Alles zum Thema Haushalt

Beiträge zum Thema Haushalt

Bauen

Mehr Spielplätze für den Bezirk

Treptow-Köpenick. Die Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlung waren sich auf der vergangenen Sitzung einig: Es soll mehr Spielplätze geben. Im entsprechenden Antrag der Grünen-Fraktion wird das Bezirksamt ersucht, für den nächsten Doppelhaushalt 2020/21 ausreichend finanzielle Ressourcen für Neu- und Ausbau wie auch für die Instandsetzung von Spielplätzen zu berücksichtigen. Besonderer Fokus soll dabei auf inklusive Spielplätze gelegt werden. Der Fraktionsvorsitzenden der Grünen, Dr....

  • Treptow-Köpenick
  • 29.11.18
  • 13× gelesen
Politik
Bürgermeisterin Dagmar Pohle (Die Linke), Karin Dalhus vom Stadtteilzentrum Marzahn-Süd und Frauke Groner vom KJB stellten den neuen Bürgerhaushalt im Rathaus vor.
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Bürger entscheiden über 200 000 Euro
Marzahn-Hellersdorf startet neuen Bürgerhaushalt

Der neue Bürgerhaushalt startet. Bewohner des Bezirks können wieder Vorschläge machen, was verändert und verbessert werden soll. Für die Stadtteile stehen insgesamt 200 000 Euro zur Verfügung. Vorschläge können bis zum 15. Oktober nur im Internet unter der Adresse www.berlin.de/buergerhaushalt-marzahn-hellersdorf eingereicht werden. Im Januar folgt die Abstimmung. Anschließend gehen die Vorschläge mit ihren Bewertungen in die Bezirksverordnetenversammlung und werden Bestandteil der...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 17.09.18
  • 127× gelesen
Politik
Bei der jährlichen Freiwilligenbörse wird die Vielfalt des Engagements in Berlin sichtbar. Organisiert wird sie von der Landesfreiwilligenagentur.

Mehr Geld fürs Ehrenamt
Bezirke erhalten zum ersten Mal finanzielle Unterstützung für Freiwilligenagenturen

Ab 2018 werden Berliner Freiwilligenagenturen nicht mehr nur von den Bezirken, sondern vom Land Berlin finanziell unterstützt. Sie sind ein Posten im Haushalt 2018/19. Zum ersten Mal. Ein Anlass, um einen Blick auf diesen Teil sozialer Infrastruktur zu werfen. Wie steht es um die Freiwilligenagenturen in Berlin? Und was ist das eigentlich? „Engagement unterstützende Einrichtung“, das ist ein sperriger Begriff aus dem vom Versicherungskonzern Generali finanzierten deutschlandweiten...

  • Wedding
  • 29.05.18
  • 147× gelesen
Politik

Bezirksamt legt Fortschreibung der Investitionsplanung vor

Für den Ausbau des Kita-Angebots, für Grünflächen, Sport- und Spielplätze will Lichtenberg künftig einiges an Geld ausgeben. Das Bezirksamt hat jetzt die Fortschreibung der Investitionsplanung bis 2021 vorgelegt. Im Mai vergangenen Jahres hat die Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) die Investitionsplanung für die Jahre 2017 bis 2021 beschlossen und damit entschieden, wofür die Mittel der pauschalen Zuweisungen im Doppelhaushalt 2018/19 verwendet werden. Für 2020 und 2021...

  • Lichtenberg
  • 15.03.18
  • 96× gelesen
Politik

Mehr ausgegeben als geplant: Bezirksamt legt Haushaltsrechnung vor

Das Bezirksamt hat im ersten Halbjahr 2017 wesentlich mehr Geld ausgegeben als geplant. Ein großer Teil der Mehrausgaben ergaben sich aus Kosten der Integration von Flüchtlingen und höheren Aufwendungen für die Pflege. Die Mehrausgaben des Bezirksamtes durch nicht geplante Kosten im ersten Halbjahr 2017 belaufen sich auf insgesamt fast 7,7 Millionen Euro. Das geht aus einem Bericht von Bürgermeisterin und Finanzstadträtin Dagmar Pohle (Die Linke) an die Bezirksverordnetenversammlung hervor....

