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Alles zum Thema Gericht

Beiträge zum Thema Gericht

Bauen
Der einstige Stolz Weißensees: das Säuglings- und Kinderkrankenhaus bei der Eröffnung 1911.
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Berlins traurigstes Denkmal: Einst war das Kinderkrankenhaus der Stolz der Weißenseer Stadtväter

Es war einmal ein imposantes Bauwerk: Heute gleicht das ehemalige Säuglings- und Kinderkrankenhaus in der Hansastraße 178/180 eher einer Ruine. Und das, obwohl es unter Denkmalschutz steht. Fensterscheiben sind zerborsten, der Putz bröckelt, die Dächer sind undicht, die Natur holt sich das Areal langsam zurück. Und niemand weiß, wie die Zukunft des einst stolzen Klinikbaus aussieht. Inzwischen ist das Gelände zwar besser als in den vergangenen zehn Jahren gesichert, aber das Gemäuer verfällt...

  • Weißensee
  • 13.02.18
  • 1930× gelesen
Soziales

Gerechtes Urteil finden: Bewerbungen fürs Schöffenamt

Schöffinnen und Schöffen dringend gesucht: Wer sich für dieses vielseitige Ehrenamt interessiert, kann sich noch bis Ende des Monats beim Bezirksamt melden. Als Schöffen oder Jugendschöffen können sich Männer und Frauen bewerben, die ihren Wohnsitz in Neukölln haben. Die Amtsperiode beginnt im kommenden Jahr und endet 2023. Einsatzorte sind das Landgericht Berlin und das Amtsgericht Tiergarten. Die Ehrenamtlichen nehmen an allen Entscheidungen des Gerichts während einer Hauptverhandlung...

  • Neukölln
  • 09.02.18
  • 51× gelesen
Leute
Melody Haase (23, Ex DSDS-Teilnehmerin) steht am Dienstag vor dem Berliner Amtsgericht Tiergarten. Der Sängerin werde Körperverletzung und sexuelle Belästigung vorgeworfen. Update: Inzwischen wurde sie zu einer Geldstrafe verurteilt. Der Reality-Star lebte bis vor kurzem in der Hauptstadt und hat eine große Fancommunity auf Facebook. Inzwischen wohnt Melody im brandenburgischen Mahlow.
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"Adam sucht Eva"-Star Melody Haase muss vor Gericht! *Update*

BERLIN - Das Berliner Model Melody Haase soll laut einem Bericht am Dienstag vor dem Amtsgericht Tiergarten stehen. Dem RTL-Star von "Adam sucht Eva" werde Körperverletzung und sexuelle Belästigung vorgeworfen. Update: Heute wurde der TV-Star zu einer Geldstrafe verurteilt. Im vergangenen Herbst unterhielt uns TV-Star Melody Haase in der RTL-Nacktshow "Adam sucht Eva" köstlich. Doch morgen steht die ehemalige DSDS-Kandidatin laut BILD vor Gericht. Wie die Zeitung berichtete, müsse sich die...

  • Friedrichshain
  • 08.01.18
  • 317× gelesen
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Politik

Facebook-Hetze boomt: Beleidigungen in sozialen Netzwerken sind Alltag

Berlin. Ein Berliner wurde jetzt zu einer Geldstrafe verurteilt, weil er die Politikerin Claudia Roth per Facebook beleidigt hatte. Bei der Urteilsverkündung im April warnte die Strafrichterin des Amtsgerichts Tiergarten davor, dass die Facebook-Posts von Andreas M. andere Menschen zu Straftaten verleiten könnten. Andreas M. hatte zweimal über das soziale Netzwerk öffentlich seine Meinung zur Grünen-Politikerin Claudia Roth verkündet, sie dabei beleidigt und sogar dazu aufgerufen, sie für ihre...

