FDP-Fraktion Charlottenburg-Wilmersdorf

Beiträge zum Thema FDP-Fraktion Charlottenburg-Wilmersdorf

Politik

FDP-Fraktion neu besetzt

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die FDP-Fraktion hat sich nach den BVV-Wahlen konstituiert. Zum Fraktionsvorsitzenden wurde Felix Recke wiedergewählt, der diese Aufgabe seit 2018 innehat. Den stellvertretenden Vorsitz übernehmen der Vorsitzende der Jungen Liberalen im Bezirk, Tobias Bergmann, und die FDP-Spitzenkandidatin Stefanie Beckers. Zum Schatzmeister der sechsköpfigen Fraktion ist Lucas Zeh gewählt worden. Mit den beiden Bezirksverordneten Johannes Heyne und Christian Schuchert wird die...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 11.10.21
  • 192× gelesen
Politik

Die Berliner warten weiter
Bürgerämter zwei Stunden länger geöffnet

Seit 1. August sind die drei Bürgerämter 37 statt wie bisher 35 Stunden pro Woche geöffnet. Termine müssen aber weiterhin vereinbart werden. Für eine Sprechstunde am Sonnabend fehlt das Personal. In den Bürgerämtern ist die Nachfrage nach Terminen weiterhin hoch. Mitunter müssen die Bürger mit wochenlangen Wartezeiten für Dienstleistungen wie etwa der Verlängerung ihres Personalausweises rechnen. Im Bürgeramt am Hohenzollerndamm zum Beispiel gibt es bis September keinen freien Termin. Um das...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 02.08.21
  • 129× gelesen
Politik

Abschied vom Live-Stream
Bezirksverordnete wollen in Präsenzsitzungen zurück

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) kehrt nach der Sommerpause in die Präsenz zurück, sofern die Pandemie es zulässt. Die Fraktionen sind dafür. Wo dann getagt wird, steht aber noch nicht fest. Der BVV-Saal ist wegen eines Wasserschadens gesperrt. Seit sechs Monaten tagen die Bezirksverordneten digital im Live-Stream auf Youtube. Nun machen die Inzidenzwerte Hoffnung auf eine Rückkehr in die Präsenz. Nach der Sommerpause soll es im September so weit sein. Die FDP hatte das schon viel früher...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 19.06.21
  • 100× gelesen
Verkehr
Die Krumme Straße am Karl-August-Platz wird für Autos gesperrt. | Foto: Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf/Rath

Feldversuch im Karl-August-Kiez
Krumme Straße für Autos gesperrt

Ab dem 1. Mai ist die Krumme Straße für den motorisierten Verkehr gesperrt. Grund dafür ist ein mehrmonatiger Verkehrsversuch in der Krumme Straße am Karl-August-Platz in Höhe des Wochenmarktes. Fahrräder und Lastenräder können weiterhin durchfahren. Mit diesem Versuch möchte das Bezirksamt in Abstimmung mit der Nachbarschaftsinitiative „Karl-August-Kiez“ herausfinden, ob eine solche Maßnahme zu einer deutlichen Reduzierung der Verkehrsbelastung und zur Erhöhung der Sicherheit sowie der...

  • Charlottenburg
  • 30.04.21
  • 552× gelesen
Wirtschaft
Trödel auf Wochenmärkten trotz Corona? In anderen Bezirken geht das auch, sagt die FDP.  | Foto: Ulrike Kiefert

Non-Food-Verkauf auf Wochenmärkten zulassen
BVV will Händler stärken

Non-Food-Händler wieder auf Wochenmärkten zulassen: Dafür haben jetzt die Bezirksverordneten plädiert. Das soll die Händler in der Krise stärken. Mit ihrem Dringlichkeitsantrag setzte sich die FDP-Fraktion in der Februar-Sitzung der Bezirksverordneten durch. Das Bezirksamt ist nun aufgefordert, sich beim Senat dafür stark zu machen, dass Non-Food-Händler möglichst schnell wieder auf den Wochenmärkten verkaufen dürfen. Die Corona-Verordnung verbietet auf Märkten den Verkauf von Waren, die „nicht...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 25.02.21
  • 245× gelesen
Soziales

