FDP Spandau in Wilhelmstadt

Politik

In anderen Berliner Bezirken hat es bereits Demonstrationen gegen Rechtsextremismus gegeben. Hier auf dem Franz-Neumann-Platz in Reinickendorf am 27. Januar. | Foto: Thomas Frey

Kladower Akteure rufen zur Kundgebung auf
Demonstration gegen Rechtsextremismus am 17. Februar

In vielen Städten gehen Menschen gegen Rechtsextremismus und für die Demokratie auf die Straße. Verschiedene Akteure der Kladower Zivilgesellschaft rufen jetzt zu einer Demonstration in Spandau auf. Am Sonnabend, 17. Februar, wird es auf der Wiese hinter dem Kladower Forum am Kladower Damm 387 eine Kundgebung „Bunt gegen Braun“ geben. Sie beginnt um 11 Uhr. Zur Teilnahme aufgerufen haben auch die Spandauer Kreisverbände der CDU, SPD, B’90/Grüne, FDP, der Tierschutzpartei und Die Linke sowie die...

Kladow
11.02.24
585× gelesen

Thomas Frey

Politik

FDP hat wieder Fraktionsstatus

Spandau. Nach der Wiederholungswahl hatte die FDP nur zwei Mitglieder in der BVV Spandau und konnte nur eine Gruppe und keine Fraktion bilden. Durch den zuletzt fraktionslosen Bezirksverordneten Jens Hofmann hat die FDP aber wieder Fraktionsstatus erlangt. Jens Hofmann war im Mai 2022 aus der SPD-Fraktion ausgetreten. Wegen der besonderen Modalitäten der Wahlwiederholung stand er aber erneut auf der SPD-Liste für die BVV zur Wahl und zog wieder in die Bezirksverordnetenversammlung ein. Die...

Spandau
23.03.23
145× gelesen
1

Thomas Frey

Wirtschaft

Der Pop up-Biergarten auf dem ehemaligen Postgelände war im vergangenen Sommer ein Beispiel für schnelle und unbürokratische Genehmigungen für die Gastronomie. | Foto: Thomas Frey

Möglich machen, was möglich ist
Spandau will großzügige Außengastronomie genehmigen

Die Pandemiezeichen stehen eher auf erneuten Lockdown als auf Lockerung. Die Aussicht trifft die Gastronomie besonders hart, die sich Hoffnung auf Öffnung gemacht hat. Zumindest aber wollen Politik und Bezirksamt helfen und die Vorgaben des Landes Berlin hinsichtlich der Straßenbenutzungsgebühr und der Größe der Außenflächen sehr großzügig auslegen. Deutlich wurde das zuletzt bei den Sitzungen der Ausschüsse für Wirtschaft am 11. sowie dem für Bürgerdienste und Ordnungsamt am 18. März. Die...

Spandau
20.03.21
136× gelesen

Thomas Frey

Verkehr

Schwebendes Hindernis : Bezirk soll 3D-Zebrastreifen ausprobieren

Was aussieht wie ein Hindernis aus Beton, soll Autofahrer auch in Spandau dazu zwingen, den Fuß vom Gaspedal zu nehmen: Der 3D-Zebrastreifen. Den Testbetrieb hat die FDP-Fraktion vorgeschlagen. Zebrastreifen in 3D-Optik werden bereits vielerorts ausprobiert. Jetzt soll auch Spandau diesen Schritt gehen. So will es jedenfalls die FDP und hat darum den Testbetrieb für den Fußgängerüberweg an der Ecke Ritterfelddamm und Seekorso vorschlagen. Die optische Täuschung des 3D-Zebrastreifens soll dafür...

Spandau
08.04.18
282× gelesen

Ulrike Kiefert

Politik

FDP unterstützt Helmut Kleebank: Konkrete Verkehrsentlastungen vereinbart

Spandau. Die Spandauer FDP hat sich endgültig dafür entschieden, am heutigen 30. November in der Bezirksverordnetenversammlung den bisherigen Bürgermeister Helmut Kleebank (SPD) für eine neue Amtszeit zu wählen. Wie berichtet, hatte die FDP bisher die erneute Wahl Kleebanks in Erwägung gezogen, dem mit der Unterstützung von SPD, Grünen und Linken ansonsten eine Stimme zur Mehrheit fehlen würde. Am 24. November konkretisierten die Spandauer Kreisvorsitzenden von FDP, Paul Fresdorf, und SPD, Raed...