  • Marzahn
  • 26.02.18
  • 103× gelesen
Politik

Überblick über den Haushalt

Pankow. Der Bezirkshaushalt soll künftig noch transparenter und übersichtlicher auf der Internetseite des Bezirksamtes präsentiert werden. Das beschlossen die Bezirksverordneten auf Antrag der SPD-Fraktion. Damit soll es Interessierten erleichtert werden, rascher Informationen zu Ausgaben und Einnahmen zu finden. Zugleich wird damit die Möglichkeit geschaffen, dass jeder erfahren kann, wofür in Pankow von der Bezirksverwaltung Geld ausgegeben wird. Damit wird zugleich eine bessere...

  • Pankow
  • 24.01.18
  • 12× gelesen
Politik

Finanzverwaltung kritisiert Bezirkshaushalt: Ergänzungsplan bis 30. Mai einzureichen

Das Bezirksamt kann mit einem vorerst genehmigten Haushalt ins neue Jahr starten. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hatte zwar im September nach Vorlage des Bezirksamtes und ausführlicher Diskussion den Haushalt für 2018/2019 beschlossen, aber die Senatsverwaltung für Finanzen machte bei der sogenannten Nachschau Einwände geltend. An drei Stellen hatte sie Bedenken, dass Pankow zu optimistisch plane und es zum Jahresende eine Deckungslücke geben könnte. Die Finanzverwaltung habe dem...

  • Pankow
  • 14.01.18
  • 30× gelesen
Politik

Landesgeld fürs Tierheim

Falkenberg. Das Tierheim Berlin am Hausvaterweg erhält zum ersten Mal eine Zuwendung aus dem Landeshaushalt. Der Senat hat 300 000 Euro für Europas größtes Tierasyl in den Etat der Hauptstadt eingestellt. „Das Tierheim übernimmt eine wichtige Aufgabe für Berlin“, sagt der SPD-Politiker Sven Kohlmeier. „Mit der Finanzierung wollen wir auch eine Wertschätzung gegenüber den Mitarbeitern und vielen Helfern des Tierheims ausdrücken." Der Bereich Tierschutz ist im Haushaltsplan Justiz enthalten....

  • Falkenberg
  • 20.12.17
  • 25× gelesen
Wirtschaft

berlin-housekeeping

berlin-housekeeping: Das neue Geschäft bietet neben feinen Dingen für ein schönes Zuhause auch vieles rund um den modernen Haushalt wie Artikel zum Waschen, Bügeln, Putzen. Invalidenstraße 145, 10115 Berlin, 240 881 55, Mo/Di/Do/Fr 11-19 Uhr, Mi/Sa 9-17 Uhr, bis 22.12.11- bis 20 Uhr, 23.12. 10 bis 18 Uhr Gibt es in Ihrem Kiez auch eine Neueröffnung? Dann können Sie uns per E-Mail informieren: leser@berliner-woche.de.

  • Mitte
  • 20.12.17
  • 24× gelesen
Politik

Bezirkshaushalt 2017 endet mit 2,8 Millionen Euro im Minus

Vor dem Jahreswechsel ist Zeit für Bestandsaufnahmen. Das gilt gerade bei Einnahmen und Ausgaben. Auch der Bezirk machte bereits eine Inventur seines laufenden Haushalts, verbunden mit der Prognose, wie er sich bis Ende 2017 noch entwickeln wird. Das Ergebnis: Nach jetzigem Stand ist von einem knapp 2,8 Millionen Euro hohen Defizit auszugehen. Der Fehlbetrag hat sich schon länger abgezeichnet und lag zeitweise sogar bei geschätzten rund vier Millionen. Gedrückt wurde die Summe unter...

  • Friedrichshain
  • 18.12.17
  • 70× gelesen
Sport
Die Bezirksverordnetenversammlung stimmt am 14. Dezember darüber ob, ob die Frauensporthalle die derzeit eingefrorenen Gelder erhält.

