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Alles zum Thema Fraktionsvorsitzender

Beiträge zum Thema Fraktionsvorsitzender

Politik

Neue Aufgabe beim Wirtschaftsrat der CDU
Florian Graf tritt vom Fraktionsvorsitz zurück

Am 31. Mai hat Florian Graf für viele überraschend seinen Rücktritt als Fraktionsvorsitzender der CDU im Abgeordnetenhaus erklärt. In dieser Position war er seit 2011 tätig. Gegenüber der Berliner Woche erläuterte er seine Entscheidung. „Nachdem ich mich über viele Jahre ausschließlich der Führung meiner Fraktion gewidmet habe, werde ich nun eine neue berufliche Herausforderung annehmen und einen neuen Weg“, so Graf, der zuvor als Parlamentarischer Geschäftsführer und finanzpolitischer...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 07.06.18
  • 13× gelesen
Politik

Kevin Hönicke auf Wintertour

Lichtenberg. Wie im vergangenen Jahr begibt sich der Vorsitzende der SPD-Fraktion in der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung, Kevin Hönicke, in Bälde wieder auf Bezirkstour. Bei den Treffen mit interessierten Lichtenbergern möchte er erfahren, welche Anliegen, Sorgen und Ideen sie haben. An den folgenden Tagen sind noch Termine möglich, um mit dem SPD-Politiker ins direkte Gespräch zu kommen: 5. Februar von 13 bis 20 Uhr, 7. und 9. Februar jeweils von 8 bis 18 Uhr. Wer die Gelegenheit...

  • Lichtenberg
  • 28.01.18
  • 12× gelesen
Leute
Dieter Stenger. Foto: CDU-Fraktion

Trauer um Dieter Stenger: Politisches Urgestein gestorben

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) trauert um Dieter Stenger. Der CDU-Politiker verstarb im Alter von 78 Jahren. In bewegenden Worten erinnerte zu Beginn der vergangenen BVV-Sitzung Vorsteher Michael van der Meer (Die Linke) an Stengers Wirken für den Bezirk. Beide waren seit 1990 in der BVV Prenzlauer Berg, dann der Pankower. Dieter Stengers fachliche Kompetenz und sein von Fairness geprägtes Wesen brachten ihm fraktionsübergreifend Respekt ein. „Dieter Stenger war seit der ersten...

  • Pankow
  • 19.04.17
  • 105× gelesen
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Politik
In einer gemeinsamen symbolischen Aktion mit Moctar Kamara (links), Vorsitzender des Zentralrates der afrikanischen Gemeinde in Deutschland, und Famson Akinola, Vorsitzender des Afrika-Rates Berlin Brandenburg, forderten Susanna Kahlefeld und Bernd Szczepanski einen anderen Namen für die Wissmannstraße.

Soll der Name Wissmann weg? Grüne demonstrieren für Umbenennung der Straße

Neukölln. Anlässlich des Internationalen Tages gegen Rassismus am 21. März wurde die Wissmannstraße zum zweiten Mal in einer symbolischen Aktion umbenannt. Die Grünen-Fraktion im Bezirksparlament setzt sich dafür ein, SPD und CDU sträubten sich bislang noch. Seit 2005 kämpft die Fraktion der Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vehement dafür, dass die Wissmannstraße endlich einen anderen Namen erhält. „Als Reichskommissar schlug Hermann von Wissmann von 1888 bis 1890 den...

  • Neukölln
  • 24.03.17
  • 3013× gelesen
  • 1
Politik
Sebastian Forck ist der neue Fraktionsvorsitzende der SPD.
2 Bilder

Zunächst mit sich selbst beschäftigt: Interner Streit bei der SPD

Friedrichshain-Kreuzberg. Nicht nur auf der Landesebene gibt die SPD derzeit ein eher konfuses Bild ab. Auch im Bezirk hatten die Sozialdemokraten zuletzt einige Probleme. Für jeden sichtbar wurde das bei der Wahl des neuen Bezirksamtes im Dezember. Wie berichtet, brachte dort der SPD-Bezirksverordnete John Dahl einige Vorbehalte gegen den neuen Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis90/Grüne) vor. Etwa dessen einstiges Agieren beim Dragonerareal. Dahls Ausführungen sorgten für Aufmerksamkeit....

