Haushalt

Beiträge zum Thema Haushalt

Politik
Die BVV Friedrichshain-Kreuzberg hat eine turbulente Legislaturperiode hinter sich. Den Höhepunkt gab es im November 2013, als Flüchtlinge vom Oranienplatz und der Gerhart-Hauptmann-Schule sowie deren Unterstützer das Bezirksparlament okkupierten. | Foto: Thomas Frey
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Was macht eigentlich die BVV? Rechte und Aufgaben des Bezirksparlaments

Friedrichshain-Kreuzberg. Bei der Wahl am 18. September wird über die Zusammensetzung des Abgeordnetenhauses sowie der Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) entschieden. Letztere sind für die Politik auf kommunaler Ebene zuständig. Rechtliche Vorgaben: Die BVV hat weniger Rechte als der Bundestag oder das Berliner Landesparlament, denn sie ist genau genommen ein Teil der Verwaltung. Gleiches gilt auch für das Bezirksamt. Dessen ungeachtet kann sich auch ein Bezirksparlament eigene Spielräume...

  • Friedrichshain
  • 23.08.16
  • 1.091× gelesen
Politik

Marzahn-Hellersdorf zahlt 2015 weitere Schulden zurück

Marzahn-Hellersdorf. Das Bezirksamt hat im Haushaltsjahr 2015 wesentlich mehr ausgegeben als geplant. Trotzdem konnte es noch Schulden beim Land Berlin reduzieren. Das Bezirksamt gab 2015 insgesamt rund 19,2 Millionen Euro mehr aus als im Haushaltsplan vorgesehen. Die Summe setzt sich aus zwei Teilen zusammen. Elf Millionen Euro sind Transferleistungen. Dies sind vom Gesetzgeber vorgeschriebene Leistungen für Bürger. Sie wurden vom Senat zurückerstattet. Das Bezirksamt erfüllt diese Leistungen...

  • Marzahn
  • 16.08.16
  • 133× gelesen
Verkehr

Haushaltstitel für Radwege

Marzahn-Hellersdorf. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) möchte im Nachtragshaushalt 2016/17 einen eigenen Titel für Radwege festschreiben. Die darin eingestellten Mittel sollen zur Reparatur, der Sanierung und Erweiterung von Radwegen im Bezirk genutzt werden. Ob dies möglich ist, soll das Bezirksamt klären. Einen entsprechenden Beschluss fasste die BVV auf ihrer jüngsten Sitzung auf Antrag von B’90/Grüne. Die Bündnisgrünen kritisieren die bisherige Einordnung der Radwege in den...

  • Marzahn
  • 26.07.16
  • 120× gelesen
  • 1
Wirtschaft

Geld für Schulen und Spielplätze: Bezirksamt beschließt ergänzenden Haushalt 2017

Lichtenberg. Weil der Bezirk gut gewirtschaftet hat, stehen im kommenden Jahr sieben Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung. Das Geld soll vor allem für Schulen, Grünflächen und Spielplätze ausgegeben werden. Lichtenberg wächst schnell, viele Familien mit Kindern lassen sich hier nieder. „Da können wir mit den Investitionen in diesen Bereichen nicht erst bis zur regulären Haushaltsplanaufstellung 2018/19 warten“, sagt Bürgermeisterin Birgit Monteiro (SPD). Deshalb hat das Bezirksamt jetzt den...

  • Alt-Hohenschönhausen
  • 22.07.16
  • 137× gelesen
Blaulicht

Mann erlitt Verbrennungen durch Explosion des Staubsauger

Schöneberg. Die meisten Unfälle passieren bei der Hausarbeit. Das ist bekannt. Das aber Gefahr vom Staubsauger ausgeht, hört man selten Laut Polizeibericht explodierte ein Staubsauger während der Hausarbeit in einer Wohnung in der Straße Am Rathaus. Verbrennungen durch Stichflamme Der 54 Jährige Schöneberger wurde durch die Druckwelle nach hinten geschleudert und erlitt durch die Stichflamme Verbrennungen. Wie die Polizei berichtet, war die Explosion so stark, dass sogar der Glasrahmen der...

