FDP-Fraktion Reinickendorf

Beiträge zum Thema FDP-Fraktion Reinickendorf

Politik
Uwe Brockhausen (58) hat  gute Chancen neuer Bürgermeister von Reinickendorf zu werden.

Die Zeichen stehen auf Ampelkoalition
SPD, Grüne und FDP in Reinickendorf wollen Zählgemeinschaft bilden

Wie auf Bundesebene soll es auch in Reinickendorf demnächst eine Ampelkoalition geben. Das haben die Kreisvorsitzenden von SPD, Grünen und FDP am 21. Oktober bekanntgegeben. Die Entscheidung sei das Ergebnis erfolgreicher Sondierungsverhandlungen in den vergangenen Wochen. Sie würden jetzt in Gespräche zum Abschluss eines Koalitionsvertrags münden. Dabei soll "eine gemeinsame inhaltliche Agenda für die nächsten Jahre" vereinbart werden. Der Abschluss ist für Anfang November vorgesehen. Auf ein...

  • Reinickendorf
  • 22.10.21
  • 105× gelesen
Blaulicht

Verdacht der Bestechlichkeit und Bestechung
Korruptionsvorwurf: Mitarbeiter des Straßenbauamtsbereichs vom Dienst freigestellt

Großeinsätze der Polizei in einer öffentlichen Verwaltung sind noch immer eher eine Ausnahme. Am 6. Oktober hat es aber im Bezirksamt Reinickendorf eine solche Razzia gegeben. Die Durchsuchung richtete sich gegen einen Mitarbeiter des Fachbereichs Straßenbau. Es besteht der Verdacht der Korruption bei der Vergabe von Bauaufträgen. Dem Mitarbeiter werden Bestechlichkeit und Bestechung vorgeworfen. An dem Einsatz waren mehr als 50 Polizisten beteiligt. Außer beim Straßenbauamt fanden Razzien an...

  • Reinickendorf
  • 13.10.21
  • 102× gelesen
Leute

Von Hannah Höch bis August Borsig

Wittenau. Mehrere Namensvorschläge für den BVV-Saal im Rathaus sind auf den Aufruf der FDP-Fraktion bis Ende Februar eingegangen. Laut der Fraktionsvorsitzenden Mieke Senfleben sei mehrmals der Name der Malerin Hannah Höch genannt worden. Auch der Industrielle August Borsig oder Fritz Beyer, Architekt des Rathaus-Altbaus seien unter anderem vorgeschlagen worden – und sogar der Dichter Johann Wolfgang von Goethe. Alle Vorschläge würden jetzt in die weiteren Beratungen einfließen, erklärte Mieke...

  • Wittenau
  • 13.03.21
  • 8× gelesen
Verkehr
Warten auf die Einfahrt in den Recyclinghof.
2 Bilder

Um Rückstaus zu vermeiden
Der CDU-Abgeordnete Stephan Schmidt fordert Zeitfenstersystem auf Reinickendorfer Recyclinghof

Die Situation am BSR-Recyclinghof an der Ruppiner Chaussee sei schon länger "teilweise chaotisch und unzumutbar", erklärt der CDU-Abgeordnete Stephan Schmidt. Er schlägt daher die Einführung eines Zeitfenstersystems vor. Zu manchen Tageszeiten bilden sich in der Ruppiner Chaussee oder Am Dachsbau lange Autoschlangen. Dazu komme "das Verhalten einzelner Kunden, die sich nicht an die geltenden Regeln halten", beklagt Stephan Schmidt. So drängelt der eine oder andere Autofahrer sich an den...

  • Heiligensee
  • 13.02.21
  • 156× gelesen
  • 1
Politik

Wie soll der BVV-Saal heißen?

Wittenau. Die FDP-Fraktion möchte den BVV-Saal im Rathaus nach einer Persönlichkeit benennen. Ein entsprechender Antrag liegt der Bezirksverordnetenversammlung vor, wonach eine Experten-Kommission einen Namen bis zum Ende der Legislaturperiode finden soll. Die Liberalen bittet jetzt um Vorschläge, die sie dann in den Ausschussberatungen vorbringen möchten. Zu beachten sei, dass es einen Bezug zu Reinickendorf geben muss, erklärte die Fraktionsvorsitzende Mieke Senftleben. Eingereicht werden...