Warten vor dem Standesamt
Wer im Bezirk heiraten will, braucht Geduld

Wer im Bezirk heiraten möchte, braucht Geduld und starke Nerven. Denn anders als in einigen anderen Bezirken müssen in Charlottenburg-Wilmersdorf die Termine zur Eheschließung persönlich vor Ort vereinbart werden. Stundenlanges Warten ist vorprogrammiert. Der Bezirk sei ein beliebter Ort für Eheschließungen. In Bezug auf die Digitalisierung hinkt er jedoch anderen Bezirken hinterher, meint die FDP-Fraktion. Es sei „schlicht nicht mehr zeitgemäß, auf analoge Prozesse zu setzen, wenn digitale...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 14.12.20
  • 457× gelesen
Politik

Digitalisierung der Verwaltung
BVV-Ausschuss beschließt Digitalisierungsoffensive für das Standesamt

Der Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Wirtschaftsangelegenheiten der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf hat sich in dieser Woche auf Antrag der FDP-Fraktion einstimmig für eine Digitalisierung des bezirklichen Standesamts ausgesprochen. Charlottenburg-Wilmersdorf ist ein beliebter Ort für Eheschließungen. In Bezug auf die Digitalisierung von Dienstleistungen hinkt es jedoch anderen Bezirken weit hinterher. Wer den Wunsch zur Hochzeit hat, muss beispielsweise exakt sechs Monate vor seinem...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 27.11.20
  • 122× gelesen
Politik

Weihnachtsmärkte
Dezentrale Weihnachtsmärkte – jetzt!

Auf die spontane Anfrage der FDP-Fraktion in der letzten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Charlottenburg-Wilmersdorf erklärte das Bezirksamt, dass es derzeit nur wenig Chancen für die Durchführung von Weihnachtsmärkten in den gewohnten Ausmaßen im Bezirk sieht. Nach den coronabedingten Absagen zahlreicher Märkte, u. a. vor dem Schloss Charlottenburg, stehen vermutlich auch der Markt auf dem Breitscheidplatz und in der Wilmersdorfer Straße vor dem Aus. Im Bezirk Pankow wurde nun...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 23.11.20
  • 163× gelesen
Verkehr
Auf dem Savignyplatz kann der Mittelstreifen laut Verkehrskonzept bleiben. Die Kantstraße ist dort breit genug.  | Foto: Visualisierung: FDP
2 Bilder

Busspur, Radweg und Tiefgarage
FDP stellt ihr Verkehrskonzept für Kantstraße vor

Mittelstreifen weg, weniger Parkplätze, dafür eine Busspur, ein Fahrradweg und Lieferzonen. Das schlägt die FDP in ihrem Verkehrskonzept für die gestresste Kantstraße vor. Die Kantstraße ächzt unter einer Fülle von Problemen. Busse, Einsatzfahrzeuge und Autos stehen regelmäßig im Stau. Radfahrer haben kaum Platz, der Mittelstreifen behindert Fußgänger, und die Lieferfahrzeuge der Geschäfte finden keine Parkplätze. „Die Pop-up-Radwege haben die Situation noch verschärft, vor allem für die...

