Frank Henkel

Friedrichshain-Kreuzberg war am 22. Oktober das Ziel eines ganztägigen Vor-Ort-Termins des Senats. Ein Programmpunkt: der Besuch des Polizeiabschnitts 53 an der Friedrichstraße. Thema war die Kriminalität im Bezirk, festgemacht an den Brennpunkten Warschauer Brücke, Görlitzer Park und Kottbusser Tor. Am Kotti habe sich die Lage spürbar verbessert, erklärte Polizeidirektor Sascha Eisengräber. Erreicht worden sei das durch konsequentes Vorgehen seiner Beamten, aber auch im Zusammenspiel mit...

Der Görlitzer Park und die Zustände dort, Stichworte Drogen und Kriminalität, sind gerade einmal mehr ein Dauerthema. Der jüngste Vorschlag: Die Grünanlage könnte nachts geschlossen werden. Die Idee brachte Torsten Akmann (SPD), Staatssekretär in der Innenverwaltung, am 12. August im zuständigen Ausschuss des Abgeordnetenhauses vor. Er berief sich dabei auf entsprechende Vorschläge der Polizei vor Ort. Nach seinen Ausführungen wird eine Zugangssperre zwischen 22 Uhr am Abend und 8 Uhr am Morgen...

Im Görlitzer Park hätten gewalttätige Übergriffe in den ersten fünf Monaten dieses Jahres gegenüber dem gleichen Zeitraum 2018 um 50 Prozent zugenommen, berichtete vor Kurzem das ARD-Magazin "Kontraste". Bei Raub seien knapp ein Drittel mehr Straftaten registriert worden. Der Görlitzer Park ist einer der bekanntesten Hotspots für Kriminalität und Gewalt im Bezirk. Die Delikte hängen, das ist eine Binsenweisheit, stark mit dem Drogenhandel zusammen. Auf Revierkämpfe in diesem Milieu verwies...

Die offizielle Mitteilung der Polizei war einigermaßen zurückhaltend verfasst. Dass die Tat aber auch dort als perfide bewertet wurde, ließ sich aber unschwer herauslesen. Am 3. April flog in der Rigaer Straße vermutlich ein Stein gegen die Frontscheibe eines Einsatzwagens, der mit drei Beamten des Abschnitts 51 besetzt und in Richtung Zellestraße unterwegs war. Die Insassen "retteten sich und das Fahrzeug aus der Situation", konnten sich also in Sicherheit bringen. Sie mussten ihren Dienst...

Kreuzberg. Seit April 2015 wurde im Görlitzer Park das Mitführen auch geringer Mengen weicher Drogen strafrechtlich verfolgt. Diese sogenannte Null-Toleranz-Politik will der Senat jetzt auslaufen lassen. Sie war vor zwei Jahren vom damaligen Innensenator Frank Henkel sowie seinem Justizkollegen Thomas Heilmann (beide CDU) für die Grünanlage ausgerufen worden, um damit konsequenter gegen die Dealer im Park vorgehen zu können. Anders als sonst in Berlin, wo der Besitz von weniger als 15 Gramm...

Friedrichshain. Die Geschichte der Rigaer Straße 94 erlebt möglicherweise eine weitere Wendung. Der Senat sowie die Wohnungsbaugesellschaft Degewo bestätigten inzwischen, dass es Gespräche mit dem bisherigen Eigentümer über eine Verwaltung oder einen Kauf der Immobilie gebe. Der Vorstoß wird als Beitrag zum Befrieden des dortigen Konflikts bewertet. Die Auseinandersetzungen um den teilweise von Linksautonomen bewohnten Gebäudekomplex waren in den vergangenen Wochen einmal mehr eskaliert. Am 22....

Friedrichshain. Mit den jüngsten Auseinandersetzungen in der Rigaer Straße wird sich am 27. Januar auch die Bezirksverordnetenversammlung beschäftigen. Die CDU-Fraktion hat eine Resolution in die BVV eingebracht, die nicht nur die Übergriffe auf Polizeibeamte verurteilt, sondern auch die als Reaktion darauf stattgefundenen Polizeieinsätze für das richtige Mittel hält. Wie bereits berichtet war am 13. Januar ein Kontaktbereichsbeamter von vier Personen geschlagen und getreten worden. Die Täter...

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Entscheidung kam nicht überraschend. Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte hat den Antrag des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg nach einer regulierten Abgabe von Cannabis abgelehnt. Alles andere wäre eine Sensation gewesen, auch wenn Bürgermeisterin Monika Herrmann (Bündnis90/Grüne) die Erfolgschancen mit 50:50 bewertet hatte. Denn ein Ja hätte eine Umkehr der bisherigen deutschen Drogenpolitik bedeutet. Für Monika Herrmann bedeutet die...