FDP-Fraktion Steglitz-Zehlendorf

Beiträge zum Thema FDP-Fraktion Steglitz-Zehlendorf

Politik

Lüftungsanlagen für Schulen

Steglitz-Zehlendorf. Das Bezirksamt soll ein Konzept zum Erwerb von Lüftungsanlagen für die Schulen im Bezirk erstellen. Diese Forderung erhebt die FDP-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in einem Antrag. Dabei sollen besonders die Schulklassen berücksichtigt werden, denen zurzeit keine ausreichende Fensterlüftung in ihren Klassenräumen möglich ist. Darüber hinaus fordert die FDP-Fraktion, den zeitnahen Einbau der Lüftungsanlagen an Schulen, um das Infektionsrisiko im...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 11.11.20
  • 40× gelesen
Politik

Trimm-Dich-Pfad im Grunewald

Zehlendorf. Der Trimm-Dich-Pfad am Hüttenweg im Grunewald erscheint der Grünen-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) sanierungsbedürftig. Sie fordert daher das Bezirksamt dazu auf, sich beim Senat für eine Erneuerung einzusetzen. Außerdem soll das Bezirksamt prüfen, ob dafür Sondermittel zur Förderung des Sports in Zeiten der Covid-19-Pandemie zur Verfügung gestellt werden können und ob die Stationen unter sportmedizinischen Gesichtspunkten für Nutzer aller Altersgruppen überhaupt...

  • Grunewald
  • 01.11.20
  • 50× gelesen
Politik

Fahrradparkhaus am Bahnhof Nikolassee?

Nikolassee. Die FDP-Fraktion fordert das Bezirksamt auf, mehr Fahrradabstellmöglichkeiten am Bahnhof Nikolassee anzubieten. Zudem soll es den Bau eines Fahrradparkhauses prüfen, der sich in die Umgebung integrieren lässt und auch nicht zu viele Kfz-Parkplätze kosten würde. „Der Bahnhof ist ein beliebter P+R-Umsteigepunkt, aber es fehlen Fahrradstellplätze“, begründet der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion Andreas Thimm den Antrag. Fahrradfahrer benötigten gerade an Umsteigepunkten zum...

  • Nikolassee
  • 18.10.20
  • 84× gelesen
Politik
Der Name des U-Bahnhofes Onkel Toms Hütte ist in Verruf geraten.

Diskussion um Petition zu Onkel Toms Hütte
Die BVV Steglitz-Zehlendorf reagiert mit Ablehnung und Verständis auf Wunsch nach Umbenennung

Der Profi-Basketallspieler Moses Pölking hat eine Petition initiiert, in der die Umbenennung des U-Bahnhofes Onkel Toms Hütte und der Onkel-Tom-Straße gefordert wird. Begründet wird das Ansinnen damit, dass die Bezeichnung Onkel Tom von schwarzen Menschen als rassistisch und als Schimpfwort empfunden wird. Die Berliner Woche befragte die Fraktionen der BVV, denn hier wird letztlich die Entscheidung über Umbenennung oder nicht getroffen. Moses Pölking spielt für die Eisbären in...

  • Zehlendorf
  • 24.07.20
  • 531× gelesen
  • 3
Politik

BVG kappt Busverbindung

Lichterfelde. Derzeit ist ein Teil Lichterfeldes vom Rest des Stadtgebietes abgeschnitten. Betroffen sind Bewohner und Anrainer des Lichterfelder Ringes. Wegen der Baumaßnahmen der Berliner Wasserbetriebe hat die BVG den Streckenverlauf des Busses 284 seit Beginn der Sommerferien geändert und fährt die Haltestelle Schütte-Lanz-Straße/Lichterfelder Ring nicht an. Anwohner und auch das Personal, die Besucher und Bewohner der Seniorenresidenz am Lichterfelder Ring 187-199 müssen einen mindestens...

  • Lichterfelde
  • 17.07.20
  • 920× gelesen
Politik
Im Zuge des Kreiselumbaus sollte auch die Einrichtung eines Parkhauses für Fahrräder eingeplant werden.

Liberale stellen Antrag in der BVV
FDP schlägt den Bau eines Fahrradparkhauses im Steglitzer Kreisel vor

Die FDP-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) setzt sich für ein Fahrradparkhaus im Sockel des Steglitzer Kreisels ein. Der geplante Um- und Neubau des Hochhauses könnte dazu genutzt werden. Der Standort sei prädestiniert, um vom lokalen Radverkehr in den ÖPNV Richtung Innenstadt umzusteigen, begründet der verkehrspolitische Sprecher Andreas Thimm die Initiative seiner Fraktion. Sie hat dazu einen Antrag in der BVV eingebracht, in dem das Bezirksamt aufgefordert wird, sich...

