Gaststätten

Beiträge zum Thema Gaststätten

Wirtschaft

Vollzug ausgesetzt

Spandau. Gaststätten, Clubs, Spielhallen oder Bordelle, die teilweise seit 14. März 2020 ganz oder die meiste Zeit seither geschlossen waren, müssen zumindest nicht befürchten, dass ihre Betriebserlaubnis demnächst abläuft. Im Rahmen einer Allgemeinverfügung hat der Bezirk Spandau klargestellt, dass die bisherigen "Erlöschensfristen" bis zum 31. Juli 2022 verlängert werden. Nach geltenden Verordnungen endet die Erlaubnis für einen Betrieb, wenn er ein Jahr nach dem Erteilen noch immer nicht...

  • Spandau
  • 13.03.21
  • 51× gelesen
Wirtschaft
Zeitlich begrenzt draußen sitzen in der Simon-Dach-Straße? Oder doch nicht? | Foto: Thomas Frey

Kippt die Allgemeinverfügung für die Simon-Dach-Straße?

Am 2. Mai sollte die sogenannte Allgemeinverfügung für die Simon-Dach-Straße in Kraft treten. Inzwischen ist das aber fraglich. Denn am 6. März hat der Wirtschafts- und Ordnungsausschuss einen Antrag der SPD mehrheitlich abgelehnt, der diese Forderung noch einmal bekräftigt hat. Gleichzeitig zog die Linkspartei ihre Drucksache vom Juli 2017 zurück. Darin war eine Allgemeinverfügung für den gesamten Simon-Dach-Kiez verlangt worden. Obsolet wurde damit auch ein ähnlicher Vorstoß der CDU. Denn der...

  • Friedrichshain
  • 09.03.18
  • 973× gelesen
  • 2
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