Alles zum Thema Flüchtlingspolitik

Beiträge zum Thema Flüchtlingspolitik

Kultur
Die Gedenkstätte Deutscher Widerstand zeigt eine Sonderausstellung über eine misslungene Flüchtlingspolitik vor 80 Jahren.

Anregend in aktueller Debatte
Sonderausstellung über Flüchtlingskonferenz von Évian in der Gedenkstätte

Geschichte wiederholt sich bekanntlich nicht, aber die Kenntnis historischer Ereignisse lässt die Gegenwart besser begreifen. In Bezug auf die gegenwärtige Flüchtlingskrise machen die Gedenkstätte Deutscher Widerstand und das Zentrum für Antisemitismusforschung der Technischen Universität in ihrer gemeinsamen Ausstellung „Geschlossene Grenzen. Die internationale Flüchtlingskonferenz von Évian 1938“ dahingehend ein gutes Angebot. Vor 80 Jahren trafen sich vom 6. bis 15. Juli Vertreter von 32...

  • Tiergarten
  • 21.08.18
  • 51× gelesen
Politik
Die Linken gingen vor der Kamera in Deckung.
2 Bilder

Demo gegen das Flüchtlingsheim

Altglienicke. Am 23. Mai wurde wieder gegen den geplanten Bau eines Flüchtlingsheims demonstriert. Erstmals protestierten wiederum dagegen linke Gruppe. Die Polizei hatte Absperrgitter an der Ortolfstraße aufgestellt, um beide Gruppen auseinander zu halten. Auf linker Seite hatten sich rund 30 Akteure versammelt, darunter der SPD-Bundestagsabgeordnete Matthias Schmidt (SPD). Organisiert worden war der Gegenprotest von der Initiative „Uffmucken“, die sich seit Jahren gegen rechte Umtriebe...

  • Altglienicke
  • 25.05.16
  • 270× gelesen
Politik
Michael Althoff, Jürgen Kessling und Emilio Paolini treten auf den ersten drei Plätzen der WisS an.

WisS will mehr Bürgerbeteiligung: Wählerinitiative hat genug Unterschriften zusammen

Spandau. Die neugegründete Wählerinitiative soziales Spandau (WisS) hat offenbar die für die Beteiligung an den Wahlen zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 18. September erforderlichen 185 Unterstützerunterschriften beisammen. Als die WisS am 19. April ihre politischen Ziele präzisiert, hat sie für sich selbst schon eine gute Nachricht. Vor dem Spitzenkandidaten Jürgen Kessling liegt ein Aktenordner mit 329 Unterschriften. Die Unterzeichner befürworten den Antritt der WisS bei den Wahlen...

  • Falkenhagener Feld
  • 26.04.16
  • 117× gelesen
  •  1
Politik

Dem Rauswurf folgt der Austritt: Holger Gorski verlässt die GAL-Partei

Spandau. Nach seinem Rauswurf aus der GAL-Fraktion will Holger Gorski jetzt auch die Partei verlassen. Das gab der Spandauer in der BVV bekannt. Holger Gorski zieht rigoros den Schlussstrich. „Für mich ist das Vertrauen in die Partei GAL so zerstört worden, dass ich meinen Austritt erklären werde.“ Es waren deutliche Worte, mit denen sich der 37-Jährige persönlich den Bezirksverordneten erklärte. Nach seinem Rauswurf aus der GAL-Fraktion will Holger Gorski jetzt die Grünen/Alternative Liste...

  • Spandau
  • 23.11.15
  • 151× gelesen
Bildung
Schülerin Onia Ellinghaus eröffnete mit einführenden Worten die Diskussion.
8 Bilder

Schüler diskutieren mit Landespolitikern über Flüchtlingspolitik

Prenzlauer Berg. Jeden Tag kommen neue Flüchtlinge nach Berlin, jede Woche öffnen neue Flüchtlingsunterkünfte. Wie kommt die Stadt damit klar? Wie viele Flüchtende kann Berlin verkraften? Um diese und ähnliche Fragen ging es in einer Podiumsdiskussion des Felix-Mendelssohn-Bartholdy-Gymnasiums. Die Diskussion wurde von Schülern des Leistungskurses Politische Wissenschaften (PW) des dritten Semesters organisiert. Sie wollten von Politikern erfahren, welche Positionen ihre Parteien zum Thema...