  • Wittenau
  • 10.02.21
  • 27× gelesen
Politik

Bezirksamt soll sich um Schutzwohnungen für Zwangsverheiratete kümmern

Reinickendorf. Im Bezirk soll es künftig Unterkünfte für von Zwangsheirat Betroffene geben. Die BVV stimmte am 12. August einem entsprechenden Antrag der FDP-Fraktion per Konsensliste zu. Dort wird dem Bezirksamt empfohlen, den Kontakt mit Wohnungsbaugesellschaften zu suchen, mit der Bitte, dafür ein Kontingent zur Verfügung zu stellen. tf

  • Bezirk Reinickendorf
  • 18.08.20
  • 27× gelesen
Politik

Parteien verabschieden Resolution in der BVV
Bürger sollen Corona weiter ernst nehmen

Fraktionen bringen Resolution zur Corona-Krise in die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ein. Dank der Mithilfe der Bevölkerung und großer Bereitschaft, sich persönlich einzuschränken, sei der Bezirk bisher vergleichsweise gut durch die Corona-Krise gekommen. Aber leider lasse das Verständnis und die Disziplin, sich weiter an die geltenden Regeln zu halten „bei einzelnen derzeit spürbar nach“. Dies sind zwei Kernaussagen aus einem als Resolution eingebrachten „Aufruf an alle Menschen in...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 13.08.20
  • 51× gelesen
Verkehr
Sanierungsbedürftig: Der oberirdische Abschnitt der U6.
3 Bilder

Wünsche und Forderungen rund um die Mobilität
Verkehrshoch statt Sommerloch

Es geht um Baustellen, Radwege, verschobene Großprojekte und den ÖPNV. Der Verkehr in allen Varianten ist zwar fast immer ein Thema, zuletzt aber anscheinend geballt. Hier nur einige Beispiele aus den vergangenen Wochen, ohne Anspruch auf Vollständigkeit. Besonderer Dialog. Die Heiligenseestraße zwischen Reiherallee und Elchdamm wird seit Ende Juni instand gesetzt. Die Arbeiten sollen bis 22. August dauern. Der Verkehr führt während dieser Zeit durch schmale Anwohnerstraßen. Und das anscheinend...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 03.08.20
  • 429× gelesen
  • 1
Umwelt

Ärger um fehlendes Verbotsschild vor dem Rathaus
Mehr Ordnung beim Konfetti

Ordnungsstadtrat Sebastian Maack (AfD) setzte einen einstimmig gefassten BVV-Beschluss nicht um, kritisiert die FDP. In dem von ihr eingebrachten Antrag wurde das Bezirksamt aufgefordert, einen Aufsteller am Rathaus zu platzieren, der auf das Verbot von umweltschädlichem Metall- oder Plastikkonfetti bei Hochzeiten hinweisen sollte. Das Brautpaar damit nach der Trauung zu bewerfen, gilt als beliebtes Ritual. Eine Nebenwirkung dabei ist, dass das Konfetti das Pflaster verschmutzt. Im Moment...

  • Wittenau
  • 15.07.20
  • 136× gelesen
Politik

Sibylle Meister steht der FDP in Reinickendorf vor

Reinickendorf. Die FDP-Abgeordnete Sibylle Meister ist neue Vorsitzende der Reinickendorfer FDP. Sie wurde als Nachfolgerin von Juliane Hüttl gewählt. Friedrich Ohnesorge wurde neu ins Amt des stellvertretenden Vorsitzenden gewählt, Timo Bergemann wurde als zweiter stellvertretender Vorsitzender bestätigt. Die Schatzmeisterin Heidemarie Eller wurde im Amt ebenfalls bestätigt. Beisitzer des Vorstands sind die FDP-Fraktionsvorsitzende in der Bezirksverordnetenversammlung, Mieke Senftleben,...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 23.06.20
  • 97× gelesen
Umwelt

Bezirksverordnete stimmen für Ballot Bins am Bahnhof Wittenau

Wittenau. Die Bezirksverordnetenversammlung hat am 10. Juni dem FDP-Antrag zur Aufstellung sogenannter Ballot Bins im Rahmen eines Pilotprojektes beim S- und U-Bahnhof Wittenau zugestimmt. Ballot Bins sind Mülleimer für Zigarettenstummel. Über die spielerische Art einer Umfrage (Ballot) werden Raucher motiviert, ihre Zigaretten in diesen gesonderten Mülleimer zu entsorgen. Der FDP-Verordnete David Jahn erklärt dazu: „In Großbritannien konnte die Verschmutzung dadurch um rund 50 Prozent...

  • Wittenau
  • 23.06.20
  • 61× gelesen
Verkehr

Wasserbetriebe müssen ihre Arbeiten zuvor abschließen
Zusätzliche Parkplätze am S-Bahnhof Waidmannslust kommen

Das Bezirksamt errichtet in den kommenden Jahren weitere Parkplätze entlang der Jean-Jaurèt-Straße. Damit folgt die Verwaltung einem Antrag der FDP-Fraktion, der im November vergangenen Jahres von der Bezirksverordnetenversammlung beschlossen wurde. Schon jetzt sind die vorhandenen Park-and-Ride-Plätze gut ausgelastet von Autofahrern, die den S-Bahnhof Waidmannslust für die Weiterfahrt nutzen. Die Bauarbeiten für die neuen Parklätze können aber erst begonnen werden, wenn die Berliner...

