Alles zum Thema Götz Müller

Beiträge zum Thema Götz Müller

Bauen
Zu viel Gewerbe? Der Kompromiss zum Postscheck-Areal sorgte im Stadtplanungsausschuss für kontroverse Diskussionen.
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70 Prozent Gewerbe, 30 Prozent Wohnen
Kontroverse zum Postscheck-Deal im Stadtplanungsausschuss

Volker Härtig präsentierte sich einmal mehr in Hochform. "Wir erleben gerade den größten Bauskandal in der Geschichte unseres Bezirks", wetterte der SPD-Bürgerdeputierte. Härtig ist als Kritiker bezirklicher Baupolitik eine feste Größe im Stadtplanungsausschuss. Seine Superlativ-Skandal-Suada bei der Sitzung am 21. November galt dem ausgehandelten Kompromiss für die Zukunft des Postscheckareals am Halleschen Ufer. Die Ausschussmitglieder erfuhren bei diesem Termin zum ersten Mal...

  • Kreuzberg
  • 26.11.18
  • 72× gelesen
Verkehr

Anlieger beteiligen

Friedrichshain. Beim geplanten Ausbau der Radspur an der Frankfurter Allee müssen die Anwohner und Gewerbetreibenden in die Planungen mit einbezogen werden. Das fordert ein Antrag des CDU-Bezirksverordneten Götz Müller. Die Anlieger hätten ein Recht auf Mitbestimmung, wenn es um ihren Kiez geht, so seine Begründung. Außerdem sollte die Verwaltung gerade bei diesem Projekt sachdienliche Hinweise von Bürgern entgegen nehmen. Denn vermeintlich erhöhte Sicherheit für Radfahrer könnte auch zu...

  • Friedrichshain
  • 09.07.18
  • 35× gelesen
Sport

Bolz- statt Spielplatz

Friedrichshain. Im Park an der Inselspitze Alt-Stralau soll der vorhandene Spielplatz durch einen Bolzplatz ersetzt werden. Das fordert ein Antrag des CDU-Bezirksverordneten Götz Müller. Er begründet den Vorstoß damit, dass der Spielplatz wenig genutzt werde, was wohl auf mangelnde Attraktivität zurückzuführen sei. Denn er bestehe lediglich aus zwei Schaukeln, einer Wippe, einem Sandkasten, dazu mehreren Holzbalken zum Balancieren. Die Bolzanlage würde für ein neues Angebot sorgen. Außerdem...

  • Friedrichshain
  • 25.01.18
  • 28× gelesen
Blaulicht

Kiezscheppern und schwere Gewalt: Mehr als 130 Straftaten in der Rigaer Straße

Friedrichshain.130 Straftaten hat es in den vergangenen Monaten in der Rigaer Straße gegeben, davon allein mehr als 100 seit Jahresbeginn. Die aktuellen Übergriffe sind in der Auflistung noch gar nicht vermerkt. Die Vorfälle beziehen sich auf den Zeitraum zwischen Mitte September 2016 und Anfang Juni 2017. Das geht aus einer Anfrage von Sebastian Czaja, FDP-Fraktionsvorsitzender im Abgeordnetenhaus, an die Senatsinnenverwaltung hervor. Bei den Vorfällen handle es sich fast ausschließlich um...

  • Friedrichshain
  • 17.07.17
  • 142× gelesen
Verkehr

Gefährlicher U-Bahnausgang

Friedrichshain. Wer den U-Bahnhof Samariterstraße verlässt, wird dort häufig mit Fahrradfahrern konfrontiert, deren Radweg dort vorbeiführt. Das sorge vor allem am Morgen zu erhöhter Kollisionsgefahr zwischen Fußgängern und Pedaltretern, hat der CDU-Bezirksverordnete Götz Müller beobachtet. Er fordert deshalb, dass der Radweg an dieser Stelle auf die Fahrbahn verschwenkt wird. Das Bezirksamt solle sich dafür bei den zuständigen Stellen einsetzen. Der Antrag landete zunächst im Ausschuss für...

  • Friedrichshain
  • 10.03.17
  • 44× gelesen
Bauen

Zaun kommt im Frühjahr weg

Friedrichshain. Der Bauzaun am Rosengarten soll mit Beginn der wärmeren Jahreszeit abgebaut werden. Die Anlage zwischen Karl-Marx-Allee und Weidenweg wurde seit 2015 neu gestaltet und bepflanzt. Diese Arbeiten seien jetzt weitgehend abgeschlossen, erklärte Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis 90/Grüne) auf entsprechende Fragen des Bezirksverordneten Götz Müller (CDU). Allerdings werde es aufgrund von Pflanzenausfällen und Diebstahl im Frühjahr noch einige Nachpflanzungen geben. Der Zaun diene...

