Haushalt

Beiträge zum Thema Haushalt

Bildung
Hinter den Türen des Rathauses sucht das Bezirksamt nach Geld, um die Tagesreinigung an Schulen zu finanzieren.

Wer soll das bezahlen?
Bezirksamt sucht noch nach Finanzierungsmöglichkeiten für Tagesreinigung an Schulen

Die verbesserte Schulreinigung soll kommen. Doch zuvor muss das Bezirksamt noch klären, wie diese finanziert werden soll. Gebraucht wird rund eine Million Euro. Das ist in etwa die Summe, welche die von der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) bereits im März beschlossene Tagesreinigung der Schulen im Bezirk kosten wird. Hierzu muss täglich Reinigungspersonal vor Ort sein und Reinigungsleistungen entsprechend des tatsächlichen Bedarfs erbringen. Dazu hat im zurückliegenden Schuljahr das...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 20.10.19
  • 98× gelesen
Bauen

Kritik an Unterhaltungsetat für Geh-, Radwege sowie Straßen
Die Linke in der Bezirksverordnetenversammlung fordert mehr Transparenz im Bezirkshaushalt

Die Linksfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung beklagt, dass die Finanzmittel für den Unterhalt von Wegen im Haushalt nicht deutlich aufgeführt werden. Sie fordert mehr Transparenz beim Etat für den Straßenunterhalt bei der nächsten Haushaltsplanung. Bisher gibt es im Bezirkshaushalt nur einen Titel für den Unterhalt von Straßen. Darin sind die Mittel für die Sanierung von Gehwegen und Radwegen inbegriffen. Beim Beschluss über den Haushalt hat die Bezirksverordnetenversammlung...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 14.10.19
  • 89× gelesen
Wirtschaft
Der Vorsitzende des Tourismusvereins, Sascha Hilliger, sorgt sich um die Zukunft des TIC.
7 Bilder

Zukunft des TIC ungewiss
Tourismusverein Berlin-Pankow fordert vom Bezirk eine dauerhafte Finanzierung der Tourismus-Information

Wird es das Pankower Tourist Information Center (TIC) auch im kommenden Sommer noch geben? Schaut man sich den aktuellen Haushalt Pankow für die Jahre 2020/2021 an, kommen da Zweifel auf. Denn erneut erhält das TIC zwar vom Bezirk Mittel für seine Arbeit, aber eine Regelfinanzierung ist im Haushalt weiterhin nicht verankert. Das könnte wiederum dazu führen, dass das TIC in der Kulturbrauerei an der Schönhauser Allee im kommenden Jahr schließen muss, weil geeignetes Personal fehlt. Dabei ist...

  • Pankow
  • 11.10.19
  • 211× gelesen
  •  2
Politik

Sozialpolitik, Schulmöbel, Klimaschutz
Doppelaushalt in Neukölln beschlossen

Der neue Neuköllner Doppelhaushalt ist beschlossene Sache. Der Bildungsbereich wird auch 2020 und 2021, wie in den letzten 20 Jahren, stabil versorgt. Zwei große Schulen mit modernen Energiekonzepten entstehen. Die Grünen freuen sich über mehr Geld für eine nachhaltige Stadtentwicklung und einen stärkeren Klimaschutz in Neukölln. Die Stimmen der Zählgemeinschaft von SPD und Grünen reichten in der BVV für den Haushaltsbeschluss aus, die CDU schloss sich dem Votum an. Linke und AfD stimmten...

  • Neukölln
  • 04.10.19
  • 64× gelesen
Politik
Rettungsarzt Mathias Wendt zeigt an einem Dummy, wie die Diagnose bei einem Schlaganfall-Patienten im Stemo beginnt.
3 Bilder

Der Regierende Bürgermeister spricht Machtwort
UKB-Schlaganfall-Mobil bleibt erhalten

Schlaganfallpatienten im Bezirk und ganz Berlin können hoffen, dass die Spezialfahrzeuge zur schnellen Behandlung auch im kommenden Jahr im Einsatz sind. Das Abgeordnetenhaus will jetzt doch die Finanzmittel im Haushalt bereitstellen. Der Innenausschusses des Abgeordnetenhauses hatte im September die bereits eingestellten Mittel für die sogenannten Stroke-Einsatz-Mobile (Stemos) aus dem Haushaltsplanentwurf des Senats gestrichen. Es hagelte daraufhin Kritik von der Opposition und der...

