Fraktion Bündnis 90/Grüne

Vom 30. August bis 30. September soll der Weißenseer Kultursommer stattfinden. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert nun in der BVV, dieses Projekt als „Veranstaltungen mit wichtiger bezirklicher Bedeutung“ einzustufen. Das hätte den Vorteil, dass die Genehmigungen für einzelne Veranstaltungen einfacher beantragt und erteilt werden könnten. Die Veranstaltungen im Rahmen des einmonatigen Weißenseer Kultursommers haben nämlich ein Problem: Sie werden immer beliebter und von immer mehr...

Alt-Hohenschönhausen. Das Lichtenberger Familienbüro an der Große-Leege-Straße 103 kann auf fast sieben Jahre erfolgreiche Arbeit zurückschauen. Sprechzeiten hat es Montag, Dienstag, Mittwoch und Freitag von 9 bis 12 Uhr sowie am Donnerstag von 15 bis 19 Uhr. Hinzu kommen Sprechzeiten des Mobilen Familienbüros, das im Bezirk unterwegs ist. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der BVV beantragt nun, dass das Bezirksamt die Öffnungszeiten des Familienbüros an der Große-Leege-Straße erweitern...

Lichtenberg. Das Bezirksamt wird darum gebeten, Unterstützung beim Senat zu suchen, um bei den zuständigen Stellen zu erwirken, dass der Name des U-Bahnhofs Magdalenenstraße mit dem Zusatz „Campus für Demokratie“ ergänzt wird. Das beschloss die BVV auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Anlässlich des 35. Jahrestages der Erstürmung der Zentrale des Ministeriums für Staatssicherheit am 15. Januar 1990 sollte diese Namensergänzung im nächsten Jahr wirksam werden. „Bisherige Bestrebungen,...

Die BVV spricht sich einstimmig für eine Verlängerung der Heidekrautbahn über den bisher geplanten Endpunkt Wilhelmsruh hinaus bis nach Gesundbrunnen aus. Einen entsprechenden Antrag hatte die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der BVV gestellt. Als die Heidekrautbahn der Niederbarnimer Eisenbahn AG (NEB) Anfang des 20. Jahrhunderts ihren Betrieb aufnahm, war der Bahnhof Wilhelmsruh Start- und Zielpunkt. Doch mit dem Mauerbau 1961 war mit der Heidekrautbahn erstmal Schluss. Seit dem Jahr 2000...

Tuchollaplatz, Freiaplatz, Münsterlandplatz: Alle haben Aufenthaltsqualität. Doch könnten sie noch größer und attraktiver werden? Das soll das Bezirksamt prüfen, meinen die Grünen. Sie stellen in der Bezirksverordnetenversammlung zu jedem dieser Plätze einen entsprechenden Antrag. Bei einem positiven Prüfergebnis sollten geeignete Maßnahmen umgesetzt werden, um dort noch mehr Grünfläche zu schaffen. So regen die Grünen an, dass die Straße Tuchollaplatz eingezogen und für eine Erweiterung des...

Prenzlauer Berg. Cornelius Bechtler (Bündnis 90/Die Grünen), Stadtrat für Stadtentwicklung und Bürgerdienste, bietet am 1. Dezember von 14 bis 16 Uhr eine Bürgersprechstunde in seinem Büro an der Storkower Straße 97 an. Dafür ist eine Anmeldung bis 22. November inklusive einer kurzen Schilderung des Anliegens erforderlich: nicole.holtz@ba-pankow.berlin.de. BW

Steigende Mieten und damit verbundene Verdrängungen: Für viele Künstler wird es immer schwieriger, Atelierräume im Bezirk Pankow zu finden. Deshalb beschloss die Bezirksverordnetenversammlung, das Bezirksamt zu beauftragen, Räume zu ermitteln, die zur temporären Zwischennutzung für kulturelle Zwecke geeignet sind. Diese sollen dann professionellen Künstlern und Kulturschaffenden gegen ein Entgelt zur Verfügung gestellt werden, die ihr Atelier oder den Probenraum verloren haben und dringend neue...

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat den Bezirkshaushalt für die Jahre 2024 und 2025 beschlossen. Dieser umfasst die Haushaltsmittel für alle Bezirksamtsabteilungen mit ihren insgesamt 2200 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Pro Jahr stehen in den kommenden beiden Jahren jeweils rund eine Milliarde Euro zur Verfügung. Allerdings sind fast alle diese Mittel bereits für gesetzlich vorgeschriebene Dienstleistungen sowie nötige Investitionen verplant. Der Anteil des Haushalts, mit dem die...

Im Bezirk gibt es 215 öffentliche Spielplätze. Viele sind im Hochsommer allerdings kaum zu nutzen, weil es auf ihnen kaum ein schattiges Plätzchen gibt. Das soll sich nun ändern. Die Verordneten der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellen in der BVV den Antrag, dass das Bezirksamt aufgrund der zunehmenden Hitzeperioden Spielplätze als "kühle und naturnahe Oasen" planen beziehungsweise umgestalten soll. Die zunehmenden Hitzesommer stellen eine immer größere Gesundheitsgefährdung insbesondere für...