  • Charlottenburg
  • 13.06.17
  • 340× gelesen
Soziales

Entscheidung zum Wohnheim

Moabit. Das Landgericht Berlin, Tegeler Weg 17-21, wird am 9. Mai in Saal 142 sein Urteil im Prozess zur Räumung des ehemaligen Männerwohnheims "Gästehaus Moabit" in der Berlichingenstraße 12 verkünden. Die Uhrzeit der Urteilsverkündung stand bei Redaktionsschluss noch nicht fest. KEN

  • Moabit
  • 28.04.17
  • 13× gelesen
Soziales

Räumungsklage gegen Bewohner der Berlichingenstraße vor Landgericht

Moabit. Am 10. Januar hat das Landgericht Berlin über die Räumungsklage gegen die verbliebenen Bewohner des früheren „Gästehauses Moabit“, Berlichingenstraße 12, verhandelt. Im Mittelpunkt stand die Auslegung eines Paragraphen, der die gewerbliche Weitervermietung regelt. Ein kalter Wintermorgen, 9 Uhr, Saal 142: „Eine befriedigende Lösung für alle wird es nicht geben“, sagt der Vorsitzende Richter zu den Anwälten, zu einigen Bewohnern und ihren Unterstützern. Auf Räumung hat die...

  • Charlottenburg
  • 17.01.17
  • 107× gelesen
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Politik
Unübersehbares Unrecht: Vor der Gerichtspforte prangen Gedenksteine für drei Männer, die ihr Amt verloren.
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Drei Stolpersteine vor dem Oberverwaltungsgericht verlegt

Charlottenburg. Gedenken an ein Unrecht vor den Augen von Justitia: Neue Stolpersteine erinnern an das Schicksal der verfolgten Richter Fritz Citron, Ernst Isay und Wilhelm Kroner. Wer zur Verhandlung will, kommt an ihnen nicht vorbei. Drei Beweisstücke stecken im Boden, mahnen an eine Zeit, da sich selbst Richter Unrecht fügen mussten. Als sie nicht mehr dagegen ankamen, dass die Mächtigen des Dritten Reiches ihren Platz in der Kanzel mit Arbeit im Konzentrationslager oder dem Leben im Exil...

  • Charlottenburg
  • 21.11.16
  • 63× gelesen
Politik
Von dem einstigen Kinderkrankenhaus Weißensee sind nur noch Ruinen übrig.
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Eine Entscheidung über die Zukunft des Kinderkrankenhauses lässt weiter auf sich warten

Weißensee. Das Tauziehen um das frühere Kinderkrankenhaus Weißensee geht in die nächste Runde. Das Land Berlin kann die Immobilie in der Hansastraße 178/180 immer noch nicht übernehmen. Deshalb verfallen die Gebäude stetig weiter. Vor einem Jahr gab es bereits einen Hoffnungsschimmer. Das Landgericht Berlin hatte entschieden, dass das frühere Kinderkrankenhaus an Berlin zurückgeht. Doch die bisherige Eigentümerin legte Berufung beim Kammergericht gegen das Urteil ein. Darüber informiert die...

  • Weißensee
  • 10.04.16
  • 354× gelesen
  • 1
Wirtschaft

Gericht erlaubt Weinbrunnen

Wilmersdorf. Nun ist es amtlich: Laut Urteil des Verwaltungsgerichts Berlin wird der Rheingauer Weinbrunnen auch weiterhin stattfinden, denn die Klage eines Anwohners wegen vermeintlicher Lärmbelästigung ist jetzt offiziell abgewiesen. Als Begründung hieß es, dass der bis 22 Uhr geltende Wert von 55 Dezibel bei Messungen nicht überschritten wurde. Somit darf der Weinbrunnen am Rüdesheimer Platz auch in diesem Jahr stattfinden, wenn auch erstmals in einem verkürzten Zeitraum von nur noch 15...