  • Friedrichshain
  • 23.01.17
  • 297× gelesen
Politik

CDU wählt Timur Husein

Friedrichshain-Kreuzberg. Direktkandidat der CDU für den Bundestag wird im Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg/Prenzlauer Berg-Ost Timur Husein. Der 36-Jährige erhielt bei der Vertreterversammlung am 16. Dezember ein Ergebnis von 83 Prozent. Timur Husein ist seit der Berlin-Wahl im September Vorsitzender der CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung. Als Schwerpunkte bei seinem Kampf um ein Bundestagsmandat nennt er die Themen Innere Sicherheit, Wirtschaft, Kitaplätze und bezahlbare...

  • Friedrichshain
  • 19.12.16
  • 289× gelesen
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Politik

Neuer Fraktionschef

Friedrichshain-Kreuzberg. Die zehnköpfige SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung hat am 12. Dezember Sebastian Forck (33) zu ihrem neuen Vorsitzenden gewählt. Er bekam sieben, seine Gegenkandidatin Anja Möbus drei Stimmen. Forck ist Nachfolger von Andy Hehmke, der als Stadtrat ins Bezirksamt wechselt. Die Wahl seiner Stellvertreter wurde dagegen verschoben, denn sowohl Anja Möbus als auch John Dahl, die diese Posten bisher innehatten, verzichteten auf eine Kandidatur. tf

  • Friedrichshain
  • 13.12.16
  • 42× gelesen
Politik

Linksfraktion in der BVV hat ihren Vorstand gewählt

Lichtenberg. Die Fraktion der Partei Die Linke in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat am 24. Oktober seinen neuen Vorstand gewählt. Daniel Tietze steht nun als alleiniger Vorsitzender der Fraktion vor: die bisherige Co-Vorsitzende Hendrikje Klein errang am 18. September ein Direktmandat für das Berliner Abgeordnetenhaus, sie scheidet damit aus der BVV aus. Dem Vorstand gehören weiterhin Katrin Framke als stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Norman Wolf als Fraktionsgeschäftsführer...

  • Lichtenberg
  • 27.10.16
  • 27× gelesen
Politik

Grüne mit neuem Fraktionschef

Tempelhof-Schöneberg. Vorsitzender der neuen, 13 Mitglieder starken Fraktion der Bündnisgrünen in der BVV Tempelhof-Schöneberg ist ihr früherer wirtschaftspolitischer Sprecher, der selbständige Tischlermeister Rainer Penk. Der 51-Jährige löst Jörn Oltmann ab, der offensichtlich einen Stadtratsposten anstrebt. Penk: „Das Wahlergebnis gibt uns die Möglichkeit, mit demnächst zwei Stadtratsämtern den Bezirk noch stärker als bisher mit grüner Handschrift zu gestalten.“ Zu seinen Stellvertretern...

  • Schöneberg
  • 20.10.16
  • 39× gelesen
Politik

Viele Anzeigen zum Zweckentfremdungsverbot von Wohnraum

Neukölln. Seit Mai 2014 ist die Nutzung von Wohnraum in Berlin für andere Zwecke als Wohnzwecke genehmigungspflichtig und muss beim Bezirksamt beantragt werden. Das Personal im Wohnungsamt reicht aber bislang nicht aus, um Hinweisen auf illegale Nutzung nachzugehen. 384 Hinweise auf Zweckentfremdung von Wohnraum, die auf die Nutzung als Ferienwohnung oder einen länger als sechsmonatigen Leerstand zurückgehen, wurden dem Wohnungsamt Neukölln in den letzten zwei Jahren angezeigt. Diese Zahl gab...

  • Neukölln
  • 15.05.16
  • 380× gelesen
Politik

Daniel Tietze wird Linken-Fraktionschef in der BVV

Lichtenberg. Die Lichtenberger Linke hat sich entschieden: Daniel Tietze ist neuer Fraktionsvorsitzender seiner Partei in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV).. Tietze ist Nachfolger von Michael Grunst. Der hatte seinen Vorsitz aufgegeben, nachdem er Anfang Februar in Treptow-Köpenick zum Stadtrat für Jugend und Öffentliche Ordnung gewählt worden war. Die Fraktion Die Linke in Lichtenberg wird von einer Doppelspitze geführt. Neben Daniel Tietze ist die Bezirksverordnete Hendrikje Klein...

  • Lichtenberg
  • 05.03.15
  • 358× gelesen