Franziska Giffey

Beiträge zum Thema Franziska Giffey

Verkehr

EasyJet erweitert Streckenangebot
Mehr Verbindungen und neue Ziele im Sommerflugplan

Die Fluglinie easyJet stockt zum Sommerflugplan ab 31. März das Streckenangebot am Hauptstadtflughafen BER auf. Insgesamt 200.000 Sitzplätze kommen auf bestehenden und neuen Verbindungen hinzu. Das haben Stephan Erler, Manager für Deutschland und die Schweiz bei easyJet, und Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) während der Tourismusbörse ITB bekanntgegeben. Die Fluggesellschaft hat mit Bordeaux, Toulouse-Blagnac, Salerno, Izmir und Antalya fünf neue Flugziele im Angebot. Unter anderem...

  • Schönefeld
  • 12.03.24
  • 145× gelesen
Politik
Restaurants sollen die 2023 gezahlten Gehweggebühren für Außenbestuhlung zurückbekommen, doch die Bezirke haben kein Personal für die Erstattung alter Bescheide.  | Foto:  Dirk Jericho

Bezirke fühlen sich überrumpelt
Senat will den Gastronomen die Sondernutzungsgebühren auch rückwirkend erlassen

Der Senat hat im Dezember beschlossen, dass Gastronomen in diesem Jahr keine Gebühren zahlen müssen, wenn sie Tische und Stühle auf den Bürgersteig stellen. Sie sollen zudem bereits gezahlte Sondernutzungsgebühren für öffentliches Straßenland rückwirkend auch für 2023 erstattet bekommen. Dagegen wehren sich jetzt die Bezirke. Acht Bezirke fordern in einem sogenannten Amtshilfeersuchen Unterstützung vom Senat für die beschlossene Rückzahlung. Mit den „knappen personellen Ressourcen, mit denen...

  • Mitte
  • 15.01.24
  • 248× gelesen
  • 1
Wirtschaft

Senat fördert Gründerinnen
Ab 25. September können Frauen Anträge stellen

Um mehr Frauen den Start eigener Unternehmen zu erleichtern, gibt der Senat an weibliche Startups einen „GründerinnenBonus“. Das neue Förderprogramm baut auf das bestehende Zuschussprogramm für innovative Gründungen, den GründungsBonus, auf. Darin können für eine Firmengründung bis zu 50.000 Euro als Zuschuss beantragt werden. Bei erfolgreichem Antrag können Frauen nun zusätzlich 10.000 Euro Förderung für ihr Vorhaben bekommen. Der „GründerinnenBonus“ ist Teil des Chancenfonds der...

  • Mitte
  • 21.09.23
  • 216× gelesen
Wirtschaft
Berlins Tourismusbranche erholt sich weiter. Millionen Gäste aus aller Welt kommen wieder in die Stadt.  | Foto:  Dirk Jericho
3 Bilder

Beliebtes Reiseziel bei den Deutschen
Anteil der Touristen aus dem Ausland steigt aber weiter an

Auch wenn die Übernachtungszahlen noch nicht an das Rekordjahr 2019 vor der Corona-Krise heranreichen, bleibt Berlin ein beliebtes Reiseziel für Besucher aus der ganzen Welt. Trotz Inflation, Energiepreiskrisen und hoher Reisekosten kommen weiter Millionen Touristen in die Stadt. Nach den Zahlen des Landesamts für Statistik Berlin-Brandenburg reisten in den ersten sechs Monaten dieses Jahres 5,7 Millionen Gäste nach Berlin. Sie brachten es auf rund 13,8 Millionen Übernachtungen in den Hotels...

  • Mitte
  • 12.08.23
  • 405× gelesen
Umwelt

Solarausbau nimmt Fahrt auf
Über 20.000 Sonnenkraftwerke bisher in Betrieb

Der Solarausbau kommt immer schneller voran. Das zeigt der aktuelle Bericht zum Masterplan Solarcity Berlin der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe für das Jahr 2022. Im vergangenen Jahr wurden insgesamt 3700 neue Solaranlagen installiert. Ende 2022 gab es in Berlin insgesamt 15.013 Solaranlagen mit einer Gesamtleistung von 192,3 Megawatt peak (MWp). Die neu installierten Anlagen für 2022 entsprechen einem Plus von rund 26 Prozent gegenüber dem Vorjahr. In Marzahn-Hellersdorf...

