Haushalt

Beiträge zum Thema Haushalt

Politik

Spielplätze, Parks, Personal
Die SPD-Fraktion zieht Bilanz

von Marijke Höppner, Vorsitzende der SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg Die Menschen vertrauen Kommunalpolitiker*innen statistisch mehr als der Politik in Gänze. Das ist ein Vertrauensvorschuss, den wir als Politik nicht verspielen wollen. Wir Kommunalpolitiker*innen leben in unseren Kiezen, wir sehen, was stimmt und was nicht stimmt, wir reden mit den Menschen im Alltag beim Einkaufen, im Sportverein und auf dem Spielplatz. Wir wissen, was die Menschen brauchen und wie sich Kieze entwickeln...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 03.12.20
  • 186× gelesen
  • 2
WirtschaftAnzeige
DER HEIMWERKER ist seit fast 30 Jahren in Berlin am Markt.

JRB DER HEIMWERKER
Mit neuem Fachgeschäft an der Wilmersdorfer Straße für Sie da

JRB DER HEIMWERKER eröffnete sein neues Fachgeschäft in der Wilmersdorfer Straße 117/Ecke Pestalozzistraße. Das inhabergeführte Unternehmen ist seit 1991 am Berliner Markt, also fast 30 Jahre vorhanden. Damit finden uns nun auch wieder Kunden, die uns vermisst haben. Bei DER HEIMWERKER finden Sie Artikel für die Bereiche Haushalt, Werkzeug, Garten und Geschenkartikel. Es werden Artikel namhafter Firmen, wie Abus, Alpina, Gardena, Bosch, Leifheit, Rotho, Riess angeboten, sowie viele andere...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 23.11.20
  • 628× gelesen
Politik

Kein Minus wegen Corona
Bei Normalisierung bis Juli bleibt Bezirkshaushalt stabil

Das Abgeordnetenhaus hat beschlossen, zur Finanzierung neuer Schulden wegen der Corona-Krise im Haushaltsjahr 2020 bis zu sechs Milliarden Euro neue Schulden aufzunehmen. Die Lockerungsmaßnahmen werden immer mehr, mittlerweile ist schon fast so etwas wie Normalität eingetreten. Wenn es nicht wieder schlimmer kommt mit den Corona-Einschränkungen, kommt Mitte ganz glimpflich davon. Was die fehlenden Einnahmen und coronabedingten Mehrausgaben für den Bezirkshaushalt bedeuten, hat Bürgermeister...

  • Mitte
  • 20.06.20
  • 135× gelesen
Politik

Haushaltspolitik
Verantwortung, die Steuergelder und der Haushalt!

Am Donnerstag, den 11.06.2020, schienen sich in der Sondersitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf alle Fraktionen bis auf die der FDP einig, dass im Bezirkshaushalt wegen der Corona-bedingt drohenden Wirtschaftskrise nicht gespart werden soll. Durch den Beschluss auf Antrag der SPD-Fraktion ist nun bereits vorentschieden, dass das Bezirksamt keine Einsparungen in den nächsten zwei Jahren vornehmen darf und kann. Unter der Berücksichtigung, dass durch die...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 16.06.20
  • 198× gelesen
Politik
Wegen Corona muss auch im Rathaus in Helle Mitte zum Haushalt dieses Jahres neu gerechnet werden.

Kommt Einsparungswelle?
Bezirke sollen dem Land beim Ausgleich der Finanzen helfen

Mit den Einnahmeverlusten türmen sich auch im Land die zusätzlichen Ausgaben durch Corona auf. Berlin muss erneut sparen und der Finanzsenator versucht es mit einem Brief an die Bezirke. Bürgermeisterin Dagmar Pohle (Die Linke) will allerdings nicht von Sparen, sondern von einer stringenten Haushaltsführung reden. Nach acht guten Jahren mit prallen Haushalten muss Berlin wieder kürzer treten. Die Bezirke sollen durch Einsparungen in ihren Budgets dazu beitragen. In einem Brief an alle...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 19.05.20
  • 119× gelesen
Politik
Auch die Parkscheinautomaten spucken wegen der Corona-Krise weniger Geld aus.

Wo kann gespart werden?
Auswirkungen von Corona auf den Bezirkshaushalt

Den vollständigen Überblick kann es erst geben, wenn die Corona-Krise einigermaßen überstanden ist. Aber es ist keine Binsenweisheit: Die vergangenen und noch folgenden Wochen werden auch im Bezirkshaushalt tiefe Spuren hinterlassen. Zusätzliche Mehrkosten, etwa für den Kauf von Masken oder Desinfektionsmittel sind dabei noch das geringste Problem. Auch wenn allein im Bereich des Facility Managements dafür bereits 200 000 Euro ausgegeben wurden. Dazu kommen weitere Anschaffungen in anderen...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 14.05.20
  • 224× gelesen
Soziales

Der direkte Vergleich zwischen einem Unternehmer und dem Land Berlin Berlin
Wer stellt 3 Millionen Schutzmasken und wer 90.000 Masken und einen Brief zur Verfügung?