  • Charlottenburg
  • 24.09.20
  • 466× gelesen
  • 2
Politik

FDP wählt neuen Fraktionsvorstand

Charlottenburg-Wilmersdorf. Am 7. September hat die FDP-Fraktion auf einer turnusmäßigen Fraktionsversammlung einen neuen Vorstand gewählt. Zum Fraktionsvorsitzenden wurde erneut Felix Recke gewählt. Den stellvertretenden Vorsitz übernimmt die Bildungspolitikerin Stephanie Fest. Zum Schatzmeister der sechsköpfigen Fraktion ist wieder Pascal Tschörtner gewählt worden. my

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 09.09.20
  • 59× gelesen
Verkehr

Verkehrsausschuss stimmt gegen kurzfristige Entlastung am Karl-August-Platz

In der gestrigen Sitzung des Verkehrsausschusses der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf scheiterte ein Antrag der FDP-Fraktion, der die kurzfristige verkehrliche Entlastung des Kiezes um den Karl-August-Platz zum Ziel hatte. Die BVV hatte im Februar 2020 unter Vorwegnahme einer Bürgerbeteiligung umfangreiche Umbaumaßnahmen für den Kiez beschlossen, die jedoch langjährige Abstimmungsprozesse bedeuten. Um kurzfristig Abhilfe zu schaffen und insbesondere an Markttagen für...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 13.08.20
  • 104× gelesen
Verkehr

Pop-Up-Radweg Kantstraße
FDP-Fraktion kritisiert „DemoParty“ auf der Kantstraße

Unter dem Motto „Feiert mit uns die Einweihung der neuen Pop-Up-Bike-Lane Kantstraße!“ haben die Initiativen Clevere Städte, Changing Cities und der ADFC Berlin zu einer „DemoParty“ am 19. Juni 2020 auf die Kantstraße eingeladen. Der Vorsitzende der FDP-Fraktion Charlottenburg-Wilmersdorf, Felix Recke, führt hierzu aus: „Ich komme gerne, wenn die Kantstraße dann tatsächlich irgendwann einmal verkehrssicher ist. Aktuell suggeriert der Pop-Up-Radweg jedoch lediglich Sicherheit, die es an vielen...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 15.06.20
  • 520× gelesen
  • 2
Verkehr

Dreieck Funkturm
Neue Variante des Autobahndreiecks Funkturm

Am heutigen Tag wurde eine neue Variante für den Umbau des Autobahndreiecks Funkturm von der mit der Planung beauftragten DEGES (Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -baugesellschaft) vorgestellt. Der veränderte Entwurf soll die Beteiligungsprozesse der vergangenen Monate berücksichtigen. Insbesondere aus der Anwohnerschaft der Siedlung Eichkamp wurde massiver Protest laut, der auch durch zwei Demonstrationen zum Ausdruck gebracht wurde. Zur neuen Variante des Umbaus beim Autobahndreieck...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 13.05.20
  • 428× gelesen
Politik

Corona-Krise
Verlegung von Wochenmarkt kurzfristig abgesagt!

Die Bedeutung der Wochenmärkte hat besonders in Zeiten von Corona zugenommen. Viele Verbraucherinnen und Verbraucher ziehen den Einkauf an der frischen Luft den Supermärkten vor. Normalerweise ist es üblich, dass die Märkte an Feiertagen um einen Tag vor- oder nach hinten verlegt werden. Noch vor Kurzem betonte der zuständige Bezirksstadtrat die Wichtigkeit, gerade jetzt die frischen regionalen Produkte zu fördern und beständig anbieten zu können. Nun aber bestätigen Händler, dass die...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 05.05.20
  • 179× gelesen
Verkehr

Corona-Krise
Pop-Up Radweg offenbart Versäumnisse der vergangenen Jahre!

