Felix Lederle

Eine der größten Markthallen Berlins soll hier entstehen. Ein Gesundheitszentrum, weitere Geschäfte, ein neuer Stadtplatz, eine Kita und ein Wohnturm mit 360 Appartements. Doch seit Monaten tut sich nichts auf der Baustelle des Großprojekts Märkisches Quartier. Unter diesem Namen plant der Immobilieninvestor Kintyre einen Um- und Neubau des bisherigen Märkischen Zentrums im Märkischen Viertel. Bereits für das vergangenen Jahr waren weitere Arbeiten angekündigt. Auf der abgesperrten Baufläche...

Seit der Wahlwiederholung war die Partei „Die Linke“ in der BVV Reinickendorf nur noch mit zwei Personen vertreten und keine Fraktion mehr. Inzwischen ist auch dieses Duo auseinandergefallen. Am 1. Mai hat Kai Bartosch, eine der beiden verbliebenen Linken-Bezirksverordneten, ihren sofortigen Austritt aus der Partei erklärt. In der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) möchte sie bleiben und sich dort eventuell einer anderen Fraktion anschließen. „Meine politische Arbeit wird aber außerhalb der...

Die Diskussion gibt es schon lange. Zuletzt entfachte sie unmittelbar vor der Wahlwiederholung und dürfte auch nach der Wahl weitergeführt werden. Das Paracelsus-Bad soll um ein Außenbecken erweitert werden. Diese Forderung erhob die CDU in einem nicht mehr ganz neuen Antrag, der in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 8. Februar auf der Tagesordnung stand. Der CDU-Bezirksverordnete Martin Stelzer begründete die Forderung mit ebenfalls bereits bekannten Fakten: Reinickendorf leide unter...

Das ehemalige Tetra Pak-Areal an der Hennigsdorfer Straße liegt seit Jahren im Dornröschenschlaf. Der geplante Wohnungsbau liegt auf Eis. Jetzt hat das Grundstück einen neuen Eigentürmer, was Hoffnung auf Veränderungen macht. Der bisherige Besitzer, die Capital Bay Immobilien Investments, hat das Gelände an die DLE Land Development GmbH verkauft. Wie Baustadträtin Korinna Stephan (B’90/Grüne) auf der jüngsten Sitzung des Stadtplanungsausschusses mitteilte, fand die Transaktion im Dezember...

Im Bezirk befindet sich das Ankunftszentrum für Geflüchtete auf dem Gelände der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik und das Ankunftszentrum für Menschen aus der Ukraine im ehemaligen Flughafenterminal in Tegel. Dort wird wohl in Kürze auch eine Zeltstadt für mehrere tausend Flüchtlinge errichtet. Reinickendorf leiste damit einen wichtigen Beitrag beim aktuellen Zustrom von Menschen nach Berlin, betonte Bürgermeister Uwe Brockhausen (SPD) in der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung...

Wir stehen vor schwierigen Wochen und Monaten. Auch das Bezirksamt Reinickendorf trifft inzwischen Vorbereitungen und stellt sich auf Szenarien ein, um der Gas- und Stromkrise zu begegnen und sie zu bewältigen. Wärmestuben. Für Menschen, die wegen finanzieller Notlage ihre Wohnungen teilweise oder gar nicht mehr heizen können, soll es Aufenthaltsorte in öffentlichen Gebäuden geben. Wo sie in Reinickendorf eingerichtet werden können, skizzierte Sozialstadträtin Emine Demirbüken-Wegner (CDU) in...

Die BVV Reinickendorf hat auf ihrer Online-Sitzung am 16. März den Entwurf für den Doppelhauhaushalt der Jahre 2022 und 2023 beschlossen. 28 Bezirksverordnete stimmten dafür. 27 waren dagegen. Die knappe Mehrheit stellten die Fraktionen der sogenannten "Reinickendorfer Ampel", SPD, B’90/ Grüne und die FDP her. Sie stimmten geschlossen für den Doppelhaushalt. CDU, die Linke, AfD und die fraktionslosen Bezirksverordneten lehnten das Zahlenwerk ebenso geschlossen ab. Das Ergebnis zeigt, wie...

In ihrer Bewerbungsrede vor der anschließend missglückten Wahl skizzierte Emine Demirbüken-Wegner in der BVV einen sehr persönlichen Lebenslauf. Sie sei 1961 geboren, in dem Jahr, als die Bundesrepublik ein Anwerbeabkommen für damals sogenannte Gastarbeiter mit der Türkei geschlossen habe. Acht Jahre später kam die heutige CDU-Politikerin mit ihrer Familie nach Deutschland. Sie schilderte ihren Weg von der Schülerin ohne Sprachkenntnisse zur Germanistikstudentin, Journalistin,...

Reinickendorf sei beim Aufbau einer Fahrradinfrastruktur das Schlusslicht in Berlin, klagen Bürgerinitiativen, der ADFC oder Changing Cities. Unter den Parteien sehen das vor allem Grüne und Linke auch so. Der Ausbau von Fahrradwegen löse nicht die Verkehrsprobleme und der Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs bringe die Mobilitätswende schneller voran: diese Meinung vertritt Verkehrsstadträtin Katrin Schultze-Berndt (CDU) und weiß ihre Partei hinter sich. Der Bezirk sei auch nicht untätig...