  • Prenzlauer Berg
  • 07.11.15
  • 387× gelesen
Politik

"So kann es nicht weitergehen": Sozialstadtrat Bernd Szczepanski kritisiert Flüchtlingspolitik der Senatsverwaltung

Neukölln. Sozialstadtrat Bernd Szczepanski (Grüne) schlägt Alarm: Bei der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 2. September hat er die Senatsverwaltung wegen ihrer Flüchtlingspolitik scharf kritisiert. Die Senatsverwaltung habe das geplante September-Treffen mit den Bezirksstadträten abgesagt. Dort sollte es um die Flüchtlingsunterbringung und die Koordination zwischen den Bezirken gehen. Ein neuer Termin sei nicht genannt worden, die Senatsverwaltung habe auf die nächste reguläre Sitzung...

  • Neukölln
  • 08.09.15
  • 233× gelesen
Politik
Mario Czaja lobte die große Hilfsbereitschaft der Spandauer.

Bezirk bekommt neue Flüchtlinge

Spandau. Mehr als 1900 Flüchtlinge und Asylbewerber sind momentan im Bezirk untergebracht. Weitere Unterkünfte sind geplant. Das teilte Sozial-senator Mario Czaja bei einem Infoabend mit.Mit der Schmidt-Knobelsdorf-Kaserne hat Spandau seit Ende August seine jüngste Flüchtlingsunterkunft. Platz ist dort für 600 bis 1000 Menschen. Inzwischen wurden sogar 75 Zelte aufgestellt. Auch aus Ungarn sollen Flüchtlinge kommen. Weil viele ohne Obdach sind, wurde die Kaserne kurzfristig freigegeben. Als...

  • Spandau
  • 07.09.15
  • 1.124× gelesen
Wirtschaft

Berufspraktika für Flüchtlinge

Mitte. Bürgermeister Christian Hanke (SPD) hat in einem Schreiben an Unternehmen und Gewerbebetriebe dafür geworben, Flüchtlingen Praktikumsplätze zur Verfügung zu stellen. Die BVV hatte per Beschluss gefordert, dass Hanke sich diesbezüglich bei den Firmen einsetzt. Interessierte Unternehmen können sich für die Vermittlung von Praktikanten zum Beispiel an die Initiative ARRIVO wenden. Auch das Bezirksamt will junge Asylbewerber ausbilden. „Wir brauchen die Talente geflüchteter Menschen“, so...

  • Mitte
  • 30.07.15
  • 59× gelesen
Soziales

Geschäfte mit Flüchtlingen: Mitte will schneller gegen illegale Unterkünfte vorgehen

Mitte. Nach der Schließung eines illegalen Hostels in der Ackerstraße, das viel zu viele Flüchtlinge in seine Zimmer gepfercht haben soll, will Sozialstadtrat Stephan von Dassel (Grüne) schneller gegen skrupellose Geschäftemacher vorgehen. Den nicht abreißenden Flüchtlingsstrom nutzen immer mehr dubiose Unternehmer. Weil das Landesamt für Gesundheit und Soziales (Lageso) nicht immer sofort jeden unterbringen kann, bekommen die Flüchtlinge Übernachtungsgutscheine. Damit können sie sich eine...

  • Moabit
  • 30.07.15
  • 210× gelesen
Politik
Die mit Beton gefüllte Tasche mit einem Hinweis auf das Asylgesetz.
2 Bilder

Propaganda mit Beton

Oberschöneweide. Ungewöhnliche Aktion am Rathenauplatz. Mitten auf dem Bürgersteig steht eine mit Beton gefüllte Tasche. In den Beton eingeprägt ist ein Schriftzug mit Bezug auf Paragraf 56 des Asylverwaltungsgesetzes. Der regelt die räumliche Beschränkung des Aufenthalts von Asylbewerbern, wie ein Blick ins Internet verrät. Vermutlich wurde die Tasche im Rahmen einer Art „Kunstaktion“ abgestellt, um gegen die bei Asylbewerbern unbeliebte Vorschrift zu protestieren. „Das war auf jeden Fall...