Bezirk will Gelder für Frauensporthalle schneller kürzen

Die Frauensporthalle kann wahrscheinlich zumindest ein Jahr weiter existieren. Das Bezirksamt hat der Bezirksverordnetenversammlung ein Konzept und eine Vereinbarung mit dem Betreiber vorgelegt. Danach soll der Betreiber unter anderem in kürzerer Zeit für höhere Nutzerzahlen in der Frauensporthalle sorgen. Gleichzeitig kündigt das Bezirksamt an, die Zuwendungen bis spätestens 2020 auf jährlich 70 000 Euro und bis 2022 auf 60 000 Euro zu senken. Betreiber der Frauensporthalle ist seit...

  • Marzahn
  • 05.12.17
  • 47× gelesen
Sport
Das Bezirksamt muss bis Ende November ein Konzept für den Weiterbetrieb der Frauensporthalle der Bezirksverordnetenversammlung vorlegen.

Frauensporthalle im Freizeitforum: Weiterbetrieb nur bis Jahresende sicher

Marzahn. Die Frauensporthalle im Freizeitforum Marzahn wird auch 2018 aus dem Bezirkshaushalt finanziell unterstützt. Doch die Bezirksverordnetenversammlung hat das Geld noch nicht freigegeben. Sportstadtrat Gordon Lemm (SPD) muss erst erklären, wie ein Weiterbetrieb ohne bezirkliche Hilfe möglich ist. In einem Monat muss der Stadtrat der Bezirksverordnetenversammlung ein entsprechendes Konzept vorlegen. Es geht um 80 000 Euro, die Lemm im Laufe der Haushaltsberatungen aus den eigenen...

  • Marzahn
  • 16.10.17
  • 168× gelesen
Kultur
Die Brotfabrik ist seit drei Jahrzehnten ein beliebtes Kunst- und Kulturzentrum. Doch für die Sanierung des Hauses gibt es bisher kein Geld.

Aus der Liste gestrichen: Mittel für die Sanierung der Brotfabrik im Haushalt nicht vorgesehen

Weißensee. Auch wenn im und am Gebäude der Brotfabrik etliches zu sanieren ist, wird es größere Investitionen in absehbarer Zeit nicht geben. Das musste der Stadtrat für Facility Management, Torsten Kühne (CDU), den Pankower Verordneten mitteilen. Diese hatten vor zwei Jahren beschlossen, dass das Bezirksamt ein Konzept für die Sanierung der Brotfabrik erstellen und umsetzen soll. Doch das alles muss finanziert werden. Deshalb beantragte das Bezirksamt entsprechende Investitionsmittel beim...

  • Weißensee
  • 05.10.17
  • 91× gelesen
Politik
Zehn Besetzer wohnen aktuell noch in der Hauptmann-Schule. Ziehen sie nicht freiwillig aus, werden sie wohl demnächst geräumt.

Anfang vom Ende? Bezirk leitet Räumung der Hauptmann-Schule ein

Kreuzberg. Ist die Besetzung der Gerhart-Hauptmann-Schule nach ziemlich genau fünf Jahren demnächst Geschichte? Zumindest wird jetzt konkret darauf hingearbeitet. Das Bezirksamt werde die Vollstreckung des rechtskräftigen Räumungstitel einleiten, heißt es in einer Mitteilung vom 29. September. Er werde in der Woche ab 2. Oktober der Gerichtsvollzieherverteilungsstelle übersandt. Die muss dann entscheiden, wann sie tätig wird. Und natürlich könnten die Besetzer zuvor freiwillig das Gebäude...

  • Kreuzberg
  • 02.10.17
  • 133× gelesen
Politik

Verordnete beschließen Pankower Haushalt für die nächsten zwei Jahre

Pankow. Der Bezirk wächst weiter. Diese Entwicklung wollen die Pankower Verordneten besonders im neuen Bezirkshaushalt berücksichtigen. Auf ihrer jüngsten Sitzung beschloss die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) den Haushalt für die kommenden beiden Jahre: 938 Millionen Euro stehen 2018 und 959 Millionen Euro 2019 zur Verfügung. Das seien immerhin 230 Millionen Euro mehr als noch im letzten Doppelhaushalt, betont Bürgermeister Sören Benn (Die Linke). Dieses Mehr an finanziellen Mittel ist...