So wie die Frage formuliert war, klang bereits eine Menge Frust durch: „Wie nehmen Bezirksamt und Fraktionen dazu Stellung, dass die Vorgehensweise als voreingenommen, intransparent und unaufrichtig wahrgenommen wird?“ Der Fragesteller war Prof. Michael Ortmann, Sprecher der „Bürgerinitiative für mehr Verkehrsberuhigung“. Die Initiative setzt sich für den Bau sogenannter Modalfilter, Straßensperren, im Waldseeviertel ein. Sie sollen den Durchgangsverkehr aus dem Viertel fernhalten. Die...

"Was würden Sie uns raten, wenn Sie an unserer Stelle wären?", fragte der FDP-Bezirksverordnete David Jahn den Gutachter. Eine wirkliche Antwort gab es darauf aber nicht. Dabei waren die Ergebnisse des Gutachtens zur Verkehrsberuhigung im Waldseeviertel ziemlich eindeutig, zumindest hinsichtlich der Dinge, die nicht gemacht werden sollten. Vor allem spricht sich das Gutachten gegen sogenannte Modalfilter aus. Sie sind ein Mittel der Verkehrsberuhigung durch Verkehrszeichen, bauliche Sperren...

Die Pandemie bestimmte über weite Strecken die BVV am 7. Oktober. In Form von Anträgen, Anfragen, Aussagen. Hier das Wichtigste zusammengefasst. Hilfe für Geschäfte und Lokale. Das Einschränken ihres Nachtgeschäfts durch die Sperrstunde soll durch finanzielle Unterstützung zumindest minimiert werden. Das forderte ein Antrag der Linken, den das Bezirksparlament nach kurzer Debatte einstimmig annahm. Das Bezirksamt soll sich dafür beim Senat einsetzen. Eine solche Hilfe ins Spiel gebracht hatte...

Es gebe Anliegen, bei denen sogar das Zusammenspiel mit CDU und FDP Ergebnisse ganz gut funktioniere, meinte der Linken-Fraktionsvorsitzende Felix Lederle. Im Fall der Rekommunalisierung der Schulreinigung aber eher nicht. Der sei „ideologisch zu sehr aufgeladen“. Dabei war es eigentlich das Ziel, an diesem Abend einem Konsens zumindest etwas näher zu kommen. Zumindest aus Sicht der Veranstalter, dem Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) und der Initiative „Schule in Not“. Letztere macht sich für...

Der Allgemeine Deutsche Fahrradclub, der Verkehrsclub Deutschland sowie Grüne, Linke und mehrere Bürgerinitiativen haben am 23. Mai für Pop-up-Radwege auch in Reinickendorf auf der Berliner Straße demonstriert. Unter Pop-up-Radwegen werden Fahrradstreifen verstanden, die provisorisch auf bisherigen Fahrspuren markiert werden. Hintergrund ist die Corona-Krise, die einerseits den Autoverkehr reduzierte, andererseits viele Menschen auf das Rad umsteigen ließ, weil ihnen die Enge in öffentlichen...

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat am 13. Mai einstimmig, allerdings bei Enthaltung der SPD, für die zeitlich begrenzte Aufstellung von Modalfiltern auf der Schildower Straße und der Elsestraße gestimmt. Wie berichtet, soll mit der provisorischen Sperrung der Straßen auf der Landesgrenze zu Brandenburg der Pendlerverkehr aus den beiden Wohnstraßen verdrängt werden. Gleichzeitig wird dann untersucht, welche Auswirkungen das auf den Verkehr an anderen Stellen hat. Vertagung gefordert,...

Der Radverkehr im Bezirk wird eines der wichtigen kommunalpolitischen Themen, wenn die wegen des Coronavirus zwangspausierende Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wieder ihre Ausschusssitzungen aufnimmt. Die bisherigen Äußerungen der Parteien zum Radverkehr erwecken den Eindruck, als lebten die Politiker in unterschiedlichen Welten. Nur 3700 Euro habe der Bezirk im vergangenen Jahr aus dem Radwegeförderprogramm des Senats in Anspruch genommen, und sei damit Berliner Schlusslicht, sagt der...

Für ein Reinickendorfer Problem gibt es jetzt Unterstützung aus Brandenburg: In einer Petition fordern 6421 Personen einen Zehn-Minuten-Takt auf der S-Bahnlinie 1 zwischen Frohnau und Oranienburg. Ausgerechnet in der letzten Sitzung der Bezirksverordneten vor der Sommerpause am 4. Juli sprach der Reinickendorfer Horst Barth in Form einer Einwohneranfrage ein Thema an, das zumeist außerhalb der Ferien drängend wird: Die Überfüllung der S-Bahnlinie 1. Baustadträtin Katrin Schultze-Berndt (CDU)...