  • Steglitz
  • 19.06.20
  • 735× gelesen
  • 1
Politik

BVV missachtet Hygieneempfehlungen
FDP-Fraktion kritisiert sechsstündige Mammut-Sitzung in Corona-Zeiten

Sechs Stunden dauerte die erste Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) nach der Corona-Pause. Viel zu lang, kritisiert die FDP. Die Fraktion fordert in einem Antrag, dass sämtliche Hygienemaßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus eingehalten werden. Zu den Maßnahmen, die in Betracht gezogen werden sollten, gehört die Begrenzung der Sitzungsdauer. Sie sollte maximal zwei mal 90 Minuten dauern. Dazwischen müsse es eine Belüftungspause geben, in der alle Anwesenden den Raum zu...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 13.06.20
  • 63× gelesen
Politik

Home-Office ermöglichen

Steglitz-Zehlendorf. Die FDP-Fraktion in der BVV fordert das Bezirksamt in einem Antrag auf zu prüfen, welche Tätigkeiten der Bezirksverwaltung sich ins Home-Office verlagern lassen. Geprüft werden sollen auch die Voraussetzungen für ein sicheres und effektives Arbeiten aus dem Home-Office. In diesem Zusammenhang schlägt die Fraktion vor, eine ausreichende Anzahl von Endgeräten wie Notebooks mit einer entsprechenden Ausstattung und Konfiguration zur Verfügung zu stellen. Die Geräte sollten...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 05.06.20
  • 58× gelesen
Bauen
Im Konzept enthalten ist auch die Umgestaltung des Dorfangers am Teltower Damm.

Bürger planen mit
Konzept für die Neu- und Umbaumaßnahmen im Ortskern Zehlendorf beschlossen

Wie soll Zehlendorf-Mitte künftig aussehen? Zu dieser Frage gab es bereits mehrere Vorschläge, unter anderem zwei Anträge in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Einer davon wurde in der jüngsten Sitzung beschlossen. Die Anträge wurden im Oktober 2019 gestellt und in den Ausschüssen über mehrere Monate hinweg immer wieder vertagt, bis es jetzt endlich zur Abstimmung kam. Die SPD-Fraktion schlug ein „Integriertes Stadtentwicklungskonzept“ vor, die FDP-Fraktion ein „Konzept zur Entwicklung...

  • Zehlendorf
  • 27.05.20
  • 210× gelesen
Bildung

Schulen fit für die Zukunft machen
FDP-Bezirksverband will die Digitalisierung an den Schulen vorantreiben

Die Corona-Krise zeigt deutlich, wie wichtig die Digitalisierung der Schulen ist. Die FDP-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung fordert in einem Antrag das Bezirksamt auf, unverzüglich zu handeln. Den Antrag hat die FDP-Fraktion schon 2019 eingereicht. „Bereits im vergangenen Jahr hätten die Weichen gestellt werden können, um unsere Schulen langfristig fit für die Zukunft zu machen“, sagt die Fraktionsvorsitzende Mathia Specht-Habbel. Die Corona-Krise würde zeigen, wie notwendig...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 18.05.20
  • 140× gelesen
Politik

FDP will schnelle BVV-Sitzung

Steglitz-Zehlendorf. Die FDP-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat am 27. April einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung beim Berliner Verwaltungsgericht eingereicht. Die Freien Demokraten wollen damit erreichen, dass die BVV in der Corona-Krise unverzüglich tagen kann. „Aus einer medizinischen Krise darf jetzt keine politische Krise werden. Die BVV muss handlungsfähig sein und die Rechte der Bezirksverordneten nicht leichtfertig auf Dauer außer Kraft gesetzt...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 29.04.20
  • 327× gelesen
Politik
Steglitz-Zehlendorf ist nicht nur ein grüner Bezirk, er ist auch regenbogenbunt und akzeptiert jegliche Lebensformen.

Partnerschaft auf dem Prüfstand
Grüne und FDP in Steglitz-Zehlendorf lehnen Städtepartnerschaft mit LGBT-feindlicher Gemeinde ab

In Polen werden immer mehr Städte, Gemeinden oder Stadtteile zu LGBT-freien Zonen erklärt. Damit positionieren sich polnische Kommunen ganz klar gegen Homosexuelle oder Transgender. Auch Poniatowa, eine von Steglitz-Zehlendorfs Partnerstädten, hat sich zur LGBT-freien Zone erklärt. Das Bezirksamt soll gegen diese Art von Stigmatisierung klar Stellung beziehen. LGBT ist eine englische Abkürzung und steht für Lesbisch, Schwul, Bisexuell und Transgender. Insgesamt sind es an die 100 polnische...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 29.04.20
  • 692× gelesen
Politik

Untauglicher Vorschlag der FDP?
Bürgermeisterin Cerstin Richter-Kotowski lehnt Corona-Test-Anlaufstelle in Dreilinden ab

Die FDP-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung wünscht sich eine Corona-Anlaufstelle in Dreilinden. Bürgermeisterin Cerstin Richter-Kotowski (CDU) hält nichts von diesem Vorschlag. In einem Antrag fordert die FDP-Fraktion das Bezirksamt auf, sich bei der Senatsverwaltung für eine Abklärungsstelle einzusetzen, die mit dem Auto angefahren werden kann. Als Drive-In eigne sich der ehemalige Kontrollpunkt Dreilinden. In Steglitz-Zehlendorf gebe es mit dem Gesundheitsamt nur eine...