Die Auflösung: Die Optiker-Familie Fielmann spendet aus privaten Mitteln drei Millionen OP-Gesichtsmasken an die Bundesländer Hamburg, Schleswig-Holstein und Brandenburg. Berlin hat 3 769 495 Einwohner und stellt 90.000 Masken zur Verfügung. Als zusätzliche Maßnahme schickt der Berliner Bürgermeister einen Brief an 2,2 Millionen Berliner Haushalte. Würde dieser Brief als normaler Brief verschickt worden sein, würde das 1,76 Millionen Porto kosten, plus Briefumschlägekosten (in reinweiß) und...

  • Karlshorst
  • 30.04.20
  • 497× gelesen
  • 13
Gesundheit und Medizin
Bei der Zusammenstellung und Aufrüstung einer individuellen Hausapotheke beraten die Apotheken vor Ort.
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VORSORGE
Ein Blick in die Hausapotheke: Bedarf an Haushaltsgröße und aktuelle Situation anpassen

Die individuell zusammengestellte Hausapotheke sollte in keinem Haushalt fehlen. Und es wird Zeit, diese den aktuellen Anforderungen anzupassen und abgelaufene und nicht mehr benötigte Medikamente auszusortieren. Die Standortwahl der Hausapotheke sollte klar sein: kühl, trocken und dunkel mögen es die meisten Medikamente. Ein abschließbares Schränkchen, außerhalb der Reichweite von Kindern, ist in den meisten Fällen im Schlafzimmer am besten aufgehoben. Einige wenige Arzneien sollten im...

  • Mitte
  • 19.03.20
  • 333× gelesen
Sport
Der Abgeordnete Torsten Hofer engagiert sich für den Neubau der Skateranlage im Bürgerpark. Im kommenden Jahr soll ein neuer Skaterpark an dieser Stelle entstehen.

Geld für neuen Skaterpark bewilligt
Senat fördert Neubau der Anlage im Pankower Bürgerpark mit 250.000 Euro

Die marode Skateranlage im Bürgerpark kann endlich saniert werden. Dafür stellt der Senat dem Bezirk 250.000 Euro zur Verfügung. Für diese Finanzspritze setzten sich vor allem die Pankower Abgeordneten Torsten Schneider und Torsten Hofer (beide SPD) ein. Damit steht nun endlich das notwendige Geld bereit, um die 980 Quadratmeter große Skaterfläche komplett neu zu bauen. „Die alte Skateranlage hat seit 1994 gute Dienste geleistet“, sagt Torsten Hofer. „Aber nach 26 Jahren dauerhafter Nutzung...

  • Pankow
  • 11.02.20
  • 261× gelesen
Soziales

Mehr Bescheidenheit!
Bezirkselternausschuss erhält keinen eigenen Posten im Bezirkshaushalt

Das Bezirksamt lehnt einen eigenen Posten im Bezirkshaushalt für Ausgaben des Bezirkselternausschusses Kita (BEAK) ab. Die Bezirksverordnetenversammlung hatte auf Antrag des Jugendhilfeausschusses im September beschlossen, die Arbeit des BEAK in einem eigenen Haushaltstitel mit jährlich 5000 Euro zu finanzieren. Die Arbeit des Ausschusses sollte damit gewürdigt und seine Arbeit finanziell abgesichert werden. Das Bezirksamt hat den Beschluss zurückgewiesen. Der BEAK erhalte bereits aus dem Etat...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 03.02.20
  • 72× gelesen
Bauen

Reinickendorf konnte 8,1 Millionen Euro verbauen
Erfolgreiches Werben von Fördergeldern

Der Bezirk hat im vergangenen Jahr in besonderem Maße Fördermittel aus dem Programm Stadtumbau West genutzt – und erhielt dafür ausdrücklich ein Lob des Senats. Rund 42 Prozent der Berliner Haushaltsmittel für den Stadtumbau West gingen im Jahr 2019 nach Reinickendorf. Aus der zuständigen Senatsverwaltung für Stadtentwicklung Wohnen heißt es dazu: „Ein besonderer Dank geht an den Bezirk Reinickendorf. Dieser war mit der Umsetzung von 8,1 Millionen Euro im Fördergebiet Märkisches Viertel im...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 23.01.20
  • 68× gelesen
Kultur
Eine Biersuppe für den kleinen Hunger.