  • Waidmannslust
  • 14.06.20
  • 157× gelesen
Verkehr
An der Bushaltestelle Schmitzweg sind die ,Duschen' besonders intensiv.

Pfützen sorgen für Fußgänger-Duschen
Probleme auf der Roedernallee

Die FDP-Fraktion in der Bezirksveordnetenversammlung fordert das Bezirksamt mit einem Antrag auf, die Regenwasserpfützen entlang der Roedernallee zeitnah zu beseitigen. Nach den Beobachtungen der FDP-Politiker sind neben Fußgängern und Radfahrern auch BVG-Kunden von den Wasserlachen betroffen. "Vor allem an der Bushaltestelle Schmitzweg ist es besonders gravierend, man wird sofort ,geduscht', bevor man in den Bus einsteigen kann“, begründet die FDP-Fraktionsvorsitzende Mieke Senftleben den...

  • Wittenau
  • 04.06.20
  • 97× gelesen
Politik

Klimavorbehalt abgelehnt

Reinickendorf. Ein Antrag der Grünen, in Form einer Selbstverpflichtung des Bezirksamts dessen sämtlliche Entscheidungen unter einen Klimavorbehalt zu stellen, wurde im Stadtentwicklungs- und Umweltausschuss der Bezirksverordnetenversammlung am 28. Mai mit den Stimmen von CDU, AfD und FDP abgelehnt. Für den Antrag stimmten neben den Grünen auch SPD und Linke. Der Klimavorbehalt hätte bedeutet, dass alle Entscheidungen, die das Bezirksamt in Zukunft trifft, klimafreundlich sein müssen....

  • Bezirk Reinickendorf
  • 02.06.20
  • 70× gelesen
  • 1
Verkehr

Senat mangelnde Ortskenntnis vorgeworfen
FDP will zusätzliche Parkplätze sichern

Angesichts der Weigerung der Senatsverkehrsverwaltung, das diagonale Parken in Alt-Wittenau nach Beendigung der Bauarbeiten auf der Oranienburger Straße beizubehalten, wirft die bezirkliche FDP dem Senat mangelnde Ortskenntnis vor. Wie berichtet, war das schräge Parken auf der Straße Alt-Wittenau angeordnet worden, um rund 50 Parkplätze zu schaffen als Ersatz für diejenigen, die während der Arbeiten auf der Oranienburger Straße wegfielen. Ein Antrag der FDP-Fraktion in der...

  • Wittenau
  • 17.05.20
  • 66× gelesen
Politik

Telefonieren mit Mieke Senftleben

Reinickendorf. Die Vorsitzende der FDP-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung, Mieke Senftleben, lädt zu einer Telefonsprechstunde am Montag, 18. Mai, von 17 bis 18 Uhr. Sie ist in dieser Zeit unter 902 94 20 64 erreichbar. Zeitunabhängig kann die FDP-Fraktion auch per E-Mail unter info@fdp-fraktion-reinickendorf.de kontaktiert werden. CS

  • Reinickendorf
  • 12.05.20
  • 16× gelesen
Umwelt
Sibylle Meister und David Jahn zeigen ein Beispiel für ein Ballot bin.

Bürger können spielerisch der Umwelt helfen
FDP fordert "Ballot Bins" gegen Zigarettenmüll

Die FDP-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung fordert sogenannte „Ballot Bins“ im Bezirk. "Ballot Bins" sind Mülleimer für Zigarettenstummel. Über eine spielerische Art werden Raucher über eine Umfrage (Ballot) motiviert, ihre Zigaretten in diesen gesonderten Mülleimer zu entsorgen. David Jahn, stellvertretender Vorsitzender der FDP-Fraktion, erklärt: „Ein weggeworfener Zigarettenstummel kann bis zu acht Liter sauberes Wasser verschmutzen. Wer Zigaretten einfach auf die Straße wirft,...

  • Wittenau
  • 13.03.20
  • 139× gelesen
  • 1
Bauen

Mediator für die Cité Guynemer?
Straßen der einstigen Franzosen-Siedlung in Tegel sind noch privat

Die FDP-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) möchte die Probleme in der Cité Guynemer mittels eines Mediationsverfahrens lösen. Dazu bringt sie einen entsprechenden Antrag in die nächste BVV-Sitzung am Mittwoch, 12. Februar, ein. Dies ist ein neuer Ansatz, die Probleme der einstigen Franzosen-Siedlung zu lösen, die noch auf die Zeit der Teilung der Stadt zurückgehen. Wie mehrfach berichtet, gibt es in der in den 50er-Jahren von der französischen Schutzmacht errichteten Siedlung...