  • Biesdorf
  • 03.10.19
  • 479× gelesen
Politik

Bezirkshaushalt
Gestalten statt verwalten – Zählgemeinschaft verabschiedet Doppelhaushalt für Charlottenburg-Wilmersdorf

Mit dem verabschiedeten Doppelhaushalt für die nächsten beiden Jahre stärkt die rote-grün-rote Zählgemeinschaft in Charlottenburg-Wilmersdorf den sozial-ökologischen Wandel im Bezirk. Dass sogar die oppositionelle CDU-Fraktion dem Haushaltsentwurf zustimmte, ist nach Ansicht der Sozialdemokrat*innen als Zeichen der Ausgewogenheit zu werten. In den Bereichen Jugend, Wohnen, Ordnung, Obdachlosenhilfe und Grünflächen hat sich die Zählgemeinschaft auf deutlich mehr Geld geeinigt, um die...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 27.09.19
  • 85× gelesen
  •  3
Politik

„Auf Kante genäht“
Pankower Bezirksverordnete beschließen Doppelhaushalt für die Jahre 2020 und 2021

Der nächste Doppelhaushalt für den Bezirk steht. Er wurde von den Verordneten auf ihrer jüngsten Sitzung beschlossen. Etwa eine Milliarde Euro umfasst der Haushalt für jedes der beiden kommenden Jahre. Auch wenn sich diese Summe gewaltig anhört, fast alles ist bereits für laufenden Pflichtaufgaben verplant. Das heißt: Es müssen Mieten, Betriebskosten, Gehälter von Mitarbeitern oder Sozialleistungen bezahlt werden. Gerade einmal eine Million Euro pro Jahr stehen dem Bezirk zur freien...

  • Bezirk Pankow
  • 26.09.19
  • 93× gelesen
Politik

Schwarz-grüne Zählgemeinschaft setzt Etat durch
Bezirksverordnetenversammlung beschließt den Haushalt 2020/2021

Die Bezirksverordnetenversammlung hat nach der Sommerpause und nach kontroverser Debatte den Haushalt 2020/2021 beschlossen. Dafür reichten die Stimmen der schwarz-grünen Zählgemeinschaft. SPD, FDP und die Linke lehnten das Zahlenwerk ab, die AfD enthielt sich. Die Aufteilung der 634 Millionen Euro für das Jahr 2020 und 649 Millionen für 2021 wurde von der SPD-Fraktion scharf kritisiert. Sie lehnte den Bezirksetat wegen unkalkulierbarer Risiken ab. Erhebliche Probleme sehen die...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 24.09.19
  • 85× gelesen
Politik

Nachhaltige Nachbarschaft

Neukölln. Die Aktion „N³ – Nachhaltige Nachbarschaft Neukölln“ bietet in den Neukölln Arcaden bis zum Sonnabend, 28. September, kostenlose Workshops über umweltschonendes Verhalten an. Besucher können täglich zwischen 13 und 18 Uhr daran teilnehmen. Es gibt beispielsweise wertvolle Tipps, wie man wasserschonende, umweltfreundliche Haushaltsreiniger selbst herstellen kann, aber auch viele andere Nachhaltigkeitstipps. So stellen sich auf der Partnerfläche unterschiedliche Projekte aus Neukölln...

  • Schöneberg
  • 23.09.19
  • 64× gelesen
Politik
Das Rathaus, an einzelnen Stellen immer mal wieder baulich saniert, bekommt wieder neue Mitarbeiter.

