FDP-Fraktion Steglitz-Zehlendorf

Beiträge zum Thema FDP-Fraktion Steglitz-Zehlendorf

Politik

Radweg für mehr Sicherheit

Zehlendorf. Um die Sicherheit von Radfahrern in den Abendstunden und in der dunklen Jahreszeit auf dem Dahlemer Weg und der Wupperstraße zu verbessern, fordert die FDP-Fraktion das Bezirksamt in einem Antrag dazu auf, die Möglichkeit eines Fahrradweges entlang des Heinrich-Laehr-Parks zu prüfen. Der Weg sollte parallel zur Bahntrasse verlaufen. Eine Fahrt durch den dunklen Park sei dabei keine Option, so die Fraktion. Der Antrag wird zunächst im Verkehrsausschuss beraten, bis er zur...

  • Zehlendorf
  • 24.03.22
  • 23× gelesen
Politik

Zeichen stehen auf Ampelbündnis
Grüne, SPD und FDP in Steglitz-Zehlendorf verhandeln über ein Ampel-Bündnis

Steglitz-Zehlendorf steht eine Zeitenwende bevor. In der einstigen CDU-Hochburg werden die Karten neu gemischt. Die Grünen haben sich neue Bündnispartner und steuern auf ein Ampelbündnis zu. Grüne, SPD und FDP verhandeln gemeinsam um eine grün-rot-gelbe Zählgemeinschaft. Nachdem gleich nach der Wahl im September die SPD und die Grünen das Gespräch gesucht hatten und gemeinsam „einen neuen und gemeinsamen Aufbruch“ anstreben, ist nun auch die FDP in die Verhandlungen eingetreten. Der...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 17.11.21
  • 154× gelesen
Politik

SPD und FDP mit neuem Fraktionsvorstand

Steglitz-Zehlendorf. Nach der Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung am 26. September haben die neuen BVV-Fraktionen erstmals getagt. Die FDP wählte ihre Spitzenkandidatin Mathia Specht-Habbel einstimmig zur Fraktionsvorsitzenden und Sören Grawert zu ihrem Stellvertreter. Die SPD-Fraktion wird künftig von einer Doppelspitze geführt. Die Fraktionsvorsitzenden sind Olemia Flores Ramirez und Volker Semler. Als stellvertretende Vorsitzende wurden Ellinor Trenczek und Carolyn Macmillan gewählt....

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 11.10.21
  • 30× gelesen
Politik

SPD und CDU mit leichten Verlusten / Sechs Fraktionen in neuer BVV
Bezirkswahlen 2021: Grüne in Steglitz-Zehlendorf legen zu

Die Wahlen zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) haben kaum politische Veränderungen gebracht. Es bleiben die sechs Fraktionen CDU, Grüne, SPD, FDP, Linke und AfD. Allerdings ändert sich die Verteilung der Sitze. Die CDU musste zwar leichte Verluste hinnehmen, aber mit ihrer Spitzenkandidatin und Bürgermeisterin Cerstin Richter-Kotowski errangen die Christdemokraten mit 27,2 (-1,2 Prozent) die Mehrheit in der BVV. Somit kann die CDU erneut das Amt der Bürgermeisterin stellen. Insgesamt erhält...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 03.10.21
  • 374× gelesen
Umwelt

Bienenfutter statt Kaugummis

Steglitz-Zehlendorf. Die FDP setzt sich für das Aufstellen von sogenannten Bienenfutter-Automaten ein. Dabei handelt es sich um Kaugummiautomaten, die für die Ausgabe von Saatgutmischungen umgerüstet wurden. Die Fraktion schlägt als Standorte das Rathaus Zehlendorf oder die Gottfried-Benn-Bibliothek vor. Vorbild des Antrages, dem die SPD-Fraktion beigetreten ist, ist eine Aktion in Dortmund, wo im Herbst 2019 der erste Bienenautomat aufgestellt wurde, an dem jeder Samenmischungen und...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 07.07.21
  • 25× gelesen
Politik

FDP fordert wohnortnahe Anlaufstelle
Long-Covid Ambulanz im Südwesten?