  • Mitte
  • 11.08.23
  • 198× gelesen
Politik

Ich meine - Sie stimmen ab
Senat regiert in den ersten 100 Tagen unaufgeregt

Der Regierende Bürgermeister Kai Wegner (CDU) ist ein netter Mann. Er führt seine Senatstruppe unaufgeregt und pragmatisch, drängt sich nicht permanent ins Rampenlicht, lässt seine Senatoren machen und gönnt seiner Vize Franziska Giffey (SPD) weiterhin ihr Kamera-lächeln. Schwarz-Rot agiert bisher als harmonisches Team ohne nervige Streitereien wie bei Rot-Grün-Rot. Aber reicht „nett und harmonisch“? Ich meine, nicht wenige Berliner, die CDU gewählt haben, weil sich die Partei im Wahlkampf...

  • Mitte
  • 08.08.23
  • 451× gelesen
Wirtschaft

2000 Ausbildungsplätze
Senat will ein Bündnis für Ausbildung starten

Um mehr junge Menschen in Ausbildung zu bringen, will der Senat Ende August zum Beginn des Ausbildungsjahres 2023/2024 ein Bündnis für Ausbildung starten. Arbeitssenatorin Cansel Kiziltepe und Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (beide SPD) haben sich jetzt über die Ausgestaltung des Bündnisses verständigt. Gemeinsames Ziel von Senat und Wirtschaft und „der handlungsleitende Rahmen“ ist, vor dem Hintergrund der 3D-Transformation – Digitalisierung, Dekarbonisierung, Demografie – mehr junge...

  • Mitte
  • 08.07.23
  • 236× gelesen
Wirtschaft

Öko-Fonds für den Tourismus geplant

Berlin. Der Senat will einen Fonds für ökologischen Tourismus schaffen. Das Förderprogramm ist sowohl für „die ökologischen, als auch die ökonomischen und sozialen Dimensionen der Nachhaltigkeit im Tourismus“, sagt Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD). Dadurch sollen Hotels, Restaurants und touristische Einrichtungen dabei unterstützt werden, „ihren Ressourcenverbrauch zu reduzieren, die Energieeffizienz zu steigern, oder etwa die Barrierefreiheit zu verbessern“, heißt es. Aus dem...

  • Mitte
  • 19.06.23
  • 226× gelesen
Wirtschaft

Neue Chefin des BWB-Aufsichtsrats

Berlin. Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) ist vom Senat als Aufsichtsratsvorsitzende der Berliner Wasserbetriebe (BWB) bestimmt worden. Außerdem schlägt der Senat der Gewährträgerversammlung der BWB vor, Finanzsenator Stefan Evers (CDU) und Umweltstaatssekretärin Britta Behrendt als Mitglieder des Aufsichtsrates zu bestellen. Für Finanzsenator Stefan Evers wird entsprechend dem Senatorengesetz die Ausnahme für die Mitgliedschaft im Aufsichtsrat der BWB zugelassen. Die laufende...

  • Mitte
  • 18.06.23
  • 216× gelesen
Umwelt

Ich meine - Sie stimmen ab
Grüne Bürgermeisterin will mit weniger Abfalleimern für mehr Sauberkeit in Parks sorgen

In Corona-Zeiten war es besonders krass, weil Restaurants Speisen nur zum Mitnehmen verkaufen durften. Die Parks waren zugemüllt wie nie zuvor mit leeren Pizzaschachteln, die Mülleimer umtürmt von Abfallbergen. Die Bürgermeisterin von Friedrichshain-Kreuzberg, Clara Herrmann (Grüne), hat jetzt einen eigenartigen Vorschlag gemacht: Sie will nicht mehr Container im Kampf gegen die Vermüllung aufstellen, sondern im Gegenteil Abfalleimer in Parks abschrauben. Ganz nach dem Motto „Wer Straßen sät,...

