Grünen-Fraktion Mitte

Beiträge zum Thema Grünen-Fraktion Mitte

Politik
In Mitte regiert die nächsten zwei Jahre der Sparhansel. Jeder Euro wird gebraucht.  | Foto: Ulrike Kiefert

Sparen trotz Nachschlag
Mitte beschließt Doppelhaushalt

Mitte hat seinen Haushalt beschlossen. Das Budget ist zwar höher als angekündigt. Der Bezirk muss den Gürtel trotzdem enger schnallen. Für einige Projekte gibt es aber dennoch mehr Geld als vorgesehen – zum Beispiel für den Leopoldplatz. Die Bezirksverordneten haben den Doppelhaushalt 2024/25 auf den Weg gebracht. Mit knapper Mehrheit, denn nur die Zählgemeinschaft aus Grünen und SPD hat ihm zugestimmt. Linke und CDU lehnten den Entwurf geschlossen ab. Mehr Fraktionen gibt es im...

  • Mitte
  • 28.09.23
  • 359× gelesen
Verkehr

Ampel vor der Grundschule

Mitte. Die Grundschule am Nordhafen soll die lange angekündigte Ampel bekommen. Darauf haben sich die Bezirksverordneten auf ihrer März-Sitzung verständigt. Die neue Ampel hatten die Grünen gefordert. Zwar gibt es an der Ecke Boyenstraße eine provisorische Ampel, die fällt jedoch öfter aus. Nun soll sich das Bezirksamt bei der Senatsverkehrsverwaltung für die dauerhafte Lösung an der Chausseestraße/Ecke Boyenstraße einsetzen. Auch eine Tempo-30-Zone vor der Schule soll laut Antrag geprüft...

  • Mitte
  • 01.04.23
  • 93× gelesen
Verkehr

Debatte um Fußgängerzone
Grüne wollen autofreien Hackeschen Markt

Der Hackesche Markt soll zur Fußgängerzone werden. Das fordern die Grünen. Der Plan ist nicht neu. Im Bezirk wird darüber schon länger nachgedacht. Auch der Senat hat die autofreie Zone ins Gespräch gebracht. Nach der Friedrichstraße werden Stimmen lauter, auch das Areal rund um den Hackeschen Markt zur autofreien Zone zu machen. Die Rosenthaler Straße ist eine beliebte Einkaufsmeile. Doch die Fußwege sind schmal, an den wenigen Ampeln staut sich der Verkehr und auch sonst ist der Hackesche...

  • Mitte
  • 25.12.22
  • 298× gelesen
Verkehr

Auguststraße wird Kiezblock

Mitte. Der Auguststraßen-Kiez soll zum nächsten Kiezblock werden. Das haben die Grünen vorgeschlagen. Zwei Diagonalsperren sollen den Anfang machen, gefolgt von einer sogenannten Quersperre und einer Einbahnstraßenregelung auf der Auguststraße. In der Mai-BVV wurde der Antrag mehrheitlich angenommen. uk

  • Mitte
  • 31.05.22
  • 63× gelesen
Politik

Grüne: Datenschutz mangelhaft
Bezirksamt Mitte kündigt Prüfung des Meldeverfahrens an

Die Grünen werfen dem Bezirksamt verantwortungslosen Umgang mit Bürgeranzeigen vor. Persönliche Daten würden nicht geschützt, so die Kritik. Hintergrund ist ein aktueller Fall. Das Bezirksamt will das prüfen. Bürger, die beim Bezirksamt Mitte die Zweckentfremdung von Wohnraum angezeigt haben, müssen befürchten, dass die Hauseigentümer ihre Namen erfahren. So lautet die Kritik der Grünen. Die Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Mitte wirft dem Bezirksamt deshalb einen...

  • Mitte
  • 30.07.20
  • 154× gelesen
Politik
Fraktionsvorsitzende Martina Matischok begrüßt auf der Klausurtagung der SPD das neue Mitglied Nedim Bayat. | Foto: SPD Mitte
2 Bilder

Grüner wechselt zur SPD: Sozialdemokraten jetzt stärkste Fraktion in der BVV Mitte

Der Bezirksverordnete von Bündnis90/Die Grünen, Nedim Bayat, hat seine Fraktion verlassen und um Aufnahme in die SPD-Fraktion gebeten. Das teilte die SPD auf ihrer Fraktionsklausur in Erkner am 13. April mit. Bayat rechnet in einer persönlichen Erklärung mit seiner Partei ab. Mit dem Übertritt zur SPD ändern sich auch die Mehrheiten in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Mitte. Die SPD ist mit jetzt 15 Verordneten die stärkste Fraktion. Die Grünen haben nur noch 13 Mandate. Bei den...

  • Mitte
  • 13.04.18
  • 1.566× gelesen
Wirtschaft
Annett Kaßan vom Georgbräu und Veranstalter Bastian Greiner-Bäuerle sind gegen Einheitsmöbel und fordern eine Diskussion über alle Punkte einer möglichen Gestaltungssatzung fürs Nikolaiviertel. | Foto: Dirk Jericho

Terrassenstreit im Nikolaiviertel: Zoff um Gestaltungssatzung

Mitte. Im Nikolaiviertel gibt es Streit um einen Vorstoß des Nikolaiviertel-Vereins, eine Gestaltungssatzung zu erarbeiten. Gastronomen lehnen das ab und fühlen sich nicht beteiligt. Obwohl Taylan Kurt, Bezirksverordneter der Grünen, seinen Antrag für eine Gestaltungssatzung zurückgezogen hat, sind die Gemüter erhitzt. Machtkämpfe, Missgunst und Misstrauen – da braut sich was zusammen im Nikolaiviertel. Waren beim Thema Arkadenverglasung noch weitestgehend alle Gewerbetreibenden geschlossen...

  • Mitte
  • 11.08.17
  • 1.284× gelesen
Politik

Ordnungsamt mit Außenstellen

Mitte. Das Ordnungsamt soll dezentrale Außenstellen auch in Tiergarten und Wedding bekommen. Das beantragen die Grünen auf der BVV am 20. Juli. Sollten nicht genügend Räumlichkeiten zur Verfügung stehen, soll „zumindest die Einrichtung von Pausenräumen in den genannten Stadtteilen geprüft werden“. Bisher schwirren die Außendienstler des Ordnungsamtes von ihrer zentralen Dienststelle im Rathaus Mitte in der Karl-Marx-Allee 31 aus. Weil die Anfahrtswege zu Kontrollen bis Wedding und Tiergarten...

  • Mitte
  • 12.07.17
  • 60× gelesen
Politik

Grüne wollen Familienbüros

Mitte. Das Bezirksamt soll sogenannte Familienbüros einrichten, fordern die Grünen in einem BVV-Antrag. Hier können Eltern sich zu allen Fragen rund um die Kinder, Familie, Erziehung oder Gesundheit beraten lassen und Anträge auf Unterstützung stellen. Ein Familienbüro gibt es bereits in Steglitz-Zehlendorf. In Friedrichshain-Kreuzberg nennt sich das Angebot Familienservicebüro. DJ

  • Mitte
  • 18.12.15
  • 58× gelesen
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