Mit einem Antrag bittet die Fraktion der Freien Demokraten in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) das Bezirksamt, sich für den zeitnahen Aufbau einer Long-Covid Ambulanz im Berliner Südwesten einzusetzen. „Mit steigenden Infektionszahlen erhöht sich auch das Risiko auf langfristige Auswirkungen auf die Gesundheit der Bürger durch das Covid-19-Virus“, begründet die Fraktionsvorsitzende Mathia Specht-Habbel die Initiative für diese wohnortnahe Anlaufstelle, die in Zusammenarbeit mit den...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 30.04.21
  • 80× gelesen
Politik

Keine Durchfahrt mehr für LKW

Zehlendorf. Die FDP-Fraktion in der BVV setzt sich für ein Lkw-Verbot auf dem Straßenzug Gutzmannstraße, Leo-Baeck-Straße ein. In einem Antrag bittet sie das Bezirksamt, sich bei der Senatsverkehrsverwaltung dafür einzusetzen, diesen Bereich zwischen Machnower Straße und Teltower Damm für Lastkraftwagen mit einem zulässigen Gesamtgewicht von mehr als 7,5 Tonnen zu sperren. Anliegern wie Versorgungsfahrzeugen soll die Einfahrt in den Straßenzug weiterhin erlaubt sein. Begründet wird der Antrag...

  • Zehlendorf
  • 23.04.21
  • 35× gelesen
Politik

Mehr Zeiten für Schwimmtraining

Steglitz-Zehlendorf. Das Bezirksamt soll prüfen, in wie weit das Sportamt den Vereinen neue Schwimmzeiten zur Verfügung stellen kann. Dies fordert die FDP-Fraktion in einem Antrag. Durch den Shutdown fehle den Kindern die Schwimmausbildung und aufgrund der absehbaren eingeschränkten Reisemöglichkeiten würden Kinder und Jugendliche im Sommer in Freibädern und Seen Abkühlung suchen. Die Gefahr sei groß, dass die Kinder nicht in der Lage seien, sich sicher über Wasser zu halten. Zudem mangele es...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 10.04.21
  • 18× gelesen
Politik

Dialogdisplays für mehr Rücksicht

Steglitz-Zehlendorf. Mit dem Aufstellen weiterer Dialogdisplays sollen Autofahrer zu mehr Rücksicht im Straßenverkehr angehalten werden. Die Fraktionen von CDU- und FDP in der BVV regen in einem Antrag an, zehn neue Displays anzuschaffen. Sie seien wirksamer als digitale Anzeigen der Geschwindigkeit, weil Autofahrer sich eher an eine Geschwindigkeitsbegrenzung hielten, wenn ein Display sie mit einem freundlichen Smiley und „Danke“ belohnt oder mit einem dezenten „Langsam“ ermahnt. Je nach...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 09.04.21
  • 15× gelesen
Sport

Schulhöfe für den Sport öffnen

Steglitz-Zehlendorf. Sportvereine sollen auch Schulhöfe tagsüber nutzen können. Das schlägt die FDP-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung in einem Antrag vor. Gemeinsam mit der Linksfraktion, die dem Antrag beigetreten ist, wird das Bezirksamt aufgefordert, zum Beispiel Yoga-Gruppen oder Basketball-Teams tagsüber auf die Höfe zu lassen – auch in den Ferien. Das Schulamt soll die Genehmigung dazu erteilen. Gerade in der wärmeren Jahreszeit sollte es möglich sein, an späten Nachmittagen...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 07.04.21
  • 17× gelesen
Politik

Keine Durchfahrt für Lkw?

Zehlendorf. Die FDP-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) möchte ein Lkw-Durchfahrtsverbot in der Gutzmann- und Leo-Baeck-Straße zwischen Machnower Straße und Teltower Damm erreichen. In einem Antrag fordert sie das Bezirksamt auf, sich beim Senat dafür stark zu machen. Der Straßenzug sei für die Durchfahrt schwerer Lkw mit einem zulässigen Gesamtgewicht von mehr als 7,5 Tonnen ungeeignet, begründet der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion, Andreas Thimm die Initiative. Die...

  • Zehlendorf
  • 30.03.21
  • 27× gelesen
Politik

Fahrbahn neben dem Dahlemer Weg soll für Radfahrer erneuert werden

Zehlendorf. Der schmale Fahrbahnstreifen entlang des Dahlemer Wegs neben dem Schienenstrang der Goerzbahn soll erneuert und offiziell für Radfahrer nutzbar gemacht werden. Dazu fordert die FDP-Fraktion das Bezirksamt in einem Antrag auf. Die Fahrbahn zwischen Sundgauer- und Persantestraße soll zeitnah modernisiert werden. Außerdem solle geprüft werden, inwieweit die Überfahrten Seehofstraße, Hamerlingweg, Jänickestraße auch für Radfahrer sicher gestaltet werden können. Zudem regt die FDP an,...

