FDP

Beiträge zum Thema FDP

Verkehr

Verkehrskonzept für Wexstraße

Wilmersdorf. Der Bereich Wexstraße, Prinzregentenstraße und Bruchsaler Straße braucht ein umfassendes Verkehrskonzept. Die FDP-Fraktion fordert daher das Bezirksamt in einem Antrag auf, gemeinsam mit der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz ein solches zu erarbeiten. Mit dem Konzept soll sichergestellt werden, dass der motorisierte Verkehr von der Stadtautobahn aus der Wexstraße in die Bundesallee abfließen kann und somit die angrenzenden Wohngebiete von Verkehrslärm geschützt...

  • Wilmersdorf
  • 06.05.21
  • 35× gelesen
Verkehr

Verkehr raus aus dem Wohngebiet

Wilmersdorf. Die FDP-Fraktion der Bezirksverordentenversammlung fordert in einem Antrag die Erarbeitung eines umfassenden Verkehrskonzeptes für den Bereich Wexstraße, Prinzregentenstraße, Bruchsaler Straße und Durlacher Straße. Durch das Konzept soll der motorisierte Verkehr aus der Wexstraße in die Bundesallee geleitet werden und somit die angrenzenden Wohngebiete vor Verkehrslärm schützen. Die Fraktion fordert das Bezirksamt auf, gemeinsam mit der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und...

  • Wilmersdorf
  • 06.03.21
  • 59× gelesen
Verkehr
Die Berliner Straße soll mit Flüsterasphalt belegt werden. Das wäre ein guter Lärmschutz.

Anordnung einer Radspur reicht nicht aus
Lärmschutz durch Flüsterasphalt auf der Berliner Straße

An der Berliner Straße soll es zukünftig ruhiger werden. In seiner jüngsten Sitzung hat der Ausschuss für Verkehr und Tiefbau beschlossen, beim geplanten Umbau der Berliner Straße dem Lärmschutz einen höheren Stellenwert einzuräumen. Schwerpunkt des Antrages ist der Lärmschutz für die Berliner Straße. Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich beim Umbau der Berliner Straße beim Senat dafür einzusetzen, sogenannten Flüsterasphalt zu verwenden. Durch den Einsatz von offenporigem Asphalt werden die...

  • Wilmersdorf
  • 19.02.21
  • 100× gelesen
Verkehr
Kai Wegner und Stefan Evers eröffneten symbolisch den U-Bahnhof Olivaer Platz.

Aktion der CDU am Olivaer Platz
Symbolischer U-Bahnhof eingeweiht

Mit einem Gemälde auf dem Pflaster des Olivaer Platzes hat der CDU-Landesverband am 7. August einen symbolischen U-Bahnhof eingeweiht. Das Bild zeigt den Blick nach unten auf Bahnsteige und Züge. Damit wollte die Partei, vertreten durch den Landesvorsitzenden Kai Wegner und Generalsekretär Stefan Evers, auf den „dringend notwendigen Ausbau des U-Bahn-Netzes“ aufmerksam machen. Gefordert wird die „strategisch wichtige“ Verlängerung der U1 bis zum S-Bahnring – also von der Station Uhlandstraße im...

  • Wilmersdorf
  • 13.08.20
  • 346× gelesen
  • 1
  • 1
Verkehr

Pop-up-Radwege sind rechtens

Berlin. Die während und wegen der Corona-Pandemie von der Senatsverkehrsverwaltung und den Bezirken angelegten temporären Radstreifen sind zulässig. Das bestätigt ein Gutachten der wissenschaftlichen Dienste des Bundestages, das der Pankower Bundestagsabgeordnete Stefan Gelbhaar (Bündnis 90/Grüne) in Auftrag gegeben hatte. Demnach können die Straßenverkehrsbehörden „die Benutzung bestimmter Straßen oder Straßenstrecken aus Gründen der Sicherheit oder Ordnung des Verkehrs beschränken oder...

  • Mitte
  • 10.07.20
  • 270× gelesen
  • 1
Politik

"In Berlin haben Parteien einen schweren Stand" - eine Glosse als Antwort
Wenn du in eine Partei eintrittst, dann hast du auch was zu sagen! – Stimmt das?

Am 9. Dezember berichtete die Berliner Morgenpost ganzseitig und bekümmert, daß die sechs Abgeordnetenhaus-Parteien unter mangelnder Zuneigung leiden – oder in den Worten der Morgenpost: „In Berlin haben Parteien einen schweren Stand. Nur 1,7 Prozent der Beitrittsberechtigten konnten bisher zu einer Mitgliedschaft überzeugt werden.‟ Was ist denn da los? Wo doch die Mitgliedschaft geradezu wie ein Schnäppchen auf dem Wühltisch liegt! Die Linkspartei unterbietet natürlich die Konkurrenz mit schon...