  • Mitte
  • 06.06.23
  • 794× gelesen
  • 2
Politik

Volksentscheid gescheitert
165.000 Jastimmen für strengere Klimaziele zu wenig

Der Volksentscheid „Berlin 2030 Klimaneutral“ hat nicht die notwendigen Stimmen erhalten. Das hat Landeswahlleiter Stephan Bröchler drei Stunden nach Schließung der Wahllokale bekanntgegeben. Insgesamt 869.166 Berliner gaben ihre Stimme ab. Nach vorläufigem Ergebnis stimmten 50,9 Prozent für die Verschärfung des Berliner Klimaschutz- und Energiewendegesetzes, 48,7 Prozent waren dagegen. Befürworter und Gegner hielten sich fast die Waage. Der Anteil der Jastimmen lag bei 18,2 Prozent der...

  • Mitte
  • 27.03.23
  • 310× gelesen
  • 2
Politik

Rieseninvestition in den Klimaschutz

Berlin. CDU und SPD wollen mit Rieseninvestitionen von bis zu zehn Milliarden Euro den Klimaschutz beschleunigen. Bei den Koalitionsverhandlungen wurde ein Sondervermögen mit dem Titel „Klimaschutz, Resilienz und Transformation“ von fünf Milliarden Euro vereinbart. Weitere bis zu fünf Milliarden Euro sollen später in das Sondervermögen gesteckt werden. Sondervermögen bedeutet, neue Schulden aufzunehmen. So viel investiere kein anderes Bundesland in den Klimaschutz, sagte Franziska Giffey (SPD)....

  • Mitte
  • 24.03.23
  • 176× gelesen
Politik

Ich meine - Sie stimmen ab
CDU ist für eine behutsame Randbebauung des Tempelhofer Feldes

Kai Wegner (CDU), wahrscheinlich bald Regierender Bürgermeister in einer schwarz-roten Koalition, rüttelt am fast zehn Jahre alten Tempelhof-Gesetz. Um dringend benötigte Wohnungen zumindest am Rand des 2008 geschlossenen Flughafens zu bauen, sollen die Bürger erneut abstimmen. Beim Volksentscheid der Initiative „100% Tempelhofer Feld“ hatte sich 2014 die Mehrheit gegen jede Bebauung ausgesprochen. Alle Versuche, das Bauverbot zu kippen, sind bisher gescheitert. Doch die Mehrheiten haben sich...

  • Mitte
  • 14.03.23
  • 3.978× gelesen
  • 13
Politik

Ich meine - Sie stimmen ab
CDU und SPD wollen bis April eine Regierung bilden

22 Jahre nach Eberhard Diepgen sieht es so aus, als ob Berlin mit dem Wahlsieger Kai Wegner einen Christdemokraten als Regierenden Bürgermeister bekommt. Ich hätte nicht gedacht, dass Franziska Giffey auf ihren Thron verzichtet und die SPD Juniorpartner wird. Die Regierende hätte Chefin bleiben und die rot-grün-rote Koalition weiterführen können. Giffey ist eine kluge Politikerin, die – wie man jetzt sieht – ihr persönliches Interesse dem Wohl der Stadt unterordnet. Der Schachzug ist aber auch...

  • Mitte
  • 07.03.23
  • 1.694× gelesen
  • 2
Wirtschaft
Alexander Voigt, Mitbegründer und Vorstandsmitglied der HH2E AG (rechts), und WISTA-Geschäftsführer Roland Sillmann unterzeichneten unter den Augen der Regierenden Bürgermeisterin Franziska Giffey im Roten Rathaus den „Letter of intent“. | Foto:  Senatskanzlei Berlin
4 Bilder

Grüner Wasserstoff aus Marzahn
HH2E AG will im Clean Tech Business Park Wärme für Berlin produzieren

Die für die Entwicklung des CleanTech Business Parks Marzahn zuständige WISTA Management GmbH darf sich über eine Großansiedlung freuen. Auf dem mit 90 Hektar größten zusammenhängenden Areal für produzierende Unternehmen in Berlin wird in den kommenden Jahren ein grünes Wasserstoffkraftwerk gebaut. Dafür haben die WISTA und die HH2E AG im Roten Rathaus einen „Letter of intent“ unterzeichnet. In dieser Absichtserklärung vereinbarten Alexander Voigt, Mitbegründer und Vorstandsmitglied von HH2E,...