Bezirkshaushalt einstimmig beschlossen
Sicherheit vor Schulen erhöhen

Der Bezirkshaushalt hat im kommenden Jahr ein Volumen von 691,2 Millionen Euro. Im Folgejahr steigt er auf 701,1 Millionen Euro. Im Vergleich mit dem aktuellen Haushalt wächst der Etat des Bezirksamtes im kommenden Jahr um fast 50 Millionen Euro, für das Jahr 2021 sogar um fast 60 Millionen Euro. Er wurde von der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) einstimmig beschlossen. Damit wurde im Fuchsbezirk zum vierten Mal in Folge der Haushalt einstimmig beschlossen – eine Seltenheit im...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 20.09.19
  • 64× gelesen
Politik
Das Tschechow-Theater bleibt weiter bestehen. Die Bezirksverordnetenversammlung finanziert die Bühne mit Geldern aus dem Doppelhaushalt 2020/2021.

Mehr Geld für Stadtteile
Bezirksverordnetenversammlung beschließt Doppelhaushalt 2020/2021

Die Bezirksverordnetenversammlung hat dem Haushaltsplanentwurf 2020/21 des Bezirksamtes zugestimmt. Wenn noch das Abgeordnetenhaus dem Bezirkshaushalt zustimmt, ist er rechtsgültig. Erstmals seit fast zwei Jahrzehnten standen die Beratungen in diesem Jahr zum Doppelhaushalt nicht unter dem Vorbehalt neuer Schulden oder dem Zwang weiter Schulden abbauen zu müssen. So konnte sich die Bezirksverordnetenversammlung in den Ausschüssen über eine Reihe von Verbesserungen einigen, die in den...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 20.09.19
  • 95× gelesen
Wirtschaft

Rückenwind für Zählgemeinschaft
CDU-Fraktion trägt Entwurf des Doppelhaushalts für die Jahre 2020 und 2021 mit

Mit großer Mehrheit hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) den Entwurf des Doppelhaushalts 2020/2021 beschlossen. Gegenwind gab es von den Fraktionen der FDP und der AfD. Für 2020 wurden knapp 760 Millionen Euro verankert, für 2021 fast 778 Millionen Euro – so viel wie noch nie im Bezirk. Und auch wenn es sich bei mehr als 70 Prozent davon um Transferleistungen handelt, war sich Bürgermeister Reinhard Naumann (SPD) sicher: „Dieser Haushalt spiegelt den Bedarf an Ausgaben für die Bürger...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 17.09.19
  • 95× gelesen
Politik

BEZIRKS-DOPPELHAUSHALT 2020/2021
Hinterzimmerpolitik

Der Bezirksbürgermeister von Charlottenburg-Wilmersdorf Reinhard Naumann führte während der Haushaltsdebatte in der BVV aus, dass alle FDP-Anträge abzulehnen seien, da diese nicht auf der inoffiziellen Wunschliste vor den Haushaltsberatungen vorgelegt wurden. Die FDP-Fraktion zeigt sich hierüber irritiert. Inhaltlich wurde weder im Haushaltsausschuss noch in der BVV-Debatte auf die zahlreichen Vorschläge der FDP-Fraktion eingegangen. Für die Liberalen entstand der Eindruck: Nur wer bei der...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 13.09.19
  • 111× gelesen
Politik
550 Seiten umfasst der Haushaltsplan für 2020/21. Bürgermeister und Finanzdezernent Michael Grunst (Die Linke) zeigt sich damit zufrieden.

Bezirksamt legt Haushaltsplan für 2020/21 vor
Gut gewirtschaftet

Der Bezirk hat in den vergangenen Jahren gut gewirtschaftet. Das zeigt der Haushaltsplan für die Jahre 2020 und 2021, den das Bezirksamt jetzt vorgelegt hat. Das 550-Seiten-Papier wird gerade von den Bezirksverordneten unter die Lupe genommen. Das Bezirksamt hat seine Ziele klar formuliert. „Wir stehen finanziell gut da“, sagt Bürgermeister Michael Grunst (Die Linke), der auch für die Finanzen zuständig ist. „Deshalb haben wir die Möglichkeiten, beim Haushalt Schwerpunkte zu setzen.“...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 06.09.19
  • 157× gelesen
Soziales
Sascha Guzy fordert mehr Investitionen in die Fahrzeugflotte der Berliner Feuerwehr.
2 Bilder

