Das Bezirksamt wurde nun aufgefordert, das bezirkseigene Grundstück zwischen den...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 24.01.20
  • 71× gelesen
Verkehr

Fahrradparkhaus am S-Bahnhof Westend beschlossen

Westend. Die FDP-Fraktion hat sich in der jüngsten BVV mit ihrer Idee eines Fahrradparkhauses am S-Bahnhof Westend durchgesetzt. Auf Antrag der Liberalen wurde der Bau einstimmig beschlossen. Bei der Erarbeitung des bezirklichen Konzeptes für Fahrradparkplätze wies dieser Bahnhof eine der höchsten „Wildparker“-Quoten von Fahrrädern auf. Mindestens 77 Stellplätze fehlen laut Berechnung im Umfeld des Bahnhofs. Das Bezirksamt wurde nun aufgefordert, das bezirkseigene Grundstück zwischen Spandauer...

  • Westend
  • 23.01.20
  • 100× gelesen
Wirtschaft

Freie Öffnungszeit für Spätis?

Charlottenburg-Wilmersdorf. In der jüngsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung wurde auf Antrag der FDP-Fraktion beschlossen, dass sich das Bezirksamt im Rat der Bürgermeister für eine Liberalisierung der Ladenöffnungszeiten für inhabergeführte Spätverkaufsstellen (Spätis) an Sonn- und Feiertagen einsetzen soll. Im Berliner Ladenöffnungsgesetz soll hierfür eine Definition von Spätverkaufsstellen aufgenommen werden und eine Klarstellung erfolgen, dass Spätis an Sonn- und...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 22.01.20
  • 65× gelesen
Politik

Erste BVV Charlottenburg-Wilmersdorf im neuen Jahr am 16. Januar 2020

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die erste Bezirksverordnetenversammlung im neuen Jahr findet am Donnerstag, 16. Januar, 17 Uhr im BVV-Saal des Rathauses, Otto-Suhr-Allee 100, statt. Auf Anfrage der CDU-Fraktion soll sich die Verwaltung zum Thema Preußenpark äußern, vor allem dazu, wie der Planungsstand im Hinblick auf die Einarbeitung der studentischen Entwürfe zur Umgestaltung der Grünanlage ist. Die AfD fordert in einem Antrag, die Schulen auch sonnabends zu öffnen, um Klimaaktivisten, die an...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 10.01.20
  • 110× gelesen
Politik

Neujahrsempfang der FDP-Fraktion

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die FDP-Fraktion in der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf lädt am Montag, 20. Januar, zum Neujahrsempfang in den Raum 136 des Rathauses an der Otto-Suhr-Allee 100 ein. Mit dem FDP-Fraktionsvorsitzenden im Berliner Abgeordnetenhaus, Sebastian Czaja, und den Gästen soll über die aktuellen Herausforderungen liberaler Hauptstadtpolitik und den Ausblick auf 2020 gesprochen werden. Eine Anmeldung per E-Mail unter info@fdp-fraktion-cw.de ist erforderlich. maz

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 09.01.20
  • 143× gelesen
Bauen
Das Seniorenzentrum Werner-Bockelmann-Haus hat seinen Anbau beschränkt.

Am Ziel vorbei
Im BVV-Bauausschuss wird Kritik am Modell der kooperativen Baulandentwicklung laut

Das Berliner Modell der kooperativen Baulandentwicklung geriet bei der jüngsten Bauausschusssitzung in die Kritik. Um den vorgeschriebenen Anteil an Sozialwohnungen einzuhalten, haben Bauherren in zwei Fällen ihre Pläne eingedampft. Nicht im Sinne des Erfinders, so die FDP-Fraktion. Wer in der Hauptstadt Wohnraum schafft, muss ab einer Nutzfläche von 5000 Quadratmetern 30 Prozent davon für preisgebundene Mietwohnungen für wirtschaftlich schwächer gestellte Bürger einplanen. Die...

  • Charlottenburg
  • 15.12.19
  • 217× gelesen
Politik

Das Modell der kooperativen Baulandentwicklung entwickelt sich zum Bauverhinderungsmodell

In der vergangenen Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses der BVV-Charlottenburg-Wilmersdorf führte Stadtrat Oliver Schruoffeneger auf Nachfrage der FDP-Fraktion aus, dass die Gesamtzahl der geplanten Wohnungen bei einem in der Englischen Straße geplanten Wohn- und Geschäftshaus auf Anweisung der Senatsverwaltung für Städtebau und Wohnen reduziert wurde, um den 30%-Anteil an preisgebundenen Mietwohnungen sicherstellen zu können. Das Modell der kooperativen Baulandentwicklung sieht vor, dass...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 06.12.19
  • 136× gelesen
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.