  • Oberschöneweide
  • 23.07.15
  • 335× gelesen
Politik

Diskussion über Flüchtlinge

Wittenau. Der Frauen- und Mädchenbeirat des Bezirks und der Evangelische Kirchenkreis Reinickendorf laden am 16. Juni von 17 bis 20 Uhr ins Hermann-Ehlers-Haus, Alt-Wittenau 71, zu einem Forum über die Situation der Flüchtlinge im Bezirk ein. Tagesspiegel-Redakteur Gerd Appenzeller moderiert die Veranstaltung, die sich dann in verschiedene Diskussionsrunden aufspaltet. Zum Schluss gibt es einen Imbiss im Garten. Der Eintritt ist frei. Christian Schindler / CS

  • Wittenau
  • 03.06.15
  • 57× gelesen
Bildung

Petra Pau spricht über Asylpolitik

Biesdorf. Fragen zur Flüchtlingspolitik stellt sich Petra Pau (Die Linke), Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, am Donnerstag, 28. Mai, im Freizeithaus Balzerplatz, Köpenicker Straße 184. Mit dabei ist Susan Hermenau vom Unternehmen Prisod, das die geplante Flüchtlingsunterkunft in der Schönwalder Straße betreiben soll. Schüler der fünften Klassen der Grundschule am Fuchsbau beschäftigten sich in den zurückliegenden Wochen mit den Problemen der Asylpolitik in Deutschland. Sie haben einen...

  • Biesdorf
  • 13.05.15
  • 94× gelesen
Politik
Für das Treffen mit Michael Freiberg und Raed Saleh hatten sich die Löbe-Schüler Amer, Walid, Leon und Jasmin extra vorbreitet.
2 Bilder

Löbe-Schüler organisierten Diskussion und leisteten Überzeugungsarbeit

Reinickendorf. Schüler unterschiedlicher Schulen und aus dem Fuchsbau befassen sich einem gemeinsamen Projekt mit Politik - am 19. März besuchten sie das Abgeordnetenhaus."Berlin sollte so bleiben wie es jetzt ist - keiner sollte fragen, welchen Hintergrund jemand hat." Das waren zwei Antworten von Schülern der Paul-Löbe-Schule auf die Frage von Raed Saleh, wie Berlin in 20 Jahren aussehen sollte. Der Fraktionsvorsitzende der SPD im Abgeordnetenhaus empfing zusammen mit dem CDU-Abgeordneten...

  • Reinickendorf
  • 26.03.15
  • 274× gelesen
Politik

Bezirke fordern dezentrale Unterbringung und bessere Integration von Flüchtlingen

Mitte. Der Rat der Bürgermeister (RdB) hat auf Initiative aus dem Bezirksamt Mitte den Senat aufgefordert, "gemeinsam mit den Bezirken ein kohärentes Konzept zur Flüchtlingspolitik im Land Berlin zu erarbeiten".Seit Monaten gibt es Streit um die Flüchtlingspolitik des Senats und die Beschlagnahme von Turnhallen als Notunterkünfte. Bisher werden in Wedding und Tiergarten bereits vier leer stehende Schulen sowie eine Turnhalle als Flüchtlingsheim genutzt. Bürgermeister Christian Hanke (SPD)...

  • Mitte
  • 23.03.15
  • 136× gelesen
Politik
Unterstützer der Flüchtlinge protestierten vor dem Amtsgericht.

Gerhart-Hauptmann-Schule kann nicht geräumt werden

Kreuzberg. Das Bezirksamt hatte sich endlich dazu durchgerungen, das Problem Gerhart-Hauptmann-Schule final zu lösen. Und jetzt wird es erst einmal durch Klagen gestoppt.Entstanden ist die neue Situation am 7. November, als das Berliner Verwaltungsgericht dem Antrag eines Bewohners der Schule im Eilverfahren stattgegeben hatte. Der hatte vorgebracht, dass er ein Nutzungsrecht in dem Gebäude habe, was die Richter zunächst nicht in Abrede stellten. Seither befindet sich die Causa Hauptmann-Schule...

  • Kreuzberg
  • 13.11.14
  • 60× gelesen