  • Wilmersdorf
  • 18.12.18
  • 92× gelesen
Politik

FDP-Antrag: Flüchtlinge anders aufteilen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die FDP-Fraktion in der BVV hat einen Antrag zur Änderung im Umgang mit Geflüchteten erfolgreich durchgesetzt. Zukünftig sollen die Bezirke in Fragen der Zuständigkeiten nach dem Wohnorts- anstatt dem Geburtsdaten-Prinzip verfahren. In dem Antrag forderte die FDP, dass die Bezirksämter verantwortlich sein müssten, in denen der Geflüchtete auch wohnt. Das fördere auf vielen Ebenen die Integration. Die bisherige Regel habe nach Ansicht der Freien Demokraten zu einer...

  • Charlottenburg
  • 03.05.18
  • 164× gelesen
Leute
Seyda Türk macht Wahlkampf für die FDP.
2 Bilder

Ungewöhnliche Wahlkämpfer: Seyda Türk und Kashif Kazmi dürfen gar nicht wählen

Berlin. Am 24. September wird ein neuer Bundestag gewählt. Überall in der Stadt sind Wahlkämpfer unterwegs - darunter auch viele junge Leute. Wie Kashif Kazmi und Seyda Türk. Das Besondere: Sie machen Wahlkampf, obwohl sie nicht wählen dürfen.  Er ist vor zwei Jahren als Flüchtling nach Deutschland gekommen, sie ist hier geboren und hat die türkische Staatsbürgerschaft. Beide gehen von Haustür zu Haustür, verteilen Flyer auf der Straße und führen Gespräche mit Passanten. Kashif Kazmi wirbt für...

  • Lichtenberg
  • 15.09.17
  • 1.458× gelesen
  • 2
Politik
FDP-Direktkandidat Christoph Meyer.

Interview mit Christoph Meyer (FDP): "Bauen, bauen und nochmals bauen!"

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die Bundestagswahl steht vor der Tür und längst haben die Direktkandidaten des Wahlkreises ihre Wahlplakate im Bezirk aufgehängt. Doch welche Position vertreten sie? Wo sollen die Wähler am 24. September ihr Kreuz machen? Die Kurzinterviews der Berliner Woche leisten Entscheidungshilfe. Auch Christoph Meyer, FDP, 42, Rechtsanwalt, hat sich den Fragen gestellt. Wo sehen Sie innerhalb des Bezirks Handlungsbedarf? Christoph Meyer: Mehr bezahlbarer Wohnraum gehört zu den...

  • Westend
  • 11.09.17
  • 311× gelesen
  • 1
Politik

FDP setzt auf Christoph Meyer

Charlottenburg-Wilmersdorf. Im Rahmen einer Bundeswahlkreismitgliederversammlung bestimmte die Charlottenburg-Wilmersdorfer FDP, wen sie zur Bundestagswahl am 24. September ins Rennen schickt. Es handelt sich um den Kreisvorsitzenden und früheren Landeschef Christoph Meyer, der 68 Prozent der Delegiertenstimmen auf sich vereinte. Meyer will für eine marktwirtschaftliche Ordnung eintreten und für einen liberalen Rechtsstaat, der diese Ordnung verteidigt. tsc

  • Charlottenburg
  • 04.02.17
  • 117× gelesen
Politik
Je nach Blickpunkt kann der aktuelle Olivaer Platz durchaus gefallen. Bei einem Umbau würde die verwinkelte Bauweise der 60er zugunsten einer großen Wiesenfläche verschwinden.

Richtungsstreit über den Olivaer Platz selbst nach zehn Jahren Debatte

Charlottenburg-Wilmersdorf. Streichung von Parkplätzen, Aufenthaltsqualität schaffen, Spielplatz sanieren – das sind Vorhaben am Olivaer Platz, über die Bürger und Politiker bald eine Dekade erbittert streiten. 2017 könnte ein Umbau starten, den die FDP in der Form verhindern will. Und wieder brach der Winter herein über einen Ort, der wie ein politischer Sündenfall in der Mitte des Ku'damms liegt. Die einen wollen den Oliver Platz im Ist-Zustand aufpolieren, verstehen ihn als Erbe der...

  • Wilmersdorf
  • 28.12.16
  • 235× gelesen
Politik
Prägend für Atmosphäre und Kaufverhalten: die Weihnachtsbeleuchtung in der City West. Doch wer dafür ab 2019 aufkommt, ist noch ungewiss.