  • Tegel
  • 10.02.20
  • 143× gelesen
Soziales

Schutz gegen Zwangsheirat

Reinickendorf. Die FDP-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat für deren kommende Sitzung eine Empfehlung eingebracht, im Bezirk Schutzwohnungen für von Zwangsheirat Betroffene zu schaffen. Die Vorsitzende der FDP-Fraktion, Mieke Senftleben, erklärt, dass Menschen, die von Zwangsheirat betroffen sind, die Möglichkeit bekommen sollten, sich dieser zu entziehen. Die queerpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, Helena Radtke-Ruiz, verweist darauf, dass von Zwangsheirat auch Männer...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 06.01.20
  • 61× gelesen
Verkehr

Mehr Park & Ride-Plätze an der Jean-Jaurès-Straße
Autofahrer sollen umsteigen

Das Bezirksamt wird in diesem Jahr entscheiden, ob es weitere Park & Ride-Plätze an der Jean-Jaurès-Straße geben wird. Damit zeigt sich auch, wie mit weiterem Pendlerverkehr umgegangen wird. Ein Antrag der FDP, die zusätzlichen Parkplätze für Pendler an der Jean-Jaurès-Straße einzurichten, war 2018 zunächst im Verkehrsausschuss der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von allen anderen Parteien abgelehnt worden. Im November vergangenen Jahres schaffte er es schließlich auf die Konsensliste, die...

  • Waidmannslust
  • 05.01.20
  • 114× gelesen
Umwelt

Wildkräuter für die Bienen

Reinickendorf. Das Bezirksamt erarbeitet zurzeit zusammen mit dem Naturschutzbund Reinickendorf schon für die kommende Herbst- und Wintersaison ein Konzept, wie weitere öffentliche Grünflächen einschließlich Baumscheiben mit Wildkräutern versehen werden können. Damit sollen die Lebensbedingungen insbesondere für Bienen verbessert werden. Mit dem Hinweis auf das Konzept reagiert das Bezirksamt auf einen Antrag der FDP in der Bezirksverordnetenversammlung, Baumscheiben auch mit Unterstützung der...

  • Reinickendorf
  • 30.09.19
  • 48× gelesen
Verkehr

Mehr Tempo 30 auf dem Damm

Waidmannslust. Die Initiative Waidmannslust hat Zahlen der Polizei zum Verhalten von Autofahrern auf dem Waidmannsluster Damm veröffentlicht. Die Beamten hatten vom 8. bis 15. Mai ein Verkehrsmessgerät in Höhe des Fußgängerüberwegs „Am Dianaplatz“ installiert. Danach waren in diesem Zeitraum 47.500 Fahrzeuge in Richtung Tegel unterwegs und 44.200 in Richtung S-Bahnhof Waidmannlust. In Richtung Tegel fuhren 79 Prozent aller Fahrer schneller als die erlaubten 30 Stundenkilometer, in Richtung...

  • Waidmannslust
  • 31.08.19
  • 136× gelesen
  • 1
Verkehr

Zeitanzeige für Grünphasen

Reinickendorf. Die FDP-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung setzt sich für die probeweise Einführung sogenannter Countdown-Ampeln im Bezirk ein. David Jahn, verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion: „Insbesondere an großen Kreuzungen mit breiten Straßen fühlen sich viele Menschen auch bei grün unsicher. Das können Mütter mit Kindern, ältere Menschen oder mobilitätseingeschränkte Menschen sein.“ Mit den Countdown-Ampeln werde die Möglichkeit gegeben, selber einzuschätzen, ob es...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 15.08.19
  • 80× gelesen
Bildung

Schultüten als Integrationshilfe

Märkisches Viertel. Die Reinickendorfer FDP hat am 7. August 50 Schultüten an Erstklässler in der Gemeinschaftsunterkunft für Geflüchtete am Senftenberger Ring 37 übergeben. Die Schultüten sind gefüllt mit Federmappen, Tuschkästen und süßem Allerlei. „Wir hoffen, den Kindern somit einen leichten Einstieg in unsere Gesellschaft zu ermöglichen und dass alle später einen guten Schulabschluss schaffen. Für uns als Freie Demokraten ist die Einschulung ein wichtiger Schritt zur Integration in unsere...

  • Märkisches Viertel
  • 08.08.19
  • 128× gelesen
  • 1
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