  • Schöneberg
  • 01.07.16
  • 266× gelesen
Politik

Zank um Überschüsse im Bezirk geht in nächste Runde

Lichtenberg. Dem Bezirk bleibt am Ende des Jahres weniger Geld übrig als im Vorjahr. Die Fraktion Die Linke in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beharrt darauf, das Geld trotzdem auszugeben. "In diesem Jahr erwarte ich einen voraussichtlichen Überschuss von sieben bis acht Millionen Euro. Im Vergleich zum Jahr 2015 mit einem Überschuss von 15 Millionen Euro wird er also geringer ausfallen", informierte die Bürgermeisterin Birgit Monteiro (SPD) auf der vergangenen Juni-Sitzung des...

  • Fennpfuhl
  • 10.06.16
  • 194× gelesen
Politik

Trotz Haushaltsüberschuss gibt es einige negative Ausreißer

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Bezirk hat, wie berichtet, das Haushaltsjahr 2015 mit einem Überschuss von rund 3,1 Millionen Euro abgeschlossen. Das positive Ergebnis kam etwas überraschend, selbst Finanzstadträtin Jana Borkamp (Bündnis 90/Grüne) war zuvor von einer "schwarzen Null" ausgegangen. Möglich wurde dies, weil einige Titel im Etat vom Senat basiskorrigiert wurden. Das heißt, es gab Geld für Ausgaben, die nach der Kosten- und Leistungsrechnung (KLR) eigentlich klar oberhalb des Berliner...

  • Friedrichshain
  • 03.06.16
  • 197× gelesen
Kultur
Rindenmulch statt Blumen. | Foto: Karen Noetzel

Spendenaufruf für Viktoria-Luise-Platz

Schöneberg. Der Bezirk kann die Bepflanzung des denkmalgeschützten Viktoria-Luise-Platzes in diesem und im nächsten Jahr nicht finanzieren. Bürgermeisterin Angelika Schöttler (SPD) setzt sich für die Wiederbepflanzung ein und ruft zu Spenden auf. Informationen: bzbm@ba-ts.berlin.de,  902 77 23 01.

  • Schöneberg
  • 25.05.16
  • 83× gelesen
Politik
Die Fraktionsvorsitzenden Daniel Tietze und Hendrikje Klein: Jüngst hat die Fraktion eine Bilanzbroschüre ihrer Arbeit der aktuellen Legislaturperiode veröffentlicht. | Foto: Wrobel

Linksfraktion in der BVV fordert vom Bezirk mehr Ausgaben

Lichtenberg. Ungewohnt scharf kritisiert die Fraktion Die Linke in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) die Haushaltspolitik im Bezirk. Sie spricht sogar von "Enteignung". Der Grund: Der Bezirk hat auf den ersten Blick mehr Geld im Beutel, als er ausgeben will. "Wir wollen, dass jetzt Geld in die Hand genommen wird", sagt Daniel Tietze. Zusammen mit Hendrikje Klein, die mit Tietze den Fraktionsvorsitz der Partei Die Linke in der BVV bekleidet, drängt er die Bürgermeisterin Birgit Monteiro...

  • Lichtenberg
  • 24.05.16
  • 240× gelesen
Bauen
Das Vivantes Klinikum Neukölln muss in den nächsten 15 Jahren umfangreich saniert werden. | Foto: Vivantes

Vivantes Klinikum ist Sanierungsfall, nur woher das Geld nehmen?

Buckow. Das Vivantes Klinikum Neukölln ist die erste Anlaufstelle für fast 600 000 Menschen. Dennoch ist das 30 Jahre alte Hauptgebäude marode und die völlig überlaufene Rettungsstelle muss dringend ausgebaut werden. Das Vivantes Klinikum Neukölln an der Rudower Straße ist ein Sanierungsfall. Immer wieder muss im Haupthaus das Dach repariert werden, weil es reinregnet. Die Rettungsstelle stehe aufgrund von Überlastung permanent vor dem Kollaps. Auch könnten die Brandschutzbestimmungen nicht...

