Filiz Keküllüoglu

Die meisten Spätkaufläden haben auch am Sonntag geöffnet. Eigentlich dürften sie das nicht. Da aber im Normalfall keine Kontrollen stattfinden, hat das keine Konsequenz. Trotzdem, oder gerade deshalb, sei das ein rechtlich illegaler und unhaltbarer Zustand, fand die FDP-Bezirksverordnete Marlene Heihsel. Ihre Schlussfolgerung formuliert in einem Antrag: Das Sonntagsverbot für Spätis muss fallen. Das sahen auch die Grünen so, wenngleich sie Marlene Heihsels ursprünglichen Vorstoß noch in einigen...

Das Ordnungsamt ist in den vergangenen Wochen zu einigen Schwerpunkteinsätzen ausgerückt. Vor allem der ruhende Verkehr stand dabei im Fokus. Also Falschparker. Das Amt funktioniert, sollte diese geballlte Präsenz unterstreichen. Vor allem die Grünen haben, wie berichtet, daran Zweifel. Weshalb sie in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Ende September mit einer Großen Anfrage vorstellig wurden. Ordnungsstadtrat Andy Hehmke (SPD) brauchte fast eine Stunde Zeit für seine Antworten. Trotzdem...

Das Thema Müll im öffentlichen Raum ist ein Dauerbrenner. Dagegen anzugehen, erweist sich anscheinend als schwierig. "Allerdings scheinen die Aktivitäten des Bezirksamts noch nicht hinreichend zu sein." So formulierte es die Grüne-Bezirksverordnete Filiz Keküllüoglu in der Begründung für ihren Antrag, den sie im Juni in die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) einbrachte. Darin fordert sie ein Konzept zur Vermeidung von Unrat in Friedrichshain-Kreuzberg. Aufgelistet wurde dort eine ganze Reihe...

Das Vorgehen gegen Sexismus in der Werbung ist ein wichtiges Anliegen für Bezirksamt und BVV Friedrichshain-Kreuzberg. Im vergangenen Jahr gab es dazu zum Beispiel die Aktion "Rote Karte". Jetzt wurde über eine Evaluation der Kampagne debattiert. Bürger sollten mit einer in dieser Farbe gehaltenen Postkarte Verstöße gegen sexuell offensive Reklame ausdrücken. Und zwar, indem sie die Vordrucke an die Verursacher, zum Beispiel die Betreiber entsprechender Außenwerbeflächen, schicken. Die Karten...