Gebühren

Berlin. Der Senat hat erneut beschlossen, dass Veranstalter von Straßenfesten keine Sondernutzungsgebühren für öffentliche Flächen zahlen müssen. Senatorin Bettina Jarasch (Grüne) hat die Bezirke angewiesen, auch im zweiten Halbjahr auf die Erhebung der Gebühren für Feste und Veranstaltungen zu verzichten. Grund dafür sei die „weiterhin problematische Situation der Schaustellerbetriebe“. Durch die Corona-Beschränkungen „war und ist die Schaustellerbranche wirtschaftlich besonders stark von der...

Berlin. Mit Schließung der Schulen für den Präsenzunterricht ist auch die Hortbetreuung ausgesetzt. Der Senat hat deshalb die Elterngebühren gestrichen und im Februar auf null gesetzt. Wer dem Jugendamt eine Einzugsermächtigung erteilt hat, braucht nichts zu machen. Daueraufträge sollten Eltern rechtzeitig stoppen. Eltern, die mit einem Träger einen Hortvertrag abgeschlossen haben, müssen sich an den Träger wenden. Sollte der Lockdown weiter verlängert werden, werden die Hortgebühren auch in...

Friedrichshain. In der Parkraumbewirtschaftungszone 30 im Friedrichshainer Nordkiez gelten ab 4. Juni höhere Gebühren. Sie betragen jetzt ab 18 Uhr zwei Euro pro Stunde. Bisher kostete das Auto abstellen im Gebiet zwischen den Ringbahngleisen und der Voigtstraße bis 24 Uhr nur einen Euro. Die Tarife wurden an die benachbarte Zone Nummer 50, südlich der Frankfurter Allee, angepasst, erklärte das Ordnungsamt. Sie sollen dazu führen, dass mehr Ortsfremde auf eine Anreise mit dem eigenen Fahrzeug...

Berlin. Die Niedrigzinsen haben Folgen. Nach Ansicht von Experten wird das Geldabheben am Bankautomat künftig nicht mehr kostenlos sein. Wenn man Bargeld benötigt und kein Automat der eigenen Hausbank in der Nähe ist, zahlt man ordentlich drauf. Das Geldabheben an Automaten fremder Banken – ob Sparkasse, Volksbank oder Privatbank – kostet Gebühren. Das ist ärgerlich, doch Gebühren könnten in Zukunft Standard auch bei der eigenen Hausbank werden. Einem Bericht der Morgenpost zufolge ist Dirk...

Friedrichshain. Alles deutet bisher darauf hin, dass die Parkraumbewirtschaftung im südlichen Friedrichshain wie vorgesehen am 1. Juni losgeht.Allerdings werden die letzten der mehr als 200 Automaten erst um den 28. Mai aufgestellt. Und beim Anbringen der Hinweisschilder werde es "geringfügige Verzögerungen" geben, so Tiefbauamtsleiter Helmut Schulz Herrmann. Das soll den Start aber nicht beeinträchtigen. Außerdem gelten die ersten zwei Wochen als Testphase, in denen es noch keine Knöllchen...