Bezirkspolitiker warnen: Weihnachtsbeleuchtung und Klos auf der Kippe

Charlottenburg-Wilmersdorf. 230 Kilometer lange Lichterketten lassen den Kurfürstendamm heller strahlen als manche Landebahn. Doch dieses Ambiente ist nun wegen einer Neuregelung des Sponsorings bedroht. Müssen Geschäftsleute bald selber blechen? Zweimal noch weihnachtet es in vollem Glanz. Ab 2019 aber müssen Politiker in Sachen Weihnachtsbeleuchtung in der City West und auf der Reichsstraße umdenken. Denn dann bekommen sie die Festbeleuchtung auf den Magistralen womöglich nicht mehr...

  • Charlottenburg
  • 19.12.16
  • 193× gelesen
Politik
Streitthema Mobilität: Beim Umbau des Hardenbergplatzes werden das linke Lager und die schwarz-gelb geprägte Opposition als erstes an einandergeraten.

CDU und FDP kritisieren Programm der rot-grünen Allianz

Charlottenburg-Wilmersdorf. Milieuschutz, radfahrerfreundliche Verkehrspolitik, Weichenstellung für den Westkreuz-Park – das sind im Programm für eine neue rot-grüne Zählgemeinschaft mit Duldung der Linken wichtige Fixpunkte. Und die Oppositionsfraktionen? Sie deuten den Willen der Bürger völlig anders. Wo hört die Vision auf? Wo beginnt Ideologie? In den nächsten fünf Jahre wird sich die linksorientierte Zählgemeinschaft von SPD und Grünen Kritik gefallen lassen müssen. Und mit solchen Fragen...

  • Charlottenburg
  • 06.12.16
  • 263× gelesen
Politik

Unterschreiben für den Flughafen Tegel: Volksbegehren in der zweiten Stufe

Berlin. Die zweite Stufe des Volksbegehrens für den Weiterbetrieb des Flughafens Tegel hat begonnen. Noch bis zum 20. März 2017 können Berliner vor allem in Bürgerämtern für das Fliegen von und nach Tegel unterschreiben. Initiiert von der Berliner FDP und dem Verein „Pro Tegel“, soll das Volksbegehren erreichen, dass der Flughafen Berlin-Tegel „Otto Lilienthal“ den künftigen Großflughafen in Schönefeld ergänzt – und zwar unbefristet. Sämtliche Schließungsabsichten seien aufzugeben. Sieben...

  • Tegel
  • 25.11.16
  • 264× gelesen
  • 1
Politik

City-West-FDP für Tegel

Charlottenburg-Wilmersdorf. Bereits zwei Tage nach ihrer Wahl haben die sechs Bezirksverordneten der FDP in Charlottenburg-Wilmersdorf erste Ziele ihrer politischen Arbeit benannt. Unter der Führung von Johannes Heyne will sich die neue Fraktion mit Felix Recke, Maximilian Rexrodt, Stephanie Fest, Klaus-Jürgen Hintz und Pascal Tschörtner für mehr Wohnungsneubau im Bezirk, die Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur, eine „ideologiefreie Stadtentwicklung“, einen besseren Zustand der...

  • Charlottenburg
  • 23.09.16
  • 120× gelesen
  • 1
Politik
Alle Gegner distanziert: Die Sozialdemokraten um Reinhard Naumann feierten im Charlottenburger Rathaus einen Wahlsieg, den ihnen ihre Kritiker nicht zugetraut hatten.

Naumann bleibt Bürgermeister: SPD schlägt CDU – FDP stärker als AfD

Charlottenburg-Wilmersdorf. Rot-Rot-Grün auch in der City West? Mit 25,1 Prozent wird die SPD bei der BVV-Wahl 2016 klar stärkste Kraft. Doch gemeinsam mit den Grünen hat sie nur 27 der 28 Posten zur Wahl des Bürgermeisters. Also ringt Amtsinhaber Reinhard Naumann um ein Dreierbündnis – oder um Rot-Schwarz. Als das Endergebnis feststand, blickte der Wahlsieger zuerst auf die AfD. „Wir haben die Weltoffenheit verteidigt“, erklärte Charlottenburg-Wilmersdorfs Bezirksbürgermeister Reinhard Naumann...

  • Charlottenburg
  • 23.09.16
  • 441× gelesen
Politik
Die große Stunde der Kleinen? Auch Kandidaten, die nicht als Bürgermeisterkandidaten antreten, können im City West-Bezirk bald das Sagen haben.

Die Macht der Kleinen: Im Bezirksparlament ist man nach der Wahl womöglich zu acht

Charlottenburg-Wilmersdorf. Wer im City-West-Bezirk Bürgermeister wird? Die großen Volksparteien CDU und SPD stellen Kandidaten. Aber Königsmacher werden am Ende wahrscheinlich die Kleinen sein. Wenigstens 28 Stimmen der Bezirksverordneten wird es nach der Wahl am 18. September brauchen. Dann kann Bürgermeister Reinhard Naumann (SPD) sein Amt behalten. Oder wird es Sozialstadtrat Carsten Engelmann (CDU) sein, der die Mehrheit bekommt? Gibt es eine große Koalition mit einem der beiden...