Um etwas der Verdrängung von Kunst- und Kulturstandorten entgegen setzten zu können, soll das Bezirksamt ein Kulturkataster erstellen. Das beschloss die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) einstimmig auf Antrag der SPD- und der Linksfraktion sowie der Grünen. Die vielfältigen Kulturangebote tragen in hohem Maße zur Lebensqualität in Pankow bei. Doch der Verdrängungsdruck, unter anderem durch steigende Mieten, nimmt stetig zu. Er führt zum Verlust beliebter Kunst- und Kultureinrichtungen. Um...

Im Rahmen seiner „StadtLandPankow: Streifzüge 2023“ lädt der Kreisverband Bündnis 90/Die Grünen am 17. September zu einem Streifzug durch den Volkspark Blankenfelde ein. Mit dabei sind nach Stand der Planung Bürgermeisterin Cordelia Koch, die bündnisgrüne Fraktionsvorsitzende Almut Tharan und der bündnisgrüne Verordnete Axel Lüssow, der sich auf Natur- und Landschaftsschutz in Pankow spezialisiert hat. Im Volkspark befinden sich ein Arboretum mit seltenen Pflanzen, Apfelbäume, Bauerngärten für...

Um Menschen in schwierigen Lebenslagen aus der Krise zu helfen, wollen die Bündnisgrünen eine „Clearingstelle“ im Jobcenter einrichten. Einen entsprechenden Antrag stellten sie in der BVV. In Marzahn-Hellersdorf, Mitte und Charlottenburg-Wilmersdorf gibt es bereits solche Clearingstellen. Deren Erfolge sollte nun auch auf Pankow übertragen werden, so die Grünen. Was kann gegen Mietschulden unternommen werden? Wo finden Betroffene Hilfe bei Suchterkrankungen? Wie und wo ist ein Kitaplatz zu...

Prenzlauer Berg. Abgeordnetenhausmitglied Andreas Otto (Bündnis 90/Die Grünen) veranstaltet am 4. September eine Bürgersprechstunde von 17 bis 18.30 Uhr neben der Skulptur auf dem Arnimplatz. Bei schlechtem Wetter findet die Sprechstunde im Stadtteilbüro an der Prenzlauer Allee 22 statt. Um Anmeldung unter der Telefonnummer 030/23 25 24 45 oder andreas.otto@gruene-fraktion-berlin.de wird gebeten, aber man kann auch spontan vorbeikommen. BW

Pankow. Das Projekt „BIB Pankow – kommunale Bewegungsförderung im Bezirk Pankow für die Altersgruppe 65 und älter“ soll weiter angeboten werden. Dafür hat die Fraktion Bündnis’90/Grüne in der Bezirksverordnetenversammlung einen Antrag eingebracht. Das Projekt wurde bisher finanziert vom Verband der Ersatzkassen Berlin-Brandenburg und dem Qualitätsverbund Netzwerk im Alter Pankow. Diese Förderung wird jetzt nach fünf Jahren beendet. Deshalb fordern die Grünen eine Finanzierung aus dem Haushalt...

Rummelsburg. Zusammen mit der zuständigen Senatsverkehrsverwaltung soll das Bezirksamt prüfen, inwiefern die Schulwegsicherheit für Kinder, die aus der Rummelsburger Bucht kommend über die Hauptstraße zur Schule an der Victoriastadt gehen, zu verbessern ist. Das beschloss die BVV auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. „Gerade für kleine Kinder ist der Weg bis zur Ampel an der Kreuzung Hauptstraße/Karlshorster Straße beziehungsweise an der Kreuzung Hauptstraße/Hildegard-Marcusson-Straße...

Prenzlauer Berg. Bürgermeisterin Cordelia Koch (Bündnis 90/Die Grüne) bietet am Donnerstag, 6. Juli, von 16.15 bis 18 Uhr eine Sprechstunde an am südöstlichen Helmholtzplatz, an der Ecke Raumer-/Dunckerstraße. Zur Vorbereitung des Gesprächs wird um Anmeldung und Schilderung des Anliegens gebeten unter der E-Mail-Adresse: buergermeisterin@ba-pankow.berlin.de. my

Alt-Hohenschönhausen. Im Zuge des barrierefreien Ausbaus des S-Bahnhofs Gehrenseestraße soll zugleich eine überdachte und sichere Abstellmöglichkeit für Fahrräder geschaffen werden. Dafür soll sich das Bezirksamt gegenüber der Deutschen Bahn AG und der Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt einzusetzen. Das beschloss die BVV auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Die Anregung dafür kam von Kiezbeirat Hohenschönhausen-Süd. Der S-Bahnhof soll ab diesem Sommer...