  • Wilmersdorf
  • 21.03.16
  • 48× gelesen
Auto und Verkehr

Vorsicht mit Dashcams: Den Unfall auf Video aufnehmen

Es kann so schnell krachen im Straßenverkehr. Wer den Unfall mit einer sogenannten Dashcam im eigenen Auto aufgezeichnet hat und meint, damit ein wichtiges Beweismittel zu haben, täuscht sich möglicherweise. Vor Gericht haben die Filme nicht immer Bestand, erklärt der Automobilclub von Deutschland (AvD). Zwar erkannte zum Beispiel das Amtsgericht München in einem Fall Aufzeichnungen einer Dashcam als Beweismittel an (Az.: 343 C 4445/13). Ein anderes Urteil des gleichen Gerichts verbot...

  • Mitte
  • 04.01.16
  • 78× gelesen
Blaulicht
In der Jugendarrestanstalt am Kirchhainer Damm werden jetzt auch auf die schiefe Bahn geratene Jugendliche aus Brandenburg zu Gast sein.
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Jugendarrest bekommt Zuwachs: Brandenburger Jugendliche sitzen ein

Lichtenrade. Der Betrieb der Jugendarrestanstalt im brandenburgischen Königs Wusterhausen wird früher als geplant eingestellt und die einsitzenden Jugendlichen dieser Tage nach Lichtenrade überstellt. Eigentlich sollten in der Jugendarrestanstalt (JAA) am Kirchhainer Damm 64 erst ab 2016 auch straffällig gewordene Jugendliche aus Brandenburg ihren Arrest absitzen. Aber aufgrund von Personalmangel und zahlreicher Krankheitsfälle hat es das Potsdamer Justizministerium nun offenbar eilig....

  • Lichtenrade
  • 14.07.15
  • 127× gelesen
Bauen

Antrag zu Freudenberg-Areal abgelehnt

Friedrichshain. Die erteilte Baugenehmigung für das sogenannte Freudenberg-Areal zwischen Boxhagener- und Weserstraße ist rechtmäßig. Das hat das Berliner Verwaltungsgericht entschieden. Es wies einen Antrag der NaturFreunde Berlin zurück, die für die Bürgerinitiative Ideenwerkstatt Freudenberg-Areal vor Gericht gezogen waren. Dort wurde vor allem bemängelt, dass das Land Berlin pflichtwidrig unterlassen habe, eine Vorprüfung für eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen. Die...

  • Friedrichshain
  • 09.07.15
  • 417× gelesen
Politik

Bezirk stellte Strafantrag: Beleidigung kein Kavaliersdelikt

Charlottenburg. Ein Autofahrer, der einen Aufkleber mit einer beleidigenden Aussage an sein Fahrzeug geklebt und dieses in einer parkraumbewirtschafteten Zone des Bezirks ohne gültigen Parkschein geparkt hatte, ist vom Amtsgericht Tiergarten zu einer Geldstrafe in Höhe von 600 Euro verurteilt worden.Die Aussage "Fick dich, Zettelpuppe" auf dem Aufkleber hatte das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf dazu verleitet, Strafantrag zu stellen. Dem hat sich nun die Amtsanwaltschaft angeschlossen, da...

  • Charlottenburg
  • 04.06.15
  • 120× gelesen
Politik

Beschwerde gegen Urteil

Kreuzberg. Der Bezirk wird gegen das Urteil zur weiteren Duldung der Bewohner in der Gerhart-Hauptmann-Schule Beschwerde einlegen. Am 22. Mai hatte das Berliner Verwaltungsgericht in einem Eilverfahren den Klagen mehrerer Bewohner auf einen weiteren Verbleib stattgegeben. Nach seiner Meinung liege in diesem Fall keine herkömmliche Besetzung vor, vielmehr habe der Bezirk selbst in entsprechenden Abmachungen zumindest zeitweise dort ein Wohnrecht eingeräumt. Diese Vereinbarungen seien aber mit...