  • Buckow
  • 28.04.16
  • 593× gelesen
Politik

Haushalt 2015: Marzahn-Hellersdorf erwirtschaftet ein Plus

Marzahn-Hellersdorf. Der Bezirk hat das Haushaltsjahr 2015 mit einem kleinen Überschuss von 300 000 Euro abgeschlossen. Er hat aber weiter Schulden von 9,2 Millionen Euro beim Senat. Alle Berliner Bezirke erwirtschafteten im vergangenen Jahr einen Überschuss von rund 18 Millionen Euro. Der Überschuss von Marzahn-Hellersdorf von etwa 300 000 Euro nimmt sich im Vergleich gering aus. Das Bezirksamt konnte aber immerhin einen positiven Jahresabschluss vorlegen wie die Hälfte der Bezirksämter....

  • Marzahn
  • 14.04.16
  • 130× gelesen
Tipps und Service
Sind die Gläser milchig, kann das an einer falschen Einstellung der Wasserenthärtungsanlage liegen. | Foto: IKW

Milchige Gläser: Was in der Spülmaschine schiefgehen kann

Eine Spülmaschine soll einem eigentlich Arbeit abnehmen. Aber manchmal klappt das nicht so richtig. Die Gläser kommen zum Beispiel nicht klar, sondern milchig aus der Maschine. Was ist passiert? Das Forum Waschen hat Erklärungen, was falsch laufen kann:  • Die Gläser sind milchig oder matt: Das kann zum einen am Kalk liegen. Dann die Gläser einfach mit einer Lösung mit Zitronensäure nachputzen. Um das künftig zu vermeiden, darauf achten, dass Salz und Klarspüler in der Maschine sind und...

  • Mitte
  • 13.04.16
  • 3.199× gelesen
Politik

Drei Millionen Überschuss: Bezirk erwirtschaftet ein unerwartet gutes Ergebnis

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Bezirk hat das Haushaltsjahr 2015 mit einem Plus von 3,1 Millionen Euro abgeschlossen. Das geht aus der jetzt veröffentlichten Übersicht der Senatsverwaltung für Finanzen hervor. Demnach haben sechs der zwölf Berliner Kommunalverwaltungen im abgelaufenen Jahr einen Überschuss erwirtschaftet. Den anderen sechs ist das nicht gelungen. Abgesehen von zwei Ausnahmen, nämlich Pankow und Marzahn-Hellersdorf, verfügen aber alle inzwischen über ein Etatguthaben, haben also...

  • Friedrichshain
  • 04.04.16
  • 198× gelesen
Soziales

Mobilitätsdienst gesichert: Senat stockt Mittel für Berlin um 1,5 Millionen Euro auf

Pankow. Der Mobilitätshilfedienst im Bezirk kann seine engagierte Arbeit fortsetzen. Der Senat stellt dafür entsprechende Mittel zur Verfügung. Der Pankower Dienst hatte wie alle anderen in Berlin auch große Personalprobleme. Mehr als 20 Jahre konnte er auf Mitarbeiter bauen, deren Beschäftigung öffentlich gefördert wurde. Mit dem Wegfall von Förderungen standen ihm im vergangenen Jahr deutlich weniger Begleitpersonen zur Verfügung. Dabei leisten die bezirklichen Mobilitätshilfedienste eine...

