Haushalt

Der nächste Doppelhaushalt für den Bezirk steht. Er wurde von den Verordneten auf ihrer jüngsten Sitzung beschlossen. Etwa eine Milliarde Euro umfasst der Haushalt für jedes der beiden kommenden Jahre. Auch wenn sich diese Summe gewaltig anhört, fast alles ist bereits für laufenden Pflichtaufgaben verplant. Das heißt: Es müssen Mieten, Betriebskosten, Gehälter von Mitarbeitern oder Sozialleistungen bezahlt werden. Gerade einmal eine Million Euro pro Jahr stehen dem Bezirk zur freien Verwendung...

An Pankows Schulen sollte es künftig Schülerhaushalte geben. Über die Verwendung der Gelder könnten die Schüler dann, pädagogisch begleitet und unterstützt von der Servicestelle Jugendbeteiligung, selbst entscheiden. Diesen Antrag stellt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der BVV. Die Idee des Projekts „Schüler*innenhaushalte“ ist simpel: Schüler entscheiden selbst, wie sie eine Summe zwischen 1000 und 5000 Euro zur Verbesserung ihrer Schule einsetzen wollen. Alle können ihre Ideen...

Pankow. Der Bezirk wächst weiter. Diese Entwicklung wollen die Pankower Verordneten besonders im neuen Bezirkshaushalt berücksichtigen. Auf ihrer jüngsten Sitzung beschloss die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) den Haushalt für die kommenden beiden Jahre: 938 Millionen Euro stehen 2018 und 959 Millionen Euro 2019 zur Verfügung. Das seien immerhin 230 Millionen Euro mehr als noch im letzten Doppelhaushalt, betont Bürgermeister Sören Benn (Die Linke). Dieses Mehr an finanziellen Mittel ist auch...

Pankow. Der Mobilitätshilfedienst im Bezirk kann seine engagierte Arbeit fortsetzen. Der Senat stellt dafür entsprechende Mittel zur Verfügung. Der Pankower Dienst hatte wie alle anderen in Berlin auch große Personalprobleme. Mehr als 20 Jahre konnte er auf Mitarbeiter bauen, deren Beschäftigung öffentlich gefördert wurde. Mit dem Wegfall von Förderungen standen ihm im vergangenen Jahr deutlich weniger Begleitpersonen zur Verfügung. Dabei leisten die bezirklichen Mobilitätshilfedienste eine...

Pankow. Der Bezirkshaushalt für die Jahre 2016 und 2017 ist beschlossen. Die Verordneten stimmten ihm nach eingehender Beratung in ihren Ausschüssen mehrheitlich zu. Das lag vor allem auch daran, dass keine weiteren Kürzungen vorgesehen sind. Stattdessen verständigten sich die Verordneten auf einen optimistischen und ausgeglichenen Etat. Das Wort „optimistisch“ hatte in der Haushaltsdebatte Konjunktur. Denn auf der Haben-Seite wurden Einnahmen einkalkuliert, von denen keiner weiß, ob sie...