  • Marzahn
  • 25.02.23
  • 788× gelesen
Wirtschaft
Yulia Rybak von der Deutsch-Ukrainischen Energiepartnerschaft, Staatssekretär Tino Schopf, die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey und Stromnetz-Berlin-Chef Erik Landeck bei der Verladung der 40 gespendeten Trafos. | Foto:  Stromnetz Berlin/Starosta
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40 Trafos für die Ukraine
Stromnetz Berlin spendet generalüberholte Geräte

Der landeseigene Netzbetreiber Stromnetz Berlin hat 40 generalüberholte Transformatoren für den Wiederaufbau der zerstörten Stromversorgung in der Ukraine gespendet. Die Firma folgt damit einem Spendenaufruf der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe. Jeder der Trafos wiegt 1,6 Tonnen. Die Geräte würden nicht mehr benötigt, weil Stromnetz Berlin im Zuge der Vorbereitung auf eine mögliche Gasmangellage sie vorsorglich gegen neue Trafos getauscht habe, wie das Unternehmen mitteilt....

  • Mitte
  • 06.02.23
  • 592× gelesen
Verkehr

Ich meine - Sie stimmen ab
Senatorin führt Fußgängerzone auf Friedrichstraße im Alleingang ein

„21. Ladenschließung im grünen Verkehrsversuchsgebiet Friedrichstraße“, postet Nils Busch-Petersen unter einem aktuellen „Wir schlie-ßen“-Schaufensterfoto aus der Einkaufsmeile. „Aber das ficht die Ideologen nicht an. Irgendwie muss es ja gelingen, aus der historischen Mitte einer Weltstadt Bullerbü entstehen zu lassen“, so der Handelsverbandschef am Tag der erneuten dauerhaften Sperrung der Friedrichstraße zwischen Französischer und Leipziger Straße. Gegen die Interessen und Absprachen mit...

  • Mitte
  • 31.01.23
  • 9.979× gelesen
  • 6
Verkehr

Ich meine - Sie stimmen ab
Grüne wollen Tempo 30 als Höchstgeschwindigkeit

Drei Wochen vor den Wahlen holen die Grünen wieder ihre Tempo-30-Keule raus. Auf dem Parteitag der Grünen hat die Verkehrssenatorin und Spitzenkandidatin Bettina Jarasch erneut Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit gefordert. Die soll auf allen Straßen gelten. Tempo 30 sorge für mehr Sicherheit, bessere Luft und weniger Lärm, so Jarasch. Auf drei Vierteln der Haupt- und Nebenstraßen gilt bereits Tempo 30. Die Schleichgeschwindigkeit als Regel anordnen kann der Senat bisher nicht. Denn das...

  • Mitte
  • 24.01.23
  • 7.945× gelesen
  • 13
Politik

Elefantenrunde im Zoo Palast
Berliner Morgenpost lädt zum Leserforum mit Spitzenkandidaten ein

Am 12. Februar werden die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen wiederholt. Mit welchen Konzepten und Positionen treten die Parteien und Politiker an? Dazu veranstaltet die Berliner Morgenpost am Donnerstag, 2. Februar, eine öffentliche Podiumsdiskussion mit den Spitzenkandidaten der sechs im Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien. Auf dem Podium diskutieren die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD), die Senatorin für Umwelt, Mobilität, Verbraucher-...