  • Wannsee
  • 24.04.20
  • 293× gelesen
Politik

Kritik an erneuter Absage einer BVV-Sitzung
FDP-Fraktion in Steglitz-Zehlendorf spricht vom politischen Stillstand

Die für den 22. April geplante Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) findet nicht statt. Der Ältestenrat hat mehrheitlich beschlossen, dass die nächste Sitzung erst im Mai stattfinden soll – nach einer Pause von drei Monaten. Laut BV-Vorsteher René Rögner-Francke (CDU) sei es momentan technisch nicht möglich, eine digitale BVV-Sitzung durchzuführen. Aber auch unabhängig von den technischen Möglichkeiten sei derzeit keine Sitzung durchführbar, ohne dass bei Beschlüssen später...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 20.04.20
  • 147× gelesen
Bildung
2017 konnte der Bezirk diesen Bücherbus in Betrieb nehmen.

Was passiert mit dem altem Bücherbus?
Steglitz-Zehlendorf prüft die Umrüstung der Fahrbibliothek auf Elektro-Antrieb

In Steglitz-Zehlendorf sind derzeit zwei Bücherbusse der Fahrbibliothek unterwegs. Ende April soll laut Stadtrat Frank Mückisch ein Gutachten vorliegen, ob eine Umrüstung des älteren Busses auf E-Antrieb wirtschaftlich ist. In einer Antwort auf eine Anfrage des FDP-Verordenten Rolf Breidenbach erklärte Mückisch, dass die Elektrifizierung deutlich teurer sein werde als der Kauf eines neuen Busses mit konventionellem Antrieb. Die letztere Variante würde ungefähr genauso viel kosten, wie der...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 18.04.20
  • 217× gelesen
Politik

Debatte um digitale Bezirksverordnetenversammlung
Soll April-Sitzung in Sollstärke oder als Videokonferenz stattfinden?

Steglitz-Zehlendorf. Einer digitalen Sitzung der Bezirkverordnetenversammlung (BVV) hat die Senatsinnenverwaltung kürzlich ihr generelles Einverständnis erteilt. Demnach könnten Video- oder Telefonkonferenzen eine Alternative zu Präsenzsitzungen sein. Was die FDP-Fraktion, die in einem Antrag die Einrichtung einer digitalen BVV gefordert hatte, mit Begeisterung aufnahm, stößt bei Bürgermeisterin Cerstin Richter-Kotowski auf Skepsis. „Es ist fast unmöglich, auf diese Weise eine richtige Debatte...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 13.04.20
  • 97× gelesen
  • 1
Politik

FDP-Bezirksverordnete auch weiter vor Ort aktiv
Ein offenes Ohr für die Anliegen der Steglitz-Zehlendorfer

Auch in Coronazeiten sind wir, Ihre Bezirksverordneten der Freien Demokraten, für Sie da... - ob persönlich vor Ort (mit Abstand) - telefonisch - oder digital Schildern Sie uns Ihr Anliegen: www.fdp-bvv.de/kontakt Wir kommen auf Sie zu! Ihre FDP-Fraktion in der BVV Steglitz-Zehlendorf Rathaus Zehlendorf ‪Kirchstraße 1/3‬ ‪14163 Berlin‬ Tel.: ‪030 90299-5923‬ Fax ‪030 90299-5928‬ Bleiben Sie gesund!

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 03.04.20
  • 41× gelesen
Politik
Ein Live-Stream der BVV-Sitzungen aus dem Rathaus würde die Anreise überflüssig machen.