Helden des Alltags fordern mehr Unterstützung
Die Freiwillige Feuerwehr kämpft mit maroder Infrastruktur und schlechter finanzieller Ausstattung

Sie sind die Helden des Alltags: die Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr. Kein anderes Ehrenamt genießt in allen Gesellschaftsschichten ein wohl so herausragendes Ansehen. Sanierungsbedürftige Gebäude und eine oft mangelhafte, veraltete und ausgedünnte Fahrzeugflotte machen der Einsatzfähigkeit der Freiwilligen Feuerwehr zu schaffen. „Wir verwalten einen kaum mehr tragbaren Zustand“, sagt Sascha Guzy, Landesverbandsvorsitzender der Freiwilligen Feuerwehr in Berlin. Der gebürtige...

  • Prenzlauer Berg
  • 27.08.19
  • 742× gelesen
Politik
Der Haushalt 2020/21 soll im September von der Bezirksverordnetenversammlung beschlossen werden.

Schuldenfrei mit weniger Personal
In den Doppelhaushalt 2020/2021 will der Bezirk Geld für neue Mitarbeiter einstellen

Das Bezirksamt hat den Entwurf für den Doppelhaushalt 2020/21 vorgelegt. Die Bezirksverordnetenversammlung muss bis Mitte September darüber beraten. Über allem steht die von Bürgermeisterin Dagmar Pohle (Die Linke) vor der Bezirksverordnetenversammlung verkündete Absicht: „Wir wollen keine Neuverschuldung.“ Fast 627 Millionen will der Senat dem Bezirk für 2020 zur Verfügung stellen, etwas mehr als 642 Millionen im Jahr 2021. Der weitaus größte Teil der Summen geht allerdings in Bereiche,...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 20.08.19
  • 243× gelesen
Bildung

Nach Lob von Hausmeistern und Schulleitern
Schulstadtrat Gordon Lemm (SPD) möchte Pilotprojekt zur Schulreinigung ausweiten

Die erweiteren Leistungen der Reinigungsfirmen sollen ab kommendem Jahr schrittweise auf alle Schulen im Bezirk ausgeweitet werden. Dafür hat sich Schulstadtrat Gordon Lemm (SPD) in Auswertung eines Pilotprojektes an fünf Schule ausgesprochen. Mit dem Pilotprojekt hatte das Bezirksamt im Mai an fünf ausgewählten Schulen begonnen. Es folgte damit einem Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung vom März teilweise, in dem eine generelle Verbesserung der Reinigung an den Schulen das Bezirks...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 10.08.19
  • 163× gelesen
Soziales

Milieuschutzgebiet – ja oder nein?
Haushalte im Bezirk werden zur Wohn- und sozialen Situation befragt

Wenn ein Gebiet unter Milieuschutz steht, heißt das nicht, dass das ewig so bleibt. Aktuell lässt das Stadtentwicklungsamt Pankow im Bezirk Einwohner zu ihren Wohnverhältnissen und ihrer sozialen Situation befragen. Die Daten werden turnusmäßig erhoben, sprich, sie sind Vorschrift. Denn das Amt muss prüfen, ob die rechtlichen Voraussetzungen für die bestehenden „Sozialen Erhaltungsverordnungen“ aktuell noch vorliegen. Betroffen sind die Milieuschutzgebiete Pankow-Zentrum, Helmholtzplatz,...

  • Prenzlauer Berg
  • 06.08.19
  • 109× gelesen
Bildung

Die eigenen Ideen an Schulen umsetzen
Pankower Grüne fordern Schülerhaushalte

An Pankows Schulen sollte es künftig Schülerhaushalte geben. Über die Verwendung der Gelder könnten die Schüler dann, pädagogisch begleitet und unterstützt von der Servicestelle Jugendbeteiligung, selbst entscheiden. Diesen Antrag stellt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der BVV. Die Idee des Projekts „Schüler*innenhaushalte“ ist simpel: Schüler entscheiden selbst, wie sie eine Summe zwischen 1000 und 5000 Euro zur Verbesserung ihrer Schule einsetzen wollen. Alle können ihre Ideen...

