FDP-Fraktion Charlottenburg-Wilmersdorf

Beiträge zum Thema FDP-Fraktion Charlottenburg-Wilmersdorf

Verkehr

Busspur, Radweg und Tiefgarage
FDP stellt ihr Verkehrskonzept für Kantstraße vor

Mittelstreifen weg, weniger Parkplätze, dafür eine Busspur, ein Fahrradweg und Lieferzonen. Das schlägt die FDP in ihrem Verkehrskonzept für die gestresste Kantstraße vor. Die Kantstraße ächzt unter einer Fülle von Problemen. Busse, Einsatzfahrzeuge und Autos stehen regelmäßig im Stau. Radfahrer haben kaum Platz, der Mittelstreifen behindert Fußgänger, und die Lieferfahrzeuge der Geschäfte finden keine Parkplätze. „Die Pop-up-Radwege haben die Situation noch verschärft, vor allem für die...

  • Charlottenburg
  • 24.09.20
  • 78× gelesen
Politik

FDP wählt neuen Fraktionsvorstand

Charlottenburg-Wilmersdorf. Am 7. September hat die FDP-Fraktion auf einer turnusmäßigen Fraktionsversammlung einen neuen Vorstand gewählt. Zum Fraktionsvorsitzenden wurde erneut Felix Recke gewählt. Den stellvertretenden Vorsitz übernimmt die Bildungspolitikerin Stephanie Fest. Zum Schatzmeister der sechsköpfigen Fraktion ist wieder Pascal Tschörtner gewählt worden. my

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 09.09.20
  • 20× gelesen
Bauen
Die derzeitige Barriere ist nicht schön und soll nicht bleiben. Nun muss man Ästhetik und Abwehr unter einen Hut bringen.

Stadtmöbel statt Barriere
BVV stimmt Antrag der FDP für Breitscheidplatz zu

Das Sicherheitskonzept des Senats für den Breitscheidplatz soll überarbeitet werden. Dafür haben sich jetzt die Bezirksverordneten auf Antrag der FDP ausgesprochen. Stadtmöbel statt überdimensionierter Barrieren: Für die FDP soll der Breitscheidplatz seine Aufenthaltsqualität nicht verlieren. Die Fraktion hat deshalb beantragt, das Sicherheitskonzept des Senats zu überarbeiten. In der August-Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ging der Antrag auch einstimmig durch. Die CDU...

  • Charlottenburg
  • 03.09.20
  • 128× gelesen
Politik

Sicherheitskonzept Breitscheidplatz
BVV spricht sich für eine Überarbeitung des Sicherheitskonzepts Breitscheidplatz aus

Gute Nachrichten für den Breitscheidplatz: Die BVV Charlottenburg-Wilmersdorf hat sich in ihrer letzten Sitzung auf Antrag der FDP-Fraktion für eine Überarbeitung des Sicherheitskonzepts Breitscheidplatz ausgesprochen. Noch vor der Sommerpause war bekannt geworden, dass der geplante Berlin-Schriftzug vor der Kaiser-Wilhelm-Gedächtniskirche 16 Meter lang und 3 Meter hoch werden soll. Die zuständige Denkmalschutzbehörde des Bezirks hat hier bereits eine Ablehnung angekündigt und auch die...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 01.09.20
  • 108× gelesen
  • 1
Verkehr

Stadtautobahn A 100
SPD und Grüne bremsen die Deckelung der A 100 aus

Die Idee der Deckelung der A 100, welche die FDP erstmals im Jahr 2016 öffentlich äußerte und sich seither auch bei anderen Parteien großer Zustimmung erfreut, erhielt in der vergangenen Sitzung der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf einen Dämpfer. Der von der FDP-Fraktion bereits im September 2018 gestellte Antrag, welcher eine Machbarkeitsstudie zur Deckelung der A 100 im gesamten Bezirksgebiet von Charlottenburg-Wilmersdorf forderte, wurde nach unzählbaren Vertagungen durch die Mitglieder der...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 28.08.20
  • 170× gelesen
Politik

Mehr Geschichtsbewusstsein
FDP fordert für Olympiagelände aktualisierte Informationen

Eine interessante Diskussion steht am 26. August, 17.30 Uhr, im BVV-Saal des Rathauses an: Die Mitglieder des Sportausschusses werden einen Antrag der Liberalen zum Olympiagelände, offiziell „Olympiapark“, diskutieren. Die FDP-Fraktion fordert, das Areal historisch stärker in den Blick zu nehmen, geschichtsbewusster damit umzugehen. Dazu machen die Antragsteller, Fraktionschef Felix Maximilian Recke, Stephanie Fest und Klaus-Jürgen Hintz, einige Vorschläge: So soll das Bezirksamt bei Senat...