  • Pankow
  • 01.10.17
  • 219× gelesen
Politik
Der CDU ist der Unterhalt der Grünanlagen wichtig: Hier das Wurzelwerk eines in den Schäfersee gestürzten Baumes.

Haushalt einstimmig verbschiedet: AfD sorgte für Eklat

Reinickendorf. Einstimmig haben die Bezirksverordneten am 20. September den Haushalt des Bezirks für die Jahre 2018 und 2019 verabschiedet. Im ersten Jahr geht es um 634,4 Millionen, danach um 641,6 Millionen Euro. Was sich riesig anhört, bedeutet noch lange keinen großen Einfluss der Kommunalpolitik auf die Entwicklung des Bezirks. Große Teile des Haushalts sind durch gesetzliche Vorgaben des Bundes festgelegt, wie etwa die Transferleistungen an Personen, die zunächst 187,6 Millionen Euro...

  • Reinickendorf
  • 30.09.17
  • 358× gelesen
  •  1
Politik

Rot-Grün-Rot verhängt „Veränderungssperre“

In der Sitzung der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf am 21.09.2017 brachte Rot-Grün-Rot einen Antrag ein, der eine „Veränderungssperre“ in den Milieuschutzgebieten im Bezirk vorsieht. Wörtlich heißt es in dem Antrag: „Das Bezirksamt wird aufgefordert, zur Sicherung der Erhaltungsziele in den vorgesehenen Milieuschutzgebieten alle Voraussetzungen zu schaffen, damit, möglichst ab sofort, genehmigungspflichtige Baugesuche in diesen Gebieten zurückgestellt bzw. genehmigungs- und...

  • Charlottenburg
  • 28.09.17
  • 202× gelesen
  •  2
Bildung

Bezirke fordern: Zwei Millionen Euro jährlich für Volkshochschulangebote

Mitte. Um die zahlreichen Angebote der zwölf bezirklichen Volkshochschulen (VHS) besser zu koordinieren, fordern die Bezirke seit Jahren ein gemeinsames Servicezentrum. Doch obwohl sich der rot-rot-grüne Senat im Koalitionsvertrag unter dem Titel „Lebenslanges Lernen“ zum VHS-Servicezentrum bekennt, sind für 2018 nur 250.000 Euro und für das Folgejahr 500.000 Euro im derzeit diskutierten Doppelhaushalt 2018/2019 vorgesehen. Die für Weiterbildung zuständige Stadträtin Sabine Weißler (Grüne) und...

  • Mitte
  • 27.09.17
  • 51× gelesen
Politik

Bezirksverordnetenversammlung beschließt Rekordetat für 2018/2019

Marzahn-Hellersdorf. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat den Doppelhaushalt 2018/19 beschlossen. Er ist so groß wie nie zuvor. Der Doppelhaushalt sieht 2018 insgesamt knapp 697 Millionen und 2019 knapp 699 Millionen Euro vor. Das ist im Vergleich zu den Jahren 2016 und 2017 eine satte Steigerung von 60 und 70 Millionen Euro. Einen Anteil von rund jeweils zehn Millionen Euro daran haben allein die Transferausgaben. Das sind die gesetzlich vorgeschriebenen Ausgaben für...

  • Marzahn
  • 27.09.17
  • 158× gelesen
Politik

Einbringung des Bezirks-Haushalts

In der Sondersitzung der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf am Montag, den 04.09.2017, brachte Bezirksbürgermeister Reinhard Naumann den Doppelhaushalt 2018 / 2019 ein. In seiner Rede ging er vor allem auf das kollegiale Klima ein, welches während der Vorbereitung des Haushalts im Bezirksamt herrschte. Der FDP-Fraktionsvorsitzende, Johannes Heyne, führte dazu aus: „Es ist gut und wichtig zu wissen, dass die Belange des Bezirks einvernehmlich am Bezirksamtstisch miteinander besprochen werden,...