  • Kreuzberg
  • 28.05.15
  • 61× gelesen
Blaulicht

Neuköllner Intensivtäter muss für seine Taten einstehen

Neukölln. Das Landgericht hat den Neuköllner Intensivtäter Andrzej S. in eine geschlossene psychiatrische Einrichtung eingewiesen. Jugendstadtrat Falko Lieke (CDU) ist froh darüber. "Es ist gut, dass er keine Straftaten mehr begehen kann", sagt er. Der 18-Jährige sei lange vom Neuköllner Jugendamt betreut worden - ohne Erfolg, so Lieke. Schon mit zwölf Jahren habe er Straftaten begangen. Das Amt schickte ihn damals für fünf Jahre auf einen kirgisischen Bauernhof, in der Hoffnung, dass er sich...

  • Neukölln
  • 26.01.15
  • 45× gelesen
Bildung
Der Justizfachangestellte Dennis Schuck arbeitet am Berliner Kammergericht - Paragrafen, Gesetze und Beschlüsse bestimmen seinen Arbeitsalltag.

Sie organisieren den Gerichtsbetrieb

Die meisten Menschen sind froh, wenn sie ein Gericht nie betreten müssen. Dennis Schuck geht in ihm ein und aus. Der 26-Jährige lernt Justizfachangestellter.Zu seinen Aufgaben gehört es, im Gerichtssaal Protokoll zu führen. Mitzuerleben, wie Zeugen und Beklagte reagieren, sei einfach spannend, sagt er. Justizfachangestellte sind aus dem Gericht nicht wegzudenken. Sie sorgten dafür, dass die Organisation reibungslos klappt, erklärt Nicole Helmer. Sie ist Ausbildungsleiterin am Amtsgericht in...

  • Mitte
  • 15.01.15
  • 56× gelesen
Bauen
Das Dach des Hauses in Giesestraße/Ecke Hönower Straße ist beschädigt. Lidl ließ es mit Plastikplanen sichern.

Gerichte prüfen Baugenehmigung für einen geplanten Lebensmittelmarkt

Mahlsdorf. Der geplante Bau eines Lebensmittelmarktes an der Giesestraße beschäftigt jetzt auch die Gerichte. Zwei Anwohner klagen gegen das Bezirksamt, dass dem Vorhaben die Baugenehmigung erteilte."Der Bau hätte niemals genehmigt werden dürfen", sagt Horst Beeken. Seine Frau besitzt das Grundstück Hönower Straße 99. Das Haus auf einer Anhöhe ist fast vollständig von Grundstücken der Handelskette umgeben. Die Beekens zweifeln an den Angaben zur Größe des Marktes. Die Belastung für ihn als...

  • Mahlsdorf
  • 25.09.14
  • 399× gelesen
Sonstiges

JVA Tegel ist wieder einmal Thema vor Gericht

Tegel. Die baulichen Zustände der Justizvollzugsanstalt Tegel an der Seidelstraße sind seit dieser Woche ein weiteres Mal Thema eines Gerichtsverfahrens. Ein Ex-Häftling will Entschädigung.Der Mann war von Mai bis November 2009 im Haus I der Justizvollzugsanstalt Tegel inhaftiert. Ausgerechnet im November hatte der Berliner Verfassungsgerichtshof dann in einem Urteil festgestellt, dass einige der Zellen im Haus 1 gegen die Menschenwürde verstoßen. Sie sind nur 5,25 Quadratmeter groß. Nach dem...

  • Tegel
  • 28.05.14
  • 66× gelesen
Jobs und Karriere

Arbeitnehmer sind in der Pflicht

Mitarbeiter müssen Überstunden vor Gericht beweisen können, wenn sie deren Bezahlung einklagen wollen.Können sie das, darf sich der Arbeitgeber wiederum nicht pauschal darauf berufen, er könne diese wegen eines weit verzweigten Filialnetzes nicht nachprüfen. Darauf weist der Deutsche Anwaltverein hin und beruft sich dabei auf eine Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Schleswig-Holstein (Az.: 3 Sa 57/12). In dem verhandelten Fall ging es um einen Arbeitnehmer, der in einer Filiale beschäftigt...

  • Mitte
  • 15.05.14
  • 49× gelesen