Gollaleh Ahmadi

Im neuen Jahr hat bis Mitte Januar noch keine Ausschusssitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) stattgefunden. Auch die geplante erste BVV-Sitzung am 20. Januar wurde jetzt abgesagt. Präsenzveranstaltungen verbieten sich in diesen Tagen. Doch auch virtuelle Sitzungen der BVV gibt es derzeit nicht. Bereits vor Weihnachten hatten die Grünen-Fraktionsvorsitzenden Gollaleh Ahmadi und Oliver Gellert diesen Umstand beklagt und von Spandau als „digitalem Schlusslicht“ gesprochen. Diese...

Die Verwendungsnachweise aller Fraktionen sollen überprüft und mögliche Auffälligkeiten der Bezirksaufsicht des Senats vorgelegt werden. So nachzulesen in einer Mitteilung der BV-Vorsteherin Gaby Schiller (SPD). Sie stehen im Zusammenhang mit der Affäre um den bisherigen SPD-Fraktionsvorsitzenden Christian Haß. Wie berichtet, hatte sich Haß aus der Fraktionskasse ein Darlehen genehmigt. Aufgefallen war das bei einer internen Revision der SPD. Die hätten darauf beim Einreichen ihrer...

Für die Grünen war die Kommunikation mit den Fraktionen während der Corona-Krise suboptimal. De facto habe es keinen Informationsfluss aus dem Rathaus und von der BVV-Vorsteherin gegeben. Fraktionschefs Gollaleh Ahmadi und Oliver Gellert sind verärgert. „Wir üben ausdrücklich Kritik an der Art und Weise, wie die Vorsteherin und das Bezirksamt in den letzten Wochen mit den Fraktionen kommunizierten“, teilen beide mit. Der Beschluss, die politische Arbeit der Bezirksverordnen während der Krise...

Damit die BVV ihr Arbeitspensum schafft, darf jede Fraktion künftig nur noch fünf Anträge pro Sitzung einreichen. Den Grünen passt das gar nicht. Die BVV-Vorsteherin hat kein Problem damit. Sechsstündige Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) sind in Spandau keine Seltenheit. Wenn es sein muss, wird auch bis Mitternacht getagt. Der Demokratie schaut da aber schon lange keiner mehr zu. Und auch die Bezirksverordneten haben nach dem 50. Tagesordnungspunkt so ihre Probleme mit der...