  • Westend
  • 23.08.20
  • 57× gelesen
Verkehr

Verkehrsausschuss stimmt gegen kurzfristige Entlastung am Karl-August-Platz

In der gestrigen Sitzung des Verkehrsausschusses der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf scheiterte ein Antrag der FDP-Fraktion, der die kurzfristige verkehrliche Entlastung des Kiezes um den Karl-August-Platz zum Ziel hatte. Die BVV hatte im Februar 2020 unter Vorwegnahme einer Bürgerbeteiligung umfangreiche Umbaumaßnahmen für den Kiez beschlossen, die jedoch langjährige Abstimmungsprozesse bedeuten. Um kurzfristig Abhilfe zu schaffen und insbesondere an Markttagen für...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 13.08.20
  • 68× gelesen
Verkehr

Mobilitätshub und U1-Lückenschluss
FDP will Individualverkehr in der City West reduzieren

Die FDP-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung will den Individualverkehr im Bereich des Ku’damms reduzieren. In einem Antrag fordert sie das Bezirksamt auf zu prüfen, ob in der Nähe des S-Bahnhofs Halensee ein sogenannter Mobilitätshub mit einer Quartiersgarage geschaffen werden kann. Ein Mobilitätshub ist ein Sammelpunkt, an dem vom ÖPNV auf Mobilitätsangebote umgestiegen werden kann. Hier werden Carsharing, Bikesharing, Roller-Sharing, Busse und Bahnen gebündelt. Die Idee...

  • Halensee
  • 10.08.20
  • 108× gelesen
Politik

Zur Demonstration gegen die Schließung der Galeria Karstadt-Filiale in Charlottenburg:
Der Sand muss in die Augen.

Nachdem SPD, CDU und Bündnis 90/ Die Grünen und das Bezirksamt in den letzten Jahren fast nichts für die Einzelhändler in Charlottenburg-Wilmersdorf getan haben, solidarisierten sich diese Parteien nun in Form einer Demonstration mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des von der Schließung bedrohten Kaufhauses Karstadt in der Wilmersdorfer Straße in Berlin-Charlottenburg. Die Fraktionen der genannten Parteien hatten in der Vergangenheit gegen jegliche Anträge der FDP-Fraktion zur...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 25.06.20
  • 199× gelesen
Politik

Reisen in Zeiten von Corona
Fragwürdiger Pfingsturlaub und die Folgen

In der vergangenen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung von Charlottenbug-Wilmersdorf musste sich Bezirksbürgermeister Naumann unangenehmen Fragen der FDP-Fraktion zu seinem Pfingsturlaub in Schweden, den er trotz einer Reisewarnung der Bundesregierung antrat, stellen. In seiner Beantwortung konnte er darlegen, dass er formal richtig gehandelt hat, der Vorbildfunktion eines Amtsträgers in solchen Zeiten jedoch nicht gerecht wurde. Er blieb dem Rathaus und weiteren Präsenzveranstaltungen...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 19.06.20
  • 270× gelesen
Bildung

Corona
Einschulungsuntersuchungen müssen nachgeholt werden

Auf Antrag der FDP-Fraktion hat die Bezirksverordnetenversammlung von Charlottenburg-Wilmersdorf heute einstimmig beschlossen, das Bezirksamt zu beauftragen, aufzuzeigen, wie die aufgrund der Corona-Pandemie bisher ausgesetzten Einschulungsuntersuchungen zeitnah nachgeholt werden können. Hierzu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Charlottenburg-Wilmersdorf, Pascal Tschörtner: „Angesichts von durchschnittlich nur noch einstelligen täglichen Neu-Infektionszahlen im...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 19.06.20
  • 84× gelesen
Politik

Haushaltspolitik
Verantwortung, die Steuergelder und der Haushalt!