Am heutigen Tage haben die Arbeiten zur Einrichtung eines temporären Radwegs auf der Kantstraße und der Neuen Kantstraße in Berlin-Charlottenburg begonnen. Bereits vor der Corona-Pandemie forderte die FDP-Fraktion mit einem umfangreichen Antrag den Umbau der Kantstraße, der u. a. eine Veränderung des Straßenquerschnitts vorgesehen hatte. Mit den vorgeschlagenen Maßnahmen, denen eine Untersuchung der Kantstraße durch die TU-Berlin vorausging, sollte die Kantstraße künftig für alle...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 29.04.20
  • 436× gelesen
Politik

Corona-Krise
FDP-Fraktion fordert eigene „Exit-Strategie“ des Bezirksamts

Insbesondere auf Druck der FDP-Fraktion tagte gestern erstmals seit Beginn der SARS-CoV-2-Pandemie wieder die Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf. In verkleinerter Form mit lediglich 28 statt 55 Bezirksverordneten und mit einer verkürzten Tagesordnung tagte die BVV für 90 Minuten im Rathaus Charlottenburg. Im Mittelpunkt stand dabei die Bewältigung der Auswirkungen der Pandemie im Bezirk. Der Vorsitzende der FDP-Fraktion, Felix Recke, führte in der Debatte hierzu aus: „Wir...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 27.04.20
  • 323× gelesen
Verkehr

Schleppender Ausbau
FDP und Linke fordern mehr Investitionen in die Radinfrastruktur

Die Fraktionen der FDP und der Linken in der BVV monieren einen schleppenden Ausbau der Radinfrastruktur im Bezirk. Bei der Abteilung Stadtentwicklung prallt die Kritik ab. Die beiden Fraktionen stützen sich auf Zahlen, welche die Senatsverwaltung für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz kürzlich auf Nachfrage der Berliner Morgenpost veröffentlicht hat. Charlottenburg-Wilmersdorf hat demnach von 2017 bis 2019 etwa 170.000 Euro in neue Radwege und 240.000 Euro in die Unterhaltung bestehender gesteckt...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 30.03.20
  • 155× gelesen
Verkehr

Verkehrspolitik
FDP-Fraktion kritisiert schleppenden Ausbau der Radinfrastruktur in Charlottenburg-Wilmersdorf

Wie sich aus aktuellen Zahlen der Senatsverwaltung für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz ergibt, rangiert Charlottenburg-Wilmersdorf nur knapp vor dem Schlusslicht bei den Investitionen in neue und der Unterhaltung von bestehenden Radwegen. Charlottenburg-Wilmersdorf investierte demnach zwischen den Jahren 2017 und 2019 lediglich rund 8.000 Euro in neue Radwege und nur gut 140.000 Euro in die bestehende Radinfrastruktur. Zum Vergleich: Friedrichshain-Kreuzberg gab im gleichen Zeitraum gut 386.000...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 20.03.20
  • 112× gelesen
Verkehr

Auf Antrag der FDP-Fraktion: Probeweise Sperrung der Tauentzienstraße beschlossen!

Der Ausschuss für Verkehr und Tiefbau der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf hat auf Antrag der FDP-Fraktion am vergangenen Freitag die Sperrung der Tauentzienstraße über einen Testzeitraum zwischen Joachimsthaler Straße und Wittenbergplatz beschlossen. Hintergrund für die Initiative war ein von der FDP-Fraktion im Oktober 2019 durchgeführtes Bürgerforum zur Zukunft der City West. Die Anwesenden dort begrüßten die Idee einer Fußgängerzone, um dem Boulevard wieder mehr Aufenthaltsqualität zu geben....

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 10.03.20
  • 157× gelesen
Verkehr

Rot-Grün-Rot verhindert Umbau der Kantstraße

Seit Jahren folgen aus dem Zuschnitt der Kantstraße verkehrliche Probleme. Die bauliche Umgestaltung lässt indes weiter auf sich warten. Erst kürzlich verunglückte dort erneut ein Radfahrer. Die FDP-Fraktion in der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf will diesen Zustand nicht länger hinnehmen und brachte einen umfangreichen Antrag zum Umbau der Kantstraße ein. Der Antrag enthält u. a. eine Forderung zur Veränderung des Straßenquerschnitts, so dass die Kantstraße für alle Verkehrsteilnehmer sicher...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 10.03.20
  • 303× gelesen
  • 1
Verkehr
Wer mit dem Kraftfahrzeug aus Richtung Schöneberg nach Steglitz möchte, muss sich spätestens mit Beginn 2021 einen anderen Weg suchen als den durch den Tunnel Schlangenbader Straße. Er muss saniert und deshalb geschlossen werden.  | Foto: Matthias Vogel