  • Charlottenburg
  • 09.09.17
  • 87× gelesen
  •  1
Bildung
Stolpersteine sind sichtbare Erinnerung an das dunkelste Kapitel deutscher Geschichte im öffentlichen Raum. Seinen Ursprung hatte das inzwischen Europa weite Projekt einst in Kreuzberg.

"Traurig und peinlich": Im Haushaltsentwurf fehlt bisher Geld für die Stolpersteine

Friedrichshain-Kreuzberg. Es war eine kleine große Geste. Im März beschloss die Bezirksverordnetenversammlung (BVV), dass Nachkommen von in der Nazizeit ermordeten Menschen den Stolperstein, der zur Erinnerung an ihre Vorfahren gesetzt werden soll, künftig nicht mehr bezahlen müssen. Dem entsprechenden Antrag des CDU-Fraktionsvorsitzenden Timur Husein stimmten damals alle Fraktionen mit Ausnahme der AfD geschlossen zu. Doch jetzt kam heraus: Im nächsten Doppelhaushalt ist die Finanzierung...

  • Friedrichshain
  • 08.09.17
  • 149× gelesen
Wirtschaft
Eines der großen Neuköllner Schulprojekte: die Erweiterungsbauten auf dem Campus Rütli zwischen Weser- und Pflügerstraße.
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So viel Geld wie nie zuvor: Bezirksamt beschließt Haushalt

Neukölln. Das Bezirksamt hat am 22. August den Haushaltsplan für die kommenden zwei Jahre beschlossen. Insgesamt stehen Neukölln gut 1,8 Milliarden Euro zur Verfügung. Doch frei verfügen kann der Bezirk nur über eine relativ kleine Summe. Der Grund: Dreiviertel des Geldes muss für Sozial- und andere Transferleistungen ausgegeben werden. Elf Prozent gehen für Personalausgaben und für sieben Prozent für Sachmittel drauf. Für Investitionen bleiben ganze drei Prozent des Budgets übrig, das sind...

  • Neukölln
  • 25.08.17
  • 279× gelesen
Politik

Mitreden beim Bezirkshaushalt: Kommunalpolitiker rufen zu Bürgerbeteiligung auf

Reinickendorf. Auch wenn viele noch in den Ferien sind: Noch bis Ende des Monats können die Reinickendorfer Einfluss auf den Bezirkshaushalt für die kommenden zwei Jahre nehmen. Rechtzeitig zur letzten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vor der Sommerpause hat das Bezirksamt seinen Entwurf für den Bezirkshaushalt 2018/2019 in die BVV eingebracht. Unmittelbar anschließend hat dann auch der bezirkliche Hauptausschuss den Entwurf in zwei Sitzungen bereits beraten (1. Lesung). Der...

  • Reinickendorf
  • 19.08.17
  • 35× gelesen
Politik
Bürgermeister Michael Grunst stellte den Haushaltsplanentwurf des Bezirksamtes Lichtenberg vor. Viel Geld soll danach in die Schulen im Bezirk fließen.

Doppelhaushaltsplan des Bezirksamtes sieht kräftige Ausgaben im Bereich Schule vor

Lichtenberg. Das Bezirksamt hat seinen Haushaltsplan für die Jahre 2018/2019 vorgelegt. Weil Lichtenberg in den vergangenen Jahren gut gewirtschaftet und der Senat seine Zuweisungen der gestiegenen Einwohnerzahl angepasst hat, sind Investitionen möglich: in zusätzliches Personal, vor allem aber in den Bereich Schule. „In den kommenden Jahren gibt es drei Schwerpunkte in Lichtenberg“, sagt Bürgermeister Michael Grunst (Die Linke). „Sie heißen Schule, Schule und Schule.“ Entsprechend...

  • Lichtenberg
  • 20.07.17
  • 113× gelesen