FDP Spandau

Beiträge zum Thema FDP Spandau

Politik
In anderen Berliner Bezirken hat es bereits Demonstrationen gegen Rechtsextremismus gegeben. Hier auf dem Franz-Neumann-Platz in Reinickendorf am 27. Januar. | Foto:  Thomas Frey

Kladower Akteure rufen zur Kundgebung auf
Demonstration gegen Rechtsextremismus am 17. Februar

In vielen Städten gehen Menschen gegen Rechtsextremismus und für die Demokratie auf die Straße. Verschiedene Akteure der Kladower Zivilgesellschaft rufen jetzt zu einer Demonstration in Spandau auf. Am Sonnabend, 17. Februar, wird es auf der Wiese hinter dem Kladower Forum am Kladower Damm 387 eine Kundgebung „Bunt gegen Braun“ geben. Sie beginnt um 11 Uhr. Zur Teilnahme aufgerufen haben auch die Spandauer Kreisverbände der CDU, SPD, B’90/Grüne, FDP, der Tierschutzpartei und Die Linke sowie die...

  • Kladow
  • 11.02.24
  • 578× gelesen
Politik
Das am 29. März neu konstituierte Spandauer Bezirksamt (von links): Baustadtrat Thorsten Schatz (CDU), Carola Brückner (SPD, Schule und Sport, Weiterbildung und Kultur sowie Facility Management), Bürgermeister Frank Bewig (CDU), Tanja Franzke (CDU, Jugend und Gesundheit, kommissarisch Ordnungsamt), Gregor Kempert (SPD, Soziales und Bürgerdienste). | Foto: Thomas Frey

Fast geräuschloser Machtwechsel
Warum in Spandau schnell klappte, wofür andere Bezirke länger brauchen

Spandau hat Geschichte geschrieben – zumindest ein wenig: Als erster Bezirk in Berlin sind hier bereits am 29. März die Konsequenzen aus den Ergebnissen der Wahlwiederholung vom 12. Februar vollzogen worden. Trotz schwieriger Ausgangslage passierte das einigermaßen geräuschlos und schnell. Spandau war nicht immer so ein Ort der Harmonie. Es hat auch schon Zeiten gegeben, in denen sich die Fraktionen in der BVV in erbitterter Gegnerschaft gegenüber gestanden haben. Dass das heute etwas anders...

  • Bezirk Spandau
  • 11.04.23
  • 775× gelesen
  • 1
Politik

FDP hat wieder Fraktionsstatus

Spandau. Nach der Wiederholungswahl hatte die FDP nur zwei Mitglieder in der BVV Spandau und konnte nur eine Gruppe und keine Fraktion bilden. Durch den zuletzt fraktionslosen Bezirksverordneten Jens Hofmann hat die FDP aber wieder Fraktionsstatus erlangt. Jens Hofmann war im Mai 2022 aus der SPD-Fraktion ausgetreten. Wegen der besonderen Modalitäten der Wahlwiederholung stand er aber erneut auf der SPD-Liste für die BVV zur Wahl und zog wieder in die Bezirksverordnetenversammlung ein. Die...

  • Spandau
  • 23.03.23
  • 144× gelesen
  • 1
Blaulicht

Angriff auf Wahlkämpfer
Linke und weitere Parteien betroffen

Beim Aufhängen eines Wahlplakats sind zwei Mitglieder der Linkspartei am Abend des 7. August am Magis-tratsweg von einem Mann attackiert worden. Nach Angaben der Linken habe er die Genossen "aufs Übelste homophob und rassistisch beleidigt" und zwei Plakate entrissen, die er zerstört habe. Gegenüber einem der Wahlkämpfer sei er auch tätlich geworden. Aus einer politischen Gesinnung habe der Angreifer kein Geheimnis gemacht, sondern "mehrfach laut AfD" gebrüllt, hieß es in der Mitteilung...