Live-Übertragung soll mehr Bürgerinteresse wecken
FDP plädiert für eine digitale BVV in Steglitz-Zehlendorf

Was es in anderen Bezirken bereits gibt, fordert die FDP-Fraktion jetzt auch für Steglitz-Zehlendorf und hat dazu einen Antrag gestellt: die Live-Übertragungen von BVV-Sitzungen. „Das Bezirksamt sollte so schnellstmöglich eine Übertragung im Internet umsetzen“, sagt Lars Rolle, Initiator des Antrags. Dadurch könnten die Bürger die öffentlichen Bezirksverordnetenversammlungen verfolgen ohne zum Rathaus Zehlendorf anreisen zu müssen. „Wir sind davon überzeugt, dass genügend Bürger diese...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 31.03.20
  • 137× gelesen
  • 1
Politik

FDP fordert Umbenennung des Ausschusses für Frauen und Gleichstellung

Steglitz-Zehlendorf. Der Ausschuss für Frauen und Gleichstellung soll künftig die Bezeichnung „Ausschuss für Frauen, Gleichstellung und Queer“ heißen. Dies schlägt die FDP-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung in einem Antrag vor. Trotz zahlreicher rechtlicher und gesellschaftlicher Verbesserung in den vergangenen 30 Jahren hätten queere Menschen noch immer mit Stigmatisierung, Vorurteilen, Diskriminierungen und Abgrenzungen zu tun, begründet die Fraktion ihren Antrag. Zudem habe...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 26.03.20
  • 52× gelesen
Verkehr
Vom S-Bahnhof Zehlendorf geht es in Richtung Wannsee nach 21 Uhr nur im 20-Minuten-Takt.
2 Bilder

Wer zu spät kommt, wartet länger
Bezirksverordentenversammlung fordert Zehn-Minuten-Takt für die S-Bahn nach 21 Uhr

Wer abends aus der Innenstadt mit den Öffentlichen in den Südwesten will, sollte die Zeit im Auge behalten. Nach 21 Uhr müssen bei der S-Bahn Wartezeiten von 20 Minuten in Kauf genommen werden. Der Zehn-Minuten-Takt endet in Zehlendorf sogar schon um 21 Uhr – sowohl auf der S1, die über Steglitz verkehrt sowie der S7, die über Westkreuz fährt. Wer später von Zehlendorf-Mitte weiter nach Nikolassee, Schlachtensee oder Wannsee will, sollte also Zeit mitbringen. „Viele Geschäfte in der City...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 23.02.20
  • 286× gelesen
  • 1
Bauen

Schnelles Internet für Oberschule

Dahlem. Die FDP-Fraktion beklagt, dass die Wilma-Rudolph-Oberschule noch immer keinen leistungsstarken Internetanschluss hat. Dabei hatte die Bezirksverordnetenversammlung schon im Oktober 2018 das Bezirksamt in einem Beschluss ersucht, einen solchen Breitbandanschluss herzustellen. Derzeit könne Vodafone die Arbeiten nicht fortsetzen, weil das Bezirksamt den notwendigen Bauarbeiten im öffentlichen Grund noch nicht zugestimmt habe, erklärt die Fraktion. Dabei habe das Unternehmen schon im...

  • Dahlem
  • 21.02.20
  • 46× gelesen
Soziales

Altenplan völlig veraltet
Bezirksamt verfügt nur über Daten aus 2008

Im April vergangenen Jahres forderte die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) das Bezirksamt auf, den sogenannten „Altenplan“ weiterzuführen und zu veröffentlichen. Bisher ist das noch nicht passiert. Der letzte Altenplan – oder wie er offiziell heißt „Bericht zur Situation älterer Menschen für Steglitz-Zehlendorf“ – stammt noch aus dem Jahr 2010. Eine Aktualisierung ist nach Ansicht der BVV längst fällig. Daher hatte das Gremium eine Neuauflage beschlossen. In der Januar-Sitzung der BVV...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 15.02.20
  • 70× gelesen
Politik

Schlechte Leistung wird abgestraft
Steglitz-Zehlendorf greift bei Schlamperei in der Schulreinigung hart durch

Dreckige Klassenräume und stinkende Toiletten – Sauberkeit und Hygiene an Schulen stehen in der Kritik. Grund sind schlechte Bedingungen, unter denen Reinigungskräfte arbeiten müssen. Das Bezirksamt greift hart durch, wenn die Vorgaben nicht erfüllt werden. Insgesamt fünf Firmen sind im Bezirk mit Reinigungsarbeiten an den 60 Schulen beauftragt. Im Durchschnitt könnten die Reinigungsqualitäten nur mit einem „Befriedigend bis Ausreichend“ bewertet werden, informierte der für das Schulamt...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 14.02.20
  • 254× gelesen
Politik

Wie geht es weiter im Ortskern?
Bürgerinitiative Zehlendorf drängt auf Zustimmung zum Stadtentwicklungskonzept

Für ein Stadtentwicklungskonzept Zehlendorf-Mitte setzen sich die SPD und FDP in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ein. Die Anträge beider Fraktionen wurden bereits im Oktober gestellt, seitdem werden sie im Stadtplanungsausschuss beraten. Vorausgegangen war ein Einwohnerantrag der Bürgerinitiative (BI) Zehlendorf auf ein Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK). ISEK steht für ein transparentes Verfahren mit Öffentlichkeitsarbeit, Bürgerbeteiligung und professioneller...

  • Zehlendorf
  • 31.01.20
  • 117× gelesen
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