Am Donnerstag, den 11.06.2020, schienen sich in der Sondersitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf alle Fraktionen bis auf die der FDP einig, dass im Bezirkshaushalt wegen der Corona-bedingt drohenden Wirtschaftskrise nicht gespart werden soll. Durch den Beschluss auf Antrag der SPD-Fraktion ist nun bereits vorentschieden, dass das Bezirksamt keine Einsparungen in den nächsten zwei Jahren vornehmen darf und kann. Unter der Berücksichtigung, dass durch die...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 16.06.20
  • 126× gelesen
Verkehr

Pop-Up-Radweg Kantstraße
FDP-Fraktion kritisiert „DemoParty“ auf der Kantstraße

Unter dem Motto „Feiert mit uns die Einweihung der neuen Pop-Up-Bike-Lane Kantstraße!“ haben die Initiativen Clevere Städte, Changing Cities und der ADFC Berlin zu einer „DemoParty“ am 19. Juni 2020 auf die Kantstraße eingeladen. Der Vorsitzende der FDP-Fraktion Charlottenburg-Wilmersdorf, Felix Recke, führt hierzu aus: „Ich komme gerne, wenn die Kantstraße dann tatsächlich irgendwann einmal verkehrssicher ist. Aktuell suggeriert der Pop-Up-Radweg jedoch lediglich Sicherheit, die es an...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 15.06.20
  • 371× gelesen
  • 2
Verkehr

Dreieck Funkturm
Neue Variante des Autobahndreiecks Funkturm

Am heutigen Tag wurde eine neue Variante für den Umbau des Autobahndreiecks Funkturm von der mit der Planung beauftragten DEGES (Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -baugesellschaft) vorgestellt. Der veränderte Entwurf soll die Beteiligungsprozesse der vergangenen Monate berücksichtigen. Insbesondere aus der Anwohnerschaft der Siedlung Eichkamp wurde massiver Protest laut, der auch durch zwei Demonstrationen zum Ausdruck gebracht wurde. Zur neuen Variante des Umbaus beim Autobahndreieck...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 13.05.20
  • 141× gelesen
Politik

Stadtentwicklung
Rot-Grün-Rot verweigert Architekten das Gespräch

In der letzten Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses, der ersten Präsenzsitzung nach der coronabedingten Reduzierung des Sitzungsbetriebes, standen erneut die Bebauungsstudien für den Adenauer Platz auf der Tagesordnung. Wie bekannt beabsichtigen die Inhaber des Panorama-Hotels und des Eckhauses Wilmersdorfer Straße / Lewishamstraße, die Gebäude baulich zu verändern bzw. gegen einen Neubau zu ersetzten. Nach Kritik durch Rot-Grün-Rot in vorausgegangenen Sitzungen an der Entwicklung von...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 07.05.20
  • 337× gelesen
Bildung
Jede Schule erhält eine zusätzliche Putzkraft, die jeden Tag vier Stunden lang flexibel eingesetzt werden kann. Das von Stadträtin Heike Schmitt-Schmelz angeregte Modell funktioniert an der Friedensburg-Oberschule sehr gut.

Bezirk behebt Defizite in der Reinigung sofort
Kein Schwarzer Peter Spiel

Zwei Oberschulen des Bezirks erwischten ein holpriges Comeback in den Schulalltag. Grund war jeweils die fehlende Reinigung zwischen zwei Schülerschichten. Aus Fraktionen der Bezirksverordnetenversammlung hagelte es dafür fast schneller Kritik, als der Musterhygieneplan des Senats umzusetzen war. Seit 27. April sind die Berliner Schulen von den 6. Klassen an wieder geöffnet. Sowohl an der Robert-Jungk-Oberschule in Wilmersdorf als auch an der Friedensburg-Oberschule in Charlottenburg hatte...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 07.05.20
  • 149× gelesen
Politik

Corona-Krise
Verlegung von Wochenmarkt kurzfristig abgesagt!

Die Bedeutung der Wochenmärkte hat besonders in Zeiten von Corona zugenommen. Viele Verbraucherinnen und Verbraucher ziehen den Einkauf an der frischen Luft den Supermärkten vor. Normalerweise ist es üblich, dass die Märkte an Feiertagen um einen Tag vor- oder nach hinten verlegt werden. Noch vor Kurzem betonte der zuständige Bezirksstadtrat die Wichtigkeit, gerade jetzt die frischen regionalen Produkte zu fördern und beständig anbieten zu können. Nun aber bestätigen Händler, dass die...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 05.05.20
  • 115× gelesen
Politik

Corona-Krise
Umsetzung des Musterhygieneplans: Bezirksamt muss Schulen unterstützen!

Reinigungs- und Hygieneprobleme an Schulen in Charlottenburg-Wilmersdorf sind seit langem bekannt. Besonders in Zeiten der Corona-Krise und den jüngst beschlossenen sukzessiven Schulöffnungen wird die Notwendigkeit verlässlicher Schulreinigungen und Hygieneschutzmaßnahmen umso deutlicher. Für die FDP-Fraktion ist es daher unverständlich, dass Beanstandungen und Anfragen von Schulen mit Bitte um Unterstützung bei der kurzfristigen Umsetzung des Musterhygieneplans vom Schulamt nicht beantwortet...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 29.04.20
  • 302× gelesen
Verkehr

Corona-Krise
Pop-Up Radweg offenbart Versäumnisse der vergangenen Jahre!