  • Spandau
  • 11.08.21
  • 73× gelesen
Wirtschaft
Der Pop up-Biergarten auf dem ehemaligen Postgelände war im vergangenen Sommer ein Beispiel für schnelle und unbürokratische Genehmigungen für die Gastronomie.  | Foto: Thomas Frey

Möglich machen, was möglich ist
Spandau will großzügige Außengastronomie genehmigen

Die Pandemiezeichen stehen eher auf erneuten Lockdown als auf Lockerung. Die Aussicht trifft die Gastronomie besonders hart, die sich Hoffnung auf Öffnung gemacht hat. Zumindest aber wollen Politik und Bezirksamt helfen und die Vorgaben des Landes Berlin hinsichtlich der Straßenbenutzungsgebühr und der Größe der Außenflächen sehr großzügig auslegen. Deutlich wurde das zuletzt bei den Sitzungen der Ausschüsse für Wirtschaft am 11. sowie dem für Bürgerdienste und Ordnungsamt am 18. März. Die...

  • Spandau
  • 20.03.21
  • 136× gelesen
Wirtschaft
Der Pop-up-Biergarten auf dem ehemaligen Postgelände gilt als Beispiel, wie auch mit Hilfe des Bezirksamtes solche Angebote in Corona-Zeiten möglich wurden. Ähnlich soll das jetzt auch bei Club- und Eventveranstaltungen im Freien laufen.
 | Foto: Thomas Frey

Bezirksamt soll Freiflächen für Veranstaltungen identifizieren
Feiern in Corona-Zeiten

Trotz Gegenwehr war der Antrag in der BVV am 26. August erfolgreich. Er wurde mit den Stimmen von SPD, Grünen, FDP und Linken angenommen. Auch eine vorherige Ausschussberatung dazu lehnte dieses Parteienquartett ab. Es ging um das Anliegen der Grünen „Feiern und Kultur an der frischen Luft“ zu ermöglichen. Und damit einen zumindest eingeschränkten Betrieb dieses durch Corona gebeutelten Wirtschaftszweigs. Das Bezirksamt soll dafür geeignete Flächen „identifizieren“. Und eine zentrale...

  • Bezirk Spandau
  • 27.08.20
  • 241× gelesen
Bauen

Zebras in 3D? Ausschuss sagt ja

Spandau. Der Bezirk könnte einen 3D-Zebrastreifen bekommen. Der Verkehrsausschuss jedenfalls hatte nichts dagegen und stimmte dem Antrag der FDP einstimmig zu. Allerdings rückte die FDP davon ab, den Testbetrieb am Fußgängerüberweg Ecke Ritterfelddamm und Seekorso zu starten. Stattdessen soll das Bezirksamt eine geeignete Stelle vorschlagen. Der Zebrastreifen in 3D-Optik wird bereits in Deutschland ausprobiert. Die optische Täuschung schwebender Blöcke soll dafür sorgen, dass Autofahrer...

  • Spandau
  • 25.05.18
  • 141× gelesen
Verkehr

Schwebendes Hindernis : Bezirk soll 3D-Zebrastreifen ausprobieren

Was aussieht wie ein Hindernis aus Beton, soll Autofahrer auch in Spandau dazu zwingen, den Fuß vom Gaspedal zu nehmen: Der 3D-Zebrastreifen. Den Testbetrieb hat die FDP-Fraktion vorgeschlagen. Zebrastreifen in 3D-Optik werden bereits vielerorts ausprobiert. Jetzt soll auch Spandau diesen Schritt gehen. So will es jedenfalls die FDP und hat darum den Testbetrieb für den Fußgängerüberweg an der Ecke Ritterfelddamm und Seekorso vorschlagen. Die optische Täuschung des 3D-Zebrastreifens soll dafür...

  • Spandau
  • 08.04.18
  • 282× gelesen
Politik

FDP unterstützt Helmut Kleebank: Konkrete Verkehrsentlastungen vereinbart

Spandau. Die Spandauer FDP hat sich endgültig dafür entschieden, am heutigen 30. November in der Bezirksverordnetenversammlung den bisherigen Bürgermeister Helmut Kleebank (SPD) für eine neue Amtszeit zu wählen. Wie berichtet, hatte die FDP bisher die erneute Wahl Kleebanks in Erwägung gezogen, dem mit der Unterstützung von SPD, Grünen und Linken ansonsten eine Stimme zur Mehrheit fehlen würde. Am 24. November konkretisierten die Spandauer Kreisvorsitzenden von FDP, Paul Fresdorf, und SPD, Raed...

  • Falkenhagener Feld
  • 30.11.16
  • 279× gelesen
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