  • Zehlendorf
  • 23.03.21
  • 35× gelesen
Politik

Weichen für digitale Ausschuss- und BVV-Sitzungen gestellt
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf kann jetzt online tagen

Die Bezirksverordnetenversammlung hat den Weg für digitale Ausschuss-Sitzungen und Tagungen der BVV freigemacht. Einer Änderung der Geschäftsordnung wurde mit Mehrheit zugestimmt. Die Änderung erlaubt unter anderem, dass BVV-Sitzungen in „außergewöhnlichen Notlagen“ per Videokonferenz stattfinden dürfen. Dies war bislang zumindest in Steglitz-Zehlendorf nicht möglich. In anderen Bezirken schon. Dort finden Ausschuss-Sitzungen und BVV-Tagungen bereits seit Wochen virtuell statt. Nach Beschluss...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 10.03.21
  • 102× gelesen
Politik

Poller sanieren oder austauschen

Zehlendorf. Die Poller an der Einmündung Am Birkenknick, Teltower Damm sind in einem erbärmlichen Zustand und sollen auf ihre Funktion als Sperre überprüft werden. Dies hat die FDP-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beantragt. Das Bezirksamt soll die Poller entweder instandsetzen oder gegen neue austauschen. KaR

  • Zehlendorf
  • 08.03.21
  • 14× gelesen
Politik

Nach fast eineinhalb Jahren Diskussion
Die BVV Steglitz-Zehlendorf fasst weitreichenden Beschluss zum Klimaschutz

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat einen Klimaschutzantrag für den Bezirk beschlossen. Nach fast eineinhalb Jahren Diskussion sei ein wichtiger Meilenstein für den Klimaschutz im Bezirk gelegt worden, heißt es. Bis zum Beschluss hat der Antrag einen langen Weg durch die Ausschüsse der BVV zurückgelegt. Der Ursprungsantrag der SPD-Fraktion wurde bereits im September 2019 zur Diskussion gestellt. Die Fraktion wollte damit für neuen Schwung in Sachen Klimaschutz sorgen. In den vergangenen...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 27.02.21
  • 107× gelesen
Politik

Ortsschilder für Schlachtensee?

Schlachtensee. Schlachtensee ist seit Kurzem ein neuer Ortsteil des Bezirks und der 97. in Berlin. Ortsschilder gibt es allerdings nicht. Das sei in Berlin nicht üblich, hieß es aus dem Bezirksamt. Jetzt setzt sich die FDP-Fraktion für sogenannte Ortshinweistafeln ein. In einem Antrag wird das Bezirksamt aufgefordert, sich beim Senat für eine Aufstellung der Ortsschilder für den Ortsteil Schlachtensee einzusetzen. „Zu einem Ortsteil gehören auch so genannte Ortshinweistafeln“, begründen die...

  • 30.01.21
  • 15× gelesen
Politik

Spielplätze ohne Barrieren

Steglitz-Zehlendorf. SPD-, FDP- und Linksfraktion fordern mehr rollstuhlgerechte Spielplätze. Derzeit sind es nur drei von insgesamt 139. In einem Antrag fordern sie das Bezirksamt auf, mehr Spielplätze behindertengerecht mit inklusiven Spielgeräten auszubauen. Welche Spielplätze sich dafür eignen und wo der Bedarf für weitere Inklusionsspielgeräte besteht, soll in Zusammenarbeit mit der Spielplatzkommission ermittelt und die Ergebnisse im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten umgesetzt werden....

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 28.01.21
  • 17× gelesen
Verkehr
Die Radwege im Bezirk sollen analysiert werden.

Mängel schneller erfassen
FDP setzt sich für ein Radwegverzeichnis in Steglitz-Zehlendorf ein

Das Radwegenetz im Bezirk ist dringend sanierungsbedürftig. Jahrzehnte der Vernachlässigung haben ihre Spuren hinterlassen. „Das Pflaster ist durch Wurzelwerk aufgebrochen, es reiht sich Schlagloch an Schlagloch. Fazit: Die Wege sind für Radler derzeit wenig attraktiv“, stellt die FDP-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung fest. Es sei höchste Zeit, diesen Zustand zu ändern. In einem Antrag fordern die Liberalen das Bezirksamt auf, eine umfassende Analyse der Radinfrastruktur zu...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 09.01.21
  • 236× gelesen
Politik
Die ehemalige Lungenklinik Heckeshorn soll wieder zum Gesundheitsstandort werden.
2 Bilder