Am heutigen Tage haben die Arbeiten zur Einrichtung eines temporären Radwegs auf der Kantstraße und der Neuen Kantstraße in Berlin-Charlottenburg begonnen. Bereits vor der Corona-Pandemie forderte die FDP-Fraktion mit einem umfangreichen Antrag den Umbau der Kantstraße, der u. a. eine Veränderung des Straßenquerschnitts vorgesehen hatte. Mit den vorgeschlagenen Maßnahmen, denen eine Untersuchung der Kantstraße durch die TU-Berlin vorausging, sollte die Kantstraße künftig für alle...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 29.04.20
  • 366× gelesen
Politik

Corona-Krise
FDP-Fraktion fordert eigene „Exit-Strategie“ des Bezirksamts

Insbesondere auf Druck der FDP-Fraktion tagte gestern erstmals seit Beginn der SARS-CoV-2-Pandemie wieder die Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf. In verkleinerter Form mit lediglich 28 statt 55 Bezirksverordneten und mit einer verkürzten Tagesordnung tagte die BVV für 90 Minuten im Rathaus Charlottenburg. Im Mittelpunkt stand dabei die Bewältigung der Auswirkungen der Pandemie im Bezirk. Der Vorsitzende der FDP-Fraktion, Felix Recke, führte in der Debatte hierzu...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 27.04.20
  • 256× gelesen
Verkehr

Schleppender Ausbau
FDP und Linke fordern mehr Investitionen in die Radinfrastruktur

Die Fraktionen der FDP und der Linken in der BVV monieren einen schleppenden Ausbau der Radinfrastruktur im Bezirk. Bei der Abteilung Stadtentwicklung prallt die Kritik ab. Die beiden Fraktionen stützen sich auf Zahlen, welche die Senatsverwaltung für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz kürzlich auf Nachfrage der Berliner Morgenpost veröffentlicht hat. Charlottenburg-Wilmersdorf hat demnach von 2017 bis 2019 etwa 170.000 Euro in neue Radwege und 240.000 Euro in die Unterhaltung bestehender...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 30.03.20
  • 102× gelesen
Verkehr

Verkehrspolitik
FDP-Fraktion kritisiert schleppenden Ausbau der Radinfrastruktur in Charlottenburg-Wilmersdorf

Wie sich aus aktuellen Zahlen der Senatsverwaltung für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz ergibt, rangiert Charlottenburg-Wilmersdorf nur knapp vor dem Schlusslicht bei den Investitionen in neue und der Unterhaltung von bestehenden Radwegen. Charlottenburg-Wilmersdorf investierte demnach zwischen den Jahren 2017 und 2019 lediglich rund 8.000 Euro in neue Radwege und nur gut 140.000 Euro in die bestehende Radinfrastruktur. Zum Vergleich: Friedrichshain-Kreuzberg gab im gleichen Zeitraum gut 386.000...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 20.03.20
  • 79× gelesen
Politik

BVV: Coronavirus ist ein Thema

Charlottenburg-Wilmersdorf. Bei der nächsten BVV am Donnerstag, 19. März, kommt auf die Große Anfrage der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen hin auch das Thema "Coronavirus" aufs Tapet. Unter anderem wollen die Bündnisgrünen wissen, welche Maßnahmen das Bezirksamt gegen die Ausweitung der Pandemie ergreift. In der Großen Anfrage der FDP geht es um die Kriterien für Veranstaltungen und Märkte auf dem Breitscheidplatz. Die SPD macht den Drogenkonsumraum am Stuttgarter Platz zum Gegenstand der...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 13.03.20
  • 220× gelesen
Verkehr

Auf Antrag der FDP-Fraktion: Probeweise Sperrung der Tauentzienstraße beschlossen!

Der Ausschuss für Verkehr und Tiefbau der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf hat auf Antrag der FDP-Fraktion am vergangenen Freitag die Sperrung der Tauentzienstraße über einen Testzeitraum zwischen Joachimsthaler Straße und Wittenbergplatz beschlossen. Hintergrund für die Initiative war ein von der FDP-Fraktion im Oktober 2019 durchgeführtes Bürgerforum zur Zukunft der City West. Die Anwesenden dort begrüßten die Idee einer Fußgängerzone, um dem Boulevard wieder mehr Aufenthaltsqualität zu geben....

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 10.03.20
  • 93× gelesen
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