  • Friedrichshain
  • 27.02.17
  • 62× gelesen
Bauen

Reste von Silvester

Friedrichshain-Kreuzberg. Noch immer befindet sich an manchen Stellen im Bezirk Müll aus der Silvesternacht. Zum Beispiel am Petersburger Platz, wo der CDU-Bezirksverordnete Götz Müller jetzt in einer Anfrage auf die Reste, etwa von Feuerwerkskörpern, hingewiesen hat. Warum sie nicht nur dort bisher nicht beseitigt wurden, erklärt Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis90/Grüne) mit der aktuellen Witterung. Die Reinigung werde durch Frost und Schnee, unterbrochen von matschigen Phasen, behindert....

  • Friedrichshain
  • 16.02.17
  • 27× gelesen
Politik
Polizei vor dem Haus Rigaer Straße 94.
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Nachspiel in der BVV: Polizeiaufgebot in der Rigaer Straße sorgt für Schlagabtausch

Friedrichshain. Am 22. Juni rückten 300 Polizisten zu einem erneuten Einsatz in der Rigaer Straße 94 an. Anlass für das Großaufgebot war die Bitte der Hausverwaltung um Amtshilfe. Bauarbeiter wären beleidigt und bedroht worden. Konkret ging es vor allem um das Räumen von zwei leerstehende Wohnungen. Eine davon wurde bisher von den linksautonomen Bewohnern der Rigaer 94 als Kneipe "Kaderschmiede" genutzt, für die es keine Gaststättenerlaubnis gibt. Laut Hausverwaltung sollen Flüchtlinge in...

  • Friedrichshain
  • 24.06.16
  • 263× gelesen
Sport
Die große Schwimmhalle im Baerwaldbad ist seit Mai 2015 geschlossen. Wann sie wieder in Betrieb geht, ist weiter ungewiss.

Hängepartie geht weiter: Wiedereröffnung des Baerwaldbads ist noch immer unklar

Kreuzberg. Der Mehrheitsbeschluss der BVV war eindeutig. Bis zum 4. April soll das seit etwa einem Jahr geschlossene Baerwaldbad wieder eröffnet werden. Aber daraus wird nichts. Stattdessen gab es für die Betreiber weitere Auflagen. Dort wird inzwischen von einer "Lex Baerwaldbad" gesprochen. Und die BVV-Fraktionen, die sich für die Wiedereröffnung stark gemacht haben, sehen eine anhaltende Hinhaltetaktik des Gesundheitsamtes am Werk. Wie mehrfach berichtet, hatte das Amt die beiden...

  • Kreuzberg
  • 30.03.16
  • 212× gelesen
Politik

Inflation der Resolutionen: BVV debattiert über Rigaer Straße

Friedrichshain. Die jüngsten Vorkommnisse in der Rigaer Straße beschäftigten auch die BVV bei ihrer Sitzung am 27.Januar. Und wie zu erwarten war, sorgte das Thema für heftige Kontroversen. Das zeigte sich bereits bei den drei Resolutionen, die zur Abstimmung standen. In ihrer Zielrichtung konnten sie unterschiedlicher nicht sein. Während die Vorlage der CDU-Fraktion, die Polizeieinsätze nach dem Angriff auf einen Kontaktbereichsbeamten am 13. Januar als das richtige Mittel bewerte,...

  • Friedrichshain
  • 29.01.16
  • 181× gelesen
Sport
Die große Schwimmhalle im Baerwaldbad (Bild) ist seit Mai, die kleine Halle schon seit März geschlossen.
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Warten auf ein Gutachten: Expertise soll über Zukunft des Baerwaldbads entscheiden

Kreuzberg. Seit Frühjahr ruht der Schwimmbetrieb im Baerwaldbad. Wie mehrfach berichtet hatte das bezirkliche Gesundheitsamt die Schließung verfügt, weil es die Sicherheit der Badegäste nicht gewährleistet sah. Ob diese Vermutung richtig war und vor allem, wie es mit einer erneuten Wiederinbetriebnahme der traditionellen Badeanstalt aussieht, soll jetzt ein Gutachten klären. Der Auftrag für diese Expertise werde an einen Anbieter wie den TÜV oder die Dekra vergeben, erklärte Sportstadtrat...

  • Kreuzberg
  • 19.11.15
  • 166× gelesen
Politik

CDU wählt Kandidaten

Friedrichshain-Kreuzberg. Die CDU im Bezirk hat am 2. Oktober ihre Spitzenkandidaten für die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zur BVV im September 2016 benannt. Auf Platz eins der Liste für das Berliner Landesparlament steht erneut der Abgeordnete Kurt Wansner. Ihm folgen Timur Husein und Thomas Ruhland. Diese drei sowie Dr. Hikmet Gülmez und Götz Müller sind auch die Bewerber in den fünf Friedrichshain-Kreuzberger Wahlkreisen. Timur Husein führt außerdem die Bezirksliste an. Er ist seit 2011...

  • Friedrichshain
  • 07.10.15
  • 197× gelesen
Bauen
Längsparken statt Querparken und ein ausgebauter Radweg. Nicht nur gegen diese Pläne wehren sich Anwohner am Fraenkelufer.