  • Charlottenburg
  • 23.01.23
  • 380× gelesen
Soziales
Zum 70-jährigen Verbandsjubiläum übergab die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) dem VdK-Vorsitzenden von Berlin und Brandenburg, Ralf Bergmann, einen Berliner Bären. | Foto:  P. Kalisch
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Starke Stimme für Gerechtigkeit
Sozialverband VdK Berlin-Brandenburg feierte Ende 2022 sein 70-jähriges Bestehen

Er kämpft gegen soziale Ausgrenzung, Armut und ungleiche Chancen, für faire Bezahlung, ein solidarisches Miteinander und soziale Gerechtigkeit: der Sozialverband VdK. Mit 2,1 Millionen Mitgliedern bundesweit ist er der größte sozialpolitische Interessenverband Deutschlands. Zudem mit einer langen Tradition: So feierte der Landesverband Berlin-Brandenburg kürzlich sein 70-jähriges Jubiläum. VdK stand ursprünglich für Verband der Kriegsbeschädigten, Kriegshinterbliebenen und Sozialrentner...

  • Prenzlauer Berg
  • 05.01.23
  • 583× gelesen
  • 1
Leute

Verdienstkreuz für Georg Schertz

Berlin. Die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) hat im Auftrag des Bundespräsidenten dem ehemaligen Polizeipräsidenten Georg Schertz das Bundesverdienstkreuz verliehen. Der Jurist Georg Schertz war ab 1987 zunächst Polizeipräsident von West-Berlin, von 1990 bis 1992 von Gesamt-Berlin. In seine Amtszeit fielen Mauerfall und Wiedervereinigung. „Es ist wesentlich sein Verdienst, dass die Polizeibehörden und ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in beiden Teilen der Stadt zu einer...

  • Mitte
  • 22.12.22
  • 514× gelesen
Politik

30 Jahre Partner von Brüssel

Berlin. Brüssel und Berlin sind seit 30 Jahren Städtepartner. Am 1. Juni 1992 hatten Berlin und die Region Brüssel-Hauptstadt ein „Abkommen über Freundschaft und Zusammenarbeit“ unterzeichnet. Die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) war aus Anlass des 30-jährigen Jubiläums am Anfang Dezember in Brüssel und lud dort zu einem feierlichen Empfang mit 150 Persönlichkeiten ein. Der gesamte Senat tagte am 6. Dezember auswärts. Auch die Senatspressekonferenz am Dienstag fand mit...

  • Mitte
  • 07.12.22
  • 127× gelesen
Politik

Chance auf Neuanfang
Am 12. Februar müssen die Berliner noch mal an die Urnen

Ganz Deutschland lacht über die Hauptstadt, die nicht mal eine demokratische Wahl ordentlich durchführen kann. Wegen vieler Pannen am 26. September 2021 hat der Verfassungsgerichtshof die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen für ungültig erklärt. Der Urnengang muss komplett wiederholt werden. Ein einmaliger Vorgang. Schon vor dem verkorksten Wahlsonntag war absehbar, dass die Superwahl im Chaos endet. Berlin-Marathon, Corona-Beschränkungen sowie fehlende oder...

  • Mitte
  • 23.11.22
  • 475× gelesen
  • 6
Politik
Lange Warteschlangen wie hier vor dem Wahllokal in der Papageno-Grundschule in Mitte gab es bei der Wahl im September 2021 vielerorts.  | Foto:  Dirk Jericho
3 Bilder

Berlin wählt noch einmal
Verfassungsgerichtshof erklärt Wahlen vom 26. September 2021 für ungültig

Berlins Chaoswahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) werden am 12. Februar wiederholt. Auch die Bundestagswahlen sollen wegen zahlreicher Pannen in 431 der rund 2300 Stimmbezirke wiederholt werden. Falsche oder fehlende Stimmzettel, zu wenige Wahlurnen, stundenlanges Anstehen vor den Wahllokalen und daraus resultierende Stimmabgaben noch Stunden nach der offiziellen Schließungszeit 18 Uhr: Die Liste der Mängel ist lang. Am 26. September 2021 fanden die...

  • Mitte
  • 22.11.22
  • 323× gelesen
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