Neue Perspektive durch Corona-Pandemie?
FDP, Grüne und SPD fordern Wiederinbetriebnahme der früheren Lungenklinik Heckeshorn

Durch die Corona-Pandemie ist die Kontroverse um die Zukunft der ehemaligen Lungenklinik Heckeshorn neu entbrannt. Das Krankenhausgelände sollte wieder als Gesundheitsstandort revitalisiert werden. Doch stattdessen verkommt das Areal immer mehr. Seit 2007 ist der Krankenhausstandort geschlossen. Seitdem passiert hier nichts. In den vergangenen Monaten wurden Stimmen laut, auf dem Areal ein neues Krankenhaus vornehmlich für Coronapatienten zu bauen. Unter anderem haben FDP, Grüne und SPD in...

  • Wannsee
  • 08.01.21
  • 450× gelesen
Politik

Politisches im Advent

Steglitz-Zehlendorf. Welche Themen beschäftigen die FDP-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung? Was wurde erreicht, was muss noch weiterverfolgt werden? Antworten darauf gibt der kommunalpolitische Adventskalender der Fraktion im Internet auf www.fdp-bvv.de/Adventskalender2020/. Bis zum 24. Dezember kann täglich ein Türchen per Klick geöffnet und etwas über die lokalpolitischen Themen der Liberalen erfahren werden. KaR

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 06.12.20
  • 61× gelesen
Politik

Lüftungsanlagen für Schulen

Steglitz-Zehlendorf. Das Bezirksamt soll ein Konzept zum Erwerb von Lüftungsanlagen für die Schulen im Bezirk erstellen. Diese Forderung erhebt die FDP-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in einem Antrag. Dabei sollen besonders die Schulklassen berücksichtigt werden, denen zurzeit keine ausreichende Fensterlüftung in ihren Klassenräumen möglich ist. Darüber hinaus fordert die FDP-Fraktion, den zeitnahen Einbau der Lüftungsanlagen an Schulen, um das Infektionsrisiko im...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 11.11.20
  • 58× gelesen
Politik

Trimm-Dich-Pfad im Grunewald

Zehlendorf. Der Trimm-Dich-Pfad am Hüttenweg im Grunewald erscheint der Grünen-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) sanierungsbedürftig. Sie fordert daher das Bezirksamt dazu auf, sich beim Senat für eine Erneuerung einzusetzen. Außerdem soll das Bezirksamt prüfen, ob dafür Sondermittel zur Förderung des Sports in Zeiten der Covid-19-Pandemie zur Verfügung gestellt werden können und ob die Stationen unter sportmedizinischen Gesichtspunkten für Nutzer aller Altersgruppen überhaupt...

  • Grunewald
  • 01.11.20
  • 140× gelesen
Politik

Fahrradparkhaus am Bahnhof Nikolassee?

Nikolassee. Die FDP-Fraktion fordert das Bezirksamt auf, mehr Fahrradabstellmöglichkeiten am Bahnhof Nikolassee anzubieten. Zudem soll es den Bau eines Fahrradparkhauses prüfen, der sich in die Umgebung integrieren lässt und auch nicht zu viele Kfz-Parkplätze kosten würde. „Der Bahnhof ist ein beliebter P+R-Umsteigepunkt, aber es fehlen Fahrradstellplätze“, begründet der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion Andreas Thimm den Antrag. Fahrradfahrer benötigten gerade an Umsteigepunkten zum...

  • Nikolassee
  • 18.10.20
  • 96× gelesen
Politik
Der Name des U-Bahnhofes Onkel Toms Hütte ist in Verruf geraten.

Diskussion um Petition zu Onkel Toms Hütte
Die BVV Steglitz-Zehlendorf reagiert mit Ablehnung und Verständis auf Wunsch nach Umbenennung

Der Profi-Basketallspieler Moses Pölking hat eine Petition initiiert, in der die Umbenennung des U-Bahnhofes Onkel Toms Hütte und der Onkel-Tom-Straße gefordert wird. Begründet wird das Ansinnen damit, dass die Bezeichnung Onkel Tom von schwarzen Menschen als rassistisch und als Schimpfwort empfunden wird. Die Berliner Woche befragte die Fraktionen der BVV, denn hier wird letztlich die Entscheidung über Umbenennung oder nicht getroffen. Moses Pölking spielt für die Eisbären in Bremerhaven, lebt...

  • Zehlendorf
  • 24.07.20
  • 776× gelesen
  • 3
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