Die Gegner geben nicht auf: Auch überarbeitete Pläne am Fraenkelufer stoßen auf Kritik

Kreuzberg. Das Dauerthema Umbau des Fraenkelufers ist noch nicht ad acta gelegt. Zwar wurden die Pläne teilweise überarbeitet, die Kritiker scheint das aber nicht gnädiger zu stimmen. In der jüngsten BVV-Sitzung wurden Gisela Bosse und Cora Jacoby von der dortigen Anwohnerinitiative erneut mit mehreren Fragen vorstellig. Schützenhilfe bekamen sie vom CDU-Fraktionsvorsitzenden Götz Müller, der sich mit einer weiteren Anfrage zu Wort meldete. Die beiden Frauen sahen auch nach den modifizierten...

  • Kreuzberg
  • 06.10.15
  • 1.206× gelesen
  •  3
Politik

Mehr Geld, weniger Probleme: BVV verabschiedet Doppelhaushalt 2016/17

Friedrichshain-Kreuzberg. In der Vergangenheit sorgten Haushaltsberatungen oft für heftige Debatten. In diesem Jahr sind sie weitgehend ausgeblieben. Der wichtigste Grund dafür: Im Etatplan für die Jahre 2016 und 2017, den die BVV am 23. September verabschiedete, müssen keine einschneidenden Einsparungen vorgenommen werden. Dass der Bezirk einigermaßen entspannt auf seine Kassenlage blicken kann, liegt vor allem an höheren Einnahmen. Allein die Parkraumbewirtschaftung soll jährlich etwa 1,5...

  • Friedrichshain
  • 02.10.15
  • 182× gelesen
Politik
Die Bezirkskarte mit den neuen Wahlkreisen. Foto: Frey

Bezirk legt neue Wahlkreise fest und erntet Kritik

Friedrichshain-Kreuzberg. Bei den Wahlen zum Abgeordnetenhaus im September 2016 wird Friedrichshain-Kreuzberg statt zuletzt sechs nur noch fünf Wahlkreise haben. Deshalb musste das Bezirksgebiet neu aufgeteilt werden. Das hat das Bezirksamt sehr schnell gemacht und die künftigen Wahlkreise bereits am 15. Juli von der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) absegnen lassen, wie es mitteilte. Teilweise hat es dabei den Zuschnitt vom Jahr 2006 zum Vorbild genommen, als der Bezirk ebenfalls nur fünf...

  • Friedrichshain
  • 25.07.15
  • 363× gelesen
Politik
Damit das Wasser im Becken bleibt, soll das Bad Hilfe vom Bezirk bekommen.
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BVV beschließt finanzielle Hilfe für das Baerwaldbad

Kreuzberg. Die große Debatte blieb aus. Als der Antrag „Das Baerwaldbad darf nicht sterben“ zur Abstimmung kam, stimmten bei der BVV-Tagung am 24. Juni alle Bezirksverordneten zu. Das war nicht unbedingt zu erwarten. Zwar war der Vorstoß zum Erhalt der Badeanstalt in der Baerwaldstraße gemeinsam von den Fraktionen von SPD, Linke, CDU und den Piraten sowie der fraktionslosen Jessica Zinn eingebracht worden. Die Grünen als stärkste Gruppierung hatten sich allerdings im Vorfeld eher zurückhaltend...

  • Kreuzberg
  • 25.06.15
  • 218× gelesen
Sport
Gerhard Worm (links) und Siegfried Domke sind besorgt über die Pappelschäden auf dem Sportplatz.

Baumwurzeln schädigen den Kunstrasen

Kreuzberg. Pappeln sind an vielen Stellen im Bezirk ein Problem. Auch auf dem Sportplatz an der Gneisenaustraße.Dort sorgt deren Wurzelwerk inzwischen für Unebenheiten auf dem Kunstrasen. Es sei zu befürchten, dass deshalb demnächst ein Schiedsrichter ein Spiel nicht anpfeift, sagt Gerhard Worm, Vorsitzender des dort beheimateten Vereins Eintracht Südring. Zumal die Schäden wahrscheinlich in den kommenden Wochen noch größer werden, ergänzt Platzwart Siegfried Domke. "Sie verlaufen teilweise...

  • Kreuzberg
  • 16.02.15
  • 251× gelesen
Politik

Höhere Außengebühren für Lokale stößt auf Kritik

Friedrichshain-Kreuzberg. Gaststätten sollen künftig für ihre Außenplätze im öffentlichen Straßenland mehr Geld bezahlen. Das fordert ein Antrag der Fraktion Bündnis90/Grüne. Aber bereits bei der ersten Beratung am 11. November im Haushaltsausschuss wurde deutlich: Dieser Vorstoß findet nicht überall Freunde. Es waren vor allem die Fraktionen der Linkspartei und der CDU, die, ansonsten in den meisten Fragen eher konträr, hier mit teilweise deckungsgleichen Argumenten dagegen hielten.Er könne...

  • Friedrichshain
  • 13.11.14
  • 68× gelesen