  • Pankow
  • 07.02.16
  • 131× gelesen
Bauen und Wohnen

Fenster mit viel Wasser putzen

An den Fenstern sammeln sich außen viel Sand und Staub an. Bewohner entfernen den Dreck am besten mit reichlich Wasser. Denn ist der Schwamm oder das Tuch zu trocken, zerkratzen die Partikel sonst das Glas. Darauf weist der Verband Fenster + Fassade in Frankfurt am Main hin. Aus diesem Grund sollten Schwamm oder Tuch auch immer sauber sein und während des Fensterputzens immer wieder gut ausgewaschen werden. mag

  • Mitte
  • 05.02.16
  • 43× gelesen
Tipps und Service

Erst Wasser, dann Spüli

Zu viel Schaum beim Geschirrspülen von Hand kann kontraproduktiv sein. Denn darin sammeln sich mitunter Schmutzpartikel – die wiederum an dem gespülten Geschirr hängen bleiben. Vermeiden lässt sich allzu große Schaumbildung, wenn man erst das Wasser ins Becken lässt und dann das Spülmitteln dazu gibt. Darauf weist das Forum Waschen in Frankfurt hin. Und wie viel Spülmittel kommt ins Wasser? Spülkonzentrate haben einen höheren Anteil an waschaktiven Substanzen. Hier kommen zwei Milliliter in...

  • Mitte
  • 26.01.16
  • 1.348× gelesen
Senioren
Manche Rentner müssen jeden Cent umdrehen - damit die schmale Rente wenigstens bis zum Monatsende reicht, müssen sie sparen. Leichter geht das mit einem Haushaltsbuch und hilfreichen Tipps. | Foto: Mascha Brichta

Spartipps für Rentner: Haushaltsbuch führen und bar bezahlen

Der Monat ist noch nicht um, doch das Geld wird schon knapp – gerade Rentner mit einem schmalen Budget kennen das Problem. Um finanzielle Engpässe zu vermeiden, sollten sie zunächst ihre Finanzen im Blick behalten – ein Haushaltsbuch kann dabei helfen. Wer Schulden oder wenig Geld zur Verfügung hat, sollte einen Spar-Tipp berücksichtigen: Mit Bargeld bezahlen – so behalten Rentner einen besseren Überblick. Denn wer schnell mit der Karte einkauft, realisiert in der Regel weniger, welche Beträge...

  • Mitte
  • 19.01.16
  • 1.178× gelesen
Politik
Bürgermeisterin Monika Herrmann | Foto: Thomas Frey
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Bürgermeisterin Monika Herrmanns über Flüchtlinge, Wohnungsbau und Cannabisfreigabe

Friedrichshain-Kreuzberg. Das abgelaufene Jahr sei natürlich nicht einfach gewesen, sagt Bürgermeisterin Monika Herrmann (Bündnis90/Grüne). "Wann war es das schon mal, seit ich 2013 ins Amt gekommen bin." Aber wie sieht ihre Bestandsaufnahme konkret aus? Das wollte Berliner Woche-Reporter Thomas Frey von der Rathauschefin wissen. In den vergangenen Wochen hat das Thema Flüchtlinge vieles andere in den Hintergrund gedrängt. Wie bewältigt der Bezirk diese Aufgabe? Monika Herrmann: Ich denke, dass...

  • Friedrichshain
  • 07.01.16
  • 351× gelesen
Tipps und Service
Der Spülschwamm sollte alle ein bis zwei Tage bei 60 Grad gewaschen werden. | Foto: Andrea Warnecke
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Wann Zahnbürsten und Cremes in den Müll müssen

Irgendwann ist ihre Zeit gekommen: Dann müssen Gesichtscreme und Zahnbürste in den Mülleimer. Denn sonst werden Bakterien zum Gesundheitsrisiko. Eine Übersicht, wann man welche Produkte austauschen oder waschen sollte.  • Putzlappen: Werden Spülschwämme und Putzlappen zu lange benutzt, verwandeln sie sich in einen Brutort für Krankheitserreger. Deshalb sollten Spülschwamm und Co. alle ein bis zwei Tage bei 60 Grad gewaschen werden, rät der TÜV Süd. Für viele Lappen heißt das: Waschen nach jedem...