100 Jahre Groß-Berlin
Warme Küche - Was um 1920 auf den Tisch kam

Die Verfügbarkeit von Lebensmitteln war nach dem Ersten Weltkrieg sehr überschaubar. Da war die kreative Hausfrau gefragt, die aus wenigen Zutaten eine warme Mahlzeit bereiten musste. Hier ein paar Speisen, die schnell und einfach zuzubereiten sind (die Mengenangaben beziehen sich jeweils auf vier Portionen). Kartoffelsuppe 500 g Kartoffeln, 1 l Fleischbrühe, 150 g Knacker, 100 g Magarine oder Butter, Thymian, Majoran, Salz, Pfeffer. – Kartoffeln schälen, garen und dann zerstampfen. Knacker in...

  • Mitte
  • 27.12.19
  • 207× gelesen
Wirtschaft

100 Jahre Groß-Berlin
Berliner Dienstmädchen

Um die Wende zum 20. Jahrhundert bildeten Dienstmädchen die größte weibliche Berufsgruppe, denn fast 20 Prozent des Bürgertums hatte wenigstens eines beschäftigt. Täglich standen sie gut 16 Stunden stets zu Diensten und nächtigten meist in einer kleinen Kammer auf dem Dachboden im selbigen Haus. RR

  • Mitte
  • 27.12.19
  • 27× gelesen
Tipps und Service

RATGEBER
Silberbesteck richtig reinigen

Kommt Silber mit Sauerstoff und Schwefelwasserstoff in Kontakt, bildet sich Silbersulfid. Die Kombination aus Luft und Eiern lassen beispielsweise dieses feste, schwarze Salz auf dem Besteck entstehen. Hartnäckige Ablagerungen können mit einem weichen Tuch und einer Mischung aus Salz und Zitronensaft wegpoliert werden. Die sanfte Alternative: Silber mit einer milden Zahnpasta ohne Schleifpartikel polieren. In beiden Fällen wird das Silber im Anschluss unter lauwarmen Wasser gründlich abgespült...

  • Mitte
  • 27.12.19
  • 50× gelesen
Tipps und Service

RATGEBER
Wenn der Abfluss verstopft ist

Ein verstopfter Abfluss in Küche oder Bad kündigt sich mit einer verminderten Ablaufgeschwindigkeit des Wassers an. Gibt man vier Esslöffel Backpulver und im Anschluss eine halbe Tasse Essig in den Abfluss, ergibt sich eine sprudelnde Mischung, die Rückstände löst. Dann wird mit heißem Wasser nachgespült. RR

  • Mitte
  • 27.12.19
  • 37× gelesen
Bauen
Wegen hohem Sanierungsbedarf will Diese die Immobilie nicht mehr haben.
2 Bilder

Was ist eine Abschirmungsvereinbarung?
Erste mögliche Diese-Haftung

Für den 16. Dezember war zunächst eine Sondersitzung der BVV geplant. Die CDU-Fraktion hatte diesen Extra-Termin verlangt. Thema: die neuesten Entwicklungen in Sachen Diese-Genossenschaft. Sie wurde einige Tage davor wieder abgesagt. Denn eine Beschlussfähigkeit, also die Anwesenheit von genügend Bezirksverordneten, wäre bei diesem Treffen kurz vor Weihnachten nicht gewährleistet. Die Diese-Causa stört deshalb vielleicht nicht den Weihnachtsfrieden, ist aber nicht aus der Welt und wird...

  • Friedrichshain
  • 21.12.19
  • 356× gelesen
Politik

Etat des Bezirks endgültig beschlossen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Das Abgeordnetenhaus hat kürzlich das Haushaltsgesetz für 2020 und 2021 verabschiedet. Als Teil des Gesamthaushaltes ist damit auch der Haushaltsplan des Bezirks beschlossen. In der ab dem 1. Januar gültigen Bewirtschaftungsgrundlage für den Bezirk bilden sich neben der Erfüllung der gesetzlichen Aufgaben auch bezirkliche Schwerpunkte ab, die die Bezirksverordnetenversammlung und das Bezirksamt gemeinsam erarbeiteten. So wurden zusätzliche Stellen für eine Vielzahl...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 17.12.19
  • 46× gelesen
Kultur
Die Zukunft des Kunsthauses Flora ist ungewiss. Das Kulturamt möchte das Gebäude aufgeben.

Bauliche Mängel und klammer Haushalt
Das Bezirksamt will sich von drei Kulturstandorten trennen

Die kulturelle Landschaft in Marzahn-Hellersdorf droht zu verarmen. 2020 und 2021 müssen laut dem Bezirksamt Angebote gestrichen werden. Im Gespräch sind das Kunsthaus Flora in Mahlsdorf, die Galerie M in Marzahn und die Jugendkunstschule in Kaulsdorf. Bevor diese Informationen bekannt wurden, hatte Kulturstadträtin Juliane Witt (Die Linke) auf der jüngsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung bereits die Missstände benannt: Viele Standorte haben gravierende bauliche Mängel, Angebote seien...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 28.11.19
  • 354× gelesen
Bildung
Hinter den Türen des Rathauses sucht das Bezirksamt nach Geld, um die Tagesreinigung an Schulen zu finanzieren.