  • Pankow
  • 26.06.19
  • 73× gelesen
Politik
Das liebe Geld: Spandau hat zum Glück etwas mehr als 188,50 Euro im Sparstrumpf.

Haushaltsjahr 2018 endet mit Millionen-Plus
Bezirk schreibt schwarze Zahlen

Spandau hat das Haushaltsjahr 2018 mit einem Plus von rund drei Millionen Euro beendet. Acht Bezirke stehen noch besser da. Schulden hat erstmals kein Rathaus mehr. Alle zwölf Berliner Bezirke haben im vergangenen Jahr einen Überschuss von 63,7 Millionen erwirtschaftet. Spandau liegt beim isolierten Jahresergebnis – wie es im Amtsjargon heißt – mit 3,2 Millionen Euro an vierter Stelle. Steglitz-Zehlendorf, Treptow-Köpenick und Charlottenburg-Wilmersdorf hatten weniger Erfolg beim Geld...

  • Bezirk Spandau
  • 17.05.19
  • 87× gelesen
Politik
Aus dem Rathaus hat man den Verkehr wie auch die Grünflächenpflege im Blick, hier an der Kreuzung Eichborndamm/Am Nordgraben.

Gespartes Geld ist schon verplant
13,8 Millionen Euro Überschuss

Der Bezirk kann wie in den Vorjahren auf der Grundlage solider Finanzen handeln. Das erklärt Bürgermeister Frank Balzer (CDU) mit Blick auf das Jahresergebnis von 2018. Das vergangene Jahr hat der Bezirk durch sparsames Haushalten mit einem positiven Ergebnis von mehr als 13,8 Millionen Euro abgeschlossen. Nach den Regeln der Haushaltsführung der Bezirke geht diese Summe als Vortrag in das Jahr 2020 ein. 2019 können gut neun Millionen Euro genutzt werden, die als Überschuss aus dem Jahr 2017...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 11.04.19
  • 110× gelesen
Bauen

Acht Millionen für den Stadtumbau

8,4 Millionen Euro aus dem Programm „Stadtumbau Ost“ standen dem Bezirk Lichtenberg 2018 zur Verfügung – so viel wie noch nie zuvor. Das teilte jetzt die Stadträtin für Stadtentwicklung Birgit Monteiro (SPD) mit. Mit dem Fördertopf unterstützt der Senat die Bezirke dabei, städtebauliche und infrastrukturelle Projekte umzusetzen, die dem demographischen und wirtschaftlichen Wandel entsprechen. In Lichtenberg gibt es aktuell vier Fördergebiete: Neu-Hohenschönhausen, Fennpfuhl, Frankfurter...

  • Lichtenberg
  • 26.02.19
  • 88× gelesen
Politik

Entscheiden über eigenes Geld
SPD-Fraktion initiiert Schülerhaushalte in Lichtenberg

Die Lichtenberger Schulen sollen einen kleinen Extra-Etat bekommen, über dessen Verwendung allein die Kinder und Jugendlichen bestimmen dürfen – allerdings nur auf demokratischem Wege. Für diese „Schülerhaushalte“ soll das Bezirksamt sorgen, die Idee stammt von der SPD. Dass Kinder und Jugendliche den verantwortungsvollen Umgang mit Geld lernen, ist sicherlich eines der Ziele. Es geht aber auch ums Thema Bürgerbeteiligung, die in Lichtenberg schon bei den Jüngsten beginnen soll. Nach dem...

  • Lichtenberg
  • 18.02.19
  • 65× gelesen
Politik

Sondermittel für Feuerwachen?

Der CDU-Fraktion in der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung geht eine Initiative der Verordneten von Bündnis90/Die Grünen zum Thema Zukunft der Feuerwehren im Bezirk nicht weit genug. Die Grünen hatten vorgeschlagen, die DDR-Typenbauten der Feuerwachen sanieren zu lassen. Den entsprechenden Antrag überwies die BVV in den Ausschuss für Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste, der nun alle Feuerwehren ins Visier nehmen soll. „Die Gebäude der Lichtenberger Feuerwehrwachen...

  • Lichtenberg
  • 24.12.18
  • 11× gelesen
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.