  • Mitte
  • 06.01.16
  • 111× gelesen
Politik
Bürgermeister Frank Balzer. | Foto: Bezirksamt Reinickendorf

Unprofessioneller Senat: Interview mit Bürgermeister Frank Balzer

Reinickendorf. Das Jahr 2015 ist vorbei. Zeit für eine politische Bilanz, und für einen Ausblick. Im Interview mit Berliner-Woche-Reporter Christian Schindler gehört für Bürgermeister Frank Balzer (CDU) beides zusammen Seinen Zorn kann Frank Balzer kaum zurückhalten, wenn er über die Zusammenarbeit des Senats mit den Bezirken spricht. Unprofessionell, unfähig und auch arrogant sei dessen Verhalten beim Thema des Jahres 2015, den Flüchtlingen. „Da werden Vorschläge gemacht, die völlig unsinnig...

  • Reinickendorf
  • 06.01.16
  • 657× gelesen
Politik
Helmut Kleebank blickt optimistisch ins neue Jahr. | Foto: Ulrike Kiefert
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Helmut Kleebank im Interview: Rathauschef zieht Bilanz und blickt voraus

Spandau. Was ging schief im Jahr 2015? Welche Projekte waren erfolgreich und was erwartet die Spandauer im neuen Jahr? Bürgermeister Helmut Kleebank (SPD) im Interview mit Reporterin Ulrike Kiefert. Wenn Sie auf das alte Jahr zurückschauen, was war für Sie ein echter Rückschlag und was bewerten Sie als besonders positiv? Mit dem neuen Stadtentwicklungskonzept für die Spandauer Altstadt liegt nun ein Plan für deren Weiterentwicklung vor. Dafür stehen in den nächsten zehn Jahre rund 30 Millionen...

  • Spandau
  • 06.01.16
  • 585× gelesen
Tipps und Service

Joghurt besser aus dem Glas

Plastik zu vermeiden, geht schon mit ein paar einfachen Verhaltensweisen. So kauft man Lebensmittel möglichst frisch und unverpackt. Und zum Beispiel Joghurt kann statt in Kunststoff auch im Mehrwegglas verpackt werden. Statt der Einmal-Plastikflaschen für Wasser auch Mehrweg kaufen oder gleich Leitungswasser trinken. Das spart sogar Geld, erklärt die Verbraucherzentrale Schleswig-Holstein. Auch viele Kosmetika enthalten Mikroplastik. Die winzigen Teilchen sind zum Beispiel das Scheuermittel in...

  • Mitte
  • 04.01.16
  • 466× gelesen
Tipps und Service

Küchenmesser schnell spülen

Häufiges Waschen in der Maschine tut Küchenmessern nicht gut. Dann können sie stumpf werden, der Griff verformt sich, und Spalten zwischen Klinge und Griff entstehen, erklärt Jens-Heinrich Beckmann vom Industrieverband Schneid- und Haushaltswaren (IVSH). Er rät, die Messer lieber mit etwas Spülmittel und warmem Wasser per Hand abzuwaschen. Wichtig ist, direkt nach getaner Schneidearbeit tätig zu werden. Denn besonders säurehaltige Lebensmittel wie Zwiebeln und gekochte Tomaten können der Klinge...

  • Mitte
  • 04.01.16
  • 44× gelesen
Tipps und Service

Geschmack statt Gefrierbrand

Hat ein tiefgekühltes Lebensmittel starken Gefrierbrand, schmecken die stark betroffenen Stellen meistens nicht mehr so lecker. Denn sie nehmen beim Auftauen kein Wasser mehr auf und bleiben trocken – entsprechend sind sie beim Essen oft zäh und ledrig. Darauf weist der Verbraucherinformationsdienst aid hin. Gefrierbrand an Lebensmitteln ist immer ein Hinweis, dass beim Tiefkühlen irgendwas nicht optimal gelaufen ist. Meist entsteht er, wenn die Verpackung beschädigt ist. Auch stark schwankende...

  • Mitte
  • 04.01.16
  • 93× gelesen
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