Kommt der Dauerstau?
Tunnel unter der "Schlange" muss saniert werden und wird für drei Jahre gesperrt

Der Tunnel Schlangenbader Straße muss saniert werden und wird deshalb für drei Jahre komplett gesperrt. Schon im dritten Quartal dieses Jahres starten die ersten Maßnahmen des 23,5 Millionen Euro teuren Projekts. „Zu den ersten Bauarbeiten zählt die Verbreiterung des Mittelstreifens nördlich des Tunnels“, erklärte Jan Thomsen, Sprecher der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz. Dabei ist vermutlich schon mit der Sperrung einzelner Fahrstreifen zu rechnen. Vollständig dicht...

  • Wilmersdorf
  • 02.03.20
  • 1.751× gelesen
  • 1
Verkehr
Ein Podest auf der Böschung hinter diesem Schnellimbiss, zwischen Spandauer Damm und Am Bahnhof Westend, würde nach Vorschlag der Gruppe Planwerk Platz für 84 Fahrräder bieten. InfraVelo sieht bis zum Jahr 2030 einen Bedarf von 230 Plätzen, dann müsste der Imbiss weichen.  | Foto: Felix Recke
2 Bilder

Felix Recke: "Wieso dauert das so lange?"
Fahrradabstellplätze brauchen viel Zeit – auch am S-Bahnhof Westend

Die BVV hat auf Antrag der FDP-Fraktion den Bau eines Fahrradparkhauses am S-Bahnhof Westend beschlossen. Was die Freude der Befürworter trübt: Die Realisierung kann sich über Jahre ziehen. 2018 gab das Bezirksamt ein Fahrradabstellanlagenkonzept bei der Gruppe Planwerk in Auftrag. Die Bedarfsanalyse ergab: Es fehlen insgesamt 7500 Fahrradbügel im Bezirk, am Bahnhof Westend könnten 84 auf einem neu zu errichtenden Podest an der Böschung des südlichen Trottoirs, zwischen Spandauer Damm und Am...

  • Westend
  • 30.01.20
  • 357× gelesen
Verkehr

FDP-Fraktion setzt sich mit Fahrradparkhaus am Bahnhof Westend durch!

In der letzten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf wurde auf Antrag der FDP-Fraktion einstimmig der Bau eines Fahrradparkhauses am S-Bahnhof Westend beschlossen. Bei der Erarbeitung des bezirklichen Konzeptes für Fahrradparkplätze wies der Bahnhof eine der höchsten „Wildparker“-Quoten von Fahrrädern auf. Mindestens 77 Stellplätze fehlen laut Berechnung im Umfeld des Bahnhofs. Das Bezirksamt wurde nun aufgefordert, das bezirkseigene Grundstück zwischen den...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 24.01.20
  • 116× gelesen
Verkehr

Fahrradparkhaus am S-Bahnhof Westend beschlossen

Westend. Die FDP-Fraktion hat sich in der jüngsten BVV mit ihrer Idee eines Fahrradparkhauses am S-Bahnhof Westend durchgesetzt. Auf Antrag der Liberalen wurde der Bau einstimmig beschlossen. Bei der Erarbeitung des bezirklichen Konzeptes für Fahrradparkplätze wies dieser Bahnhof eine der höchsten „Wildparker“-Quoten von Fahrrädern auf. Mindestens 77 Stellplätze fehlen laut Berechnung im Umfeld des Bahnhofs. Das Bezirksamt wurde nun aufgefordert, das bezirkseigene Grundstück zwischen Spandauer...

  • Westend
  • 23.01.20
  • 268× gelesen
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