Wer soll das bezahlen?
Bezirksamt sucht noch nach Finanzierungsmöglichkeiten für Tagesreinigung an Schulen

Die verbesserte Schulreinigung soll kommen. Doch zuvor muss das Bezirksamt noch klären, wie diese finanziert werden soll. Gebraucht wird rund eine Million Euro. Das ist in etwa die Summe, welche die von der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) bereits im März beschlossene Tagesreinigung der Schulen im Bezirk kosten wird. Hierzu muss täglich Reinigungspersonal vor Ort sein und Reinigungsleistungen entsprechend des tatsächlichen Bedarfs erbringen. Dazu hat im zurückliegenden Schuljahr das Schulamt...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 20.10.19
  • 193× gelesen
Bauen

Kritik an Unterhaltungsetat für Geh-, Radwege sowie Straßen
Die Linke in der Bezirksverordnetenversammlung fordert mehr Transparenz im Bezirkshaushalt

Die Linksfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung beklagt, dass die Finanzmittel für den Unterhalt von Wegen im Haushalt nicht deutlich aufgeführt werden. Sie fordert mehr Transparenz beim Etat für den Straßenunterhalt bei der nächsten Haushaltsplanung. Bisher gibt es im Bezirkshaushalt nur einen Titel für den Unterhalt von Straßen. Darin sind die Mittel für die Sanierung von Gehwegen und Radwegen inbegriffen. Beim Beschluss über den Haushalt hat die Bezirksverordnetenversammlung keinen...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 14.10.19
  • 113× gelesen
Wirtschaft
Der Vorsitzende des Tourismusvereins, Sascha Hilliger, sorgt sich um die Zukunft des TIC.
7 Bilder

Zukunft des TIC ungewiss
Tourismusverein Berlin-Pankow fordert vom Bezirk eine dauerhafte Finanzierung der Tourismus-Information

Wird es das Pankower Tourist Information Center (TIC) auch im kommenden Sommer noch geben? Schaut man sich den aktuellen Haushalt Pankow für die Jahre 2020/2021 an, kommen da Zweifel auf. Denn erneut erhält das TIC zwar vom Bezirk Mittel für seine Arbeit, aber eine Regelfinanzierung ist im Haushalt weiterhin nicht verankert. Das könnte wiederum dazu führen, dass das TIC in der Kulturbrauerei an der Schönhauser Allee im kommenden Jahr schließen muss, weil geeignetes Personal fehlt. Dabei ist das...

  • Pankow
  • 11.10.19
  • 397× gelesen
  • 2
Politik

Sozialpolitik, Schulmöbel, Klimaschutz
Doppelaushalt in Neukölln beschlossen

Der neue Neuköllner Doppelhaushalt ist beschlossene Sache. Der Bildungsbereich wird auch 2020 und 2021, wie in den letzten 20 Jahren, stabil versorgt. Zwei große Schulen mit modernen Energiekonzepten entstehen. Die Grünen freuen sich über mehr Geld für eine nachhaltige Stadtentwicklung und einen stärkeren Klimaschutz in Neukölln. Die Stimmen der Zählgemeinschaft von SPD und Grünen reichten in der BVV für den Haushaltsbeschluss aus, die CDU schloss sich dem Votum an. Linke und AfD stimmten gegen...

  • Neukölln
  • 04.10.19
  • 96× gelesen
Politik
Rettungsarzt Mathias Wendt zeigt an einem Dummy, wie die Diagnose bei einem Schlaganfall-Patienten im Stemo beginnt.
3 Bilder

Der Regierende Bürgermeister spricht Machtwort
UKB-Schlaganfall-Mobil bleibt erhalten

Schlaganfallpatienten im Bezirk und ganz Berlin können hoffen, dass die Spezialfahrzeuge zur schnellen Behandlung auch im kommenden Jahr im Einsatz sind. Das Abgeordnetenhaus will jetzt doch die Finanzmittel im Haushalt bereitstellen. Der Innenausschusses des Abgeordnetenhauses hatte im September die bereits eingestellten Mittel für die sogenannten Stroke-Einsatz-Mobile (Stemos) aus dem Haushaltsplanentwurf des Senats gestrichen. Es hagelte daraufhin Kritik von der Opposition und der Fachwelt....

  • Biesdorf
  • 03.10.19
  • 1.232× gelesen
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