  • Charlottenburg
  • 05.09.16
  • 498× gelesen
  • 1
Politik
Auf Augenhöhe mit dem Wähler: An der Wilmersdorfer Straße wirkt die Wahlwerbung besonders volksnah – im wörtlichen Sinne.

Viel Gesicht, wenig Geschichten: Parteien setzen auf Wahlplakate im traditionellen Stil

Charlottenburg-Wilmersdorf. Knapp einen Monat vor dem Urnengang am 18. September begegnen Spitzenkandidaten Passanten zumeist mit erwartungsvollem Lächeln und knappem Inhalt. Eine Stilkritik der Wahlplakate. An der Wilmersdorfer Straße aufzufallen, dazu braucht es Klasse und Masse gleichermaßen. Inzwischen kommt kein Pfeiler mehr aus ohne Plakate, die den Menschen Gründe liefern sollen, warum man dem Urheber seine Stimme geben soll. Wer hier, in Berlins ältester Fußgängerzone, nicht hängt,...

  • Charlottenburg
  • 15.08.16
  • 138× gelesen
Verkehr

Tegel wieder im Gespräch: Bürgerinitiative und FDP starten Volksbegehren

Berlin. Wenn der BER öffnet, könnte er schon wieder zu klein sein. Die Initiative "Berlin braucht Tegel", ein Bündnis aus dem Verein"Pro Tegel" und der Berliner FDP, hat deshalb ein Volksbegehren für den Weiterbetrieb Tegels gestartet – zum Unverständnis der Initiatoren von "Tegel endlich schließen". Ein Weiterbetrieb würde nach Berechnungen der Senatsverwaltung für Inneres jährlich 442.000 Euro an Personalkosten verschlingen. Dazu kommen unter anderem Kosten von 7,8 Millionen Euro für die...

  • Tegel
  • 12.01.16
  • 2.023× gelesen
  • 13
Soziales
die FDP-Truppe um den Bezirksvorsitzenden Felix Recke sammelte für Flüchtlinge.

Wochenendeinkauf für Flüchtlinge

Wilmersdorf. Genügend Geldspenden, aber keine Zeit zum Einlösen? Dieses Problem behoben nun 20 Mitglieder der Jungen Liberalen in Wilmersdorf in Form eines groß angelegten Wochenendeinkaufs. Sie zogen in der Berliner Straße los und besorgten in Supermärkten und Drogerien die wichtigsten Lebensmittel und Utensilien für Flüchtlingsunterkünfte in der City West. Und anschließend verteilte die FDP-Truppe um den Bezirksvorsitzenden Felix Recke die Beutel gleichmäßig auf alle Heime.

  • Grunewald
  • 31.08.15
  • 141× gelesen
Politik

Diskussion über Drogen: Politiker denken über Legalisierung von Cannabis nach

Berlin. Seit 31. März gilt im Görlitzer Park die Nulltoleranz-Grenze für den Erwerb, Besitz und Konsum von Cannabisprodukten. Das ist eine von vielen Maßnahmen, mit denen die Polizei dagegen vorgeht, dass dort große Mengen Cannabis verkauft werden. So setzt sie auch auf massive Polizeipräsenz. In ihrer ersten Bilanz meldete die Senatsverwaltung für Inneres, dass dafür bisher über 40 000 Einsatzkräftestunden geleistet wurden. Die Polizei habe 2031 Strafanzeigen gefertigt. Das strikte Vorgehen,...

  • Charlottenburg
  • 09.06.15
  • 3.081× gelesen
  • 4
  • 1
Politik
Zurück ins Rathaus: Dennis Grabowski sieht die FDP im Aufwind und würde ab 2016 gerne wieder in der BVV sitzen.

Dennis Grabowski lotst die FDP in Richtung BVV

Charlottenburg-Wilmersdorf. Was wäre die City West mit liberaler Politik? Berliner Woche-Reporter Thomas Schubert sprach mit Dennis Grabowski, seines Zeichens Unternehmensberater und kommunalpolitischer Sprecher der FDP in einer gelben Hochburg Berlins. Der 31-Jährige hegt aus familiären Gründen Sympathie für Kleingärtner und glaubt durchaus, dass der Zoo Höheres vertragen kann als das Hotel Waldorf Astoria.Was würde im Bezirk anders laufen mit einer starken FDP? Dennis Grabowski: Wir müssen...

  • Charlottenburg
  • 08.12.14
  • 532× gelesen
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